Vorsorgender Bodenschutz durch bodenkundliche Baubegleitung. Einführung

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1 Vorsorgender Bodenschutz durch bodenkundliche Baubegleitung Einführung Irene Dahlmann

2 Gliederung Was ist bodenkundliche Baubegleitung? Was sind die rechtlichen Grundlagen? Warum gewinnt die bodenkundliche Baubegleitung an Bedeutung? Wie machen es unsere Nachbarn? Ein Blick in die Schweiz Was ist zu tun? 2

3 Was ist eine bodenkundliche Baubegleitung? (1) Die bodenkundliche Baubegleitung (kurz: BBB) ist ein Instrument zum Schutz des Bodens auf Baustellen, vorrangig in der Schweiz. Die BBB entspricht einer Fach-Bauleitung für den Bereich Boden und wird von einer bodenkundlich-bodenökologisch ausgebildeten Fachperson mit entsprechenden beruflichen Qualifikationen wahrgenommen. service/index.php 3

4 Was ist eine bodenkundliche Baubegleitung? (2) Teil der Umweltbaubegleitung oder unabhängige Baubegleitung zur Steuerung von Schutz-, Vermeidungs-, Minimierungs- und Ausgleichsmaßnahmen bei Bauvorhaben Ausschlaggebend sind die Größe des Vorhabens, die besonderen Auswirkungen des Vorhabens auf den Boden, die besondere Empfindlichkeit des Bodens Ziel: Vermeidung von schädlichen Bodenveränderungen und Erhalt der natürlichen Bodenfunktionen 4

5 Was ist eine bodenkundliche Baubegleitung? (3) Aufgaben der BBB: Bestandsaufnahme der Böden, Erstellung eines Verwertungs-/Entsorgungskonzepts Beschreibung der Anforderungen an den Umgang mit den anfallenden Böden im Hinblick auf die geplante Verwertung/ Wiederherstellung der natürlichen Bodenfunktionen im Bereich der Baustelle Koordination der Anforderungen des Bodenschutzes mit der Bauablaufplanung als Grundlage für die Ausschreibung Überwachung der (Erd-)Bauarbeiten und Rekultivierungsmaßnahmen möglichst mit Weisungsbefugnis gegenüber den Beteiligten Dokumentation und Erfolgskontrolle nach: Vortrag Egon Wetzel -Dienstbesprechung der Bodenschutzbehörden BW am 25./

6 Was sind die rechtlichen Grundlagen? Im Rahmen einer Fachplanung (Planfeststellung oder -genehmigung) ist ein Optimierungsgebot zum schonenden Umgang mit Boden zu beachten aufgrund von 7 BBodSchG: Pflicht zur Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher Bodenveränderungen und zur Minimierung von Bodeneinwirkungen, 15 (1) BNatSchG: Verursacherpflichten zur Vermeidung von Beeinträchtigungen der Natur und zur Alternativenprüfung. Im Rahmen einer Bauleitplanung gelten zusätzlich 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB: Bodenschutz als Abwägungsbelang, 1a (2) BauGB Bodenschutzklausel. Ein gesteigertes Gewicht der Bodenschutzbelange ergibt sich aus 4 (1) BBodSchG, wenn eine Beeinträchtigung, die eine schädliche Bodenveränderung darstellt, vermeidbar ist. 6

7 Warum gewinnt die Bodenkundliche Baubegleitung an Bedeutung? (1) These 1: Regelungen des BBodSchG zu den stofflichen Belastungen haben sich in der Vollzugspraxis bewährt Regelungsdefizite im Bereich der Vorsorge vor nicht stofflichen Bodenbelastungen rücken stärker in den Vordergrund Erosion Verdichtung Versiegelung die BBB ist das geeignete Instrument nicht stoffliche Bodenbelastungen im Rahmen von Bauvorhaben zu minimieren 7

