Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung

Transkript

1 Vorwort zur 3. Auflage... 5 Bearbeiterverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung Vom (BGBl. I S. 1014)(BGBl. III ) zuletzt geändert durch Pflege-Weiterentwicklungsgesetz vom (BGBl. I S. 874) Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften 1 Soziale Pflegeversicherung Selbstbestimmung Vorrang der häuslichen Pflege Art und Umfang der Leistungen Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation Eigenverantwortung Aufklärung, Beratung a Pflegeberatung Gemeinsame Verantwortung Aufgaben der Länder Pflegebericht der Bundesregierung Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen Aufgaben der Pflegekassen Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen Zweites Kapitel Leistungsberechtigter Personenkreis Vorbemerkung zu Begriff der Pflegebedürftigkeit Stufen der Pflegebedürftigkeit Verordnungsermächtigung Richtlinien der Pflegekassen Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit Begriff der Pflegepersonen

2 Drittes Kapitel Versicherungspflichtiger Personenkreis 20 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen Befreiung von der Versicherungspflicht Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen Versicherungspflicht der Abgeordneten Familienversicherung Weiterversicherung a Beitrittsrecht Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages Viertes Kapitel Leistungen der Pflegeversicherung Erster Abschnitt Übersicht über die Leistungen 28 Leistungsarten, Grundsätze Zweiter Abschnitt Gemeinsame Vorschriften 29 Wirtschaftlichkeitsgebot Dynamisierung Vorrang der Rehabilitation vor Pflege Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Leistungsvoraussetzungen a Leistungsausschluss Ruhen der Leistungsansprüche Erlöschen der Leistungsansprüche a Teilnahme an einem trägerübergreifenden Persönlichen Budget nach 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches Dritter Abschnitt Leistungen Erster Titel Leistungen bei häuslicher Pflege Vorbemerkung zu d Pflegesachleistung Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung) Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen

3 Zweiter Titel Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege Vorbemerkung zu Tagespflege und Nachtpflege Kurzzeitpflege Dritter Titel Vollstationäre Pflege 43 Inhalt der Leistung Vierter Titel Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen 43 a Inhalt der Leistung Vierter Abschnitt Leistungen für Pflegepersonen 44 Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen a Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen Fünfter Abschnitt Leistungen für Versicherte mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf und Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen 45 a Berechtigter Personenkreis b Zusätzliche Betreuungsleistungen c Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen d Förderung ehrenamtlicher Strukturen sowie der Selbsthilfe Fünftes Kapitel Organisation Erster Abschnitt Träger der Pflegeversicherung 46 Pflegekassen Satzung a Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen Zweiter Abschnitt Zuständigkeit, Mitgliedschaft 48 Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte Mitgliedschaft Dritter Abschnitt Meldungen 50 Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung Vierter Abschnitt Wahrnehmung der Verbandsaufgaben 52 Aufgaben auf Landesebene Aufgaben auf Bundesebene

4 53 a Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste Sechstes Kapitel Finanzierung Erster Abschnitt Beiträge 54 Grundsatz Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze Beitragsfreiheit Beitragspflichtige Einnahmen Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten Beitragstragung bei anderen Mitgliedern Beitragszahlung Zweiter Abschnitt Beitragszuschüsse 61 Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und Privatversicherte Dritter Abschnitt Verwendung und Verwaltung der Mittel 62 Mittel der Pflegekasse Betriebsmittel Rücklage Vierter Abschnitt Ausgleichsfonds, Finanzausgleich 65 Ausgleichsfonds Finanzausgleich Monatlicher Ausgleich Jahresausgleich Siebtes Kapitel Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern Erster Abschnitt Allgemeine Grundsätze 69 Sicherstellungsauftrag Beitragssatzstabilität Zweiter Abschnitt Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen 71 Pflegeeinrichtungen Zulassung zur Pflege durch Versorgungsvertrag Abschluß von Versorgungsverträgen Kündigung von Versorgungsverträgen Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung Schiedsstelle

