Präventionsmaßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie. -Strategien für Unternehmen auf europäischer und internationaler Ebene-

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1 Fachhochschule Bielefeld University of Applied Sciences Fachbereich Wirtschaft Präventionsmaßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie -Strategien für Unternehmen auf europäischer und internationaler Ebene- Diplomarbeit vorgelegt von Daniel Kroboth Angefertigt für den schriftlichen Teil der Diplomprüfung an der Fachhochschule Bielefeld, Fachbereich Wirtschaft Wintersemester 2005 / 2006 Erstprüferin: Zweitprüfer: Prof. Dr. Christa Schmidt Prof. Dr. Hans Többens

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3 Bielefelder Schriften zur wirtschaftsrechtlichen Praxis herausgegeben vom Dekan des Fachbereichs Wirtschaft der Fachhochschule Bielefeld Prof. Dr. Axel Benning Band 11 Daniel Kroboth Präventionsmaßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie Strategien für Unternehmen auf europäischer und internationaler Ebene Shaker Verlag Aachen 2006

4 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Bei»Zugl.:«Uni ändern! Es wurde nicht angegeben, ob»diss«oder»habil«bei»zugl.:«!, ansonsten : Copyright Shaker Verlag 2006 Alle Rechte, auch das des auszugsweisen Nachdruckes, der auszugsweisen oder vollständigen Wiedergabe, der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen und der Übersetzung, vorbehalten. Printed in Germany. ISBN-10: ISBN-13: ISSN Shaker Verlag GmbH Postfach Aachen Telefon: / Telefax: / Internet: info@shaker.de

5 Vorwort des Herausgebers Der Studiengang Wirtschaftsrecht am Fachbereich Wirtschaft der Fachhochschule Bielefeld orientiert sich maßgeblich an den Anforderungen der Praxis. Dabei werden betriebswirtschaftliche und juristische Inhalte kombiniert. Kennzeichnend für diesen Studiengang ist die internationale Ausrichtung und die intensive Ausbildung in der Vertragsgestaltung. Die vorliegende Schriftenreihe ist ins Leben gerufen worden, um den Austausch zwischen der Hochschule einerseits und der Praxis andererseits zu intensivieren. Darüber hinaus soll Studierenden, die eine exzellente Diplomarbeit verfasst haben, eine Möglichkeit geboten werden, ihre innovativen und kreativen Gedanken einer breiteren Öffentlichkeit mitzuteilen. Schließlich möchte sich der Fachbereich mit der Schriftenreihe auch für die besonders hervorragenden Leistungen der Studierenden bedanken und kommende Generationen motivieren, ihr Studium ebenfalls mit guten Leistungen abzuschließen. Daniel Kroboth beschäftigt sich in seiner Arbeit mit Präventionsmaßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie insbesondere auf europäischer und internationaler Ebene. Dabei wird sowohl auf zahlreiche praktische, betriebswirtschaftliche und auch volkswirtschaftliche Fragen als auch auf rechtliche Probleme eingegangen. Die Arbeit wurde von Frau Prof. Dr. Christa Schmidt als Erstgutachterin und von Herrn Prof. Dr. Hans Többens als Zweitgutachter betreut. Bielefeld, im Oktober 2006 Prof. Dr. Axel Benning Dekan

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7 I Inhaltsverzeichnis. I Abkürzungsverzeichnis. V 1. Einleitung Erscheinungsformen, Ursachen und Folgen von Marken- und Produktpiraterie Begriffsdefinitionen Marken- und Produktpiraterie Sonstige Begriffe Erscheinungsformen der Marken- und Produktpiraterie Klassische und moderne Marken- und Produktpiraterie Low- und High-Tech-Counterfeiting Fälschungsvarianten Das Ausmaß der Marken- und Produktpiraterie Schätzungen und Statistiken Betroffene Produktgruppen und Branchen Herkunftsländer Ursachen für die stetige Zunahme der Marken- und Produktpiraterie Die Globalisierung des Handels Methoden und Organisation der Fälscherbanden Stellenwert von Marken Konsumentenverhalten Wirtschaftliche Folgen von Marken- und Produktpiraterie Schäden für Unternehmen und Marke Schäden für Händler und Konsumenten Schäden für die Volkswirtschaft Die XY-GmbH - das Musterunternehmen für die Fallstudien Präventionsmaßnahmen auf europäische Ebene Die Gemeinschaftsmarke..25

