Drucksache 17 / Kleine Anfrage Wahlperiode. des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU) Blindenleitsysteme im öffentlichen Nahverkehr

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1 Drucksache 17 / Kleine Anfrage.17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU) vom 10. Juni 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Juni 2013) und Antwort Blindenleitsysteme im öffentlichen Nahverkehr Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die BVG AöR und die S-Bahn Berlin GmbH um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben: Frage 1: Ist dem Berliner Senat bekannt, ob es auf den Bahnhöfen und in den Zügen der Berliner S-Bahn sowie U-Bahn ein sogenanntes Blindenleitsystem existiert und wenn ja, an welchen Stellen im Berliner S-Bahn- und U- Bahnnetz ist dies bislang umgesetzt? Antwort zu 1: Von den 173 U-Bahnhöfen in Berlin sind 110 Bahnhöfe mit einem Blindenleitsystem ausgestattet. Das entspricht einem Anteil von 64%. Von den 132 S-Bahnhöfen in Berlin sind 115 Bahnhöfe mit einen Blindenleitsystem ausgestattet. Das entspricht einem Anteil von 87%. Die genaue Auflistung der mit Blindenleitsystemen ausgestatteten U- und S-Bahnhöfe zum Stichtag ist den beigefügten Anlagen zu entnehmen. Frage 2: Für welche Bahnhöfe ist nach Kenntnis des Berliner Senats in 2013 und 2014 durch die S-Bahn Berlin GmbH und der BVG AöR die Einrichtung eines sog. Blindenleitsystems geplant und mit welchen Kosten wird insoweit pro Bahnhof durchschnittlich gerechnet? Antwort zu 2: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: In 2013 und 2014 werden voraussichtlich folgende U- Bahnhöfe mit Blindenleitsystemen ausgestattet: - Richard-Wagner-Platz (2013) - Blaschkoallee (2013) - Boddinstraße (2013) - Leinestraße (2013) - Afrikanische Straße (2014) - Haselhorst (2014) Die Blindenleitsysteme werden in den U-Bahnhöfen in baulicher Einheit mit den Höhenregulierungen der Bahnsteigebenen eingebaut. Durchschnittlich kann für eine solche Gesamtmaßnahme ein Betrag in Höhe von rd. 600,0 Tsd. EUR pro U-Bahnhof angesetzt werden. Laut Auskunft der DB AG werden die S-Bahnhöfe Zoologischer Garten (nur S-Bahnsteig) und Wildau noch in 2013 mit einem Blindenleitsystem ausgestattet. Für sechs weitere Bahnhöfe wird in 2013 durch Einbau von Aufzügen die Stufenfreiheit und anteilig das Blindenleitsystem hergestellt. Die Kosten für das Blindenleitsystem betragen ca. 100,0 Tsd. EUR pro Bahnsteig. Frage 3: Welchen konkreten Umfang bzw. Komponenten haben die so neu zu schaffenden Blindenleitsysteme? Antwort zu 3: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: Die Blindenleitsysteme setzen sich im Wesentlichen aus Bodenindikatoren in den Bahnsteig- und Verteilerhallen zusammen, die im Rahmen der jeweiligen Entwurfsplanung mit dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung (LfB) abgestimmt werden. Hierzu gehört insbesondere der Einbau von Leitstreifen, Aufmerksamkeitsfeldern und Auffangstreifen. Weiterhin werden in den Aufzugsanlagen die Orientierungsmöglichkeiten für sehbehinderte Menschen durch akustische Ansagetexte unterstützt. Die Bedienelemente werden so gestaltet, dass diese auch durch Menschen mit Sehbehinderung einfach bedient werden können. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach , Berlin, Telefon: ; Telefax:

