Veränderungen in der österreichischen Arbeitslosenversicherung

Transkript

1 Veränderungen in der österreichischen Arbeitslosenversicherung in den letzten 15 Jahren Silvia Hofbauer, Arbeiterkammer Tagung

2 Bewertungskriterien Abdeckungsgrad Zugang Beitrag zur Existenzsicherung Statuserhalt/ Wiedereingliederungsdruck Unterstützung bei Übergängen auf dem Arbeitsmarkt Finanzierbarkeit

3 Wer kommt in die Arbeitslosenversicherung? Zugang nicht erschwert, sondern Fristen verlängert (Rahmenfristerstreckung) Hereinnahme neuer Gruppen, insbesondere der Selbstständigen und der freien DienstnehmerInnen

4 Verhältnis Arbeitslose Personen und AlG/NH LeistungsbezieherInnen

5 Statussicherung: Kurze Dauer. Dauer des AlG Anspruchs: Seit Jahren unverändert kurz (grundsätzlich zwischen 20 und 52 Wo) längere Bezugsdauern zur Abfederung von gesetzlichen Änderungen in anderen SV Bereichen (Übergangsgeld, AlG nach Reha)

6 Statussicherung: und geringe Höhe Seit Umstellung auf Nettoersatzrate von 55% (2001) keine Erhöhung des AlGs oder des Familienzuschlags, keine Inflationsanpassung Änderungen Bemessungsgrundlagenaufwertung mit geringem Effekt NH: Anrechnung Partnereinkommen keine Veränderung Seit 2009: Einführung mindestsichernder Elemente in NH

7 Statussicherung versus Wiedereingliederungsdruck Leitprinzip AMS: Vorrang Vermittlung vor Qualifizierung Gleichzeitig Ausbau der Schulungsmaßnahmen Nimmt der Druck auf Arbeit Suchende bei Schulungen als auch bei Arbeitsvermittlungen zu oder wird statuserhaltende/verbessernde Wiedereingliederung begünstigt?

8 Statussicherung versus Wiedereingliederungsdruck/ Zumutbarkeit - Beschäftigung Änderungen seit 2005: + Definition der zumutbaren Wegzeiten + Berücksichtigung von Betreuungspflichten + Verankerung eines Entgeltschutzes- auch für Teilzeitbeschäftigung - Einschränkungen des Berufsschutzes auf 100 Tage + Seit : Rechtschutz - Bundesverwaltungsgericht

9 Statussicherung versus Wiedereingliederungsdruck/ Zumutbarkeit - Maßnahmen Maßnahmen sollen Erhalt und Ausbau der Qualifikationen fördern leider nur im AMSG SÖB/GBP Zumutbarkeit definiert Sonderform gemeinnützige Arbeitskräfteüberlassung (SÖBÜs) Arbeitserprobung Sanktionierbarkeit einzelner Tage des Fernbleibens bei Kursmaßnahmen

10 Qualifizierung Seit 2003: TN an Qualifizierung verlängert Leistungsbezug Einführung von weiterbildungsfördernden Leistungen für Beschäftigte (Prävention): Bildungskarenz, Bildungsteilzeit 2013: Fachkräftestipendium (AMSG) als Möglichkeit der individuellen selbstgewählten Weiterbildung auch für Arbeit Suchende

11 Finanzierung der AlV und AMP ausreichend gesichert? Besondere Herausforderungen durch: auch in näherer und mittlerer Zukunft hohe Arbeitslosigkeit spezifische Personengruppen (Ältere, gesundheitliche Beeinträchtigte) AMP als Reparateur der Schul und Bildungspolitik

12 Finanzierung der AlV und AMP/ Es braucht zusätzliche Mittel! AlV Beitrag unverändert bei je 3% - Senkung aber nicht angezeigt Abgangsdeckung des Bundes Aufgrund der zusätzliche Ausgaben zusätzlich höhere Steuerfinanzierung bzw zusätzliche AM Abgaben notwendig um Kernaufgaben der AlV zu sichern amp erforderliche und sinnvolle Investitionen möglich zu machen.

13 Resümee Ö AlV erfasst weiterhin einen sehr großen Teil der Betroffenen. Höhe und Dauer reichen nicht aus um Armutsgefährdung dauerhaft zu verhindern und Status zu sichern. Druck auf Arbeit Suchende ist hoch, wenngleich manche Risiken besser berücksichtigt werden. Unterstützung bei Brüchen in der Erwerbskarriere ist ausbaufähig. Finanzierungssicherheit muss erhöht werden.

14 DANKE für Ihre Aufmerksamkeit