8 II Verordnung (EG) Nr. 40/ Schutzumfang und Bedeutung Eintragungsvoraussetzungen Eintragungsverfahren Kosten und Schutzdauer Das Grenzbeschlagnahmeverfahren Verordnung (EG) Nr. 1383/ Verhältnis zum nationalen Recht Anwendungsbereich der Verordnung Antragsverfahren Tätigwerden der Zollbehörden Vereinfachte Verfahren Präventionsmaßnahmen auf europäischer Ebene bei der XY-GmbH Präventionsmaßnahmen auf internationaler Ebene Ausgewählte internationale Abkommen Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz gewerblichen Eigentums Madrider Markenabkommen Protokoll zum Madrider Markenabkommen Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights Internationale Markenregistrierung Registrierungsverfahren Kosten und Schutzdauer Präventionsmaßnahmen auf internationaler Ebene bei der XY-GmbH Probleme bei der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte am Beispiel der Volksrepublik China Umfrage der Industrie- und Handelskammer für die Pfalz Maßnahmen zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte....50

9 III Strafrechtliche Maßnahmen Behördliche und zollrechtliche Maßnahmen Zivilrechtliche Maßnahmen Probleme bei der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte Strafrechtliche Probleme Behördliche und zollrechtliche Probleme Zivilrechtliche Probleme Kulturelle Unterschiede Präventionsmaßnahmen in China bei der XY-GmbH Praktische Präventionsmaßnahmen Prävention als Teil der Unternehmensstrategie Marktbeobachtung Überwachung von Produktion und Distribution Öffentlichkeitsarbeit Interne Abteilungen Kostenoptimierung Technische Schutzinstrumente Allgemeine Informationen Funktion und Auswahl technischer Schutzinstrumente Der Einsatz von intelligenten Verpackungen Der Einsatz von Hologrammen Der Einsatz von molekularen Markierungssystemen Zusammenarbeit mit Organisationen und Vereinigungen Allgemeine Informationen International Association for the Protection of Intellectual Property Quality Brand Protection Committee Aktionskreis deutsche Wirtschaft gegen Produkt- u. Markenpiraterie e.v..73

10 IV Aktion Plagiarius e.v Praktische Präventionsmaßnahmen bei der XY-GmbH Schlussbetrachtung...77 Literaturverzeichnis.VII

11 Abkürzungsverzeichnis V Abb. Abbildung AG Aktiengesellschaft AGENT Abfertigungsunterstützendes Heft für den Gewerblichen Rechtsschutz AIPPI International Association for the Protection of Intellectual Property APM Aktionskreis deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie e.v. Art. Artikel bzw. beziehungsweise CHF Schweizer Franken CIB Counterfeiting Intelligence Bureau DPMA Deutsches Patent- und Markenamt DSWR Datenverarbeitung - Steuer - Wirtschaft - Recht (Zeitschrift) EG Europäische Gemeinschaften EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft EU Europäische Union EUR Euro EWS Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht (Zeitschrift) e.v. eingetragener Verein f. (die) folgende ff. (die) folgenden gem. gemäß ggf. gegebenenfalls GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GMVO Gemeinschaftsmarkenverordnung GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Zeitschrift) GRUR Int. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Internationaler Teil (Zeitschrift) HABM Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ICC International Chamber of Commerce IHK Pfalz Industrie- und Handelskammer für die Pfalz i. V. m. in Verbindung mit lit. litera MA Der Markenartikel (Zeitschrift) MarkenG Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen MMA Madrider Markenabkommen

12 VI MMR Multimedia und Recht (Zeitschrift) NJW Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift) Nr. Nummer OECD Organization for Economic Cooperation and Development PMMA Protokoll zum Madrider Markenabkommen PVÜ Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz gewerblichen Eigentums QBPC Quality Brand Protection Committee RMB Chinesischer Renminbi Rn. Randnummer S. Seite sog. so genannte(n) u. a. unter anderem VO Verordnung VR China Volksrepublik China WIPO World Intellectual Property Organization WTO World Trade Organization WULQ Washington University Law Quarterly (Zeitschrift) z.b. zum Beispiel ZGR Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz