Landesschülervertretung der Gymnasien in Schleswig-Holstein

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1 Protokoll des 3. Landesschülerparlaments der Landesschülervertretung in Schleswig-Holstein im Schuljahr 2011/2012 in Westerland auf Sylt Vorsitz: Der Landesvorstand Protokoll: Im Fließtext angegeben Freitag, Beginn der Tagung: 14:13 Uhr TOP 1: Begrüßung und Bürokratisches Protokoll: Lara Hammersen Lukas begrüßt in seiner Funktion als Landesschülersprecher alle Anwesenden um 14:14 Uhr und weist auf die Infomappe hin, in der unter anderem die Tagesordnung und das Protokoll des letzten Landesschülerparlaments zu finden sind. Das Quorum wird festgestellt. Es sind 28 Delegierte anwesend. Es werden kurz alle anwesenden Mitglieder des Landesvorstands vorgestellt. Das Protokoll des letzten Landesschülerparlaments wird einstimmig angenommen. Anschließend wird die Tagesordnung vorgestellt und auch diese wird einstimmig angenommen. Carsten (LVL) stellt sich vor und erklärt einige organisatorische Dinge zum Abendprogramm. Er erinnert daran, dass nur für Delegierte die Fahrtkosten erstattet werden können. TOP 2: Vorstellung des Tätigkeits- und Finanzberichts John-Lloyd stellt den Tätigkeitsbericht von Februar 2012 bis Juni 2012 vor und weist darauf hin, dass zu einigen Themen detailliertere Berichte auf der Homepage zu finden sind. Im Anschluss erklärt Florian den Finanzbericht und gibt den Delegierten die Möglichkeit Fragen zu stellen, was jedoch nicht der Fall ist. Beide Berichte werden einstimmig angenommen. TOP 3: Anträge I Antrag A1: Änderung der Geschäftsordnung Florian verliest den Antrag A1 stellvertretend für den Landesvorstand. Anton ergänzt zum vorvorletzten Punkt des Antrages, dass die Entscheidung beim Präsidium liegen soll. 3. Landesschülerparlament 2011/2012 Protokoll - 1 -

2 Diese Änderung wird vom Antragsteller übernommen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Antrag A2: Änderung der Satzung Florian, vertretend für den Landesvorstand, verliest den Antrag und erklärt, dass der erste Punkt aus dem Antrag gestrichen wird. Veljko fragt nach, was ein Quartalsplan sei. Florian erläutert, dass ein Quartalsplan die Funktion haben soll, vorhersehbare Dinge mit dem Landesschülerparlament abzustimmen. Es folgen weitere Nachfragen von Torben, Maike und Anton. Anschließend wird über den Antrag abgestimmt und bei einer Enthaltung angenommen. Antrag A 3: Schließung des Arbeitskreises Bildungsföderalismus Lukas verliest den Antrag, stellvertretend für den Landesvorstand, und erklärt, dass es inzwischen eine gute Meinung zum Thema Bildungsföderalismus gebe. Der Arbeitskreis hat seinen Auftrag erfüllt und soll deshalb aufgelöst werden. Der Antrag wird einstimmig angenommen. TOP 4: Vorstellung der Workshops Lukas stellt die Workshops vor und bemerkt, dass die Workshops zu den Landtagswahlen und zur Inklusion ausfallen müssen. Außerdem sollen/können Initiativanträge entstehen, damit das Grundsatzprogramm aktualisiert werden kann. Jonas stellt einen GO-Antrag auf Vorziehung des TOPs 16 nach der Kaffeepause. Da es keine Gegenrede gibt, ist der Antrag angenommen. Anschließend folgt die Kaffeepause und ein Energizer, geleitet von Bjarne. TOP 16 vorgezogen: Berichte der Arbeitskreise Luca, Vorsitzender des Arbeitskreises Newsletter, stellt den aktuellen Newsletter vor und ergänzt, dass er sich sehr freuen würde, wenn sich neue Mitglieder für den Arbeitskreis finden würden und gibt einen Einblick auf die zukünftige Arbeit. Sönne fragt, wie der Newsletter an die Schulen kommt. Luca antwortet, dass der Newsletter möglichst direkt an die Schülervertretungen geschickt werden sollen. Bjarne merkt an, dass es durchaus sinnvoll ist, den Newsletter auch an die Sekretariate der Schulen zu schicken, da die meisten die Post an die Schüler weiterleiten. Es folgt die Frage, wie oft ein Newsletter veröffentlicht werden soll, worauf Luca antwortet, dass jeweils zwischen den Sitzungen des Landesschülerparlaments einer erscheinen soll. 3. Landesschülerparlament 2011/2012 Protokoll - 2 -

