ENERGIE- UND STROMSTEUER AKTUELL Änderungen verstehen Ermäßigungen kennen Befreiungen nutzen

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1 Tagesaktueller Stand der gesetzlichen Änderungen ab ! ENERGIE- UND STROMSTEUER AKTUELL Änderungen verstehen Ermäßigungen kennen Befreiungen nutzen Ihr Termin: 25. Oktober 2016 in Hamburg 23. November 2016 in Frankfurt am Main

2 HERZLICH WILLKOMMEN Sehr geehrte Damen und Herren, die Energie- und Stromsteuer stellt für kommunale Unternehmen oder Stadtwerke eine gewichtige Steuerausgabe dar. Die Ermittlung des Steueraufkommens ist komplex. Gleichzeitig bietet die Berücksichtigung sämtlicher Steuerbegünstigungen ein enormes Potenzial, dem Unternehmen Geld zu sparen. Momentan plant der Gesetzgeber die Novellierung des Energie- und Stromsteuergesetzes. Diese sieht möglicherweise eine teilweise Abschaffung der Steuerermäßigungen bzw. eine Kürzung wichtiger Steuerbefreiungen für kommunale Unternehmen vor. Insbesondere die Steuervorteile für Kleinanlagen sowie für Strom aus regenerativen Energien stellt der Gesetzgeber in Frage. Die fossile Erzeugung von Strom in KWK-Anlagen ist von der Gesetzesänderung voraussichtlich genauso betroffen wie die Eigenerzeugung in Abwasserbeseitigungsbetrieben und die thermische Abluftbehandlung in Abfallentsorgungsunternehmen. Aus diesem Grund haben wir einen Infotag für Sie konzipiert, der Sie über die Auswirkungen der Änderungen des Energieund Stromsteuergesetzes informiert und der Ihnen helfen soll, die aktuellen Entwicklungen und Entscheidungen zur Energieund Stromsteuerentstehung sowie zu den Ermäßigungs- und Befreiungstatbeständen kennen und in der Praxis anwenden zu lernen. Was Sie hier lernen: Die Auswirkungen des neuen 12 b Abs. 4 StromStV Neuigkeiten zur energiesteuerlichen Geltendmachung von Wärmeverlusten Konsequenzen aus der Rechtsprechung zum energie- und stromsteuerlichen Verwender Pflichten nach der Verordnung zur Umsetzung unionsrechtlicher Veröffentlichungs-, Informations- und Transparenzpflichten im Energie- und Stromsteuergesetz Tagesaktueller Stand zu den erwarteten gesetzlichen Änderungen zum Wir freuen uns, Sie bei unserem Infotag zu begrüßen. Katherina Reiche Hauptgeschäftsführerin Verband kommunaler Unternehmen e.v. Dirk Noack Geschäftsführer VKU Service GmbH

3 PROGRAMM 9.00 Check-In und Begrüßungskaffee 9.30 Herzlich willkommen 9.45 Überblick über das Stromsteuerrecht Steuerentstehung Steuerschuldnerschaft Steueranmeldung Steuerbefreiungen Steueraufsicht Europäische Grundlagen Aktuelle Herausforderungen im Stromsteuerrecht 1 Leitungsverluste und Versorgungsnetz? Der stromsteuerliche Verwender RA/FAStR Ralf Reuter, PwC Kaffee- und Teepause Aktuelle Herausforderungen im Stromsteuerrecht 2 Virtuelle Kraftwerke EEG 2012/2014 und die Steuerbefreiungen KWKG-Förderung und die Steuerbefreiungen RA/FAStR Ralf Reuter, PwC Gemeinsames Mittagessen Überblick über das Energiesteuerrecht Steuerentstehung Steuerschuldnerschaft Steueranmeldung Steuerbefreiungen Steueraufsicht Europäische Grundlagen Aktuelle Herausforderungen im Energiesteuerrecht Steuerentlastung bei der thermischen Abfallbehandlung Die Steuerbefreiung für KWK-Anlagen Die Steuerbefreiung für Bio- und Deponiegas Behandlung von Wärmeverlusten Verwender im Sinne des Energiesteuerrechts RA/FAStR Ralf Reuter, PwC