2 Abgeordnetenhaus Berlin 17. Wahlperiode Drucksache 17 / Die insgesamt auszuführenden Ausstattungsmerkmale wurden seinerzeit zwischen der BVG AöR und der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz abgestimmt. Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: Unter Bezug auf die DIN Bodenindikatoren im öffentlichen Verkehrsraum - werden Blindenleitsysteme auf Bahnhöfen eingebaut. In Abstimmung mit den Behindertenverbänden und dem Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein (ABSV) werden die Zuwegungen bis zum Bahnsteig ausgebildet. Das Leitsystem setzt sich aus den Elementen: Blindenleitstreifen, Begleitstreifen, Aufmerksamkeitsfeld, Auffangstreifen mit unterschiedlicher Oberflächenausbildung (z.b. Rillen, Noppen) zusammen. Weitere Elemente der barrierefreien Führung sind z.b. die Stufenfreiheit, Beschallung, Belichtungsverhältnisse, lichte Abstandsmaße, Handläufen der Treppen mit Braille oder Schwarz-Schrift zur Informationsbereitstellung an definierten Orten zur Unterstützung der Orientierung. Der Inhalt der Schilder wird durch den ABSV vorgegeben. gewährleistet, soweit im jeweiligen Verkehrsvertrag Infrastrukturleistungen berücksichtigt werden. Bei der S-Bahn ist keine entsprechende Vorgabe im aktuellen Verkehrsvertrag enthalten. Dies ist dadurch bedingt, dass im Eisenbahnbereich zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) und Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) zu unterscheiden ist. Letztere sind für die Infrastruktur und damit auch die Ausrüstung mit Blindenleitsystemen zuständig. Zwischen dem Land Berlin als Aufgabenträger und den EIU bestehen keine Vertragsbeziehungen über Verkehrsleistungen. Die S-Bahnhöfe werden durch die DB Station&Service betrieben, diese ist lediglich an die Regelungen der Eisenbahn-Bau- und - betriebsordnung (EBO) gebunden. Nach der EBO ist u.a. behinderten Menschen die Nutzung der Bahnanlagen und Fahrzeuge ohne besondere Erschwernis zu ermöglichen. Die Eisenbahnen sind zur Aufstellung entsprechender Programme mit dem Ziel, einer möglichst weitreichenden Barrierefreiheit verpflichtet (EBO 2 Absatz 3). Die Verantwortung für die Umsetzung liegt beim Bund als Eigentümer der DB AG und damit der S-Bahnhöfe. Berlin, den 05. Juli 2013 Frage 4: Inwieweit sind im derzeit gültigen Verkehrsvertrag mit der S-Bahn Berlin GmbH und der BVG AöR Regelungen zur Einrichtung und ggf. Anforderungen an ein Blindenleitsystem enthalten? Frage 5: Inwieweit ist sichergestellt, dass bei aktuellen und zukünftigen Ausschreibungen von Verkehrsleistungen dieser Aspekt berücksichtigt ist? In Vertretung Gaebler... Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Juli 13) Antwort zu 4 und 5: Der derzeit gültige Verkehrsvertrag mit der BVG AöR regelt u.a. die Einhaltung und Sicherung von Qualitätsstandards durch das ÖPNV-Angebot der BVG. Diese sind durch den Berliner Nahverkehrsplan (NVP) vorgegeben und bilden einen Teil der Vertragsregelungen. Gemäß Kapitel III.4.7 des NVP sind insbesondere bei Sanierungs- oder Umbaumaßnahmen Bahnhöfe und Haltestellen mit Blindenleitsystemen auszustatten. Die BVG ist über die Aufnahme in den Anhang 9 des Verkehrsvertrags und die Vorgaben zur Qualität des Nahverkehrs gemäß 11 des Verkehrsvertrags zur Einhaltung dieser Vorgabe verpflichtet. Die entsprechenden Vorgaben des NVP werden gemäß den vom Abgeordnetenhaus 2010 beschlossenen NVP-Eckpunkten beibehalten. Im derzeit im Aufstellungsverfahren befindlichen NVP soll die entsprechende Vorgabe zu Blindenleitsystemen an Bahnhöfen und Haltestellen beibehalten werden. Die BVG hat sich verpflichtet, bis 2020 ihre U- Bahnhöfe vollständig barrierefrei zu gestalten. Berlin erfüllt in dieser Hinsicht die einschlägige Zielvorgabe des Personenbeförderungsgesetzes einer bis 2022 vollständigen Barrierefreiheit vorfristig. Der NVP stellt weiterhin die wesentliche qualitative Grundlage für alle einschlägigen Vergabeverfahren von Verkehrsleistungen dar, damit ist die Gestaltung mit Blindenleitsystemen auch künftig 2