3 Florian bemerkt zum Arbeitskreis Bildungsföderalismus, dass es nichts Neues zu berichten gibt. Protokoll: Till Weber TOP 5: Vortrag Herr Dr. Hase Herr Dr. Hase, Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen, stellt sich selbst vor, erläutert seine Behinderung, und stellt sein Begleiter Arne Braun vor. Er informiert in ein paar kurzen Ansätzen zu Behinderung wie zum Beispiel Was ist das? Wie viele gibt es? Das Thema Behinderung sei bei uns in der Gesellschaft, doch die meisten nehmen es nicht wahr. Dr. Hase erläutert den Unterschied zwischen Inklusion und Integration. Inklusion bedeutet, alle gehören dazu, es gibt kein Scheuklappendenken. In Inklusionsklassen gibt es eine Win-Win -Situation, da soziale Kompetenzen gefördert werden und damit die Bildung der normalen Schülerinnen und Schüler auf diesem Gebiet. Außerdem stellt er fest, dass man die Lehrer und auch die Schüler auf die Inklusion vorbereiten muss. Ein allgemeines Konzept der Schwerpunktschulen sei laut Dr. Hase dafür der beste Weg. Es gibt folgendes Beispiel: Ein inklusives Gymnasium mit 1000 Schülern und ca. 30 Gehörlosen. für diese Gehörlosen gibt es einen Fachlehrer und vor allem eine Peergroup, also eine Gruppe, mit der man sich identifizieren kann und in der man sich wohlfühlt. Insgesamt gibt es betroffene Schüler, wahrscheinlich sogar mehr, davon sind in Regelschulen. Allgemein sollte man lt. Dr. Hase Behinderte nicht assimilieren (aufzwängen der eigenen Bräuche und Verhalten), sondern auch Integrität und Individualität fördern. Es muss mehr getan werden, Lehrerstellen für binnendifferenzierten Unterricht zu schaffen Dr. Hase glaubt nicht, dass die überbleibenden Lehrerstellen, die die neue Landesregierung teilweise im System belassen möchte bzw. nicht streichen, durch den demographischen Wandel ausreichen. Es gibt verschiedene Umgangsweisen mit betroffenen Schülern, teilweise durch Binnendifferenzierung, teilweise anders, teilweise auch gar nicht. Carsten wirft ein, es komme nach allg. Erfahrungen, vor allem beim Gymnasium, auf den unterrichtenden Lehrer und seine Einstellung an. Es müsse im Kopf klick machen - bei Schülern und Lehrern. Dass es wenig Behinderte an Gymnasien gibt, liege v. a. daran, dass es viele Probleme mit den Schulen gebe und Behinderte nicht daher an diese Schulen könnten. GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Da es keine Gegenrede gibt, ist der Antrag angenommen. Herr Dr. Hase weist darauf hin, dass es auch Inklusion am Arbeitsplatz geben müsse Behindertenwerkstätten seien zwar gut Einrichtungen, aber auch die dort Arbeitenden müssten inkludiert werden. Er informiert, was Schülervertreter machen können. Darauf Bezug nehmend informiert er über eine landesweite Aktion, die nach außen zeigt, wie die Schülerwelt wirkt: 3. Landesschülerparlament 2011/2012 Protokoll - 3 -

