SGB III Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung

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1 Gelbe Erläuterungsbücher SGB III Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung Kommentar von Klaus Niesel, Jürg Brand, Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Düe, Dr. Hans-Jürgen Kretschmer, Heinrich Stratmann, Thomas Krodel 5. Auflage SGB III Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung Niesel / Brand / Brandts / et al. wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: SGB II - Grundsicherung f. Arbeitsuchende, SGB III - Arbeitsförderung Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : SGB III Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung Niesel / Brand / Brandts / et al.

2 Medien mit Revision Seite Bearbeiterverzeichnis... XXI Zusätzlich zum SGB III abgedruckte Vorschriften... XXIII Schemata und Checklisten... XXIV Abkürzungsverzeichnis... XXV Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) Arbeitsförderung Erstes Kapitel. Allgemeine Vorschriften Erster Abschnitt. Grundsätze Ziele der Arbeitsförderung... 1 Zusammenwirken von Arbeitgebern und Arbeitnehmern mit den Agenturen für Arbeit. 2 Leistungen der Arbeitsförderung... 3 Vorrang der Vermittlung... 4 Vorrang der aktiven Arbeitsförderung... 5 (aufgehoben)... 6 Auswahl von Leistungen der aktiven Arbeitsförderung... 7 Vereinbarkeit von Familie und Beruf... 8 Ortsnahe Leistungserbringung... 9 Zusammenarbeit mit den für die Wahrnehmung der Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Agenturen für Arbeit, zugelassenen kommunalen Trägern und Arbeitsgemeinschaften... 9 a Freie Förderung Eingliederungsbilanz Zweiter Abschnitt. Berechtigte Geltung der Begriffsbestimmungen Heimarbeiter Auszubildende Ausbildung- und Arbeitsuchende.. 15 Arbeitslose Von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitnehmer Langzeitarbeitslose Behinderte Menschen Berufsrückkehrer Träger Dritter Abschnitt. Verhältnis der Leistungen aktiver Arbeitsförderung zu anderen Leistungen Verhältnis zu anderen Leistungen.. 22 Vorleistungspflicht der Arbeitsförderung Zweites Kapitel. Versicherungspflicht Erster Abschnitt. Beschäftigte, sonstige Versicherungspflichtige Versicherungspflichtverhältnis Beschäftigte VII

3 Medien mit Z Sonstige Versicherungspflichtige Versicherungsfreie Beschäftigte Sonstige versicherungsfreie Personen Zweiter Abschnitt. Freiwillige Weiterversicherung Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag... VIII Drittes Kapitel. Beratung und Vermittlung Erster Abschnitt. Beratung Beratungsangebot Berufsberatung Grundsätze der Berufsberatung Eignungsfeststellung Berufsorientierung Arbeitsmarktberatung Zweiter Abschnitt. Vermittlung Vermittlungsangebot, Eingliederungsvereinbarung Grundsätze der Vermittlung Potenzialanalyse und Eingliederungsvereinbarung Rechte und Pflichten der Ausbildung- und Arbeitsuchenden Rechte und Pflichten der Arbeitgeber (aufgehoben) Dritter Abschnitt. Gemeinsame Vorschriften Allgemeine Unterrichtung Einschränkung des Fragerechts Ausnahmen von der Unentgeltlichkeit Anordnungsermächtigung Viertes Kapitel. Leistungen an Arbeitnehmer Erster Abschnitt. Vermittlungsunterstützende Leistungen Förderung aus dem Vermittlungsbudget Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung Verordnungsermächtigung Zweiter Abschnitt (aufgehoben) (aufgehoben) bis 52 Dritter Abschnitt (aufgehoben) (aufgehoben) bis 56 Vierter Abschnitt. Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit Gründungszuschuss Dauer und Höhe der Förderung Fünfter Abschnitt. Förderung der Berufsausbildung Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe Berufliche Ausbildung Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme Anspruch auf Vorbereitung auf einen Hauptschulabschluss im Rahmen einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme a Förderung im Ausland a

