Bezirksregierung Detmold Der Weg vom Maßnahmenprogramm in die Praxis - Strategien und Beispiele

Transkript

1 Der Weg vom Maßnahmenprogramm in die Praxis - Strategien und Beispiele Birgit Rehsies Geschäftsstelle Weser-NRW Hannover,

2 Wasserrahmenrichtlinie eine Pflichtaufgabe Gemeinsames Grundverständnis zur Pflichtaufgabe hat sich noch nicht überall durchgesetzt Zielerreichung ist keineswegs freiwillig; sollen jedoch möglichst ohne den Einsatz ordnungsbehördlicher Mittel erreicht werden! Unterstützung durch 80 Mio. jedes Jahr aus Wasserentnahmeentgelt

3 Bezirksregierung Detmold Programm Lebendige Gewässer

4 Ausgangssituation: Lebensraum Gewässer Allg. Degradation: 25,6 % gut Fischfauna: 11,8 % gut

5

6 Eckdaten des Programms Lebendige Gewässer Bis 2027 Naturnahe Entwicklung von Gewässer-km (als Strahlursprünge) Verbesserung der Durchgängigkeit, Aufwertung der Gewässerstrecken Regionaler Verbund ökologisch wertvoller Gewässerabschnitte!!

7 Nutzen des Programms Lebendige Gewässer Wirksamer, effizienter und innovativer Umweltschutz Pflege der Kulturlandschaft, Identifikation mit der Heimat Stadt- und Regionalentwicklung, Tourismus Neue Herausforderungen meistern: Hochwasserrückhalt und Stabilisierung der Ökosysteme mit Blick auf Klimawandel Wirtschaftsförderung

8 Voraussetzungen 1. Werte und Mehrwerte des Programms Lebendige Gewässer für die Region erkennen 2. Kommunizieren, Akzeptanz schaffen 3. Gesellschaftlicher Konsens über Ziele und Möglichkeiten 4. Engagement und Verantwortung der haupt- und ehrenamtlichen Pflichtigen 5. Vernetzung und Kooperation der Akteure und regionalen Zielen 6. Partnerschaftliche Begleitung durch die Behörden

9 Umsetzungsfahrpläne Lebendige Gewässer Gestaltung des Programms Lebendige Gewässer in der Region durch die Maßnahmenträger in Abstimmung mit Verfahrens- und Förderbehörden sowie Betroffenen und Flächenbewirtschaftern Darstellung von Synergien Darstellung von Finanzierungsmöglichkeiten Mitwirkung Vor-Ort

10 Strahlwirkungsansatz (schematisiert): Aktiver, heute schon funktionsfähiger Strahlursprung (keine Maßnahmen mehr erforderlich) Neu zu schaffender Strahlursprung (Umsetzung einer umfassenden Renaturierung erforderlich, z.b. strukturverbessernde Maßnahmen) Potenzieller, heute schon annähernd funktionsfähiger Strahlursprung (nur wenige Maßnahmen notwendig, z.b. Schaffung der Durchgängigkeit)

11

12 Kooperationspartner Kreise, kreisangehörige Gemeinden Bezirksregierungen Sondergesetzliche Verbände Wasser- und Landschaftsbehörden (Kreis und Bezirksregierung) Waldbauernverband / Landwirtschaftsverbände Mitwirkung Naturschutz Fischerei Tourismus Vereine

13 Kooperationen Die Kooperationen haben flächendeckend im Mitwirkungsprozessen Umsetzungsfahrpläne aufgestellt. Seit Mitte 2012 liegen aussagekräftige Umsetzungsfahrplänen vor.

14

15 Flächenbereitstellung Flächenbedarf (Lebendige Gewässer, Schätzung 2009): < 1 % der landwirtschaftlich genutzten Fläche in NRW Kooperationsprinzip Flächenankauf Nutzungsausfallentschädigung Flurbereinigungsverfahren Erprobung neuer Ansätze zur Flächenbereitstellung an Gewässern ( Entwicklungsdividende ) Entschädigung für Flächenverluste anhand realer Inanspruchnahme durch eigendynamische Gewässerentwicklung

16 Weitere Ideen zur Umsetzungsstrategie Einsatz von Gewässerberatern Verstärkte Fortbildung der OWB/UWB/Pflichtigen/Ing.büros Handreichungen zur fachlichen Unterstützung Klarheit der Bewirtschaftungsverantwortung im Landeswassergesetz (Einflussnahme auf andere Rechtsregime: z.b. Landwirtschaftsrecht)