4 Dabei handelt es sich um den Krachmachtach, zu dem er Prospekte verteilt. Am findet die Vorstellung dieser Krachmacher am Kieler Landeshaus statt. Weitere Infos unter Lukas kündigt eine Zusammenarbeit in diesem Punkt an und bedankt sich bei Herrn Dr. Hase für seinen interessanten und spannenden Vortrag und bittet ihn, einen Workshop zur Thematik Inklusion anzubieten. Herr Dr. Hase freut sich über das Interesse der Schülerinnen und Schüler und bedankt sich seinerseits für die Einladung. TOP 6: Workshops Die Arbeitsergebnisse der Workshops ergaben v. a. Initiativanträge, die unter TOP 8 behandelt wurden. eingeschoben: Hamburger Schülervertreter halten ein kurzes Grußwort. TOP 7: Ferienregelung Sylt Nach einer Diskussion, auch mit dem Schulleiter des Gymnasiums Sylt, Herrn Bonke, ist sich das LSP einig, dass es dies nicht entscheiden kann, es aber nach Herrn Bonke schön wäre, wenn es so bliebe wie jetzt. Es wird ein Meinungsbild bezüglich der vom Ministerium vorgelegten Varianten erstellt: 1 Stimme für Variante 1 0 Stimmen für Variante 2 1 Stimme für Variante 3 26 Stimmen für Variante 4 (keine Stellungnahme) TOP 6 (Wiederaufruf): Vorstellung der Workshops Zum Stundenausfall und zur SAU: Allgemein müssen solche Umfragen, um repräsentativ zu sein, ordentlich und geregelt durchgeführt werden. Dies ist auch ein Thema für den Bildungsausschuss. GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Da es keine Gegenrede gibt, ist der Antrag angenommen. ABENDESSEN Um 20:12 Uhr geht es weiter. Protokoll: Jonas Fiedler TOP 8: Anträge 2 Die Delegiertenzählung ergibt 28 Stimmberechtigte. 3. Landesschülerparlament 2011/2012 Protokoll - 4 -

5 Für Initiativantrag 1 ist die erforderliche 2/3-Mehrheit vorhanden, er wird behandelt. Für den AK Video bekunden drei Delegierte Interesse. Der Antrag wird bei acht Enthaltungen einstimmig angenommen. Initiativantrag 2: Die erforderliche 2/3-Mehrheit für die Behandlung des Antrags ist vorhanden. Es gibt eine Diskussion darüber, wie notwendig dieser Antrag ist. GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Da es keine Gegenrede gibt, wird der Antrag angenommen. Der Initiativantrag wird bei fünf Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt. Initiativantrag 3: Die erforderliche 2/3-Mehrheit für die Behandlung des Antrags ist vorhanden. Eine kleine Änderung wurde angenommen. Änderungsantrag von Lara: Streichung des Wortes GP. Dieser Änderungsantrag wird mit Mehrheit auf Sicht angenommen. Der Antrag selbst wird bei acht Enthaltungen einstimmig angenommen. Lukas verabschiedet sich. Initiativantrag 4: Die erforderliche 2/3-Mehrheit für die Behandlung des Antrags ist vorhanden. Jonas stellt den Antrag vor, dieser wird mit Mehrheit auf Sicht bei drei Enthaltungen angenommen. Initiativantrag 5: Die erforderliche 2/3-Mehrheit für die Behandlung des Antrags ist vorhanden. Jonas stellt den Antrag vor, dieser wird bei vier Enthaltungen einstimmig angenommen. Initiativantrag 6: Die erforderliche 2/3-Mehrheit für die Behandlung des Antrags ist vorhanden. Till stellt den Antrag vor, es soll zum November-LSP eine Position zur Inklusion erarbeitet werden. Der Antrag wird bei drei Enthaltungen einstimmig angenommen. TOP 9: Vorstellung der zu besetzenden Ämter Es wird ein neues Vorstandsmitglied benötigt, da Si-Jull zurücktritt. Außerdem wird ein neuer LSB-Delegierter benötigt, da Torben nicht mehr Schüler ist und damit auf dem Amt ausscheidet. Die Ämter werden vorgestellt und Rückfragen werden beantwortet. 3. Landesschülerparlament 2011/2012 Protokoll - 5 -

