Beweis: SHAEF Gesetz Nr. 52, Artikel VII Begriffsbestimmungen Punkt (e)

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Rosa Dressler
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1 Beweisantrag Die BRD ist nicht Deutschland! Beweis: SHAEF Gesetz Nr. 52, Artikel VII Begriffsbestimmungen Punkt (e) Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember1937 bestanden hat. (Zitat Ende) SHAEF Gesetz Nr. 52 Artikel VIII Strafen 10. Jeder Verstoß gegen die Bestimmungen dieses Gesetzes wird nach Schuldigsprechung des Täters durch ein Gericht der Militärregierung nach dessen Ermessen mit jeder gesetzlich zulässigen Strafe, einschließlich der Todesstrafe, bestraft.

2 Beweisantrag Die SHAEF Gesetze sind den Gesetzen der BRD übergeordnet: SHAEF Gesetz Nr. 52, Artikel VI Gesetzeswidersprüche 8. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesem Gesetz oder einer auf Grund desselben erlassenen Anordnung und den deutschen Gesetzen, geht das erstere vor. Alle deutschen Gesetze, Erlasse und Bestimmungen, die Beschlagnahme, Einziehung oder Zwangsverkauf von Vermögen der in Artikel I und II aufgezählten Art vorsehen, werden hiermit außer Kraft gesetzt.

3 Beweisantrag Die BRD hat keine Regierung! Aussage Sigmar Gabriel beim Landesparteitag der NRW SPD am Zitat: Aber außer sich selbst und um ihre Klientel kümmert sich diese Regierung um gar nichts. Ich sage euch wir haben gar keine Bundesregierung wir haben, Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland, das ist, das ist das was sie ist. (Zitat Ende) anhaltender Applaus von Steinbrück & Müntefering Anschrift: Sigmar Gabriel, Kiefernbrink 1, Goslar Dies ist keine politische, sondern eine juristische rechtliche Aussage, Herr Gabriel ist SPD Vorsitzender und kennt die genauen politischen und rechtlichen Gegebenheiten in der BRD aus erster Hand und sicherster Quelle. Er kann eine Aussage solchen erheblichen Ausmaßes nicht ohne das rechtliche Wissen machen, da er sich sonst des Landes und Hochverrates in einem Staat BRD, wenn es ihn denn gäbe, schuldig machen würde. Herr Gabriel befindet sich nach wie vor auf freiem Fuß, was zu dem Ergebnis führt, das er offenkundig die Wahrheit erzählt.

4 Beweisantrag die BRD ist kein Staat! Grundvoraussetzung für einen Staat ist eine Verfassung (hat die BRD nicht Beweis siehe GG 146) Grundvoraussetzung für einen Staat ist ein Staatsgebiet: hat die BRD nicht Beweis Deutschlanddefinition SHAEF Gesetz 52, Artikel VII Begriffsbestimmungen Punkt (e) Grundvoraussetzung für einen Staat ist ein Staatsvolk: hat die BRD nicht Beweis Deutschlanddefinition SHAEF Gesetz 52, Artikel VII Begriffsbestimmungen Punkt (e) Somit ist bewiesen, dass dieses Gericht kein Staatsgericht ist und kein Richter der BRD ein gesetzlicher Richter sein kann. Grundgesetz Artikel 101 (1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. GVG 15 Gerichte sind Staatsgerichte (aufgehoben) Gerichtsverfassungsgesetz 16 Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

5 GG 1949 Art (1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat. Zunächst fällt auf, dass in der Originalfassung Roß und Reiter noch benannt sind. Es ist klar erkennbar, wer dieses Gesetz verfasst hat und in wessen Auftrag das geschehen ist. Dies ist in den BRD Fassungen bisher durch Wir... ersetzt worden! Wer dabei dieses ominöse Wir darstellt, das bleibt der Phantasie überlassen. Auch der Geltungsbereich ist, genauso wie der zugehörige Staat, einwandfrei als Deutsches Reich erkennbar. In den BRD Fassungen bleibt diese Zuordnung immer dem Glauben oder der Vermutung oder der Phantasie überlassen. Diese sind daher unbestimmt, nicht nachvollziehbar und somit nach rechtsstaatlichen Erfordernissen nichtig! Auffällig ist, daß entgegen den sonstigen Veröffentlichungen, ein Verweis auf die Änderung vom erfolgte. Durch diese Änderung wurde aus dem RuStAG das StAG gemacht, was den Anfang einer Spurenvernichtung kennzeichnete, wo begonnen wurde, den Begriff Reich aus dem Gesetz zu entfernen. Es erfolgte eine Fülle von Änderungen, die dann in der oben erwähnten, aktuellen Fassung endeten, wo der Begriff Reich gänzlich entfernt ist und auch sonst keine nennenswerte Ähnlichkeit mit dem Original RuStAG mehr besteht. Dies ist ein kontinuierlich durchgeführter Völkermord, denn nach internationalem Recht darf niemanden seine Staatsangehörigkeit entzogen werden. Das Volk der Deutschen wurde also staatenlos gestellt und somit der Auflösung zugeführt. Ein staatlicher Schutz ist nicht mehr gegeben, denn die BRD ist kein Staat im völkerrechtlichen Sinne, sondern lediglich eine Verwaltungseinheit, welche nach wie vor in klar erkennbarer Abhängigkeit der ehemaligen Siegermächte des WK II steht.

6 Beweisantrag die BRD ist nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches und kann es nicht sein! Die BRD ist ein Mitgliedsstaat der UNO, in der UNO wird das Deutsche Reich mit der Feindstaatenklausel als mit 137 Ländern dieser Erde im Krieg geführt. Die BRD nicht. Wäre die BRD Rechtsnachfolger müsste sie in alle Rechte und Pflichten eingetreten sein und die völkerrechtlich verbindlichen Grenzen des Deutschen Reiches stand 31. Dezember 1937 (Deutschland) einfordern, sowie als Feindstaat geführt werden und das Deutsche Reich dürfte in der UNO nicht mehr benannt sein.

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