Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
|
|
- Mathias Klein
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags Düsseldorf für die Mitglieder des Innenausschusses 60-fach LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. WAHLPERIODE V LAGE 16/2834 -A9 1-. April 2015 Seite 1 von 1 Telefon Telefax Sitzung des Innenausschusses am Aktualisi~rung der Vorlage 16/2515 (urspr. 16/1604) "Wann werden die syrischen Flüchtlinge.endlich nach NRW kommen können?" Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, die von der Fraktion der PIRAlEN erbetene schriftliche Aktualisierung der Vorlage 16/2515 (urspr. 16/1604) übersende ich Ihnen' zur Information der Mitglieder des Innenausschusses des Landtags. Ralf Jäger MdL Dienstgebäude: Friedrichstr Düsseldorf Lieferanschrift: Fürstenwali Düsseldorf Telefon Telefax poststelle@mik.nrw.de Öffentliche Verkehrsmittel: Rheinbahnlinien 703, 706, 712, 713,725,835,836, NE 7, NE 8 Haltestelle: Kirchplatz.
2
3 MJrli~lbe!rium fur 10 neres 'Utld Kommunales des Landes Nordrhein~Westfaren Ergänzender schriftlicher Bericht für die Sitzung des Innenausschusses am Aktualisierung der Vorlage 16/2515 (urspr. 16/1604) "Wann werden die syrischen Flüchtlinge endlich nach NRW kommen ~önnen?" 1
4 Für die Sitzung des Innenausschusses am übersende ich den aktualisierten Bericht zum TOP "Wann werden die syrischen Flüchtlinge endlich nach NRW kommen können?". Die Statistik unter 111. gibt den Stand zum wieder. Innerhalb des Fließtextes wurden aktualisierte Sachverhalte kursiv dargestellt. I. Landesprogramm NRW Mit Erlass vom hat das MIK NRW die zunächst in der Landes Aufnahmeanordnung vorgesehene Kontingentierung auf Flüchtlinge aufgehoben.. Interessenbekundungen waren noch bis einschließlich möglich. Bis dahin wurden über die bei nrw.direkt eingerichtete Hotline rund Flüchtlinge registriert. Für alle registrierten Personen wurden Referenznummern vergeben und die Ausländerbehörden prüfen weiterhin sukzessive das Vorliegender Aufnahmekriterien. 11. Bundesprogramme "Im 2. Bundesprogramm vom wurden unter Berücksichtigung des Königsteiner Schlüssels dem Land NRW insgesamt 743 Plätze für Meldungen an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zur Verfügung gestellt. Im Rahmen ihrer Frühjahrstagung im Juni 2014 haben sich die Innenminister und - senatoren von Bund und Ländern auf ein 3. Humanitäres Aufnahmeprogramm des Bundes verständigt. Die bundesweite Aufnahme wurde um weitere auf insgesamt syrische Bürgerkriegsflüchtlinge verdoppelt. Die Anordnung des BMI vom zum 3. Humanitären Aufnahmeprogramm wurde in NRW mit Erlass des MIK NRW vom umgesetzt. Für die Länder wurden erneut bestimmte Meldekontingente vorgesehen (NRW: Personen). Wie bereits berichtet, hat NRW hierfür (wieder) bereits im Landesprogramm registrierte Personen vorgesehen, die dort wegen fehlender Voraussetzungen keine Berücksichtigung finden konnten. Ein gesondertes Bewerbungsverfahren für das neue Bundeskontingent gab es nicht. Die weqsite des MIK NRW ( informiert über diese Entscheidung und die genannten Anordnungen. 2
5 111. Statistik (Stand ) 1. Statistik zum Landesprogramm NRW Vorabzustimmungen nach Meldungen der Ausländerbehörden Visumerteilungen nach Angab~ des Auswärtigen Amtes vom Einreisenrritelerteilungen nach Meldungen der Ausländerbehörden '2. Statistik zum Bundesprogramm vom (NRW-Kontingent: Personen) Einreisen nach NRW gesamt Statistik zum Bundesprogramm vom (NRW-Kontingent: Personen) Einreisen nach NRW gesamt Statistik zum Bundesprogramm vom (NRW-Kontingent: Personen) Einreisen nach NRW gesamt. 473 Zu den Fragen der Fraktion der PIRATEN im Einzelnen: 1. Wie viele Anträge wurden bisher von den Ausländerbehöräen bearbeitet? Die Ausländerbehörden in NRW haben bislang (Stand: ) für insgesamt Personen geprüft, ob die Aufnahmevoraussetzungen vorliegen. 2. Wie viele Vorabzustimmungen wurden erteilt und wie viele Ablehnungen ausgesprochen? Die Ausländerbehörden in NRW haben Vorabzustimmungen im Visumverfahren erteilt; Personen erfüllten nicht die Voraussetzungen für eine Berücksichtigung im Landesprogramm. 3
