Protokoll. über die 6. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am , Uhr in Bornum, Gaststätte Weißes Roß

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1 Verteiler: Herrn Hoppe FB 1 Frau Großmann FB 2 Herrn Kirchhoff Herrn Borchers Frau Bädekerl 1 StabS Herrn Stieghan Herrn Wagner (Ortsratsbetreuer) Frau Fregin, Gleichstellungsbeauftragte Bornumer Archiv Protokoll über die 6. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am , Uhr in Bornum, Gaststätte Weißes Roß Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer Herr Jürgen Beese (ab TOP 3) Herr Klaus-Dieter Grund Herr Detlef Hädelt (ab TOP 3) Herr Holger Klopschar Herr Ingo Körtje Herr Andreas Meier Es fehlt entschuldigt: Herr Dieter Beer Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer Zuhörer: 2 Presse: --- Tagesordnung: Öffentlicher Teil Nr. TOP 1 Eröffnung der Sitzung 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3 Feststellung der Tagesordnung

2 4 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 6 Seniorenfeier 7 Aushangkasten 8 Erweiterung der Öffnungszeiten des Kindergartens 9 Dorffahne 10 Wappenschild für Königslutter 11 Bericht des Ortsbürgermeisters 12 Bericht der Verwaltung 13 Anfragen und Anregungen 14 Schließung der Sitzung 1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden. 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. 3. Feststellung der Tagesordnung Herr Scherenhorst bittet um Ergänzung der Tagesordnung: Neuer TOP 9: Haushalt 2012 Neuer TOP 10: Gefahrenstelle Dorfstraße Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Der Ortsrat ist mit der Erweiterung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.

3 3 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom wird einstimmig genehmigt. 5. Einwohnerfragestunde 5.1 Grünstreifen Ecke Am Dorfe/Am Eichberg Frau Wohld erinnert an die Anfrage, ob auf dieser (öffentlichen) Fläche das Parken erlaubt ist. Zeitweise kommt es zu Sichtbehinderungen. Die Pflege für diesen Grünstreifen würde sie übernehmen, wenn hier keine Fahrzeuge abgestellt werden. / 6. Seniorenfeier Der Ablauf der Seniorenfeier wird besprochen. Diese und die nächste Feier werden im traditionellen Rahmen stattfinden, das bedeutet, die Partnerinnen der Ortsratsmitglieder sind bei Vorbereitung und Planung eingebunden. Herr Scherenhorst bittet die Ortsratsmitglieder, sich Gedanken zu der nächsten (Jubiläums-) Senioren-/Weihnachtsfeier zu machen. 7. Aushangkasten Ortsbürgermeister Scherenhorst erinnert daran, dass die Verwaltung das Arbeitsverhältnis mit den Dorfboten gekündigt hat. Die Aushangkästen in den Ortschaften werden von der Verwaltung nicht betreut, da der offizielle Aushang im Rathaus erfolgt. Er schlägt vor, dass die Bekanntmachungen im jährlichen Wechsel von den Ortsratsmitgliedern ausgehängt werden. Der Vorschlag wird vom Ortsrat begrüßt. Herr Hädelt erklärt sich bereit, dies im ersten Jahr zu übernehmen. Herr Kretschmer fragt an, ob ihm die Verwaltung alle Bekanntmachungen/Aushänge für die Bornumer Internetseite zur Verfügung stellen kann. StabS 8. Erweiterung der Öffnungszeiten des Kindergartens Herr Scherenhorst begrüßt die Initiative der Eltern, bedauert jedoch, dass der Ortsratsvertreter von den Eltern nicht informiert wurde. Laut Mitteilung der Verwaltung wird ab der Frühdienst (07.00 bis Uhr) von 8 Kindern und der Mittagsdienst (13.00 bis Uhr) von 7 Kindern besucht. Ab Frebruar 2013 werden 9 Kinder im Früh- und 8 Kinder im Mittagsdienst betreut. Der Ortsrat nimmt die Erweiterung der Öffnungszeiten zustimmend zur Kenntnis.

4 4 9. Haushalt 2012 Herr Scherenhorst teilt mit, dass noch Ortsratsmittel in Höhe von rd ,00 zur Verfügung stehen und bittet um Vorschläge für die Verwendung. Herr Klopschar schlägt vor, dass der Kindergarten zum Kauf von Spielzeug o. ä. einen Zuschuss bis zu 100,00 erhält. Beschluss: Dem Vorschlag wird zugestimmt. (5 Ja-, 2 Neinstimmen, 1 Enthaltung) Vorschlag von Herrn Meier: Zur weiteren Gestaltung des Lindenplatzes wird eine Sitzbank (bis 500,00 ) gekauft. Weiterhin wird eine Heckenschere (bis 200,00 ) gekauft. Beschluss: Dem Vorschlag wird zugestimmt. (einstimmig) FB Gefahrenstelle Dorfstraße Ortsbürgermeister Scherenhorst gibt das Schreiben eines Anwohners sowie die Antwort / der Verwaltung bekannt (Anlage 1 + 2). Beschluss: Der Ortrat schließt sich dem Vorschlag der Verwaltung an. Bis zum Ausbau der K 3 sollte keine Änderung erfolgen. Zu gegebener Zeit wird hierüber erneut beraten. (einstimmig, 1 Enth.) 11. Dorffahne Ortsbürgermeister Scherenhorst teilt mit, dass es bereits einige Interessenten für den Kauf einer Fahne gibt. Vereine/Einwohner sollten angesprochen werden. Er schlägt vor, für den Ortsrat zumindest eine Fahne in jeder Größe zu erwerben. Die Ortsratsmitglieder erklären sich einverstanden. 12. Wappenschild für Königslutter Herr Scherenhorst zeigt ein neues Wappenschild aus Metall (Kosten 65,00 ). Er hat dieses Schild für den Maibaum in Königslutter bereits erworben. Das alte Schild kann dem Geschichtsverein Dä Born übergeben werden. Der Ortsrat ist einverstanden.