5 Dritter Abschnitt Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern 77 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen Verträge über Pflegehilfsmittel Vierter Abschnitt Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Qualitätssicherung 79 Wirtschaftlichkeitsprüfungen (weggefallen) a (weggefallen) Verfahrensregelungen Achtes Kapitel Pflegevergütung Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften 82 Finanzierung der Pflegeeinrichtungen a Ausbildungsvergütung b Ehrenamtliche Unterstützung Verordnung zur Regelung der Pflegevergütung Zweiter Abschnitt Vergütung der stationären Pflegeleistungen 84 Bemessungsgrundsätze Pflegesatzverfahren Pflegesatzkommission Unterkunft und Verpflegung a Berechnung und Zahlung des Heimentgelts b Vergütungszuschläge für Pflegebedürftige mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf Zusatzleistungen Dritter Abschnitt Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen 89 Grundsätze für die Vergütungsregelung Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen Vierter Abschnitt Kostenerstattung, Landespflegeausschüsse, Pflegeheimvergleich 91 Kostenerstattung Landespflegeausschüsse a Pflegeheimvergleich Fünfter Abschnitt Integrierte Versorgung und Pflegestützpunkte 92 b Integrierte Versorgung c Pflegestützpunkte

6 Neuntes Kapitel Datenschutz und Statistik Erster Abschnitt Informationsgrundlagen Erster Titel Grundsätze der Datenverwendung 93 Anzuwendende Vorschriften Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen Gemeinsame Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst a Qualitätssicherung durch Sachverständige und Prüfstellen b Personenbezogene Daten bei den Heimaufsichtsbehörden und den Trägern der Sozialhilfe Forschungsvorhaben Zweiter Titel Informationsgrundlagen der Pflegekassen 99 Versichertenverzeichnis Nachweispflicht bei Familienversicherung Pflegeversichertennummer Angaben über Leistungsvoraussetzungen Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer Zweiter Abschnitt Übermittlung von Leistungsdaten 104 Pflichten der Leistungserbringer Abrechnung pflegerischer Leistungen Abweichende Vereinbarungen a Mitteilungspflichten Dritter Abschnitt Datenlöschung, Auskunftspflicht 107 Löschen von Daten Auskünfte an Versicherte Vierter Abschnitt Statistik 109 Pflegestatistiken Zehntes Kapitel Private Pflegeversicherung 110 Regelungen für die private Pflegeversicherung Risikoausgleich Elftes Kapitel Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen 112 Qualitätsverantwortung

7 113 Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität a Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege b Schiedsstelle Qualitätssicherung Qualitätsprüfungen a Durchführung der Qualitätsprüfungen Ergebnisse von Qualitätsprüfungen Kostenregelungen Zusammenarbeit mit der Heimaufsicht (weggefallen) Heimverträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Heimgesetzes Pflegevertrag bei häuslicher Pflege Zwölftes Kapitel Bußgeldvorschrift 121 Bußgeldvorschrift Übergangsregelung Gesetz über die Pflegezeit Vom (BGBl. I S. 896)(BGBl. III ) 1 Ziel des Gesetzes Kurzzeitige Arbeitsverhinderung Pflegezeit Dauer der Pflegezeit Kündigungsschutz Befristete Verträge Begriffsbestimmungen Unabdingbarkeit

8 Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung Vom (BGBl. I S. 2477, ber. S. 2482)(BGBl. III 860-5) zuletzt geändert durch Pflege-Weiterentwicklungsgesetz vom (BGBl. I S. 874, 899) Auszug 37 Häusliche Krankenpflege a Soziotherapie b Spezialisierte ambulante Palliativversorgung Haushaltshilfe Krankenhausbehandlung a Stationäre und ambulante Hospizleistungen a Versorgung mit häuslicher Krankenpflege Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe Vom (BGBl. I S. 3023)(BGBl. III ) zuletzt geändert durch Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur Änderung des Sozialgesetzbuches vom (BGBl. I S. 1856, 1874) Auszug 61 Leistungsberechtigte und Leistungen Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse Häusliche Pflege Pflegegeld Anhang zu 64: Artikel 51 PflegeVG Andere Leistungen Leistungskonkurrenz Verfahren und Rechtsschutz: SGB XI und SGB XII Begutachtungs-Richtlinien 1262 Pflegebedürftigkeits-Richtlinien 1350 Härtefall-Richtlinien 1371 Betreuungskräfte-Richtlinien 1374 Stichwortverzeichnis