Internationales Scheidungsrecht

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1 FamRZ-Buch 10 Internationales Scheidungsrecht - einschließlich Scheidungsfolgen - Bearbeitet von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Dieter Henrich 3., völlig neu bearbeitete Auflage Buch. 127 S. Kartoniert ISBN Recht > Zivilrecht > Familienrecht > Eherecht, Scheidungsrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XI. Literaturverzeichnis...XV. I. Die Ehescheidung Internationale Zuständigkeit... 1 a) Vorrang des EU-Rechts... 1 (1) Beide Ehegatten haben ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland... 2 (2) Nur ein Ehegatte hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland... 2 (3) Beide Ehegatten sind deutsche Staatsangehörige... 3 b) Internationale Zuständigkeit nach 98 FamFG Bedeutung ausländischer Rechtshängigkeit... 5 a) Brüssel II a-vo... 5 b) Nationales Recht Anerkennung ausländischer Entscheidungen... 9 a) Anerkennung nach EG-Recht... 9 b) Anerkennung von Entscheidungen aus Drittstaaten (1) Anerkennungsmonopol der Landesjustizverwaltungen (2) Wirkung einer noch nicht anerkannten, aber anerkennungsbedürftigen ausländischen Ehescheidung c) Anerkennung von Privatscheidungen d) Anerkennungsvoraussetzungen Zustellung im Ausland a) Zustellung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union b) Zustellung in den Vertragsstaaten des HZÜ c) Zustellung nach dem Haager Übereinkommen über den Zivilprozess d) Zustellung in Staaten, mit denen keine völkerrechtlichen Vereinbarungen über die Zustellung bestehen Anwendbares Recht a) Materielles Recht (1) Von Art. 17 Abs. 1 EGBGB zur Rom III-VO... 21

3 VIII Inhaltsverzeichnis (2) Rechtswahl (3) Anknüpfung in Ermangelung einer Rechtswahl (4) Keine Rück- oder Weiterverweisung (5) Inhaltskontrolle und ordre public b) Verfahrensrecht II. Unterhaltssachen: Zuständigkeit und anwendbares Recht Internationale Zuständigkeit a) EuUntVO b) LugÜ c) Nationale Vorschriften d) Rechtshängigkeit im Ausland e) Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen im Ausland Anwendbares Recht ehelicher und nachehelicher Unterhalt a) Allgemeines b) Regelanknüpfung c) Ausnahmen (1) Rechtswahl (2) Engere Beziehungen zu dem Recht eines anderen Staates (3) Vorrangige internationale Abkommen d) Unterhaltsbemessung e) Ordre public f) Währungs- und Transferprobleme Qualifikationsprobleme a) Auskunftsanspruch b) Verfahrenskostenvorschuss c) Wohnung und Haushaltsgegenstände d) Ausgleichszahlungen Kindesunterhalt a) Internationale Zuständigkeit b) Anwendbares Recht c) Vertretung des Kindes, Klageberechtigung, Fristen d) Unterhaltshöhe Anerkennung, Vollstreckung und Abänderung ausländischer Unterhaltsentscheidungen a) Anerkennung nach der EuUntVO (1) Entscheidungen aus einem durch das UntProt gebundenen Staat... 65

4 Inhaltsverzeichnis IX (2) Entscheidungen aus einem nicht durch das UntProt gebundenen Staat (Dänemark, Vereinigtes Königreich) (3) Übergangsbestimmungen b) Anerkennung aufgrund völkerrechtlicher Vereinbarungen c) Anerkennung nach den 108, 109 FamFG d) Anerkennung der Ehescheidung als Voraussetzung e) Vollstreckung f) Abänderung Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen im Ausland III. Die güterrechtliche Auseinandersetzung Die Regelung in Art. 15 EGBGB a) Anknüpfung kraft Gesetzes (1) Gemeinsame Staatsangehörigkeit (2) Gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt (3) Engste Verbindung b) Rechtswahl c) Rück- und Weiterverweisung d) Ausländische Grundstücke Intertemporale Regelung (Art. 220 III EGBGB) Internationale Zuständigkeit IV. Sonstiges Familienvermögensrecht V. Versorgungsausgleich Die Regelung in Art. 17 III EGBGB a) Übersicht b) Durchführung des Versorgungsausgleichs von Amts wegen c) Durchführung des Versorgungsausgleichs auf Antrag d) Scheidung im Ausland Internationale Zuständigkeit Durchführung des Versorgungsausgleichs: Einzelfragen a) Durchführung, wenn Ansprüche gegenüber einem ausländischen Versorgungsträger bestehen b) Versorgungsausgleich bei Auslandsaufenthalt des ausgleichsberechtigten Ehegatten c) Härteklausel Ausschluss des Versorgungsausgleichs

5 X Inhaltsverzeichnis VI. Elterliche Sorge, Umgangsrecht Internationale Zuständigkeit Anwendbares Recht Anerkennung, Vollstreckung und Abänderung a) Mitgliedstaaten der EU b) Vertragsstaaten des KSÜ c) Türkei d) Vertragsstaaten des Europäischen Sorgerechtsübereinkommens e) Haager Kindesentführungsübereinkommen f) Nationales Recht g) Abänderung anerkannter Entscheidungen Stichwortverzeichnis

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