Stadtverordnetenversammlung Ausschüsse Ortsbeiräte

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1 STADTVERORDNETEN - VERSAMMLUNG XVI. Wahlperiode Büro der Stadtverordnetenversammlung 28. Januar 2008 DATEN - FAKTEN - ZAHLEN 2007 Stadtverordnetenversammlung Ausschüsse Ortsbeiräte 03.99/ZE W.97

2 Inhaltsverzeichnis Präsidium... 3 Fraktionen... 3 Sitzverteilung Änderungen im Mitgliederbestand... 4 Wahlen... 5 Ehrungen... 5 Totengedenken... 6 Sitzungen... 7 Drucksachen... 7 Vorlagen der Stadtverordnetenversammlung... 8 Drucksachen 1995 bis Besichtigungen und Informationsfahrten... 9 Bürgerinnen- und Bürgerversammlung... 9 Ortsbeiräte Ortsbeiräte

3 Präsidium Zu Beginn des Jahres 2007 gehörten dem Präsidium der Stadtverordnetenversammlung folgende Mitglieder an: Stadtverordnetenvorsteher: Stadtverordneter Karlheinz Bührmann Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher/innen: Stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Alexandra Prinzessin von Hannover Stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher Volker Stein Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker Beisitzerinnen und Beisitzer: Stadtverordnete Astrid Fischer Stadtverordnete Hilde Krauße Stadtverordneter Anneliese Scheurich Stadtverordneter Karl Leo Schneeweis Stadtverordneter Manuel Stock Schriftführerinnen und Schriftführer: Stadtverordnete Annerose Bender Stadtverordnete Dr. Heike Hambrock Stadtverordneter Lothar Stapf Stadtverordnete Claudia Volpp Stadtverordneter Grigorios Zarcadas Herr Volker Stein schied mit Wirkung vom aus der Stadtverordnetenversammlung aus. Aufgrund des Beschlusses der noch wahlberechtigten Unterzeichner des gemeinsamen Wahlvorschlags von CDU, GRÜNEN und FDP vom zur Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher/innen ist Stadtverordneter Gert Trinklein von der FDP-Fraktion mit Wirkung vom stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher geworden. Fraktionen Der Fraktionsvorsitz lag in den Händen der Stadtverordneten Markus Frank (CDU), Klaus Oesterling (SPD), Olaf Cunitz (GRÜNE), Lothar Reininger (DIE LINKE.), Volker Stein (FDP), ab Annette Rinn, Dr. Dr. Rainer Rahn (FAG) und Wolfgang Hübner (BFF). Die Fraktion DIE LINKE.WASG hat sich am in DIE LINKE. umbenannt

4 Der fraktionslose Stadtverordnete Luigi Brillante der E.L. hat sich am der FAG- Fraktion angeschlossen. Die FAG-Fraktion setzt sich somit ab dem aus fünf Mitgliedern zusammen, und die E.L. ist in der Stadtverordnetenversammlung nicht mehr vertreten. Sitzverteilung 2007 E.L. CDU 34 Sitze (bis ) SPD 22 Sitze GRÜNE 14 Sitze LINKE. 6 Sitze ÖkoLinX-ARL NPD REP BFF 3 Sitze FAG 4 Sitze FDP 6 Sitze (ab ) CDU 34 Sitze SPD 22 Sitze GRÜNE 14 Sitze ÖkoLinX-ARL NPD REP BFF 3 Sitze FAG 5 Sitze LINKE. 6 Sitze FDP 6 Sitze Änderungen im Mitgliederbestand - 4 -

5 Stadtverordnete Prof. Dr. Daniela Birkenfeld ist aufgrund ihrer Wahl in den hauptamtlichen Magistrat am aus der Stadtverordnetenversammlung ausgeschieden. An ihrer Stelle ist gemäß Feststellung der Gemeindewahlleiterin nach der Reihenfolge im Wahlvorschlag der CDU mit Wirkung vom Ursula Gauls Mitglied der Stadtverordnetenversammlung geworden. Aufgrund seiner Wahl am zum hauptamtlichen Mitglied des Magistrats und der Feststellung der Gemeindewahlleiterin ist der Stadtverordnete Volker Stein am aus der Stadtverordnetenversammlung ausgeschieden. An seine Stelle ist nach der Reihenfolge im Wahlvorschlag der FDP mit Wirkung vom Georg Diehl Mitglied der Stadtverordnetenversammlung geworden. Hauptamtlicher Magistrat Wahlen Die Stadtverordneten Prof. Dr. Daniela Birkenfeld, CDU, und Volker Stein, FDP, wurden am in den hauptamtlichen Magistrat gewählt. Ehrenamtlicher Magistrat Aufgrund des Beschlusses der noch wahlberechtigten Unterzeichner des Wahlvorschlages der CDU- und GRÜNEN-Fraktion zur Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder vom hat der Wahlleiter unter dem festgestellt, dass Herr Christof Warnke Nachfolger für den am verstorbenen ehrenamtlichen Stadtrat Dr. Albrecht Magen ist. Ehrungen Am überreichten Frau Oberbürgermeisterin Dr. h. c. Petra Roth, Bürgermeisterin Jutta Ebeling und Herr Stadtverordnetenvorsteher Karlheinz Bührmann zur Anerkennung der in langjähriger ehrenamtlicher Tätigkeit für die Stadt Frankfurt am Main erworbenen Verdienste Frau Stadtverordneter Marina Demaria, Herrn Stadtverordneten Dr. Ilias Galanos und Herrn Stadtverordneten Grigorios Zarcadas die Römerplakette in Silber sowie Herrn Stadtverordneten Michael Langer die Römerplakette in Bronze. Herrn Stadtrat a. D. Horst Hemzal wurde am die Ehrenbezeichnung Stadtältester verliehen