6 Die Sitzung wird geschlossen. Samstag, TOP 10: Erneute Begrüßung Protokoll: Lara Hammersen Da Lukas nicht mehr anwesend ist, begrüßt Brian alle Anwesenden erneut. Es sind 27 Delegierte anwesend. GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung, da die Handy-Scouts nicht da sind und der Vortrag deshalb nicht stattfinden kann. Da es keine Gegenrede gibt, wird der GO-Antrag angenommen und TOP 14 vorgezogen. TOP 14: LAG - Reformation Brian erläutert die LAG-Reformation anhand einer Grafik an der Leinwand. Bjarne verweist auf andere Bundesländer, die bereits nur eine Landesschülervertretung haben, weswegen es sehr wichtig wäre, auch in diese Richtung zu gehen. Lynn bemerkt, dass die LAG einschlafen könnte, da es sehr schwierig wird, wenn jedes einzelne Mitglied zustimmen muss. Es wird über das weitere Vorgehen diskutiert. Lynn merkt an, dass ein Meinungsbild vorerst sinnvoller wäre, da beim nächsten LSP wieder viele neue Leute da sein werde, die das anders sehen könnten und da bei diesem LSP eher wenige Delegierte anwesend sind, wäre ein Ergebnis einer Abstimmung wenig repräsentativ. Das Meinungsbild ergibt eine Mehrheit auf Sicht und 2 Enthaltungen. GO Antrag auf Vorziehung von TOP 18 Sonstiges. Aufgrund einer formellen Gegenrede von Mohammad wird über den GO-Antrag abgestimmt. Bei Mehrheit auf Sicht, einer Enthaltung und fünf Gegenstimmen ist der GO-Antrag angenommen und damit TOP 18 Sonstiges vorgezogen. TOP 18: Sonstiges Es wird gefragt, ob jemand etwas zu berichten hätte. Maike berichtet über ihre Vertrauenslehrerin, die inzwischen eine Extrastunde für diesen zusätzlichen Job bekommt. Brian merkt an, dass es keine offiziellen Vertrauenslehrer mehr gibt, sondern nur noch Schulpsychologen und SV-Verbindungslehrer und dass SV-Verbindungslehrer nicht gleich Vertrauenslehrer sind. 3. Landesschülerparlament 2011/2012 Protokoll - 6 -

7 Protokoll: John-Lloyd Holler TOP 12: Grußwort des SSW-Landtagsabgeordneten Lars Harms mit anschließender Fragerunde Herr Harms richtet ein kurzes Grußwort an das LSP und erklärt, dass er ich freut eingeladen worden zu sein, allerdings nicht Grüße des Landtages übermitteln kann, sondern lediglich die des SSWs. Mohammad fragt, wie sich die Partei des Referenten zum Thema Schulfrieden/Erhalt der Gymnasien einsetzt. Harms antwortet, dass alle Gymnasien erhalten bleiben, allerdings sollen alle anderen bestehenden Schulen in Gemeinschaftsschulen umgewandelt werden. Alle Gymnasien die G8 oder G9 haben, sollen so erhalten bleiben, lediglich die sog. Y Gymnasien müssen sich entscheiden und dann konsequent bei einem der Modelle bleiben. Die Gemeinschaftsschulen in der Nähe von G8-Gymnasien werden eine Gymnasiale Oberstufe erhalten, um eine G9-Alternative zu bieten. Herr Harms erklärt, dass es keine schulartbezogenen Lehrer mehr geben wird, sondern lediglich Oberstufen/Mittelstufenlehrer ausgebildet werden. So ist ein Übergang zwischen Gymnasium und Gemeinschaftsschule möglich, ohne das die Differenziertheit des Unterrichts leidet. Torben erinnert daran, dass der SSW während des Wahlkampfes noch einen Schulfrieden wollte, und jetzt Reformen anstrebt. Harms antwortet, dass der Schulfrieden dahingehend berücksichtigt wird, dass die Gymnasien, entgegen dem Partei-Ideal, erhalten bleiben und auch die SSW-Position zu G8/G9 berücksichtigt wird. Auf Torbens zweite Frage, was er als wichtigste bildungspolitische Reform empfindet, antwortet Harms, dass dies nicht die Schulartreform sei, sondern die Lehrerausbildungsreform. Jonas fragt, ob die Lehrer nach der Reform auch gleich bezahlt werden, um einen Konkurrenzkampf der Oberstufenlehrer um einen Arbeitsplatz an einem Gymnasium zu vermeiden. Harms antwortet, dass in Zukunft jeder Lehrer, auch Grundschullehrer, gleich bezahlt werden sollten, da mit der sinkenden fachlichen Anforderung die Anforderungen an die sozialen Kompetenzen der Lehrer steigen. Allerdings sei der Widerstand der Lehrerschaft sehr groß gegen diese Reformen. Auf die Frage, ob dies auch die Ansicht der Regierung und nicht nur des SSW sei, verweist Harms auf Probleme der Realpolitik, wie man am Beispiel der Rentenlösung für Lehrer vor einiger Zeit gesehen habe. Maike fragt, wie die Regierung auf die Doppeljahrgänge in 2016 reagieren will. Harms verweist darauf, dass die Politik diesbezüglich nicht viel bestimmen kann, da die Universitäten selber entscheiden, wie viele Studienplätze sie vergeben. Allerdings habe die Regierung eine Bildungskonferenz einberufen, auf der man gemeinsam nach Lösungsansätzen suchen könne. Till spricht das Thema Inklusion an. Harms erklärt sein Verständnis der Inklusion, dass nicht nur die Inklusion vom eingeschränkten in Richtung der 'normalen' Schüler laufen muss, sondern, dass 3. Landesschülerparlament 2011/2012 Protokoll - 7 -