6 Die Ausländerbehörden in NRW haben Vorabzustimmungen im Visumverfahren erteilt; Personen erfüllten nicht die Voraussetzungen für eine Berücksichtigung im Landesprogramm. 3. Aus welchen Gründen erfolgten die Ablehnungen? Die Ablehnungsgründe werden statistisch nicht erfasst. In vielen Fällen _.. insbesondere wenn mehrere Personen oder ganze Familien aufgenommen werden sollen - ist aber festzustellen, dass die aufnahmebereiten Verwandten den für das Landesprogramm notwendigen Unterhaltsnachweis weder selbst noch durch Dritte führen können. Zu den jüngsten Fragen der Fraktion der PIRATEN im Einzelnen: 1. Wie sind die Erfahrungen der Landesregierung mit der Umsetzung und Handhabung der Verpflichtungserklärungen der aufnehmenden Verwandten? In Fällen, die zu einer Vorabzustimmung führten, haben die Ausländerbehörden die Bonität von Verpflichtungsgebern bestätigen können. Zwar ist es zu Eingaben von aufnehmenden Verwandten gekommen, die offenbar trotz Aufklärung über Art, Umfang und Dauer der eingegangenen Verpflichtung die hiermit verbundenen Belastungen unterschätzt haben. Die Sicherung des Lebensunterhalts wird aber - oft unter erheblichen Anstrengungen - in der Regel gewährleistet. 2. Wie viele syrische Flüchtlinge leben mit welchem Aufenthaltstitel zurzeit in NRW? (Bitte seit 2011 nach Monat und Titel aufschlüsseln) Die gewünschten statistischen Angaben liegen dem Ministerium für Inneres und Kommunales nicht vor und sind in der kurzen zur Verfügung stehenden Zeit bis zur Berichtsabgabe nicht zu ermitteln gewesen. 3. Wie schätzt die Landesregierung die derzeitige Situation in Syrien ein - auch in Bezug auf die neuesten Entwicklungen in Jarmuk? Die Lage in der gesamten Krisenregion ist unverändert prekär. Dies trifft auch für das Flüchtlingslager Jarmuk in Damaskus zu. Das Schicksal der dort. betroffenen Menschen und die möglichen Hilfsmaßnahmen müssen zusammen mit dem Bund und den Ländern unter humanitären Aspekten beraten werden. Die außenpolitische Beurteilung der konkreten Lage obliegt dem Bund. 4. Plant die Landesregierung ein erneutes Landesaufnahmeprogramm beispielsweise aus humanitären Gründen? 4
7 Wie bereits aus dem oben dargestellten Verfahrensstand des Landesaufnahmeprogramms ersichtlich, sind die Einzelfallprüfungen der Ausländerbehörden noch nicht abgeschlossen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ausländerbehörden sind weiter unter hohem Druck mit den laufenden Prüfungen befasst. Vor dem Hintergrund der Vielzahl der registrierten Flüchtlinge ist eine Abwicklung des aktuellen Landesaufnahmeprogramms vorrangig, um dieser Personengruppe Gewissheit über ein etwaiges Aufenthaltsrecht zu geben. 5. Wann hat der Runde Tisch "Aufnahme syrischer Schutzbedürftiger in NRW" zuletzt getagt und was sind die Ergebnisse? Die 9. Sitzung des "Runder Tisch syrische Schutzbedürftige" fand am statt. Gegenstand, der Sitzung war der regelmäßig vorgesehene Informationsaustausch der an der Aufnahme syrischer Schutzbedürftiger beteiligten Behörden und Organisationen. Zudem wurde durch einen Vertreter der Bundespolizei über deren Arbeit und Erfahrungen im Kontext der Flüchtlingsaufnahme berichtet. Als ein sichtbares Produkt der erfolgreichen Zusammenarbeit im Runden Tisch ist die Broschüre "Humanitäre Aufnahmeverfahren und Resettlement - Umsetzung in NRW" zu nennen, die bereits in 2. Auflage erschienen ist und stetig aktualisiert wird. \ 5
Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Oberbürgermeister der Stadt Münster Herrn Markus Lewe KIemensstraße 10 48143 Münster LANDTAG NORDRHEIN.WESTFALEN 16. WAHLPERIODE A.8. Dezember 2014 Kindergeldberechtigung
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister. I r 16. VO m4
Ministerium für Inneres und Kommunales des landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und KommunalEls NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des
MehrBericht über die Videobeobachtung auf Grundlage des.~ 5 a Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des Landtags N RW Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf LANDTAG NORD RH EI N-WESTFAlEN 16. v. März 2016 Seite
Mehr'-.. Y..,~ t, \ 2. ~JUni Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldort Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags
MehrSCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/ Wahlperiode
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/1769 18. Wahlperiode 2014-04-11 Kleine Anfrage der Abgeordneten Angelika Beer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung - Innenminister Aufnahme syrischer
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des Landtags 1 40221
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1. 40221 Düsseldorf für die Mitglieder. des Ausschusses für Kommunalpolitik
Mehr34. Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Frau Carina Gödecke MdL Düsseldorf. für die Mitglieder des Ausschusses für Kommunalpolitik
- ----- Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Frau
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags
MehrMuth, Horst
Aufsichts- und Dienstleitungsdirektion Trier Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz Clearingstelle für Passbeschaffung und Flugabschiebung nachrichtlich: Kaiser-Friedrich-Str. 5a 55116 Mainz Telefon 06131
MehrBezirksregierungen - Dezernat 21 - Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster. nachrichtlich:
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Bezirksregierungen - Dezernat 21 - Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster nachrichtlich: Zentrale Ausländerbehörden Bielefeld, Dortmund
MehrDer Minister 16/ Unterrichtung aufgrund der Entschließung des Landtags vom (Drucksache 11/7703)
NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen 40221 Düs'seldorf für die Mitglieder des Ausschusses. für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen 60-fach LANDTAG
MehrMinisterium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen LANDTAG NORDRH EI N-WESTFALEN 17. WAHLPERIODE. -- Ag --
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium des Innern NRW, 40190 Düsseldorf Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre Kuper MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf
Mehr16/ Präsidentin des Landtags Carina Gödecke MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales!'JRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Carina Gödecke MdL Platz des Landtags
MehrBezirksregierungen Arnsberg Detmold Düsseldorf Köln Münster
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf 26. September 2013 Seite 1 von 10 - E l e k t r o n i s c h e P o s t - Bezirksregierungen Arnsberg Detmold Düsseldorf Köln Münster Aktenzeichen
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Komm~.males NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des
Mehrll4~ tf. Januar 2019 Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre Kuper MdL Platz des Landtags Düsseldorf
NRW, 40190 Düsseldorf Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre Kuper MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf tf. Januar 2019. Seite 1 von 4 Telefon 0211 871-3257 Telefax 0211 871- für
Mehr4. April Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags Düsseldorf. für die Mitglieder des Innenausschusses.