3 SenStadtUm S-Bahnhöfe in Berlin lfd Bahnhof BLS 1 Adlershof 1 2 Ahrensfelde 3 Alexanderplatz 1 4 Alt Reinickendorf 5 Altglienicke 1 6 Anhalter Bahnhof 7 Attilastraße 1 8 Baumschulenweg 1 9 Bellevue 1 10 Berlin Hauptbahnhof 1 11 Betriebsbahnhof Rummelsburg 1 12 Betriebsbahnhof Schöneweide 1 13 Beusselstraße 1 14 Biesdorf 1 15 Blankenburg 1 16 Bornholmer Straße 1 17 Botanischer Garten 1 18 Brandenburger Tor 1 19 Buch 1 20 Buckower Chausee 21 Bundesplatz 1 22 Charlottenburg 1 23 Eichborndamm 24 Feuerbachstraße 1 25 Frankfurter Allee 26 Friedenau 1 27 Friedrichsfelde Ost 1 28 Friedrichshagen 1 29 Friedrichstraße 1 30 Frohnau 1 31 Gehrenseestraße 1 32 Gesundbrunnen 1 33 Greifswalder Straße 1 34 Grünau 1 35 Grünbergallee 1 36 Grunewald 1 37 Hackescher Markt 1 38 Halensee 1 39 Heerstraße 1 40 Heidelberger Platz 1 41 Heiligensee 1 42 Hermannstraße 1 43 Hermsdorf 1 44 Hirschgarten 1 45 Hohenschönhausen 46 Hohenzollerndamm 1 47 Humboldthain 1 48 Innsbrucker Platz 1 49 Jannowitzbrücke 1 50 Julius-Leber-Brücke 1 51 Jungfernheide 1 52 Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik 53 Karlshorst S-Bahn 1 von 3

4 SenStadtUm S-Bahnhöfe in Berlin lfd Bahnhof BLS 54 Karow 1 55 Kaulsdorf 56 Köllnische Heide 1 57 Köpenick 1 58 Landsberger Allee 1 59 Lankwitz 1 60 Lichtenberg 1 61 Lichtenrade 62 Lichterfelde Ost 1 63 Lichterfelde Süd 1 64 Lichterfelde West 1 65 Mahlsdorf 1 66 Marienfelde 67 Marzahn 1 68 Mehrower Allee 1 69 Messe Nord / ICC (Witzleben) 1 70 Messe Süd (Eichkamp) 1 71 Mexikoplatz 1 72 Neukölln 1 73 Nikolassee 1 74 Nöldnerplatz 1 75 Nordbahnhof 1 76 Oberspree 1 77 Olympiastadion 1 78 Oranienburger Straße 1 79 Osdorfer Straße 1 80 Ostbahnhof 1 81 Ostkreuz 82 Pankow 1 83 Pankow-Heinersdorf 84 Pichelsberg 1 85 Plänterwald 1 86 Poelchaustraße 1 87 Potsdamer Platz 1 88 Prenzlauer Allee 1 89 Priesterweg 1 90 Rahnsdorf 1 91 Raoul-Wallenberg-Straße 1 92 Rathaus Steglitz 1 93 Rummelsburg 1 94 Savignyplatz 1 95 Schichauweg 1 96 Schlachtensee 1 97 Schöneberg 1 98 Schöneweide 99 Schönhauser Allee Schönholz Schulzendorf Sonnenallee Spandau Spindlersfeld Springfuhl Storkower Straße 1 S-Bahn 2 von 3

5 SenStadtUm S-Bahnhöfe in Berlin lfd Bahnhof BLS 107 Stresow Südende Südkreuz Sundgauer Straße Tegel Tempelhof Tiergarten Treptower Park Waidmannslust Wannsee Warschauer Straße 118 Wartenberg Wedding Westend Westhafen Westkreuz Wilhelmshagen Wilhelmsruh Wittenau Wollankstraße Wuhlheide Wuhletal Yorckstraße 130 Yorckstraße-Großgörschenstraße Zehlendorf Zoologischer Garten 1 Summe 115 Stand: Anzahl der Bahnhöfe: 132 Bahnhöfe mit Blindenleitsystem: 115 Legende: BLS Mischbahnhof Anlagevermögen BVG Blindenleitsystem S-Bahn 3 von 3

6 SenStadtUm U-Bahnhöfe in Berlin lfd Bahnhof BLS Bemerkungen 1 Adenauer Platz 1 2 Afrikanische Straße 3 Alexanderplatz 1 4 Alt-Mariendorf 5 Altstadt Spandau 6 Alt-Tegel 1 7 Alt-Tempelhof 8 Amrumer Straße 1 9 Augsburger Straße 10 Bayerischer Platz 11 Berliner Straße 1 12 Bernauer Straße 1 13 Biesdorf-Süd 14 Birkenstraße 15 Bismarckstraße 1 BLS Bahnsteig U7 16 Blaschkoallee 17 Blissestraße 18 Boddinstraße 19 Borsigwerke 1 20 Brandenburger Tor 1 21 Breitenbachplatz 1 22 Britz-Süd 1 23 Bülowstraße 1 24 Bundesplatz 1 25 Bundestag 1 26 Cottbusser Platz 27 Dahlem-Dorf 1 28 Deutsche Oper 29 Eberswalder Straße 1 30 Eisenacher Straße 31 Elsterwerdaer Platz 32 Ernst-Reuter-Platz 1 33 Fehrbelliner Platz 1 34 Frankfurter Allee 1 35 Frankfurter Tor 1 36 Franz-Naumann-Platz (Am Schäfersee) 37 Französiche Straße 38 Friedrichsfelde 1 39 Friedrichstraße 1 40 Friedrich-Wilhelm-Platz 41 Gesundbrunnen 1 42 Gleisdreieck 1 BLS Bahnsteig U2 43 Gneisenaustraße 44 Görlitzer Bahnhof 1 45 Grenzallee 1 46 Güntzelstraße 47 Halemweg 48 Hallesches Tor 1 BLS Bahnsteig U1 49 Hansaplatz 50 Haselhorst 51 Hauptbahnhof 1 52 Hausvogteiplatz 53 Heidelberger Platz U-Bahn 1 von 4

