Recht, Sitte und Moral

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1 Recht, Sitte und Moral Menschliches Verhalten Moral Innere Einstellung Sitte Äusseres Verhalten ==> Nicht erzwingbar Recht Äusseres Verhalten ==> erzwingbar

2 Gerechtigkeit Gerechtigkeit Der Wille, jedem das Seine zu geben! Gleiches gleich, Ungleiches aber ungleich behandeln! Absolute Gerechtigkeit Gleichheit nach Köpfen Gleicher Lohn für alle Gleicher Massstab Leistungsgerechtigkeit Bedürfnisgerechtigkeit Gleiche Startchancen Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

3 Eigenschaften des Rechts Erzwingbar Veränderlich Recht Kulturell verschieden In korrekter Form

4 Rechtsquellen Geschriebenes Recht Gewohnheitsrecht Verfassung, Gesetz, Verordnung Usanzen Recht Äusseres Verhalten ==> erzwingbar Gerichtspraxis Präjudize, Judikatur Richterl. Rechtsfindung Ermessensentscheide

5 Hierarchischer Aufbau der Rechtsordnung Reglement Verordnung Gesetz Verfassung

6 Staatsgewalten Staatliche Macht Legislative Exekutive Judikative

7 Entstehung eines Gesetzes Anstoss Motion Bundesrat Vernehmlassung Kantone Parteien, Verbände Botschaft Definitiver Entwurf des Bundesrates Beschlussfassung in NR und SR Parteien Lobbies, Medien Beratung in den Kommissionen Parteien Lobbies Veröffentlichung im Bundesblatt Referendumsfrist (100 Tage) Kein Referendum Referendum Volksmehr Ablehnung Inkraftsetzung durch den Bundesrat

8 Gliederung des Rechts Öffentliches Recht Privates Recht Staat Legalitätsprinzip Privatautonomie Bürger Subordination Koordination Häufig: Zwingendes Recht Häufig: Dispositives Recht

9 Arten von Gesetzesartikeln Abänderung Nicht möglich möglich Zwingendes Recht Dispositives Recht Relativ zwingendes Recht

10 Rechtspflege Strafprozess Verwaltungsprozess Zivilprozess

11 Zivil- und Strafprozess Zivilprozess Privatrechtliche Streitigkeiten Strafprozess Delikte Richter Richter Kläger Beklagter Ankläger Angeklagter Wo kein Kläger, da ist auch kein Richter Antrags- und Offizialdelikte In dubio pro reo!

12 Prozessarten Zivilprozess Strafprozess Verwaltungsprozess Streitgegenstand Bestrittene Rechtsbehauptung Verstoss gegen Strafgesetz Verwaltungsverfügung Partei Kläger: Behauptet ein Recht Ankläger: Staat (Staatsanwalt) Beschwerdeführer ficht Verfügung an Gegenpartei Beklagter: Bestreitet die Behauptung Angeklagter: Beschuldigter (+ Verteidiger) Verfügende Behörde: Bestreitet den Anfechtungsgrund Tätigkeit des Gerichts Prüfung der Anträger beider Parteien: Gutheissung oder Ablehnung Ermittlung des Sachverhalts: Verurteilung oder Freispruch Ermittlung des Sachverhalts: Entscheid über Recht und Verhältnismässigkeit der angefochtenen Verfügung

13 Gebot von Treu und Glauben Handeln nach Treu und Glauben Ausübung der Rechte Erfüllung der Pflichten Aufeinander Rücksicht nehmen! Sich anständig und korrekt verhalten! Fair handeln!

14 Rechtsmissbrauchsverbot Verbot des Rechtsmissbrauchs Subjektives Recht Offensichtlicher Missbrauch Unnütze Rechtsausübung Krasses Missverhältnis der Interessen Widersprüchliches Verhalten Zweckwidrige Verwendung Unzulässige Berufung auf Formmangel

15 Guter Glaube Vorliegen eines Rechtsmangels Rechtfertigung der Unkenntnis Vermutung des guten Glaubens Nichtanwendung der gebotenen Sorgfalt Entzug des Gutglaubensschutzes Böser Glaube

16 Auslegung der Gesetze Grammatikalisches Element Teleologisches Element Ergebnis der Auslegung Historisches Element Systematisches Element

17 Anwendung von Rechtssätzen Tatbestand (generell-abstrakt) Rechtssatz Rechtsfolge (abstrakt) Subsumption z. T. Ermessen Sachverhalt (konkret) Rechtsfolge (konkret)

18 Civil Law und Common Law Civil Law Common Law Gesetzesrecht ist zentral Ungeschriebenes Recht dominiert Viele Kodifikationen ==> übersichtlich Richterrecht zentral ==> viele Einzelfälle Richter legt das Gesetz sinngemäss aus Richter legt das Gesetz wörtlich aus Präjudize nur drittrangig Präjudize sind erstrangig Das Rechtssystem von Kontinentaleuropa (CH, D, F,...) Das Rechtssystem von England und den USA

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