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221
Mehrfür den Ausschuss für Familie, Kinder und JU!Jflll... und den Integrationsausschuss Kinderbetreuung bei Integrationskursen 1 Anlage (60-fach)
Der Minister Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, 401 ~~~~- An die Präsidentin des Landtags
MehrTOP 7 der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses am 29. Oktober 2014
Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten Postfach 71 25 24171 Kiel Vorsitzende des Innen- und Rechtsausschusses des schleswig-holsteinischen Landtages Minister Frau Barbara Ostmeier November 2014
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister. namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage 4785
NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf 13. Juni 2016 Seite 1 von 5 Telefon 0211 871-3307 Telefax 0211 871-3037 Kleine Anfrage 4785
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf :29. März 2017 Seite 1 von 9 Telefon 0211 871-2415 Telefax
MehrAufnahme von Schutzbedürftigen aus der Türkei Aufnahme von Schutzbedürftigen aus der Türkei in Umsetzung der EU Türkei Erklärung vom 18.
24. Januar 2018 Seite 1 von 5 Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf Bezirksregierungen Arnsberg Detmold Düsseldorf Köln Münster Aktenzeichen
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister. .\l V:,' 11 16/903
Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldo An die Präsidentin des Landtags NRW Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf für den Innenausschuss (60-fach) LANDTAG NOi=iDRHEiN-'NESTFAlEN
Mehrvom 30. Mai 2013 Vor diesem Hintergrund ergeht folgende Anordnung gemäß 23 Abs. 2, Abs. 3 i. v. m. 24 Aufenthaltsgesetz:
Anordnung des Bundesministeriums des Innern gemäß 23 Absatz 2, Absatz 3 i. V. m. 24 Aufenthaltsgesetz zur vorübergehenden Aufnahme von Schutzbedürftigen aus Syrien und Anrainerstaaten Syriens vom 30. Mai
MehrLANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. WAHLPERIODE VORLAGE 16/3202
Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 421 Düsseldorf LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. WAHLPERIODE VORLAGE 16/32
MehrAntwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 916 der Abgeordneten Ursula Nonnemacher Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 6/2111
Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/2346 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 916 der Abgeordneten Ursula Nonnemacher Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 6/2111 Syrische
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf 14. Mai 2017 Frau Seite 1 von 7 Verena Schäffer MdL Aktenzeichen Bündnis 90 / DIE GRÜNEN (bei Antwort bitte angeben) Platz des Landtags 1 40221
Mehrr Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Pla.tz des Landtags Düsseldorf
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen' Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 DOsseidorf r--------- Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
MehrNach der EU-Aufnahmerichtlinie (Richtlinie 2013/33/EU) ist für die dort
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Juni 2015 Seite 1 von 4 Telefon 0211 871-2503 Telefax
MehrLf1"-!D!AG. \.. i I'"..t ' ' i_. "\ 7. \NAHLPERlüDE VORLAGE 17/ 128
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf Herrn Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen Dr. Werner Pfeil
MehrDer Minister. 52. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (ABWSV) am
Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190
MehrA14. Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu dem Tagesordnungspunkt 21 "Sonderdezernate zur Gewalt gegen Einsatzkräfte"
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf Herrn Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister. Ag --
Mimstenum für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf 11. November 2014 Seite 1 von 5 Telefon
MehrSitzung des Innenausschusses am TOP "Bielefeld-Oldentrup - Massenschlägerei unter Flüchtlingen oder erneute gezielte Übergriffe?