5 5 13. Bericht des Ortsbürgermeisters 13.1 Grundstückssuche des CJD Die Bauverwaltung hat den CJD angeschrieben und weitere Unterstützung angeboten DSL-Versorgung Die Bauverwaltung wird Kabel-Deutschland an ihre Anfrage erinnern Liste der Senioren Die neue Liste liegt dem Ortsbürgermeister vor K 3 Das Planfeststellungsverfahren soll in Kürze abgeschlossen sein. Dann folgen die Anhörung der Träger öffentlicher Belange und die Einbindung des Ortsrates Grünflächenkataster Die Dateien liegen den Ortsratsmitgliedern vor. Eine Veröffentlichung ist bis auf weiteres nicht statthaft Geschwindigkeitsmessungen B 1 und Am Dorfe Die Geschwindigkeitsmessung aus Richtung Abbenrode hat sich wegen der Bäume als schwierig erwiesen. Bei der Messung Am Dorfe (Tempo 30) wurden nur weinige Überschreitungen festgestellt Fassadenzustand Am Dorfe 29 Der Landkreis Helmstedt hat mitgeteilt, dass für ein bauaufsichtliches Einschreiten keine ausreichenden Gründe vorliegen Errichtung einer Grundstücksmauer Der Eigentümer wurde zur Einhaltung der Grundstücksgrenze aufgefordert Gewässerschau Die Gewässerschau findet am statt Baumersatz auf dem Sportplatz Der Baubetriebshof wurde an die Anfrage zum Ersatz aus der Baumreserve erinnert Klage gegen Straßenreinigungsgebühren Die Klagen gegen die Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren wurden abgewiesen Wahlvorstand Der Wahlvorstand wurde vollständig gemeldet.

6 13.13 Verkehrsschau Die Feststellungen sind aus der Anlage 3 ersichtlich Laub sammeln Das Laub privater Grundstücke darf nicht bei den öffentlichen Sammelstellen entsorgt werden Private Feiern in öffentlichen Gebäuden Private Feiern in öffentlichen Gebäuden (z.b. FGH/Sportheim) sind verboten. Dies gilt nicht für Dorfgemeinschaftshäuser nach beschlossenen Kostenregelungen) Terminplan 2013 der Bornumer Vereine Herr Scherenhorst hat bei der Absprache teilgenommen Ehrenmal Die Fugen am Ehrenmal wurden vom BBH ausgefugt. Leider wurde das Ausschlämmen der kleineren Fugen übersehen Gespräch mit dem Bürgermeister von Cremlingen Der Ortsbürgermeister aus Cremlingen, Herr Brockmann, Ortsbürgermeister Scherenhorst und je ein weiterer Ratskollege haben in einem Gespräch mehrere nachbarschaftlich relevante Bereiche diskutiert (Schweinemastanlage, Wanderwege, Schwimmbäder ) Preisskat Der diesjährige Preisskat wird am ausgerichtet Volkstrauertag Wegen urlaubsbedingter Abwesenheit wird Ortsbürgermeister Scherenhorst vom stellvertretenden Ortsbürgermeister Kretschmer vertreten. Herr Scherenhorst bittet die Ortsratsmitglieder teilzunehmen Urlaub Ortsbürgermeister Herr Scherenhorst befindet sich vom bis im Urlaub Bericht der Verwaltung 14.1 Schäden im Sportheim Zu den geltend gemachten Ansprüchen gibt es keinen neuen Sachstand Eichberg Tempo 30 Der Ortsrat hatte sich gegen die Aufstellung einer Ortstafel ausgesprochen, da ein Tempo 30-Schild als ausreichend angesehen wird. Der Landkreis Helmstedt ist bei der Anordnung der Ortstafel geblieben, da es sich um einen asphaltierten (und frequentierten) Bereich handele.

7 7 15. Anfragen und Anregungen 15.1 Brenntage Herr Meier teilt mit, dass seines Erachtens die Brenntage erforderlich sind und beibehalten werden sollten Erdfall An den Tröggen Herr Meier bittet um Mitteilung, ob bzw. wann mit einer Freigabe für die Fußgänger zu rechnen ist. 16. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um Uhr die öffentliche Sitzung (Scherenhorst) (Wagner) Ortsbürgermeister Ortsratsbetreuer, zugleich Protokollführer gesehen:... (Hoppe) Bürgermeister