Gemeinde Schwenningen Lagebericht zum Jahresabschluss Lagebericht
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- Benedikt Berg
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1 1. Allgemeines 1. Lagebericht 1.1 Rechtsgrundlagen: Nach den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) können Gemeinden Eigenbetriebe ohne eigene Rechtspersönlichkeit führen. Die Gemeinde Schwenningen hat von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und betreibt seit ein solches wirtschaftliches Unternehmen für ihre Wasserversorgung (GR-Beschluss vom ). Die erforderliche Betriebssatzung hat der Gemeinderat am beschlossen. Sie wurde am öffentlich bekannt gemacht. 1.2 Rechnungswesen: Der Eigenbetrieb führt seine Rechnung nach den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchführung. Die Buchhaltung wird über das Rechenzentrum KIRU (Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm) im Dialog abgewickelt. Die Verwaltung bedient sich bei der Durchführung des Rechnungswesens dem Verfahren IRP (Integriertes Rechnungs- und Planungssystem) der Gesellschaft KIRP GmbH mit Sitz in Köln (früher: Fa. RWE Systems Application). Der Jahresabschluss 2010 und die Steuererklärung wurde wiederum mit der Alltax GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Steuerberatungsgesellschaft mit Sitz in Reutlingen erstellt. 1.3 Aufgabenerfüllung: Die Wasserversorgung ist ein Versorgungsbetrieb der Gemeinde Schwenningen, der in erster Linie der Versorgung des Gemeindegebietes, der Einwohner und Tiere mit Trinkwasser dient. Das Wasser wird komplett vom Zweckverband Hohenberggruppe mit Sitz in Meßstetten bezogen (B-Gemeinde, d.h. Vollversorger). Das Bezugsrecht beträgt 6,9 l/s. 1.4 Gewinnerzielung: Nach der Betriebssatzung erzielt der Eigenbetrieb Wasserversorgung keinen Gewinn. 2. Lagebericht Der Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung der Gemeinde Schwenningen wurde vom Gemeinderat zusammen mit dem Haushaltsplan am 28. Januar 2011 beschlossen. Eine Kreditaufnahme in Höhe von war vorgesehen. Mit Schreiben vom 18. März 2011 teilte das LRA Sigmaringen, Amt für kommunale Zusammenarbeit mit, dass gegen den Vollzug des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Gemeinde Schwenningen für das Wirtschaftsjahr 2011 keine Einwendungen erhoben werden. Mit demselben Schreiben wurde auch der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen in Höhe von genehmigt. Am 22. September 2011 wurde vom Gemeinderat ein Nachtragswirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 beschlossen. Hauptgrund dafür war die Installation einer Photovoltaik- Anlage auf dem Rathausdach. Mit Schreiben vom 19. Oktober 2011 teilte das LRA Sigmaringen, Amt für kommunale Zusammenarbeit mit, dass gegen den Vollzug der Änderung des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung der Gemeinde Schwenningen für das Wirtschaftsjahr 2011 keine Einwendungen erhoben werden. Mit demselben Schreiben wurde auch der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen in Höhe von genehmigt.
2 2.1 Ergebnisse der Wasserversorgung a. Erfolgsplan: Im Vergleich zur Planung ergibt sich nachstehendes Ergebnis: Wirtschaftsplan 2011 Ergebnis 2011 Veränderungen/ Verschiebungen Erträge , , ,28 Aufwendungen , , ,77 Gewinn (+) / Verlust (-) 1.050, , ,05 Bei der Aufstellung des Wirtschaftsplans sind wir von einer vollen Kostendeckung bzw. einem kleinen Gewinn im Erfolgsplan in Höhe von 1.050,- ausgegangen. Tatsächlich konnten wir einen Gewinn in Höhe von ,05 erzielen. Gründe für das bessere Rechnungsergebnis im Jahr 2011 sind insbesondere: Wenigerausgaben WL-Unterhaltung (Fremdfirmen): 8 T Im Jahr 2010 musste der EBWV rd. 30 T für die Rohrbruchbehebung an Fremdfirmen bezahlen. Der HHAnsatz 2011 wurde daraufhin auf 25 T festgesetzt. Tatsächlich mussten jetzt für die Rohrbruchbehebung und die WL-Unterhaltung rd. 17 T bezahlt werden. 8 T konnten erfreulicherweise eingespart werden. Wenigerausgaben bei den Bauhofkosten: 8 T Im Jahr 2011 mussten einige Wasserzähler durch den Bauhof ausgetauscht werden. Die Kosten dafür (rd ) wurden beim Jahresabschluss direkt auf das Konto (Meßeinrichtungen) gebucht und dort abgeschrieben. Bei der Aufstellung des Wirtschaftsplans 2011 waren diese Kosten in den Bauhofkosten enthalten. Wenigerausgaben bei den Darlehenszinsen: 5 T Bei der Aufstellung des Wirtschaftsplans wurde davon ausgegangen, dass der EBWV ein Darlehen in Höhe von benötigt (Trägerdarlehen beim Kämmereihaushalt). Weil viele geplante Investitionen im Jahr 2011 nicht durchgeführt wurden, war auch das eingeplante Darlehen nicht erforderlich. Demzufolge sind die Zinsausgaben um rd. 5 T niedriger ausgefallen.
