Haushaltsplan. Haushaltsjahr Wirtschaftsplan Sondervermögen Grundstock

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Friederike Beutel
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1 Land Sachsen-Anhalt Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 214 Wirtschaftsplan

3 Kap. 32Sondervermögen Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt - 3 Ansatz 213 Ist 212 Ansatz 214 VE 214 Angaben in Einnahmen Einnahmen aus Gestattungsverträgen zwischen dem Land und 1. Versorgungseinrichtungen Vermischte Einnahmen Erlösauskehr aus Restitutionsansprüchen der Gebietskörperschaft und Erstattungen überzahlter Bewirtschaftungskosten aus dem Vorjahr Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Pachteinnahmen für landwirtschaftliche Flächen Vgl. Erläuterung bei Titel Einnahmen aus Verkaufserlösen für Liegenschaften des Allgemeinen 9. Grundvermögens *** Im Zusammenhang mit den Veräußerungsvorbereitungs- und begleitkosten stehende Aufwendungen dürfen von den Einnahmen abgesetzt werden. Gemäß Artikel 1 2 Absatz 1 des Gesetzes zur Neuordnung der staatlichen Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung (GVBl. LSA 211 Nr. 27) ist das Verwaltungsvermögen und das allgemeine Grundvermögen des Landes Sachsen-Anhalt zum 1. April 212 dem Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt (LB BLSA) vollständig und zur eigenständigen Verwaltung zur Verfügung gestellt worden. Ab HHJ 214 erfolgt die Planung der Einnahmen und Ausgaben im Wirtschaftsplan der LB BLSA Einnahmen aus dem Verkauf landwirtschaftlicher Flächen und Domänen *** Im Zusammenhang mit den Veräußerungsvorbereitungs- und begleitkosten stehende Aufwendungen dürfen von den Einnahmen abgesetzt werden. Vgl. Erläuterung bei Titel Einnahmen aus Verkaufserlösen von Objekten der Forstwirtschaft 1.96 *** Die Veräußerung der Objekte darf nur mit Empfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und nach Zustimmung des Ausschusses für Finanzen erfolgen, sofern sich die Objekte nicht bereits im Allgemeinen Grundvermögen befinden. - Einnahmen aus dem Verkauf von Landeswald - Einnahmen aus dem Verkauf von Forstwirtschaftlichen Splitterflächen - Einnahmen aus dem Verkauf von Forstimmobilien, z. B. ehemalige Forsthäuser Einnahmen aus dem Verkauf forstwirtschaftlicher Splitterflächen Einnahmen aus dem Verkauf von Forstimmobilien

4 - 4 Ansatz 213 Ist 212 Ansatz 214 VE 214 Angaben in Mehrerlöse der Landgesellschaft aus dem Verkauf von landwirtschaftlichem Vermögen der Landgesellschaft *** Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 32 Titel Vgl. Erläuterung bei Titel Zuweisungen für Investitionen vom Bund Kostenbeteiligungen des Bundes beim Ankauf von Liegenschaften, die vom Bund und Land gleichermaßen gefördert werden. Der Titel ist vorsorglich als Leertitel eingestellt Einnahmen für Finanzamt im Landkreis Harz Geplanter bzw. geschätzter Übertrag aus dem Vorjahr Voraussichtlich zu erwirtschaftender Überschuss. Vgl. Erläuterung bei Titel

5 - 5 Ansatz 213 Ist 212 Ansatz 214 VE 214 Angaben in Ausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Geschäftsbedarf Kommunikation 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige 1. Gebrauchsgegenstände 4. Sonstiges 3. Summe Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Heizung Elektrizität (ohne Heizung) und sonstiger Energiebedarf Reinigung, Müllabfuhr usw., Be- und Entwässerung Bewachung Sonstiges 68. Summe Bewirtschaftungskosten für landwirtschaftliches Vermögen Kosten für die Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Vermögens durch die Landgesellschaft auf der Grundlage des Vertrages zur Verwaltung und Verwertung landeseigener Liegenschaften vom August Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Landeseigene Gebäude, Grundstücke und Anlagen Gemietete oder gepachtete Gebäude, Grundstücke und Anlagen Summe Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens - Altlastensanierung Die Mittel sind für die Beseitigung der Altlasten, wie zum Beispiel von Halle Heide- Süd, ehemalieges Justizzentrum Magdeburg Gerichts- und ähnliche Kosten Sachverständige Für Kosten im Rahmen der Abwicklung von Altfällen der Bodenreform, für Notargebühren u. ä. sowie für Aufwendungen im Zusammenhang mit der Verwaltung des Allgemeinen Grundvermögens, wie z. B. ür die Erstellung von Wertgutachten.

6 - 6 Ansatz 213 Ist 212 Ansatz 214 VE 214 Angaben in Dienstleistungen Außenstehender Für Planungs- und Überwachungsleistungen bei der Altlastensanierung Rückzahlung vereinnahmter Beträge aus Vorjahren Für Rückzahlungsansprüche der Landgesellschaft aufgrund von Vermessungen nach dem Verkauf Erstattungen an Gebietskörperschaften nach erfolgter Vermögenszuordnung Gemäß Entschädigungsgesetz sind Abführungen an den Entschädigungsfonds zu leisten, für Grundstücke für die eine Rückübertragung an den Anspruchsberechtigten ausgeschlossen ist Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen vorsorglich Leertitel Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Allgemeinen Grundvermögens Für umfassende Modernisierungsarbeiten an landeseigenen Liegenschaften, um Leerstand zu vermeiden bzw. für die Herrichtung zum Verkauf Ankauf von Grundstücken *** Mehrausgaben bei Titel dürfen insgesamt geleistet werden bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln 131 1, 131 2, 131 3, 131 4, 131 5, und Erwerb/Nebenkosten für den Kauf/Tausch von/mit Grundstücken der BVVG/BIMA, Ausübung von Vorkaufsrechten, Kosten im Zusammenhang mit der Übertragung von Natuschutzflächen (Notar- und Vermessungskosten), Kosten für dem Ankauf von Liegenschaften wegen Überbauung, mögliche Nachzahlung an die BIMA für vom Land verbilligt erworbene Liegenschaften, Erwerb von Verwaltungsliegenschaften und sonstigen Liegenschaften Abführungen an den Haushalt - Epl *** Erlöse der Landgesellschaft aus der Weiterveräußerung von landwirtschaftlichem Vermögen der Landgesellschaft in Höhe von sowie Einnahmen aus dem Verkauf landwirtschaftlicher Flächen in Höhe von 4.. werden eckwerterhöhend dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt angerechnet. Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe des Ansatzes geleistet werden. Die Zuführung erfolgt an Kapitel 132 Titel Zuführung an den Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement (BLSA) 4.1. *** Die Zuführung an den LB BLSA kann um den Betrag erhöht werden, der den Haushaltsansatz bei Kapitel 32 Titel überschreitet, sofern die Verkaufserlöse - abzüglich angefallender Kosten z. B. Veräußerungskosten - nach dem 1. Januar 212 realisiert worden sind. Die Zuführung erfolgt an Kapitel 2 1 Titel Übertrag in das Folgejahr

7 - 7 Ansatz 213 Ist 212 Ansatz 214 VE 214 Angaben in noch zu *** Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 32 Titel

8 - 8 Ansatz 213 Ist 212 Ansatz 214 VE 214 Angaben in Abschluss Einnahmen HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 7 Baumaßnahmen HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)

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