4 Medien mit Förderungsfähiger Personenkreis Sonstige persönliche Voraussetzungen Bedarf für den Lebensunterhalt bei beruflicher Ausbildung. 65 Bedarf für den Lebensunterhalt bei berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen Fahrkosten Sonstige Aufwendungen Lehrgangskosten Anpassung der Bedarfssätze Einkommensanrechnung Vorausleistung von Berufsausbildungsbeihilfe Dauer der Förderung Berufsausbildungsbeihilfe für Arbeitslose Auszahlung Anordnungsermächtigung (aufgehoben) a Sechster Abschnitt. Förderung der beruflichen Weiterbildung Grundsatz 77 (aufgehoben) Weiterbildungskosten Lehrgangskosten Fahrkosten Kosten für auswärtige Unterbringung und Verpflegung Kinderbetreuungskosten Anforderungen an Träger Anforderungen an Maßnahmen Qualitätsprüfung Verordnungsermächtigung (aufgehoben) bis 96 Siebter Abschnitt. Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben Erster Unterabschnitt. Grundsätze Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen zur Teilhabe Leistungsrahmen Zweiter Unterabschnitt. Allgemeine Leistungen Leistungen Besonderheiten Dritter Unterabschnitt. Besondere Leistungen Erster Titel. Allgemeines Grundsatz 102 Leistungen Zweiter Titel. Ausbildungsgeld Ausbildungsgeld Bedarf bei beruflicher Ausbildung. 105 Bedarf bei berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen, Unterstützter Beschäftigung und bei Grundausbildung Bedarf bei Maßnahmen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen Einkommenanrechnung IX

5 Medien mit Z Dritter Titel. Teilnahmekosten Teilnahmekosten (aufgehoben) Sonderfälle der Unterbringung und Verpflegung (aufgehoben) (aufgehoben) Vierter Titel. Sonstige Hilfen (aufgehoben) Fünfter Titel. Anordnungsermächtigung Anordnungsermächtigung X Achter Abschnitt. Entgeltersatzleistungen Erster Unterabschnitt. Leistungsübersicht Leistungsarten Zweiter Unterabschnitt. Arbeitslosengeld Erster Titel. Regelvoraussetzungen Anspruch auf Arbeitslosengeld Anspruchsvoraussetzungen bei Arbeitslosigkeit Arbeitslosigkeit Sonderfälle der Verfügbarkeit Zumutbare Beschäftigungen Persönliche Arbeitslosmeldung Anwartschaftszeit Rahmenfrist Anspruchsvoraussetzungen bei beruflicher Weiterbildung a Zweiter Titel. Sonderformen des Arbeitslosengeldes Minderung der Leistungsfähigkeit. 125 Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit Dritter Titel. Anspruchsdauer Grundsatz 127 Minderung der Anspruchsdauer Vierter Titel. Höhe des Arbeitslosengeldes Grundsatz 129 Bemessungszeitraum und Bemessungsrahmen Bemessungsentgelt Fiktive Bemessung Leistungsentgelt Berechnung und Leistung (aufgehoben) bis 139 Fünfter Titel. Minderung des Arbeitslosengeldes, Zusammentreffen des Anspruchs mit sonstigem Einkommen und Ruhen des Anspruchs (aufgehoben) Anrechnung von Nebeneinkommen Ruhen des Anspruchs bei anderen Sozialleistungen Ruhen des Anspruchs bei Arbeitsentgelt und Urlaubsabgeltung Ruhen des Anspruchs bei Entlassungsentschädigung a Ruhen bei Sperrzeit (aufgehoben) Ruhen bei Arbeitskämpfen