4 PROGRAMM Verordnung zur Umsetzung unionsrechtlicher Veröffentlichungs-, Informations- und Transparenzpflichten im Energie- und Stromsteuergesetz (EnsTransV) Pflichten nach der EnsTransV Befreiungen von den Anmeldepflichten Form und Fristen Überblick der Änderungen zu den Energie- und Stromsteuerdurchführungsverordnungen RA Rebecca Mes, Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbh Energie- und Stromsteuerrecht in Unternehmen Die Versorgererlaubnis in Kopie oder Original? Stromsteuerliche Compliance Abgabe der Strom- und Energiesteueranmeldung Die Kommunikation mit dem Hauptzollamt Betriebsprüfungen im Unternehmen RA/FAStR, Kai Marcus Jacobi, WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH Aktuelle Entwicklungen im Energieund Stromsteuergesetz Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Energie- und Stromsteuerrechts Geplante Änderungen in 2017 Steuerbefreiung für Kleinanlagen Stromsteuer und E-Mobilität Beihilferechtliche Kumulierung Gelegenheit für Ihre abschließenden Fragen Ende der Veranstaltung Zielgruppe Der Infotag richtet sich insbesondere an Fach- und Führungskräfte kommunaler Unternehmen aus den Abteilungen Finanzen, Rechnungswesen, Buchhaltung und Steuern, die mit der Bearbeitung energie- und stromsteuerrechtlicher Themen befasst sind und sich einen Überblick über die Änderungen verschaffen wollen.

5 REFERENTEN Ihre Referenten Baris Gök ist als Referent im Bereich Finanzen und Steuern beim VKU in Berlin tätig. Er betreut dort u.a. das Thema Energie- und Stromsteuer. Durch seine anwaltlichen Tätigkeiten bei Ernst & Young sowie PricewaterhouseCoopers kennt er die energie- und stromsteuerrechtlichen Themen der Industrie. Kai Marcus Jacobi ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht und leitet die zentrale Steuerabteilung der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH. Dabei ist er insbesondere mit Fragen der Energiebesteuerung befasst. Rebecca Mes ist Rechtsanwältin bei der Kanzlei Beiten Burkhardt in München und Mitglied der Praxisgruppe Corporate/M&A sowie des Kompetenzbereichs Energiewirtschaft. Der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit liegt in der Beratung zu Erneuerbare Energien, Energieeffizienzprojekten sowie zum Strom- und Energiesteuerrecht. Ralf Reuter ist Senior Manager Tax & Legal bei PwC. Innerhalb der Service Line Tax & Legal ist er verantwortlich für Fragestellungen im Bereich der Strom- und Energiesteuer sowie zu angrenzenden Fragen des Energierechts sowohl auf nationaler wie auch europäischer Ebene.

6 ALLGEMEINE HINWEISE Anmeldung Nutzen Sie gerne die Möglichkeit zur Onlineanmeldung unter Kundenservice VKU Service GmbH Invalidenstraße 91, Berlin Fon Fax Tagungsbeitrag 650,00 für VKU-Mitglieder 580,00 für jeden weiteren Teilnehmer eines Mitgliedsunternehmens 750,00 für Nicht-Mitglieder Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher MwSt. In der Tagungspauschale sind Tagungsunterlagen, Tagungsgetränke und das Mittagessen enthalten. Veranstaltungsorte 25. Oktober 2016 in Hamburg Lindner Park-Hotel Hagenbeck Hagenbeckstr. 150, Hamburg Hotel-Informationen und Zimmerbuchung: November 2016 in Frankfurt am Main Mercure Hotel & Residenz Frankfurt Messe Voltastr. 29, Frankfurt Hotel-Informationen und Zimmerbuchung: Teilnahmebedingungen Nach Zusendung des Anmeldeformulars erhalten Sie eine Bestätigung und eine Rechnung. Bitte überweisen Sie den Tagungsbeitrag nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 7 Tagen. Bei Absage durch den Veranstalter aus organisatorischen oder sonstigen Gründen wird der Tagungsbeitrag voll erstattet. Stornierungen seitens des Teilnehmers müssen schriftlich per Post, Fax oder bei der VKU Service GmbH eingehen. Erfolgt eine Stornierung bis zwei Wochen vor der Veranstaltung, wird der volle Tagungsbeitrag erstattet. Danach wird der volle Tagungsbeitrag fällig. Eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers ist möglich.