7 SenStadtUm U-Bahnhöfe in Berlin lfd Bahnhof BLS Bemerkungen 54 Heinrich-Heine-Straße 1 55 Hellersdorf 56 Hermannplatz 1 57 Hermannstraße 1 58 Hohenzollernplatz 1 59 Holzhauser Straße 1 60 Hönow 61 Innsbrucker Platz 1 62 Jakob-Kaiser-Platz 1 63 Jannowitzbrücke 1 64 Johannisthaler Chaussee 1 65 Jungfernheide 1 66 Kaiserdamm 67 Kaiserin-Augusta-Straße 1 68 Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik 1 69 Karl-Marx-Straße 1 70 Kaulsdorf-Nord 71 Kleistpark 1 72 Klosterstraße 73 Kochstraße 1 74 Konstanzer Straße 75 Kottbusser Tor 1 76 Krumme Lanke 1 77 Kurfürstendamm 1 78 Kurfürstenstraße 1 79 Kurt-Schumacher-Platz 80 Leinestraße 81 Leopoldplatz 1 82 Louis-Lewin-Straße 83 Lichtenberg 1 84 Lindauer Allee 1 85 Lipschitzallee 86 Magdalenenstraße 1 87 Märkisches Museum 1 88 Mehringdamm 1 89 Mendelssohn-Bartholdy-Park 1 90 Mierendorffplatz 91 Möckernbrücke 92 Mohrenstraße 93 Moritzplatz 1 94 Naturkundemuseum 1 95 Nauener Platz 1 96 Neue Grottkauer Straße 97 Neukölln 1 98 Neu-Westend 99 Nollendorfplatz Olympia-Stadion Onkel Toms Hütte Oranienburger Tor Oskar-Helene-Heim Osloer Straße Otisstraße Pankow 1 U-Bahn 2 von 4

8 SenStadtUm U-Bahnhöfe in Berlin lfd Bahnhof BLS Bemerkungen 107 Pankstraße 108 Paracelsus-Bad 109 Paradestraße Parchimer Allee 111 Paulsternstraße 112 Platz der Luftbrücke 113 Podbielskiallee Potsdamer Platz Prinzenstraße Rathaus Neukölln Rathaus Reinickendorf Rathaus Schöneberg Rathaus Spandau Rathaus Steglitz Rehberge Reinickendorfer Straße Residenzstraße 124 Richard-Wagner-Platz 125 Rohrdamm 126 Rosa-Luxenburg-Platz 127 Rosenthaler Platz Rüdesheimer Platz Rudow Ruhleben Samariterstraße Scharnweberstraße Schillingstraße Schlesisches Tor Schloßstraße 136 Schönhauser Allee Schönleinstraße 138 Schwartzkopffstraße Seestraße 140 Senefelderplatz 141 Siemensdamm 142 Sophie-Charlotte-Platz 143 Spichernstraße 144 Spittelmarkt Stadtmitte Strausberger Platz Südstern Tempelhof Theodor-Heuss-Platz Thielplatz Tierpark Turmstraße Uhlandstraße Ullsteinstraße 155 Viktoria-Luise-Platz Vinetastraße Voltastraße Walther-Schreiber-Platz Warschauer Straße 1 U-Bahn 3 von 4

9 SenStadtUm U-Bahnhöfe in Berlin lfd Bahnhof BLS Bemerkungen 160 Weberwiese Wedding Weinmeisterstraße Westhafen Westphalweg 165 Wilmersdorfer Straße Wittenau Wittenbergplatz Wuhletal 169 Wutzkyallee 170 Yorckstraße 171 Zitadelle 172 Zoologischer Garten 1 BLS Bahnsteig U9 173 Zwickauer Damm Summe 110 Stand: Anzahl der Bahnhöfe: 173 Bahnhöfe mit Blindenleitsystem: 110 Legende: BLS Blindenleitsystem U-Bahn 4 von 4