6 Medien mit Sechster Titel. Erlöschen des Anspruchs Erlöschen des Anspruchs Siebter Titel. Erstattungspflichten für Arbeitgeber Erstattungspflicht des Arbeitgebers 147 a (aufgehoben) b bis 149 Achter Titel. Teilarbeitslosengeld Teilarbeitslosengeld Neunter Titel. Verordnungsermächtigung und Anordnungsermächtigung Verordnungsermächtigung Anordnungsermächtigung Dritter Unterabschnitt (aufgehoben) (aufgehoben) bis 159 Vierter Unterabschnitt. Übergangsgeld Voraussetzungen Vorbeschäftigungszeit für das Übergangsgeld Behinderte Menschen ohne Vorbeschäftigungszeit (aufgehoben) bis 168 Fünfter Unterabschnitt. Kurzarbeitergeld Erster Titel. Regelvoraussetzungen Anspruch 169 Erheblicher Arbeitsausfall Betriebliche Voraussetzungen Persönliche Voraussetzungen Anzeige Kurzarbeitergeld bei Arbeitskämpfen Zweiter Titel Sonderformen des Kurzarbeitergeldes Saison-Kurzarbeitergeld Ergänzende Leistungen a Wirkungsforschung b Kurzarbeitergeld für Heimarbeiter. 176 Dritter Titel. Leistungsumfang Dauer Höhe Nettoentgeltdifferenz Vierter Titel. Anwendung anderer Vorschriften Anwendung anderer Vorschriften Fünfter Titel. Verfügung über das Kurzarbeitergeld Verfügung über das Kurzarbeitergeld Sechster Titel. Verordnungsermächtigung Verordnungsermächtigung Sechster Unterabschnitt. Insolvenzgeld Anspruch 183 Anspruchsausschluß Höhe Vorschuß. 186 XI

7 Medien mit Z Anspruchsübergang Verfügungen über das Arbeitsentgelt Verfügungen über das Insolvenzgeld Datenaustausch und Datenübertragung a Siebter Unterabschnitt (aufgehoben) (aufgehoben) bis 206 Achter Unterabschnitt. Ergänzende Regelungen zur Sozialversicherung bei Entgeltersatzleistungen Übernahme und Erstattung von Beiträgen bei Befreiung von der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung Übernahme von Beiträgen bei Befreiung von der Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung a Zahlung von Pflichtbeiträgen bei Insolvenzereignis Neunter Abschnitt (aufgehoben) (aufgehoben) bis 216 Zehnter Abschnitt. Transferleistungen Förderung der Teilnahme an Transfermaßnahmen a Transferkurzarbeitergeld b XII Fünftes Kapitel. Leistungen an Arbeitgeber Erster Abschnitt. Eingliederung von Arbeitnehmern Erster Unterabschnitt. Eingliederungszuschüsse Grundsatz 217 Eingliederungszuschuss Eingliederungszuschuss für besonders betroffene schwerbehinderte Menschen Berücksichtigungsfähiges Arbeitsentgelt und Auszahlung des Zuschusses Förderungsausschluss und Rückzahlung Anordnungsermächtigung (aufgehoben) a Zweiter Unterabschnitt. Eingliederungsgutschein Eingliederungsgutschein für ältere Arbeitnehmer Anordnungsermächtigung Dritter Unterabschnitt (aufgehoben) (aufgehoben) bis 228 Vierter Unterabschnitt (aufgehoben) (aufgehoben) bis 234 Zweiter Abschnitt. Einstiegsqualifizierung, berufliche Aus- und Weiterbildung und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Erster Unterabschnitt. Förderung der Berufsausbildung und der beruflichen Weiterbildung (aufgehoben) Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung schwerbehinderter Menschen a Einstiegsqualifizierung b Förderung der beruflichen Weiterbildung c Anordnungsermächtigung d

