EG-Wasserrahmenrichtlinie. Inhalt und Stand der Umsetzung in Deutschland

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1 EG-Wasserrahmenrichtlinie Inhalt und Stand der Umsetzung in Deutschland Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing. Hans-Peter Ewens Bundesumweltministerium, Bonn Mitwitz, 21. Oktober 2005

2 Ziele der Richtlinie Gesamtheitliche Bewirtschaftung der Gewässer (von der Quelle bis zur Mündung) in FGE. Grenzüberschreitende Koordination und Kooperation. Gewässerökologie ausschlaggebend für die Bewertung des Gewässerzustands (biologische Parameter Fauna und Flora). Transparenz, Einbindung der Öffentlichkeit. Verbindliche Fristen für Bewirtschaftungsziele. Enge Zusammenarbeit KOM und Mitgliedstaaten. Berücksichtigung ökonomischer Instrumente.

3 Rechtliche Umsetzung Rechtliche Umsetzung in den Wassergesetzen Wasserhaushaltsgesetz (Neufassung ; BGBl. I S. 3245) Übernahme zentraler Definitionen Bewirtschaftung nach Flussgebietseinheiten (10) Zielbestimmung (Guter Zustand; Ökologie/Chemie) Neuregelung der Planungsinstrumente (Bewirtschaftungsplan, Maßnahmenprogramme)

4 Rechtliche Umsetzung Rechtliche Umsetzung in den Wassergesetzen Landeswassergesetze Verfahrensangaben für Pläne und Programme Beteiligung der Öffentlichkeit Koordinierungsverfahren Verordnungsermächtigungen

5 Rechtliche Umsetzung Rechtliche Umsetzung in den Wassergesetzen Rechtsverordnungen (Umsetzung Anhang II und V) Beispiel Oberflächengewässer Kategorisierung und Typisierung Gewässerbelastungen Einstufung Ökologie/Chemie Überwachung Bewertung/Darstellung des Zustandes

6 10 Flussgebietseinheiten

7 Inhaltliche Umsetzung International CIS-Prozess (Common Implementation Strategy) Guideline-Dokumenten (z.b. WATECO, HMWB) National LAWA-Arbeitshilfe, Länderspezifische Handbücher (z.b. Hessen), Pilotprojekte (z.b. zur Kostendeckung).

8 .... CIS-AG BB NL 2.1 IMPRESS 2.2 HMWB 2.3 REFCON Pilotprojekte BY BW BE HB Rhein Weser Rhein F A CH WRRL CIS-Prozess 2.4 TYP WATEC LAWA- Arbeitshilfe Wirtschaftliche Analyse HH HE MV NI NW RL SH SL SN ST Handbuch Elbe Elbe Donau Maas Oder... CR A PL Europäischer Prozess 2002 Guidelines TH Nationaler Prozess Dez 04 Flussgebiet Dez 04 CIS-Prozess bis Ende 2004

9 Neue Organisation 2005/2006 Strategic Steering Group WFD and Agriculture Water Directors Steering of implementation process Chair: Presidency, Co-chair: Commission Strategic Co-ordination Group Co-ordination of work programme Chair: Commission Expert Advisory Forum Flood Protection Art. 21 Committee Working Group A Ecological Status IC / Ecological Monitoring Working Group C Groundwater Chemical Monitoring Working Group E Priority Substances Chemical Monitoring Working Group B Integrated River Basin Management Working Group D Reporting "GIS Expert Network Stakeholders, NGO s, Researchers, Experts, etc.

10 Zeitplan Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in nationales Recht 2003 Erfassung und Darstellung des Ist-Zustandes, einschl. wirtschaftliche Analyse (Bestandsaufnahme) 2004 Aufstellung der Überwachungsprogramme 2006 Aufstellung der Maßnahmenprogramme für die Flussgebiete 2009 Umsetzung der Maßnahmen in die Praxis 2012 Erreichung der Ziele der Richtlinie 2015

11 Berichtspflichten Grundlage Artikel 3 Abs. 8 und Artikel 15 WRRL Liste der zuständigen Behörden einschl. der internationalen Einrichtungen (Frist ) Bericht über die Bestandsaufnahme gemäß Artikel 5 (Frist ) Bericht über die Überwachungsprogramme Artikel 8 Bericht über die Bewirtschaftungspläne.