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Frau Carina
MehrDer Minister. l;.andtag NORDRHEIN-WESTFALEN.17. WAHLPERIODE VORLAGE 17/ 159~, -- - A9
Ministerium des Innern _ des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium des Innern NRW, 40190 Düsseldorf Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre Kuper Mdl Platz des Landtags 1. 40221 Düsseldorf
Mehra. ~~/ A18/1 Mit freundlichen 9
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen,
Mehrnamens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage 3646 wie folgt:
Ministerium für inneres und Kom unales Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düssel orf Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf 29. Juli 2015
Mehr"Bericht zur Zukunft der Wohnsitzauflage" Bericht an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, 4090
MehrLandesweiter Fachtag Familiennachzug
Landesweiter Fachtag Familiennachzug Handlungsmöglichkeiten des Landes Schleswig-Holstein - Aufnahme aus dem Ausland als Möglichkeit der Aufnahme von Angehörigen Büdelsdorf, 22. Juni 2017 Bundesaufnahmeprogramme
MehrVORLAGE 17/1460 A14
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtages Nordrhein-Westfalen Herrn
Mehr/tv ftj ~./ Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am in der Informationstechnik" gebeten.
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister? ' '-. Juli 2018 Seite 1 von 1 Ministerium. für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und
MehrPräsident des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags Düsseldorf. für die Mitglieder des Integrationsausschusses.
Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf
MehrPräsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf 08. Juni 2015 Seite 1 von 5 Telefon 0211 871- Telefax
MehrMinisterium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhei n-westfalen, 40190 Düsseldorf An die Amtsleitungen der zugelassenen
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Frau
Mehr1. Wie viele Personen mussten mangels Kapazitäten an den einzelnen Tagen zurückgewiesen werden? Bitte nach Ausländerbehörde aufschlüsseln.
Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf AO Januar 2014 Seite 1 von 5 Telefon 0211 871-2308 Telefax
MehrVorlage 16/4312. alle Abg.
NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Landtag Nordrhein-Westfalen 16. Wahlperiode Vorlage 16/4312 alle Abg. Volksbegehren "Abitur nach
MehrDer Minister LANDTAG NOHDRHEIN-WESTFALEN 17. WAHLPERIODE 1 /80. - Ag
Ministerium des Innern NRW, 40190 Düsseldorf Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf für die Mitglieder des Innenausschusses 60-fach LANDTAG NOHDRHEIN-WESTFALEN
MehrAusschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr am TOP 7 - Mögliche Risiken im Zuge des Neubaus der Leverkusener Autobahnbrücke
Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190
Mehrl~~ Präsident des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des Landtags Düsseldorf für die. Mitglieder des Innenausschusses 60-fach
Ministerium des Innern' des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium des Innern NRW, 40190 Düsseldorf Präsident des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf September
MehrMitoeundlich~~rüßen. tkj~~~ Pe r Biesen ach VORLAGE 17/1465 A14
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium der Justiz Nordrheiri-Westfalen, 40190 Düsseldorf Herrn Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen
Mehr16/ Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein
Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Justizministerium Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf Seite 1 von 1 Herrn Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfaleh
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Die Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des Landtags 1
MehrA Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein Westfalen am
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf Herrn Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen
MehrA '1- Oktober Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Minlstenum für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221
MehrC{W r Herbert Reul. Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre Kuper MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium des Innern NRW, 40190 Düsseldorf Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre Kuper MdL Platz des Landtags 1 40221
MehrAufnahmeanordnung des BMI für Schutzbedürftige aus Syrien vom 30. Mai Kein Resettlement! Ein Hilfesparprogramm der Bundesregierung
Aufnahmeanordnung des BMI für Schutzbedürftige aus Syrien vom 30. Mai 2013 Kein Resettlement! Ein Hilfesparprogramm der Bundesregierung BMI Anordnung vom 30.05.2013 Grundlage: 23 Abs. 2 und 3 i.v.m. 24
MehrÜber die Landesdirektion Sachsen. an die Landkreise und Kreisfreien Städte als untere Ausländer- und Unterbringungsbehörden
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Über die Landesdirektion Sachsen an die Landkreise und Kreisfreien Städte als untere Ausländer- und Unterbringungsbehörden - per elektronischer Post
MehrDie Ministerin. für die Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 6. Oktober 2017
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin M HKBG Nordrhein-Westfalen 40190 Düsseldorf An den Präsidenten des Landtags Herrn Andre Kuper MdL
MehrVor diesem Hintergrund ergeht folgende Anordnung gemäß 23 Abs. 4 AufenthG:
Anordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für die Resettlement-Verfahren in den Jahren 2018 und 2019 gemäß 23 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes zur Aufnahme bestimmter Flüchtlinge
MehrLANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/2874 6. Wahlperiode 29.04.2014 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Dr. Hikmat Al-Sabty, Fraktion DIE LINKE Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Mecklenburg-Vorpommern
MehrWie will die Landesregierung die bedarfsgerechte Verteilung der 25-Millionen Soforthilfe des Bundes sicherstellen?
