Vereinigungsprojekt Marbach und Rebstein Informationsveranstaltung

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1 Vereinigungsprojekt Marbach und Rebstein Informationsveranstaltung Rebstein, 18. Mai 2016 Departement des Innern

2 Inhalt 1. Begrüssung 2. Einleitung und Beweggründe 3. Vorgehen/Meilensteine 4. Vorbereitung des Vereinigungsbeschlusses 5. Überblick der Vereinigungen und Projekte 6. Fragen und Antworten

3 Vereinigung weshalb? Bürgerschaft Gemeinden mehr Mitsprache in grösserem Gebiet besseres Leistungsangebot höhere Konstanz im Leistungsangebot höhere Qualität der Dienstleistungen i.d.r. tiefere Steuern Kanton mehr Spielraum, mehr Einfluss, mehr Flexibilität Steigerung der Attraktivität deutliche Synergiegewinne Professionalisierung einfachere Stellvertretung weniger Ansprechpartner weniger Koordination verbesserte Strukturen höhere Qualität im Finanzausgleich

4 Der Weg zum Ziel Grundsatzabstimmung über die Vereinigung 1 5. Juni 2016 Erarbeiten Vereinigungsbeschluss Erarbeiten Inkorporationsvereinbarungen 2

5 Der Weg zum Ziel (II) Abstimmung über den Vereinigungsbeschluss Abstimmung über die Inkorporationsvereinbarung 3 Abstimmung über die Inkorporationsvereinbarung Abstimmung über die Inkorporationsvereinbarung

6 Der Weg zum Ziel (III) 4 Fakultatives Referendum zu den Inkorporationsvereinbarungen 5 Abstimmung über die neue Gemeindeordnung

7 Der Weg zum Ziel (IV) Wahlen der neuen Räte 6 Beschluss über das 1. Budget 7 8 Start der neuen Gemeinde

8 Bedeutung der Abstimmungen Grundsatzabstimmung bindend für die Räte Vereinigungsbeschluss wird vorbereitet und der Bürgerschaft später vorgelegt nicht bindend für die Bürgerschaft über den Vereinigungsbeschluss kann später abgestimmt werden kein Präjudiz für die später folgende Abstimmung Vereinigungsbeschluss bindend für Räte und Bürgerschaft bei einem Ja in allen beteiligten Gemeinden wird die Vereinigung auf den genannten Zeitpunkt definitiv Inkorporationsvereinbarung bindend für Räte und Bürgerschaft unter Vorbehalt des fakultativen Referendums

9 Inhalt des Vereinigungsbeschlusses (Auszug) Beteiligte Gemeinden Name und Wappen der neuen Gemeinde Organisationsform (Bürgerversammlung/Parlament) Vollzug hängiger Beschlüsse Zusammensetzung des Konstituierungsrates Rechtsnachfolge Überführung von Verwaltungsstellen, unselbständigen öffentlich-rechtlichen Unternehmen und Personal Rechtsetzung, weitere Gültigkeit von Reglementen und Vereinbarungen Finanzielle Voraussetzungen, Jahresrechnung, Budget Vollzugsbeginn

10 Inhalt der Inkorporationsvereinbarung (Auszug) Beteiligte Gemeinden Rechtsnachfolge Jahresrechnung und Budget Regelung des Vollzugs Beschlussfassung (fak. Referendum) Vollzugsbeginn

11 Themen Themenfeld Identität, Auftritt, Kultur Finanzen Infrastrukturen, Verkehr, Bau, Raumentwicklung Politik, Aussenbeziehungen Verwaltung Bildung Sicherheit Gesellschaft Themen Vereine, Wappen, Name Finanzbedarf, Finanzausgleich, Steuerfuss, Steueraufkommen, Verschuldung/Vermögen, Spezialfinanzierungen, Verbundaufgaben, Gebühren Zustand (Strassen, Wasser, Abwasser, Werkhof, Gebäude, Elektra, TV, Quellen, Pumpwerke, Schulhäuser), Raumplanung, Wirtschaft, Standortentwicklung, öv, Verkehrspolitik Organisation Räte, GPK, Dorfvertretungen, politisches Kräfteverhältnis, Bürgerrecht, Forstwesen Personal, Standort, Angebot, Infrastruktur (EDV etc.), Organisation Schulstandort/-angebot, Organisation, schulergänzende Strukturen Feuerwehr, Zivilschutz, Risikomanagement, Sicherheitsmanagement Soziales, Gesundheit, Jugend und Alter, Alters- und Pflegeheime

12 Von der Schulgemeinden zur Einheitsgemeinde 200 Entwicklung der Anzahl Schulgemeinden seit Aufhebung von konfessionell getrennten Schulen bis 1985 Bildung grösserer (Gesamt-)Schulgemeinden, erste Einheitsgemeinden bis 2005 Start GvG, Einheitsgemeinden ab Primar- und Gesamtschulgemeinden Oberstufenschulgemeinden

13 Entwicklung der Anzahl Einheitsgemeinden 2006: 18 von 89 Gemeinden 2017: 52 von 77 Gemeinden

14 Anzahl Gemeinden im Gemeindeart Bestand am Bestand am Abnahme Politische Gemeinden ,5% Schulgemeinden ,0% Ortsgemeinden ,7% Örtliche Korporationen ,5% Ortsbürgerliche Korporationen ,0% Total ,5%

15 Aktuelle Projekte Vereinigung pol. Gemeinden: Vereinigungsbeschluss Vereinigung pol. Gemeinden: Grundsatzentscheid Vereinigung pol. Gemeinden: Vorprojekt Vereinigung pol. Gemeinden: In Diskussion Vereinigung Schulgemeinden : Vereinigungsbeschluss Vereinigung Schulgemeinden : Grundsatzentscheid Vereinigung Schulgemeinden : Vorprojekt Vereinigung Schulgemeinden : In Diskussion Einheitsgemeinde: Inkorporationsvereinbarung Einheitsgemeinde: vor Beschluss Einheitsgemeinde: Vorprojekt Einheitsgemeinde: In Diskussion Ortsgemeinden, Korporationen: Beschluss Ortsgemeinden, Korporationen: In Diskussion

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