Risiken und Insolvenz

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Carin Albrecht
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1 Dietmar Schulz Risiken und Insolvenz Die Behandlung von Rückstellungen in der Überschuldungsbilanz Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Martin Schwab Deutscher Universitäts-Verlag

2 Inhaltsverzeichnis A: Einführung 1 I. Problemstellung 1 n. Gang der Untersuchung 2 B: Die Überschuldung 4 I. Orientierung 4 1. Begriffliche Abgrenzung 4 a) Unterkapitalisierung, Unterbilanz, buchmäßige Überschuldung 4 b) Liquidationsbilanz 6 c) Insolvenzeröffnungsbilanz 6 d) Überschuldung und Strafrecht 7 2. Überschuldung als Insolvenzgrund 7 a) Abgrenzung zu dem Insolvenzgrund der Zahlungsunfähigkeit 8 b) Die Überschuldung im Umfeld der Unternehmenskrise 8 n. Entwicklung der Überschuldung als Insolvenzgrund Quellen Überschuldungselemente 12 a) Ausgangspunkt der Entwicklung 13 b) Entwicklung des über den Wortlaut hineinzulesenden Tatbestandsmerkmals der Prognose 14 (1) einstufige Überschuldungsmessung 14 (2) Bedürfnis nach einer Erweiterung der rechnerischen Überschuldung zur zweistufigen Überschuldung 16 (a) Dynamischer Unternehmensablauf 17 (b) Übertriebener Gläubigerschutz 18 (c) Mangelnde Objektivierung 19 c) Erweiterung der materiellen Tatbestandsmerkmale der Überschuldung - zweigliedriger Uberschuldungstatbestand 20 (1) Zweigliedriger Uberschuldungstatbestand bei Gleichwertigkeit von rechtlicher und rechnerischer Überschuldung 21 (2) Zweigliedriger Uberschuldungstatbestand bei Primat der Prognose 22 (3) Dreigliedriger Uberschuldungstatbestand 23 (4) Ermittlung der Überschuldung außerhalb mehrgliedriger Überschuldungsmessung 24 d) Prognose der Lebensfähigkeit 25 (1) Prognose mittels Finanzplan 26 IX

3 (2) Inhalt des Finanzplans 27 e) Überschuldungsbegriff nach 19 InsO 28 (1) Vorstellung des Gesetzgebers 28 (2) Überschuldung als Bewertungsproblem? 31 (3) Würdigung Zwischenergebnis: Notwendigkeit zum zweigliedrigen Überschuldungstatbestand 34 HI. Materielle Voraussetzungen der Überschuldung Systematik der Uberschuldungsmessung 35 a) Der Tatbestand der Überschuldung im System der InsolvenzgrUnde 35 (1) Überschuldung, drohende und tatsächliche Zahlungsunfähigkeit 35 (2) Anforderungen an den Finanzplan 37 (3) Rechtspolitische Bedeutung 38 b) Wirtschaftliche Betrachtungsweise 39 c) Folgerungen 40 (1) Darstellung des Schuldendeckungspotentials 40 (2) Von der Bewertung losgelöste Uberschuldungsmessung Konzeptionelle Anforderungen an die Uberschuldungsmessung 46 a) Zweigliedrigkeit der Uberschuldungsmessung 46 b) Vermögensübersicht (rechnerische Überschuldung) 49 c) Zukünftige Entwicklung (rechtliche Überschuldung) 49 (1) Konzeptionelle Notwendigkeit 49 (2) Inhaltliche Anforderungen 51 d) Ausgestaltung der Selbstprüfung auf Überschuldung 52 IV. Ergebnis 53 C: Grundlagen der insolvenzrechtlichen Bilanzierung 55 I. Charakteristika der Vermögensabbildung im Verfahren der Uberschuldungsmessung Sonderbilanz Zweck der Überschuldungsbilanzierung 58 a) Rechnungslegung im Umfeld der Überschuldung 58 b) Funktion der Überschuldungsbilanz 60 (1) Realistisches Vermögensbild 60 (2) Gläubigerschutz 61 (3) Insolvenzvorsorge 63 (4) Information 64 (a) Interessenlage der an der Unternehmenskrise Beteiligten 64 X

4 (b) Art und Umfang der Information 65 c) Zwischenergebnis: Informatorischer Charakter der Überschuldungsbilanz Vermögensabbildung in der Überschuldungsprüfung analog einer vorhandenen Bilanzkonzeption 67 a) Sonderbilanzierung als bewußte Regelungslücke 68 b) Analoge Anwendung des Systems der handelsrechtlichen Bilanzierung zur Erstellung ordentlicher Jahresabschlüsse 68 c) Analoge Anwendung der Konzeption der insolvenzrechtlichen Bilanzierung 72 d) Überschuldungsbilanzierung analog der Liquidationsbilanzierung 74 e) Jüngere Tendenzen 77 f) Rechtsprechung 78 g) Zwischenergebnis Ergebnis 80 II. Standardisierte Vermögensabbildung im kontinuierlichen Unternehmensprozeß Funktionale Aspekte der Bilanzierung 81 a) Bilanztheoretischer Ausgangspunkt 83 (1) Statische Bilanz 83 (2) Dynamische Bilanz 85 (3) Organische Bilanztheorie 87 b) Handelsrechtlicher Ausgangspunkt 88 c) Zweckbestimmung Aspekte der Bilanzierung 90 (1) Bilanztheoretischer Ansatz 91 (2) Handelsrechtlicher Ansatz 92 (3) Zweckbestimmende Faktoren der Rechnungslegung 92 (a) Adressaten der Rechnungslegung und deren Interessen 92 (b) Zielsetzung der Rechnungslegung 94 d) Zwischenergebnis 95 e) Folgerungen für die Überschuldungsbilanz Gewinnung objektiver Maßstäbe der Bilanzierung 96 a) Abhängigkeit der objektiven Maßstäbe und deren materieller Ausgestaltung von der Funktion der Rechnungslegung 96 b) Handelsrechtlicher Ansatz 97 (1) Strukturbestimmende Grundwertungen 97 (2) Struktur der Prinzipien 100 (3) Zwischenergebnis 103 XI