Der Minister Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Minlstenum für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhem-Westfalen, 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des
MehrAsylpolitisches Forum 2014 AG 1: Bürokratie statt Humanität Die Aufnahme syrischer Flüchtlinge
Asylpolitisches Forum 2014 AG 1: Bürokratie statt Humanität Die Aufnahme syrischer Flüchtlinge Jürgen Kraska Bezirksregierung Arnsberg Kompetenzzentrum für Integration Zuständigkeiten Ministerium für Arbeit,
MehrMinisterium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Der Minister Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf An den Präsidenten des
MehrA"7/1 Ir...i- Vorlage an den Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses
Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Präsidentin des Landtags Nordrhein';'Westfalen. Platz, des Landtags 1 40221 Düsseldorf LANDTAG NORORHEIN-WESTFALEN 16. WAHLPERIODE. VORLAGE
Mehr(' : Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf (' :1.03.2015 Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen
MehrAn den Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herr Andre Kuper MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium tür Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190
MehrCJ2-i. Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Der Minister Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des
MehrErteilung von Aufenthaltserlaubnissen für syrische Flüchtlinge, die eine Aufnahme durch ihre in Deutschland lebenden Verwandten beantragen
Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für syrische Flüchtlinge, die eine Aufnahme durch ihre in Deutschland lebenden Verwandten beantragen Anordnung nach 23 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) Erlass
MehrDer Minister -_.~~._,-_.,~~-"---_.. ! I,., 2' :t":4;~ in der Anlage übersende ich Ihnen einen Bericht zum obengenannten Tagesordnungspunkt.
Ministerium tür Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehrll...-..._~_.~ -_.~~._,-_.,~~-"---_..
MehrVORLAGE 17/1104 A14. Herrn Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen Or. Werner Pfeil Md L Oüsseldorf.