17 Kosten Lebendige Gewässer Kosten bis 2027 Maßnahmenkosten 2,1 Mrd. Euro Förderung durch Land NRW durchschnittlich 70 % (entspricht Kosten für NRW von ca. 1,5 Mrd. Euro) i.w. Einnahmen aus dem Wasserentnahmeentgelt

18 Haushaltsmittel Bezirksregierung Detmold i.d.r. Förderung bis zu 80 %; in Haushaltssicherungskommunen bis zu 90 % Bericht an den Landtag vom Oktober 2013: o In 2012 standen 63 Mio. Euro zur Verfügung; davon wurden ca. 41,8 Mio. Euro verausgabt. (Verzögerung des Mittelabflusses durch späte Verabschiedung des HH) o In 2013 ca. 78,8 Mio. Euro; davon waren im Aug. 61,9 Mio. Euro gebunden. o Entwurf 2014 wieder 80 Mio. Euro etatisiert; davon waren im Okt bereits 69,6 Mio. Euro für konkrete Maßnahmen reserviert!

19 Erfolgskontrolle Erfolgskontrolle: Grundlage Erlass vom Landesweit einheitliches Verfahren zur Festlegung des Untersuchungsumfangs anhand von Art der Maßnahme Kosten der Maßnahme Länge der umgestalteten Strecke Erfolgskontrolle nur im Einzelfall Steuerung durch das LANUV

20 Maßnahmenumsetzung-Beispiele Große Projekte: Emscher Renaturierung Lippe-See-Umflut (in Ostwestfalen-Lippe) Kleine Projekte: Beschäftigungsprojekte (in Ostwestfalen-Lippe) Einsatz Ökokonto Schaffung der Durchgängigkeit an den Oberläufen der Sennebäche Synergien nutzen!

21 Beschäftigungsprojekt Weser-Werre-Else Beteiligte: Kommunen, Kreise, Biologische Station, Bezirksregierung, Beschäftigungsträger, Wasserverbände, Koordinationsbüro Finanzierung: 80 % Land, 20 % Beschäftigungsträger plus Material

22 Bezirksregierung Detmold So sieht s aus

23 Bezirksregierung Detmold Umsetzung von Maßnahmen nach Abstimmung mit allen Beteiligten

24 Steveraue (Stadt Olfen) Bezirksregierung Detmold

25 Eingriff-Ausgleich Gewässer- und auenspezifische Bewertungsaspekte: Verbesserung / Wiederherstellung des Längskontinuums Minderung von Rückstauwirkungen durch Querbauwerke Verbesserung der Dynamik der Fließgewässer Verbesserung der Überflutungssituation Vergabe von Faktoren und Bonuswerten

26 Konzept Steveraue Bezirksregierung Detmold Ausgleich für neue Baugebiete gebündelt und mittels Ökokonto verwaltet Entwicklung einer Auenlandschaft, Beweidungskonzept mit Heckrindern, Koniks und Eseln

27

28 Sennebäche Bezirksregierung Detmold Durchgängigkeit an den Oberläufen auf dem Truppenübungsplatz Senne (Westrand des Teutoburger Waldes, nördlich von Paderborn) hergestellt Chance: Stauanlagen waren sanierungsbedürftig; wurden nicht mehr benötigt; teilweise Funktion als Löschteiche Beteiligung OWB, OLB, Fischerei, UWB, ULB, Forst, Naturschutz, Briten, BIMA, Biologische Station Löschwasserkonzept erstellt Rückbau der Stauanlagen Entspricht den Zielen der FFH-Richtlinie und EG-Wasserrahmenrichtlinie

29 20 Stauanlagen durchgängig! Bezirksregierung Detmold

30 Rückbau, Anlegen einer Furt Bezirksregierung Detmold

31 Öffentlichkeitsarbeit, Infomaterial Homepage des MKULNV mit Karteninfo und Homepage jeder Geschäftsstelle Landesdateninfosystem ELWAS WEB Förderfibel Erläuterungsberichte für jede Planungseinheit Flyer für alle Stakeholder, Broschüren, Film Verschiedene Leitlinien und Arbeitshilfen Jährlich stattfindendes WRRL-Symposium (landesweit) Landesweiter Lenkungsausschuss Runde Tische auch in 2014, Kernarbeitskreise, Gebietsforen bzw. Gewässerkonferenzen auf Ebene der Bezirksregierungen Logo, Kalender, Poster Schülerwettbewerb

32

33

34 *Danke an das Weser-Werre-Else-Projekt