6 Totengedenken Die Stadtverordnetenversammlung bewahrt die im Jahre 2007 Verstorbenen in einem ehrenden Gedächtnis: Johannes Düttmann geboren am verstorben am Stadtverordneter von 1968 bis 1977 Dieter Fertsch-Röver geboren am verstorben am Stadtverordneter von 1952 bis 1956 Siegmund Nordmeier geboren am verstorben am Stadtverordneter von 1988 bis 1989 Stadtrat a. D. Manfred Friedrich geboren am verstorben am Mitglied des Ortsbeirates 11 von 1972 bis 1979 Stadtverordneter von 1977 bis 1985 Mitglied des Magistrates von 1985 bis 2006 Stadträtin a. D. Marianne Langen geboren am verstorben am Stadtverordnete von 1989 bis 1993 Mitglied des Magistrates von 1993 bis 1997 Johann Philipp Freiherr von Bethmann geboren am verstorben am Stadtverordneter von 1968 bis 1969 Otto Michael Buss geboren am verstorben am Stadtverordneter von 1968 bis 1971 Stadtältester Hermann-Josef Kreling geboren am verstorben am Stadtverordneter von 1960 bis

7 Sitzungen Die Stadtverordnetenversammlung trat 2007 zu zehn öffentlichen und zehn nichtöffentlichen Sitzungen zusammen. Dabei wurden 162 Tagesordnungspunkte auf Tagesordnung I und 935 Punkte auf Tagesordnung II verabschiedet. Die Gesamtsitzungsdauer währte rund 68 Stunden. Die Ausschüsse absolvierten im vergangenen Jahr 11ungen mit einer Gesamtsitzungsdauer von rund 189 Stunden; dabei berieten und beschlossen sie 4196 Tagesordnungspunkte. Drucksachen Bei der Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten sind nachstehende Zahlen der behandelten Vorlagen im Berichtszeitraum zu verzeichnen: 290 Vorträge des Magistrats (M) 969 Berichte des Magistrats (B) 469 Anträge (NR) 94 Etatanträge (E) 308 Anfragen (A) 372 Fragen in 10 Fragestunden der Stadtverordnetenversammlung (mit 35 aktuellen Stunden) 2890 Anträge der Ortsbeiräte (OF) 301 Anregungen der Ortsbeiräte (OA) 197 Etatanregungen der Ortsbeiräte (EA) 345 Anfragen der Ortsbeiräte an den Magistrat (V) 31 Ortsbeiratsinitiativen (OI) 20 Ortsbeiratsinitiativen - Budget - (OIB) 1156 Direktanregungen an den Magistrat (OM) 1896 Stellungnahmen des Magistrats 13 Anregungen der KAV (K) Dazu wurden in der Stadtverordnetenversammlung 1966 Beschlüsse (Wahlen und Abstimmungen) gefasst

8 Vorlagen der Stadtverordnetenversammlung Vorträge des Magistrats 10% Anregungen der KAV 1% Etatanregungen der Ortsbeiräte 7% Berichte des Magistrats 32% Anregungen der Ortsbeiräte 9% Anträge 16% Fragen in der Fragestunde 12% Etatanträge 3% Anfragen 10% Drucksachen 1995 bis

9 Besichtigungen und Informationsfahrten 2007 fanden wiederum eine Reihe von Besichtigungen statt, die der Erweiterung des Blickfeldes und der Vertiefung des Beratungsstoffes dienten. Davon seien genannt: Kultur- und Freizeitausschuss - Institut für Sozialforschung - - Portikus - - Städel-Museum - Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit - Polizeipräsidium Frankfurt - Ausschuss für Soziales und Gesundheit - Studienfahrt nach Bielefeld - Ausschuss für Wirtschaft und Frauen - Frankfurter Volksbank - - Deutsche Börse AG - - Infraserv Höchst - - FrankfurtRheinMain GmbH - - Handwerkskammer Rhein-Main - Verkehrsausschuss - Studienfahrt nach Wien - Sonderausschuss Dom-Römer - Studienfahrt nach Dresden, Nürnberg und Ulm - Bürgerinnen- und Bürgerversammlung Am fand im Plenarsaal die erste Bürgerinnen- und Bürgerversammlung in der XVI. Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung gemäß 8a der Hessischen Gemeindeordnung statt. Diese Veranstaltung befasste sich mit dem Thema Die Sicherheitsarchitektur der Stadt Frankfurt am Main

10 Ortsbeiräte 1-8 Ortsbeirat: Anzahl der Sitzungen Sitzungsdauer (Std.:Min.) 37:52 33:07 42:48 33:47 35:30 41:04 43:04 27:10 Tagesordnungspunkte Behandelte Vorlagen: Anträge (OF) daraus: Initiativen (OI) Initiativen - Budget (OIB) Anregungen (OA) Etatanregungen (EA) Anregungen (OM) Auskunftsersuchen (V) Magistratsvorträge (M) Magistratsberichte (B) Anträge (NR) Etatanträge (E) Anregungen der KAV (K)

11 Ortsbeiräte 9-16 Ortsbeirat: Anzahl der Sitzungen Sitzungsdauer (Std.:Min.) 35:00 38:10 20:25 21:00 17:45 21:27 16:39 31:05 Tagesordnungspunkte Behandelte Vorlagen: Anträge (OF) daraus: Initiativen (OI) Initiativen - Budget (OIB) Anregungen (OA) Etatanregungen (EA) Anregungen (OM) Auskunftsersuchen (V) Magistratsvorträge (M) Magistratsberichte (B) Anträge (NR) Etatanträge (E) Anregungen der KAV (K)