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14 Bestandsaufnahme Richtlinie fordert Auswirkungen menschlicher Aktivitäten auf die Oberflächengewässer und Grundwasser zu überprüfen. Im Ergebnis steht die Einschätzung ob ein Gewässer die Umweltziele der WRRL erreicht oder nicht.

15 Bestandsaufnahme Drei Fragen standen bei der Bestandsaufnahme im Mittelpunkt: Welche Wasserkörper verfehlen eventuell die Umweltziele der Richtlinie? Welche Belastungen sind verantwortlich? Welche Auswirkungen müssen deshalb bei der operativen Überwachung geprüft werden? Ergebnisse sind Basis für Überwachungsprogramme sowie für die spätere Entwicklung der Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne

16 Ergebnisse: Zielerreichung wahrscheinlich unsicher unwahrscheinlich 100% 75% % 25% 0% Oberflächengewässer 47 Grundwasser

17 Ursachen für Zielverfehlung 10 Oberflächengewässer (Nennungen in den Flussgebieten) Struktur/ Durchgängigkeit Nährstoffe Sauerstoffhaushalt/ spez. Schadstoffe Prioritäre Stoffe

18 Ergebnisse für Grundwasser wahrscheinlich unwahrscheinlich Zustand Chemischer Zustand Mengenmäßiger Zustand % 25% 50% 75% 100% Nährstoffe Sonstige Belastungen

19 Ergebnisse für Grundwasser (chemischer Zustand) in den Flussgebietseinheiten Stand: Januar 2005

20 Abgrenzung Wasserkörper Wasserkörper sind nach WRRL einheitliche und bedeutende Abschnitte eines Oberflächengewässers (See, Fluss, Kanal, Teile eines Fließgewässers). Abgrenzung ist nicht statisch, sondern ein iterativer Prozess. Rund 9700 Wasserkörper wurden abgegrenzt.

21 Anteile natürlicher, vorläufig erheblich veränderter und künstlicher Gewässer in den FGE Stand: Januar 2005

22 Wirtschaftliche Analyse Beschreibung der Wassernutzungen und ihrer wirtschaftlichen Bedeutung Nachweis für die Kostendeckung der Wasserdienstleistungen. Prognose über die Entwicklung des Wasserangebots und der Wassernachfrage. Entwicklung von Kriterien zur Beurteilung der Kosteneffizienz von Maßnahmen.

23 Wirtschaftliche Analyse Kostendeckungsgrade repräsentativer Pilotprojekte (Mittelrhein, Lippe, Leipzig) Wasserversorgung: 98,5 % - 103,3 % Abwasserentsorgung: 89,0 % - 102,8 % Umwelt- und Ressourcenkosten? Bis 2010 ist der Grundsatz der kostendeckenden Wasserpreise in den MS zu berücksichtigen.

24 Ergebnisse der Bestandsaufnahme D Die Ergebnisse der Bestandsaufnahme zeigen, dass für die überwiegende Anzahl der Wasserkörper Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Zustands, insbesondere über die Entwicklung der Gewässerstruktur, vorrangig sind.

25 Von der Bestandsaufnahme zur Maßnahmenplanung 2004/ /2009 unklar Weitere Datenerfordernisse Ermittlung des Risikos, dass die Wasserkörper die Ziele der WRRL verfehlen wahrscheinlich unwahrscheinlich Aufstellung der Monitoring Programme Dez Monitoringergebnisse Bei Nichterreichung der Ziele Maßnahmeprogramme Identifizierung von erheblich veränderten Gewässern Bewirtschaftungspläne für Flusseinzugsgebiete Dezember 2009

26 Aufgabe der Kommission Vorschläge für Liste prioritärer Stoffe Vorschläge zur Emissionsbegrenzung und für Qualitätsnormen Vorschläge für Maßnahmen zum Grundwasserschutz Umsetzungsbericht Informationsaustausch

27 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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