8 Medien mit Zweiter Unterabschnitt. Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben Ausbildung behinderter Menschen 236 Arbeitshilfen für behinderte Menschen Probebeschäftigung behinderter Menschen Anordnungsermächtigung Sechstes Kapitel. Leistungen an Träger Erster Abschnitt. Förderung der Berufsausbildung Unterstützung und Förderung der Berufsausbildung Ausbildungsbegleitende Hilfen Außerbetriebliche Berufsausbildung Sozialpädagogische Begleitung und organisatorische Unterstützung bei betrieblicher Berufsausbildung und Berufsausbildungsvorbereitung Sonstige Förderungsvoraussetzungen Förderungsbedürftige Jugendliche. 245 Leistungen Anordnungsermächtigung Zweiter Abschnitt. Förderung von Einrichtungen der beruflichen Aus- oder Weiterbildung oder der beruflichen Rehabilitation (aufgehoben) bis 251 Dritter Abschnitt (aufgehoben) (aufgehoben) , 253 Vierter Abschnitt (aufgehoben) (aufgehoben) bis 259 Fünfter Abschnitt. Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Grundsatz 260 Förderungsfähige Maßnahmen Vergabe von Arbeiten Förderungsbedürftige Arbeitnehmer Zuschüsse zu den Lohnkosten (aufgehoben) , 265 a Verstärkte Förderung Dauer der Förderung Zuweisung a Rückzahlung Abberufung Besondere Kündigungsrechte Förderung in Sonderfällen a Anordnungsermächtigung Sechster Abschnitt (aufgehoben) (aufgehoben) bis 279 Siebter Abschnitt (aufgehoben) (aufgehoben) a Siebtes Kapitel. Weitere Aufgaben der Bundesagentur Erster Abschnitt. Statistiken, Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Berichterstattung Aufgaben 280 Arbeitsmarktstatistiken XIII

9 Medien mit Z Arbeitsmarkt- und Berufsforschung Übermittlung von Daten a Datenverwendung für die Ausbildungsvermittlung durch die Bundesagentur b Arbeitsmarktberichterstattung, Weisungsrecht Zweiter Abschnitt. Erteilung von Genehmigungen und Erlaubnissen Erster Unterabschnitt. Ausländerbeschäftigung Arbeitsgenehmigung-EU für Staatsangehörige der neuen EU-Mitgliedstaaten (aufgehoben) , 286 Gebühren für die Durchführung der Vereinbarungen über Werkvertragsarbeitnehmer Verordnungsermächtigung und Weisungsrecht Zweiter Unterabschnitt. Beratung und Vermittlung durch Dritte Erster Titel. Berufsberatung Untersagung der Berufsberatung a Offenbarungspflicht Vergütungen Zweiter Titel. Ausbildungsvermittlung und Arbeitsvermittlung (aufgehoben) Auslandsvermittlung, Anwerbung aus dem Ausland (aufgehoben) bis 295 Vermittlungsvertrag zwischen einem Vermittler und einem Arbeitsuchenden Vergütung bei Ausbildungsvermittlung a Unwirksamkeit von Vereinbarungen Behandlung von Daten (aufgehoben) , 300 Dritter Titel. Verordnungsermächtigung Verordnungsermächtigung (aufgehoben) , 303 Dritter Abschnitt (aufgehoben) (aufgehoben) bis 308 XIV Achtes Kapitel. Pflichten Erster Abschnitt. Pflichten im Leistungsverfahren Erster Unterabschnitt. Meldepflichten Allgemeine Meldepflicht Meldepflicht bei Wechsel der Zuständigkeit Zweiter Unterabschnitt. Anzeige- und Bescheinigungspflichten Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit. 311 Arbeitsbescheinigung Nebeneinkommensbescheinigung. 313 Insolvenzgeldbescheinigung Dritter Unterabschnitt. Auskunfts-, Mitwirkungs- und Duldungspflichten Allgemeine Auskunftspflicht Dritter Auskunftspflicht bei Leistung von Insolvenzgeld Auskunftspflicht für Arbeitnehmer bei Feststellung von Leistungsansprüchen