Ministerlum der Justiz des Landes Nordrhein Westfalen Der Minister Ministerium der Justiz Nordrtlein-Westfalen, 40190 OOsseldorf Herrn Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen
MehrAufnahme und Integrationsperspektiven in Nordrhein-Westfalen
Aufnahme und Integrationsperspektiven in Nordrhein-Westfalen Fachtagung Resettlement und humanitäre Aufnahme in Deutschland am 5. und 6. Juni 2014 in Friedland Zuständigkeiten Ministerium für Arbeit, Integration
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düssel,-lrHf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Minlstenum für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Carina Gödecke MdL Platz des Landtags
Mehrr Dezember 2016 Seite 1 von 11
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 DüsseldoJi Präsidentin des Landtags ' Nordrhein-Westfalen Platz des
MehrVorlage an den Ausschuss für Kommunalpolitik des Landtags Nordrhein-Westfalen. 8 "Auswirkungen des Bund-länder-Kompromisses bei den Kosten
Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Finanzministerium Nordrhein-Westfalen, 40190 DOsseidorf Präsidentin des landtags Nordrhein-Westfalen F rau Carina Gödecke Platz des landtags
Mehr4!. Januar 2018 Seite 1 von 1
Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190
MehrMinisterium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Der Minister Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, 4 1 An die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
MehrAn den Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herr Andre Kuper MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190
MehrSCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/ Wahlperiode
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/1147 19. Wahlperiode 2019-01-23 Kleine Anfrage des Abgeordneten Claus Schaffer, AfD und Antwort der Landesregierung - Minister für Inneres, ländliche Räume
MehrVorlage an den Unterausschuss Landesbetriebe und Sondervermögen des Landtags Nordrhein-Westfalen
Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Präsidentin Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf / 12. April 2016 Seite 1 von 1 Aktenzeichen 11-HH-141-0-1 bei Antwort bitte angeben Vorlage
MehrSitzung des Rechtsausschusses des Landtages am 07. März 2018
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf Seite 1 von 1 Herrn Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen
Mehr~(t~ - A19 16/1449. Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Der Minister Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf Datum:Z9'. November 2013
Mehr'/0. November Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am 23. November Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen,
Mehr2. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags am 5. September 2012
Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Justizministerium Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf Herrn Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen Dr. Robert
MehrZuwanderungszahlen Fakten und Prognose
Zuwanderungszahlen Fakten und Prognose Ausländer in Sachsen im Jahr 2014 Rückblick im Überblick 123.648 Ausländer in Sachsen am 31. Dezember ca. 39.000, davon ca. 33.000 aus dem Ausland zugezogene Ausländer
Mehr,1/ /~. Präside.ntin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präside.ntin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221
Mehr/ \ // Mi frethdliden Grüßen I (
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin Ministerium für Schule und Bildung NRW, 40190 Düsseldorf An die Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Bildung des Landtags
MehrAufenthaltsgewährung für syrische Waisenkinder nach 23 Aufenthaltsgesetz
Aufenthaltsgewährung für syrische Waisenkinder nach 23 Aufenthaltsgesetz 2015 Deutscher Bundestag Seite 2 Aufenthaltsgewährung für syrische Waisenkinder nach 23 Aufenthaltsgesetz Verfasser/in: Aktenzeichen:
Mehrcl..l\.september2018 Präsident des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des Landtags Düsseldorf für die Mitglieder desinnenausschusses ao-fach'
Ministerium 'des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister'~ Ministerium.des Innern NRW, 40190 DOsseidorf Präsident des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf cl..l\.september2018
Mehr6: April 2017 Seite 1 von 1
Ministerium tür Schule des Landes Nordrhein~Westfalen Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW, 40190 Düsseldorf An den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Weiterbildung des Landtags NRW Herrn
MehrPräsident des Landtags Nord rhein-westfalen Herrn Andre Kuper MdL Platz des Landtags Düsseldorf. für die Mitglieder desinnenausschusses
Ministerium des Innern. Ministerium des Innern NRW, 40190 Düsseldorf Präsident des Landtags Nord rhein-westfalen Herrn Andre Kuper MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf,{\. Januar 2019 Telefon 0211
MehrSCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/ Wahlperiode
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/1001 19. Wahlperiode 2018-10-23 Bericht der Landesregierung Bericht der Landesregierung zur Vorbereitung eines Landesaufnahmeprogramms für 500 Flüchtlinge
MehrLANDTAG. 56. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags am 13. April 2016
Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Justizministerium Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf Seite 1 von 1 Vorsitzender des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn
MehrDie Ministerin. Tagesordnungspunkt "Wann gibt die Regierung den bereits veröffentlichten Kommunalfinanzbericht 2017 auch dem Landtag zur Kenntnis?
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin MHKBG Nordrhein-Westfalen 40190 Düsseldorf An den Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn
MehrLANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. WAHLPERIODE VORLAGE 16/ A17
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
MehrJ1 f. Dezember Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein.. Westfalen Der Minister Ministerium für Wirtschaft, Innovation. Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen,
Mehr