Sichere Vergabe unterhalb der Schwellenwerte

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1 Sichere Vergabe unterhalb der Schwellenwerte A. Konzept Das Massengeschäft der Beschaffungsstellen findet unterhalb der Schwellenwerte statt und wird von Rechtsprechung und Literatur kaum wahrgenommen. Diesen verborgenen 90% bis 95 % aller Beschaffungsfälle widmet sich das vorliegende Seminar. Maßstab der Veranstaltung sollen Verständlichkeit und Praxisnähe sein. Daher geht die Darstellung zunächst von den allgemeinen Prinzipien des Vergaberechts aus. Das didaktische Konzept zeigt den Teilnehmerinnen und Teilnehmern, dass für ein Grundverständnis des Beschaffungsverfahrens statt eines Jura-Studiums auch der gesunde Menschenverstand reicht. Mit zahlreichen Praxisbeispielen werden Sie durch die einzelnen Phasen des Vergabeverfahrens geleitet und erhalten dabei einen Überblick über rechtliche Anforderungen, Fallstricke sowie Rechtschutzmöglichkeiten. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei bei der Frage, wann eine freihändige Vergabe zulässig ist, bei der Erläuterung des Ausschlusses vom Vergabeverfahren sowie der Erklärung verschiedener Wertungsmethoden sowie ihrer Verankerung in den Vergabeunterlagen und der Dokumentation. Die neuesten Umwälzungen des Vergaberechts werden berücksichtigt. Skizziert werden auch die Auswirkungen des Landesvergabegesetzes (LVG LSA) sowie der Rechtschutz unterhalb der Schwellenwerte. Fragen aus dem Teilnehmerkreis sind willkommen!

2 B. Aus dem Inhalt Vergaberecht verständlich auch für Nichtjuristen o Was ist Vergaberecht? o Rechtsgrundlagen (EU-Recht, GWB, VgV, VOL/A, VOF, Haushaltsrecht) o Allgemeine Prinzipien (Wirtschaftlichkeit, Gleichbehandlung, Transparenz, Wettbewerb) o Bedeutung der Schwellenwerte Passendes Vergabeverfahren o Bedeutung des Vergabevermerks und Markterkundung o Grundsatz der Öffentlichen Ausschreibung o Ausnahmen (insbesondere zur freihändigen Vergabe) o Ablauf eines Vergabeverfahrens (auch der freihändigen Vergabe) o Umgang mit freiberuflichen Leistungen unterhalb der Schwellenwerte Richtige Vergabeunterlagen o Anforderungen an die Leistungsbeschreibung (unter Berücksichtigung der Regelungen zur Energieeffizienz) o Einbindung besonderer Vertragsbedingungen (z.b. EVB-IT) o Eignungsanforderungen (inkl. ILO-Normen, Frauenförderung etc.) o Mehr an Eignung? Trennung von Eignungs- und Zuschlagskriterien Zuschlagsentscheidung o Ausschluss (inkl. LVG LSA, AEntG, AufenthaltsG, SchwarzArbG, MinArbG) o Zuschlagskriterien (unter Berücksichtigung der Regelungen zur Energieeffizienz) o Wertungsmethoden (Wertungsmatrix und Richtwertmethode nach UfAB V)

3 o Umgang mit Bieterfragen und Rügen o Rechtsnatur des Zuschlags Sanktionen bei Fehlern o Rückforderung von Zuschüssen o Vertragsstrafe und Kündigung o Auftragssperre o Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte C. Ihr Referent Prof. Dr. Christopher Zeiss ist einer von Deutschlands erfahrensten Vergabeexperten. Er ist Professor für Staats- und Europarecht mit beschaffungsrechtlichem Schwerpunkt an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW (Bielefeld) und hat einen Lehrauftrag zum Vergaberecht an der Universität Potsdam. Zuvor war Prof. Zeiss als Referent am Bundesministerium der Justiz (Berlin) u.a. für Vergabe- und Kartellrecht zuständig und hat u.a. Gesetzgebungsverfahren des Bundes im Bereich Energieeffizienz im Vergaberecht und die 8. GWB-Novelle begleitet. Der Beschaffungspraxis verbunden bleibt Herr Prof. Zeiss als Of Counsel bei Wagner Rechtsanwälte (Leipzig). Zudem verfügt er über langjährige Erfahrung u.a. als Rechtsanwalt und Richter (u.a. Bonn, Marburg, Limburg). Er hat als externe Beschaffungsstelle Vergabeunterlagen entwickelt, als Berater interne Vergaberichtlinien formuliert und Vergabeverfahren (z.b. betreffend Arzneimittel, IT, Bau, ÖPNV, Abfallentsorgung, Fahrzeugen) durchgeführt sowie in Vergabenachprüfungsverfahren für die Interessen seiner Mandanten gestritten. Herr Prof. Dr. Zeiss ist u.a. Herausgeber und Autor vergaberechtlicher Standardnachschlagewerke (z.b. juris Praxiskommentar Vergaberecht, 4. Aufl. 2013, Praxiskommentar Beschaffungen im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich sowie Sichere Vergabe unterhalb der Schwellenwerte) und Mitherausgeber der Fachzeitschrift Vergabepraxis & -recht (VPR).

4 Wegen seiner praxisnahen und verständlichen Darstellungsweise ist Herr Prof. Dr. Zeiss als Vortragsredner sehr beliebt. Termin/Veranstaltungsort: , 10:00 bis 16:00 Uhr Ministerium für Arbeit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt, Turmschanzenstr. 25, Magdeburg, Haus C, Raum 105 Begrüßung: Referent: Dipl.-Jur. Bernhard Fähnrich, Geschäftsführer der Auftragsberatungsstelle Sachsen-Anhalt, Magdeburg Prof. Dr. Christopher Zeiss Teilnehmerentgelt*: 230,00 Option: 200,00 ab dem 2. Teilnehmer Wir weisen darauf hin, dass die Teilnehmerzahlen begrenzt sind. * einschl. Seminarunterlagen und Pausenversorgung

5 Anmeldung bitte an Auftragsberatungsstelle Sachsen-Anhalt z. Hd. Frau Kersten Fax: 0391/ Telefon: 0391/ Weiterbildungsveranstaltung/Seminar Sichere Vergabe unterhalb der Schwellenwerte am in Magdeburg Hiermit melde ich mich zu dem o.g. Seminar an. Teilnehmerentgelt: 230,00 Option: 200,00 ab dem 2. Teilnehmer In der Seminargebühr sind bereits die Seminarunterlagen und die Pausenversorgung enthalten. Titel, Vorname und Name Anschrift für Rechnung/Teilnahmebestätigung Telefon Ort, Datum Unterschrift Anmeldungen werden so zeitig wie möglich erbeten. Die Bestätigung erfolgt in der Reihenfolge der eingegangenen Anmeldungen. Die Teilnahmegebühr wird mit der Bestätigung Ihrer Anmeldung in Rechnung gestellt.