3 cbm cbm Gemeinde Schwenningen Lagebericht zum Jahresabschluss 2011 Wassereinkauf / Wasserverkauf / Wasserverluste: 2011 wurden m³ Wasser von der Hohenberggruppe eingekauft (2010: m²) Davon wurden m³ (2010: m³) Wasser an unsere Einwohner verkauft bzw. für öffentliche Zwecke benutzt. Demzufolge hat der Eigenbetrieb einen Wasserverlust von m³ bzw. 16,08 % (2010: m³ bzw. 16,07 %). Seit dem Jahr 2010 berechnen wir beim Wasserverbrauch 500 m³ für öffentliche Zwecke (FW-Proben) Wasserbezugsmengen in m³ Wasserverkaufsmengen in m³
4 cbm Gemeinde Schwenningen Lagebericht zum Jahresabschluss 2011 Wasserverluste: Jahr Bezug m³ Verkauf m³ Verlust in m³ Verlust in % ,04% ,04% ,75% ,99% ,45% ,27% ,11% ,18% ,25% ,15% ,15% ,70% ,19% ,33% ,84% ,12% ,09% ,68% ,07% ,08% Wasserverluste in m³
5 Der Wasserzins wurde zum von 2,81 /m³ auf 2,70 /m³ gesenkt. Gleichzeitig wurde die monatliche Grundgebühr pro Wasserzähler von 1,- auf 5,- angehoben. Er zeigt folgende Entwicklung: Grundgebühr pro Wasserzähler In Kraft seit /m³ und Monat ,00 1, ,50 1, ,50 1, ,50 1, ,50 1, ,50 1, ,30 1, ,30 1, ,81 1, ,70 5,00 Wasserleitungsrohrbrüche: 2011 wurden 9 Rohrbrüche verzeichnet und das obwohl in den Vorjahren etliche Wasserleitungen erneuert und komplett ausgetauscht wurden. Es muss wohl davon ausgegangen werden, dass zukünftig noch mehr Leitungen komplett erneuert werden müssen. Zuschüsse oder Beiträge können dafür leider nicht mehr eingenommen werden.
6 Seit der Gründung des Eigenbetriebs zum zeigt sich folgende Entwicklung: (+) Gewinn/ Jahr (-) Verlust , , , , , , , , , ,05 Summe: ,45 b. Vermögensplan: Der Vermögensplan 2011 enthielt Investitionen in Höhe von 263 T. Der Großteil davon wurde ins Jahr 2012 verschoben (WL Webersbühl, WL untere Hauptstraße, WL-Verbindung Talstraße/Gewerbestraße) wurde lediglich auf dem Rathausdach eine PV-Anlage installiert (Kosten: netto). Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am festgelegt, dass diese zur nachhaltigen Stärkung des Betriebs gewerblicher Art Eigenbetrieb Wasserversorgung der Gemeinde Schwenningen in das Betriebsvermögens des Eigenbetriebs Wasserversorgung übernommen werden. Die Gewinne dieser PV-Anlage kommen dem EBWV zugute. Außerdem wurden ca. 300 Wasserzähler ausgetauscht (Kosten Wasserzähler zuzügl. Bauhofpersonal 3 T ). Aufgrund der Vermögensplan-Abrechnung 2011 (siehe Anlage) ergibt sich ein Finanzierungsüberschuss zum in Höhe von c. Entwicklung der Schulden: Die Gemeinde (Kämmereihaushalt) hat dem Eigenbetrieb Wasserversorgung 4 Darlehen gewährt: 1) Darlehen zum (GR-Beschluss vom ): DM (= ,16 ); Zinssatz:2 % über dem zum gültigen Diskontsatz,Tilgung:3.200 DM/Jahr (=1.636,13 ) 2) Darlehen, erstmals zu tilgen am lt. Gemeinderats-Beschluss vom : Höhe des Darlehens: DM (=92.032,54 ); Zinssatz: 2 % über dem zum gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank; Tilgung: DM/Jahr (=1.022,58 ) 3) Darlehen zum in Höhe von (siehe Vermögensplanabrechnung 2008) lt. GR-Beschluss vom Zinssatz: 4 %; Tilgung wird auf 30 Jahre aufgeteilt (=1.246,27 /Jahr) 4) Darlehen zum lt. Gemeinderats-Beschluss vom : Zinssatz für die ersten 5 Jahre (also bis zum ): 3,5 % Tilgung: /Jahr Die jährliche Tilgung aller vier Träger-Darlehen beträgt: 6.443,98 Zum beträgt der Schuldenstand ,78.
7 2011 hat der EBWV beim Kämmereihaushalt ein Trägerdarlehen in Höhe von 51 T aufgenommen. Das weitere vorgesehene Darlehen in Höhe von 186 T für die Sanierungsarbeiten der WL musste nicht aufgenommen werden weil die Baumaßnahmen ins Jahr 2012 verschoben wurden. Entwicklung über den Stand der Schulden des Eigenbetriebs Wasserversorgung: ,00 Schuldenstand , , , , , ,00 0,00 d. Entwicklung des Anlagevermögens: Die Entwicklung des Anlagevermögens ist im Anhang dargestellt. e. Rückstellungen: Die Rückstellung in Höhe von ist für die Begleichung der Steuerberatungskosten für das Abschlussjahr vorgesehen weil die Rechnung der Steuerberatungskosten erst im Folgejahr bei der Gemeinde eingeht. 2.2 Verwaltung/Technik/Betreuung Der Eigenbetrieb Wasserversorgung beschäftigt kein eigenes Personal. Das Personal ist bei der Gemeindeverwaltung Schwenningen beschäftigt. Über den Verwaltungskostenbeitrag bzw. die Position Bauhofkosten werden die zu ersetzenden Personal- und Sachkosten an die Gemeinde Schwenningen geleistet. Die Personal- und Sachkosten werden prozentual aufgeteilt. Schwenningen, im September 2012 Bosch Fachbeamtin für das Finanzwesen Bucher Bürgermeister
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