Bergamt Südbayern Regierung von Oberbayern

Transkript

1 Bergamt Südbayern Regierung von Oberbayern Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

2 Praktische Aspekte einer Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie Frhr. von Pastor Bergamt Südbayern, München Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

3 Inhaltübersicht Derzeitiger Stand des bergrechtlichen Genehmigungsverfahrens Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren Umfang der Umweltverträglichkeitsprüfung Einzelaspekte der Prüfungsinhalte UVP Vorprüfung Abschließende Fragen Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

4 Ist-Stand des Genehmigungsverfahrens Aufsuchung (Erlaubnis) Betriebsplan für die Herstellung des Bohrplatzes und das Abteufen der Bohrung(en) Darstellung von Emissionen (Lärm, Licht), Standortalternativen ( 35 BauGB), SAP, Stoffprüfung, Microbeben, Grundwasserschutz, Arbeitsschutz Wasserrechtliche Erlaubnis zur Durchführung des Pumpversuchs im Einvernehmen mit KVB Wärmebergbaugutachten Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

5 Ist-Stand des Genehmigungsverfahrens Gewinnung (Bewilligung) Hauptbetriebsplan zur Führung des Betriebes Wasserrechtliche Erlaubnis für den Dauerbetrieb (UVP Vorprüfung) Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

6 Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

7 Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

8 Umweltverträglichkeitsprüfung Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) UVP als unselbstständiger Teil einer Genehmigung, Erlaubnis, Planfeststellung UVP-V Bergbau UVP im bergrechtliches Planfeststellungsverfahren mit obligatorischem Rahmenbetriebsplan Aber: Hauptbetriebsplan zur Führung des Betriebes Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

9 Zweck und Gegenstand der UVP Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt, im einzelnen auf Menschen, Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, Sachgüter, die der Daseinsvorsorge dienen, und das kulturelle Erbe, einschließlich der jeweiligen Wechselwirkungen Das Ergebnis der Bewertung ist so früh wie möglich bei allen behördlichen Entscheidungen über die Zulässigkeit eines Projektes zu berücksichtigen. Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

10 Entscheidungserhebliche Angaben zum Projekt 2 UVP-V Bergbau 1. Art und Menge der zu erwartenden Emissionen und Reststoffe, Angaben über alle sonstigen erheblichen Auswirkungen des Vorhabens auf Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, und Kultur- und sonstige Sachgüter, einschließlich der jeweiligen Wechselwirkungen 2. Angaben über den Bedarf an Grund und Boden während der Errichtung und des Betriebes des Vorhabens und Angaben zu Vorhabenalternativen Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

11 Zeitrahmen (5-6 Monate) Scoping Projektvorstellung mit Festlegung von Inhalt und Umfang des Antrages mit den Fachbehörden (TÖB) Eingang des Antrages max. 1 Monat Antragsprüfung dann Versendung an TÖB und Gemeinden Beteiligung der TÖB max. 3 Monate Auslegung Nach max. 3 Wochen Auslegung 4 Wochen, 6 Wochen Einwendungsfrist Erörterungstermin Abschluss der Erörterung spätestens 3 Monat nach Ende der Einwendungsfrist Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

12 Vorteil der UVP Rechtssicherheit durch umfassende Prüfung der Auswirkung einer Planung auf die Umwelt und deren Wechselwirkung Konzentrationswirkung im Planfeststellungsverfahren Beteiligung der Öffentlichkeit und Erörterung der Einwendungen Alternativprüfung bezüglich des Standortes Nachteil der UVP Zeitlicher Aufwand für das Verfahren und für die Ermittlung der Auswirkungen auf die Umwelt (Vegetationszyklen) Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

13 Ist Stand UVP-V Bergbau: UVP Pflicht besteht bei 8. Tiefbohrungen zur Gewinnung von Erdwärme ab m Teufe in ausgewiesenen Naturschutzgebieten oder gemäß den Richtlinien 79/409/EWG oder 92/43/EWG ausgewiesenen besonderen Schutzgebieten; 9. sonstige betriebsplanpflichtige Vorhaben einschließlich der zur Durchführung bergbaulicher Vorhaben erforderlichen betriebsplanpflichtigen Maßnahmen, soweit diese Vorhaben oder Maßnahmen als solche nach Maßgabe der Anlage 1 (Liste "UVP-pflichtige Vorhaben") zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung der Umweltverträglichkeitsprüfung bedürfen und ihrer Art oder Gruppe nach nicht unter die Nummern 1 bis 8 fallen. 2. Gewinnung von Erdöl und Erdgas zu gewerblichen Zwecken mit a) Fördervolumen von täglich mehr als 500 Tonnen Erdöl oder von täglich mehr als Kubikmeter Erdgas oder b) Errichtung und Betrieb von Förderplattformen im Bereich der Küstengewässer und des Festlandsockels; Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