8 diese auch die Lebensweise und das Wesen der eingeschränkten Schüler kennenlernen müssen. Till spricht die Berufsschulen an. Harms sagt, dass im Koalitionsvertrag nicht viel zu dem Thema steht. Er erzählt trotzdem ganz viel darüber, dass die Berufsschulen elementare Pfeiler der Bildungspolitik seien. Mohammad kritisiert die mangelhafte Kontinuität, die durch das Stufenlehrer-Prinzip verursacht werde. Er führt an, dass stattdessen weniger Lehrerstellen gestrichen werden sollten, so dass jeder Schüler denselben Unterricht in angemessen großen Klassen erhält. Till spricht die Privatschulen an. Harms erklärt, dass Privatschulen keine Konkurrenz zu öffentlichen Schulen seien, sondern Inspirationsquelle. Der Lehrermangel in MINT-Fächern wird angesprochen. Harms erklärt daraufhin, dass in Zukunft Praktiker an den Lehrerberuf herangeführt werden sollen, damit der Lehrkräftemangel ausgeglichen werden kann. Herr Harms spricht die Profiloberstufe an, und sagt, dass er sie doof findet. Eine Eisenkugel würde von den Schülern mitgeschleppt: Die Schüler müssen sich in Fächern prüfen lassen, für die sie keine Neigung haben, weswegen der Schnitt automatisch gesenkt würde. Maike spricht das Problem der Abwanderung von Schülern nach Hamburg an. Harms erzählt von Finanzierung und Kommunen; Sitzenbleiber seien nicht schlimm, da sie ja in der Heimat blieben. Harms gibt den Kommunen die Verantwortung und Schuld für die Abwanderungen. Anton spricht das Versprechen an, dass die LSVen in den Bildungsausschuss einbezogen werden sollen. Harms windet sich heraus, indem er sagt, dass es bewusst noch kein Konzept gebe, um auf der Bildungskonferenz eins zu erarbeiten. Mohammad beginnt eine Diskussion zur 5%-Hürde. TOP 13: Auswertung der Fragerunde Harms war zwar kein Bildungspolitiker, hat aber immerhin versucht, darüber nachzudenken und zu antworten. Solch eine Veranstaltung soll gerne wieder sattfinden, möglichst sogar in Form einer Podiumsdiskussion. TOP 15: Vorstellung der Kandidaten Das Quorum wird neu festgestellt, es sind 26 Stimmberechtigte anwesend. Protokoll: Till Weber Vorgeschlagene Kandidaten für den LaVo: Veljko, Jeanette, Laura, Annika Vorgeschlagene Kandidaten für den LSB: Marlene, Julian, Mohammad 3. Landesschülerparlament 2011/2012 Protokoll - 8 -

9 Veljko nimmt die Kandidatur nicht an. GO-Antrag auf Vorziehung von TOP18 Sonstiges (Teil II), weil die Wahlauszählung zu überbrücken ist. Da es keine Gegenrede gibt, ist der Antrag angenommen. keine Gegenrede TOP 18: Sonstiges (Teil II) Initiativantrag 7: Die erforderliche 2/3-Mehrheit für die Behandlung des Antrags ist vorhanden. Der Antrag wird bei zwölf Ja- und zwölf Nein-Stimme bei zwei Enthaltungen abgelehnt. WO-Antrag von Annika auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. GO-Antrag von Torben auf eine fünfminütige Pause zur Prüfung des WO-Antrages von Annika. Da es keine Gegenrede gibt, wird der Antrag angenommen, daraufhin zieht Annika den WO-Antrag zurück. FÜNFMINÜTIGE PAUSE TOP 17: Wahlen Zum Mitglied des Landesschulbeirats ist Julian bis November gewählt. Annika darf nicht für den LaVo kandidieren, weil sie nicht Delegierte ist. Die verbliebenen Kandidatinnen Laura und Jeanette stellen sich vor. Maike fragt nach persönlichen Attributen, Veljko fragt, als welches Tier sich die Kandidatinnen sehen würden. Jeanette Bartsch ist als neues Vorstandsmitglied gewählt. Flo schließt das LSP, wünscht allen eine gute Heimreise und bedankt sich für die Aufmerksamkeit. 3. Landesschülerparlament 2011/2012 Protokoll - 9 -