10 Medien mit Auskunftspflicht bei Maßnahmen der beruflichen Aus- oder Weiterbildung, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung Mitwirkungs- und Duldungspflichten Vierter Unterabschnitt. Sonstige Pflichten Berechnungs-, Auszahlungs-, Aufzeichnungs- und Anzeigepflichten Zweiter Abschnitt. Schadensersatz bei Pflichtverletzungen Schadensersatz Dritter Abschnitt. Verordnungsermächtigung und Anordnungsermächtigung Verordnungsermächtigung a Anordnungsermächtigung Neuntes Kapitel. Gemeinsame Vorschriften für Leistungen Erster Abschnitt. Antrag und Fristen Antragserfordernis Antrag vor Leistung Wirkung des Antrages Ausschlußfrist für Gesamtabrechnung Zweiter Abschnitt. Zuständigkeit Grundsatz 327 Dritter Abschnitt. Leistungsverfahren in Sonderfällen Vorläufige Entscheidung Einkommensberechnung in besonderen Fällen Sonderregelungen für die Aufhebung von Verwaltungsakten Vorläufige Zahlungseinstellung Übergang von Ansprüchen Aufrechnung Pfändung von Leistungen Erstattung von Beiträgen zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung Leistungsrechtliche Bindung Wirkung von Widerspruch und Klage a Vierter Abschnitt. Auszahlung von Geldleistungen Auszahlung im Regelfall Fünfter Abschnitt. Berechnungsgrundsätze Allgemeine Berechnungsgrundsätze Berechnung von Zeiten Zehntes Kapitel. Finanzierung Erster Abschnitt. Finanzierungsgrundsatz Aufbringung der Mittel Zweiter Abschnitt. Beiträge und Verfahren Erster Unterabschnitt. Beiträge Beitragssatz und Beitragsbemessung Beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter (aufgehoben) XV

11 Medien mit Z Sonderregelungen für beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherungspflichtiger Pauschalierung der Beiträge a Beitragspflichtige Einnahmen bei freiwilliger Weiterversicherung b Zweiter Unterabschnitt. Verfahren Beitragstragung bei Beschäftigten Beitragstragung bei sonstigen Versicherten Beitragszahlung für Beschäftigte Beitragszahlung für sonstige Versicherungspflichtige Beitragstragung und Beitragszahlung bei freiwilliger Weiterversicherung a Meldungen der Sozialversicherungsträger Beitragserstattung Dritter Unterabschnitt. Verordnungsermächtigung, Anordnungsermächtigung und Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften Verordnungsermächtigung Anordnungsermächtigung a Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften Dritter Abschnitt. Umlagen Erster Unterabschnitt. Winterbeschäftigungs-Umlage Grundsatz 354 Höhe der Umlage Umlageabführung Verordnungsermächtigung Zweiter Unterabschnitt. Umlage für das Insolvenzgeld Aufbringung der Mittel Einzug und Weiterleitung der Umlage Umlagesatz Verordnungsermächtigung Übergangsregelung Vierter Abschnitt. Beteiligung des Bundes Finanzierung aus Bundesmitteln Liquiditätshilfen Stundung von Darlehen Fünfter Abschnitt. Rücklage und Versorgungsfonds Bildung und Anlage der Rücklage 366 Versorgungsfonds a XVI Elftes Kapitel. Organisation und Datenschutz Erster Abschnitt. Bundesagentur für Arbeit Bundesagentur für Arbeit Aufgaben der Bundesagentur (aufgehoben) a Besonderheiten zum Gerichtsstand 369 Beteiligung an Gesellschaften Zweiter Abschnitt. Selbstverwaltung Erster Unterabschnitt. Verfassung Selbstverwaltungsorgane Satzung und Anordnungen

12 Medien mit Verwaltungsrat Verwaltungsausschüsse (aufgehoben) a Amtsdauer Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen Zweiter Unterabschnitt. Berufung und Abberufung Berufung und Abberufung der Mitglieder Berufungsfähigkeit Vorschlagsberechtigte Stellen Dritter Unterabschnitt. Neutralitätsausschuss Neutralitätsausschuss Dritter Abschnitt. Vorstand und Verwaltung Vorstand der Bundesagentur Rechtsstellung der Vorstandsmitglieder Geschäftsführung der Agenturen für Arbeit Geschäftsführung der Regionaldirektionen Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt Innenrevision Personal der Bundesagentur Ernennung der Beamtinnen und Beamten Übertragung von Führungsfunktionen auf Zeit Beamtenverhältnis auf Zeit (aufgehoben) Obergrenzen für Beförderungsämter Vierter Abschnitt. Aufsicht Aufsicht Fünfter Abschnitt. Datenschutz Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten durch die Bundesagentur Datenübermittlung an Dritte; Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen Kennzeichnungs- und Maßregelungsverbot Automatisierter Datenabgleich (aufgehoben) bis 403 Zwölftes Kapitel. Bußgeldvorschriften Erster Abschnitt. Bußgeldvorschriften Bußgeldvorschriften Zuständigkeit, Vollstreckung und Unterrichtung Zweiter Abschnitt (aufgehoben) (aufgehoben) , 407 Dreizehntes Kapitel. Sonderregelungen Erster Abschnitt. Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Herstellung der Einheit Deutschlands Besondere Bezugsgröße und Beitragsbemessungsgrenze (aufgehoben) bis 416 Besonderheiten bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes a XVII