5 3. Ergebnis 103 III. Anforderungen und Ausgestaltung einzelner Grundsätze ordnungsgemäßer Bilanzierung zur Abbildung der Vermögenslage innerhalb der Überschuldungsprüfung Prinzipielle Anforderungen der Überschuldungsbilanzierung 106 a) Elementare Anforderungen an die Überschuldungsbilanzierung 106 b) Anwendungsgehalt allgemeiner Bilanzierungsprinzipien 108 (1) Das Gebot der Vorsicht 108 (a) Realisation 108 (b) Imparität 109 (2) Pagatorik, Fortführung, Periodisierung, Vergleichbarkeit, Stetigkeit (3) Einzelbewertung und Stichtag 111 c) Spezifische Anwendung der Prinzipien bei Erstellen der Überschuldungsbilanz 113 (1) Abbildung der tatsächlichen Vermögenslage 113 (2) Einzelbewertung 113 (3) Widerlegung der Fortführungsprämisse 114 (4) Keine Periodisierung 116 (5) Realisation, Imparität 117 (6) Ergebnis Materielle Anforderungen an die Überschuldungsbilanz 119 a) Bewertung des Vermögens 119 (1) Fortführungswerte 119 (2) Verkehrswerte 120 b) Belastungen 122 IV. Ergebnis 122 D: Belastende Sachverhaltein der Unternehmenskrise 125 I. Umfang belastender Sachverhalte Normativer Rahmen 126 a) Fehlen normierter Determinanten zur Erfassung von Belastungen vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens 126 b) Formaljuristische contra wirtschaftliche Betrachtungsweise 129 c) Zwischenergebnis: Wirtschaftliche Betrachtungsweise Vermögensmindernde Positionen in der Unternehmenskrise 132 a) Unbelastende Positionen der Passiva 133 b) Verbindlichkeiten der Insolvenzgläubiger" 134 c) Latente Risiken aus rückstellungsrelevanten Sachverhalten? 135 XII

6 3. Folgerung: Rückstellungsrelevante Sachverhalte sind im Verfahren der Überschuldungsprüfung zu beachten 136 IL Rückstellungsbilanzierung als Regelbilanzierung Allgemeine Grundlagen der Rückstellungsbilanzierung 140 a) Bilanztheoretischer Ansatz 143 (1) Statische Bilanzauffassung 143 (2) Dynamische Bilanzauffassung 144 b) Historie 145 c) Rückstellungen und Verbindlichkeiten 149 d) Ergebnis 151 (1) Rückstellungsbedürftige Sachverhalte haben belastenden Charakter (2) Folgerung für die Überschuldungsmessung Rückstellungen im handelsrechtlichen Normengefüge 153 a) Eingrenzung 154 b) Handelsrechtliche Grundsätze zur Bilanzierung von Rückstellungen 155 (1) Das Vorsichtsprinzip und seine Konkretisierungen 155 (2) Objektivierungsprinzipien 157 (3) Mechanismen der Schätzung Verbindlichkeitsrückstellungen 158 a) Ungewißheit über den rückstellungsbedürftigen Sachverhalt 159 b) Verursachungszeitpunkt 160 (1) Rechtlicher Entstehungsablauf 161 (2) Dynamischer Entstehungsablauf 162 (3) Handelsrechtliche Verursachungskonzeption 163 (4) Bilanzierungspraxis 163 c) Außenverpflichtung 165 (1) Schuldrechtliche Außenverpflichtung 165 (2) öffentlich-rechtliche Außenverpflichtung 165 (3) Faktische Außenverpflichtung 167 (4) Sonderfälle 168 d) Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme 169 e) Relevante Sachverhalte für Verbindlichkeitsrückstellungen Drohverlustrückstellungen 173 a) Schwebendes Geschäft 174 (1) Geschäft 174 (2) schwebend 175 b) Drohender Verlust 177

7 (1) Verlust 177 (2) Drohend 177 (3) Bewertung des Verlustrisikos 178 c) Relevante Sachverhalte für Drohverlustrückstellungen Aufwandsrückstellungen Bewertung Ergebnis 183 a) Nach Regelbilanzierung anzusetzende Rückstellungen 183 b) Folgerungen 184 (1) Auswirkungen auf die Überschuldungsmessung 184 (2) Auswirkungen auf das Schuldendeckungspotential 185 (a) Überschuldungsbilanz 186 (b) Prognose 186 (3) Erheblichkeit rückstellungsrelevanter Sachverhalte in der Überschuldung 187 III. Abbildung von Belastungen in der Überschuldungsbilanz Ansatz (Außenverpflichtung) 189 a) Dynamische Belastungen (Abgrenzung zu Innenverpflichtungen) 189 b) Wirtschaftliche Verursachung (Verursachungszeitpunkt der anzusetzenden Belastung) Höhe Ausgewählte Belastungen 197 a) Eigenkapitalersetzende Darlehen 197 b) Pensionsverpflichtungen 198 c) Umweltlasten, Produkthaftung 199 d) Sozialplanverpflichtungen 200 E: Gesamtergebnis und Schlußbetrachtung 202 I. Gesamtergebnis 202 II. Schlußbetrachtung 206

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