14 Ist - Stand UVPG: Vorprüfungspflicht bei: 13.3 Entnehmen, Zutagefördern oder Zutageleiten von Grundwasser oder Einleiten von Oberflächenwasser zum Zwecke der Grundwasseranreicherung, jeweils mit einem jährlichen Volumen an Wasser von Mio. m 3 oder mehr, X m 3 bis weniger als 10 Mio. m 3, A m 3 bis weniger als m 3, wenn durch die Gewässerbenutzung erhebliche nachteilige Auswirkungen auf grundwasserabhängige Ökosysteme zu erwarten sind; S 100 l/s = 3,15 Mio. m 3 /a 150 l/s = 4,73 Mio. m 3 /a Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

15 Ist - Stand UVPG: Vorprüfungspflicht bei: 17.2 Rodung von Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart mit ha oder mehr Wald, X ha bis weniger als 10 ha Wald, A ha bis weniger als 5 ha Wald; S Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

16 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung Merkmale eines Vorhabens: 1. Größe des Vorhabens, 2. Nutzung und Gestaltung von Wasser, Boden, Natur und Landschaft, 3. Abfallerzeugung, 4. Umweltverschmutzung und Belästigungen, 5. Unfallrisiko, insbesondere mit Blick auf verwendete Stoffe und Technologien Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

17 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung Kriterien für die ökologische Empfindlichkeit eines Vorhabengebietes: 1. bestehende Nutzung des Gebietes, 2. Qualitätskriterien von Wasser, Boden, Natur und Landschaft 3. Belastbarkeit der Schutzgüter unter besonderer Berücksichtigung folgender Gebiete und von Art und Umfang des ihnen jeweils zugewiesenen Schutzes (Schutzkriterien): Natura Gebiete, Naturschutzgebiete, Nationalparke, Landschaftsschutzgebiete, gesetzlich geschützte Biotope, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutzgebiete, in amtlichen Listen oder Karten verzeichnete Denkmäler oder Bodendenkmäler Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

18 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung Kriterien für mögliche erhebliche Auswirkungen: 1. Ausmaß der Auswirkungen (geographisches Gebiet und betroffene Bevölkerung), 2. etwaiger grenzüberschreitender Charakter der Auswirkungen, 3. Schwere und Komplexität der Auswirkungen, 4. Wahrscheinlichkeit von Auswirkungen, 5. Dauer, Häufigkeit und Reversibilität der Auswirkungen. Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

19 Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist durchzuführen, wenn das Vorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 2 UVPG aufgeführten Kriterien erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann. Alle Kriterien beziehen sich dabei auf die Oberfläche und den oberflächennahen Bereich Die Durchführung und das Ergebnis der Vorprüfung sind zu dokumentieren und zu veröffentlichen. Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

20 Mögliche Auswirkungen auf die Umgebung durch eine Geothermiebohrung Bohrplatzbau Lärm, Staub, Gewässergefährdung, Eingriff in Natur Bohrung Lärm, 24 h Durchlaufbetrieb, Lichtemissionen, Grundwassergefährdung Förderung Microbeben, Stimulation, Grundwassergefährdung, Änderungen des geologischen Gefüges, Geruchsbelästigung Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

21 Mögliche Fragen Welche Möglichkeiten von Einwirkungen auf die Umwelt gibt es bei Tiefbohrungen? Nur Betrachtung der Oberfläche oder auch des tieferen Untergrundes? Tiefe der Ermittlung möglicher Einwirkungen Welche möglichen Wechselwirkungen gibt es? Sinnhaftigkeit der Einzelmerkmale (Teufe, Kapazität) Wechselwirkung auf Grundwasser, Lagerstättenwasser, Formationswasser, Thermalwasser und Tiefenwasser Zeitraum der Einwirkung / Nutzung Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November

22 Glückauf Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Umweltverträglichkeitsprüfung in der Geothermie - Workshop zum Geothermie Kongress Essen November