13 Medien mit Z Zweiter Abschnitt. Ergänzungen für übergangsweise mögliche Leistungen und zeitweilige Aufgaben Förderung beschäftigter Arbeitnehmer (aufgehoben) bis 421 a Übernahme von Beiträgen bei Befreiung von der Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung in Sonderfällen a (aufgehoben) b bis 421 d Förderung der Weiterbildung in besonderen Fällen e Eingliederungszuschuss für Ältere f Vermittlungsgutschein g Erprobung innovativer Ansätze h (aufgehoben) i Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer j Tragung der Beiträge zur Arbeitsförderung bei Beschäftigung älterer Arbeitnehmer k Existenzgründungszuschuss l (aufgehoben) m Außerbetriebliche Berufsausbildung ohne vorherige Teilnahme an einer auf einen Beruf vorbereitenden Maßnahme n Qualifizierungszuschuss für jüngere Arbeitnehmer o Eingliederungszuschuss für jüngere Arbeitnehmer p Erweiterte Berufsorientierung q Ausbildungsbonus r Berufseinstiegsbegleitung s Sonderregelungen zu Kurzarbeitergeld, Qualifizierung und Arbeitslosengeld t Dritter Abschnitt. Grundsätze bei Rechtsänderungen Leistungen der aktiven Arbeitsförderung (aufgehoben) , 424 Vierter Abschnitt. Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Einordnung des Arbeitsförderungsrechts in das Sozialgesetzbuch Übergang von der Beitrags- zur Versicherungspflicht Grundsätze für einzelne Leistungen nach dem Arbeitsförderungsgesetz Arbeitslosengeld Gleichstellung von Mutterschaftszeiten a Arbeitslosengeld unter erleichterten Voraussetzungen (aufgehoben) Sonstige Entgeltersatzleistungen Erstattungsansprüche Weitergeltung von Arbeitserlaubnissen (aufgehoben) Fünfter Abschnitt. Übergangsregelungen auf Grund von Änderungsgesetzen Zweites SGB III-Änderungsgesetz 434 Haushaltssanierungsgesetz a (aufgehoben) b Einmalzahlungs-Neuregelungsgesetz c Gesetz zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente d Bundeswehrneuausrichtungsgesetz 434 e Gesetz zur Vereinfachung der Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat f Erstes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt g Zuwanderungsgesetz h Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt i Drittes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt j XVIII

14 Medien mit Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt k Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt l Fünftes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze m Gesetz zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung n Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende o Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen p Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen q Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes r Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze s Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente t Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Überleitung von Beschäftigten der Bundesanstalt in den Dienst des Bundes Anhang A Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14 Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern Auszug Kapitel 6. Arbeitslosigkeit Abschnitt 1. Gemeinsame Vorschriften Zusammenrechnung der Versicherungs- oder Beschäftigungszeiten... Anh A Art 67 Berechnung der Leistungen... Anh A Art 68 Abschnitt 2. Arbeitslose, die sich in einen anderen Mitgliedsstaat als den zuständigen Staat begeben Bedingungen und Grenzen der Aufrechterhaltung des Leistungsanspruchs.. Anh A Art 69 Zahlung der Leistungen und Erstattungen... Anh A Art 70 Abschnitt 3. Arbeitslose, die während ihrer letzten Beschäftigung in einem anderen Mitgliedsstaat als dem zuständigen Staat wohnten Leistungsgewährung an arbeitslose Arbeitnehmer. Anh A Art 71 Abschnitt 4. Von einem Sondersystem für Beamte erfaßte Personen Arbeitslosensondersystem und Ausnahmen... Anh A Art 71 a Anhang B Sozialversicherungswerte Anh B Sachverzeichnis XIX

15 Medien mit Z