8 Warum gewinnt die Bodenkundliche Baubegleitung an Bedeutung? (2) These 2: Boden ist knapp und teuer geworden, fruchtbare Böden gewinnen an Wert Veränderung des Agrarmarkts 80ger u. 90ger Jahre: Flächenstilllegungen wegen Überproduktion Heute: Steigender Bedarf an Flächen für Siedlung und Verkehr für nachwachsende Rohstoffe zur Energiegewinnung Preis- und Wertsteigerung von landwirtschaftlich genutzten Böden Bodenkundliche Baubegleitung kann einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und zur Schonung insbesondere der landwirtschaftlich genutzten Böden leisten 8

9 Warum gewinnt die Bodenkundliche Baubegleitung an Bedeutung? (3) These 3: In Planungs- und Genehmigungsverfahren ist mehr Transparenz und Qualität erforderlich Zunahme von großen Infrastrukturvorhaben (z. B. Energie- und Gasleitungen) Gesellschaftlicher Widerstand an öffentlichen Planungen wächst Keine Entscheidung ohne frühzeitige Kommunikation und Einbindung von Eigentümern, Bürgern und Verbänden Bodenkundliche Baubegleitung kann einen wichtigen Baustein zur Verbesserung der Qualität und Transparenz und damit zur Akzeptanz von Vorhaben leisten, zur Verfahrenssicherheit beitragen. 9

10 Wie machen es unsere Nachbarn? (1) Ein Blick in die Schweiz Bodenkundliche Baubegleitung bei UVP-pflichtigen Großbaustellen durch anerkannte Bodenfachleute ist obligatorisch Leitfaden enthält fachliche Anforderungen an die Bodenkundliche Baubegleitung bei Planung und Projekten, Bau und Eingriff, Wiederherstellung und Abnahme. Durchführung durch anerkannte Sachverständige Weisungsbefugnis auf der Baustelle /index.html?lang=de 10

11 Wie machen es unsere Nachbarn? (2) Ein Blick in die Schweiz Pflichtenheft Bodenkundliche Begleitung für UVP-pflichtige Vorhaben 11

12 Wie machen es unsere Nachbarn? (3) Ein Blick in die Schweiz Pflichtenheft für kleine Vorhaben 12

13 Wie machen es unsere Nachbarn? (4) Ein Blick in die Schweiz Aus: Bodenkundliche Baubegleitung in der Schweiz Eine 10jährige Erfolgsgeschichte Thomas Wegelin, Stuttgart

14 Wie machen es unsere Nachbarn? (5) Ein Blick in die Schweiz Aus: Bodenkundliche Baubegleitung in der Schweiz Eine 10jährige Erfolgsgeschichte Thomas Wegelin, Stuttgart

15 Was ist zu tun? (1) Bodenkundliche Baubegleitung ist ein wachsendes Aufgabengebiet mit großen Herausforderungen an Fachkenntnis, interdisziplinärem Denken und Kommunikationsvermögen Methoden, Konzepte und Verfahren stehen zur Verfügung Zusammenfassung und Systematisierung in Leitfäden und Checklisten, Informationen im Internet zur Verfügung stellen Erfahrungsaustausch in Netzwerken Schulungen/Fortbildungen z. B. für Bodenschutz- und Plangenehmigungsbehörden, Architekten, Bauherren, Ingenieurbüros Kooperation mit Verbündeten, insbesondere der Landwirtschaft Qualifizierungsmaßnahmen als kompetente Fachpersonen 15

16 Was ist zu tun? (2) Etablierung eines Sachverständigen gemäß 18 BBodSchG für Bodenkundliche Baubegleitung? Schaffung einer Ermächtigung für entsprechende Anordnung (z. B. als neuer 10a BBodSchV) Änderung von 18 BBodSchG (Aufgaben gem. BBodSchV) Ergänzung eines neuen Sachgebietes 7 Bodenkundliche Baubegleitung im Merkblatt der LABO über Anforderungen an Sachverständige nach 18 BBodSchG (26. ACK am 11./ ) Einfügung des neuen SG 7 in die Landesverordnungen über die Anerkennung von Sachverständigen 16

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 17