HERZLICH WILLKOMMEN Erfahrungsaustausch & Weiterbildung für Bauhofleiter in Leidersbach / Volkersbrunn

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1 HERZLICH WILLKOMMEN Erfahrungsaustausch & Weiterbildung für Bauhofleiter in Leidersbach / Volkersbrunn Michael Birkhorst

2 Inhalte Die gesetzliche Unfallversicherung Rechtsvorschriften im Arbeits- und Gesundheitsschutz Beteiligte am Arbeitsschutz Pflichten des Unternehmers, Pflichtenübertragung, Aufgabenübertragung, Unterweisung Fragen

3 Vorstellungsrunde Michael Birkhorst Dipl. Ing. Univ. Elektrotechnik (UniBw München) Seit 1. August 2009 beim Bayer. GUVV / KUVB Seit 14. Oktober 2011 Aufsichtsperson Stellv. Leiter der Abteilung Staatliche und Kommunale Unternehmen Betreuung von Kommunalen Verwaltungen, Bauhöfen, Kläranlagen, Wertstoffhöfen, Deponien und Sparkassen Unfalluntersuchungen und Berufskrankheiten-Ermittlungen Telefon:

4 Vorstellungsrunde Name, Kommune Größe des Bauhofs (Mitarbeiter, Aufgaben) Kontakte mit der KUVB oder anderen UVT Spezielle Fragen

5 So erreichen Sie uns (

6

7

8 Wer bei uns versichert ist Beschäftigte Hilfeleistende Schüler und Studenten Kinder in Kita s Personen, die wie Beschäftigte tätig werden... auch während der Zeit des Freiheitsentzuges Ehrenamtlich tätige Personen

9 Was wir tun Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren Medizinische und berufliche Rehabilitation Entschädigung

10 Prävention Unfallverhütungsvorschriften Regeln und Informationen Schulungen und Seminare Beratung Überwachung Anordnung

11 Sicherheit und Gesundheitsschutz für Führungskräfte

12 Einheitliche Europäische Akte Einheitlicher Binnenmarkt Sicherheit, Hygiene und Gesundheit am Arbeitsplatz Harmonisierung technischer Vorschriften und Normen Mindestvorschriften zur Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer Produkte Konstruktion, Bau, Ausrüstungen von Maschinen und Anlagen Arbeitsumwelt Sicherheit, Gesundheitsschutz und Arbeitsbedingungen

13 Umsetzung von EU-Richtlinien für Industrieerzeugnisse gem. Art. 114 AEUV-Vertrag! Seit Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)! Einzelrichtlinie EWG-Nr. Nationales Recht Elektrische Betriebsmittel 73/23/EWG 1. ProdSV (1. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz) Spielzeug 88/378/EWG 2. ProdSV Maschinenlärm 86/188/EWG 3. ProdSV Einfache Druckbehälter 87/404/EWG 6. ProdSV Gasverbrauchseinrichtungen 90/396/EWG 7. ProdSV Persönliche Schutzausrüstungen 89/686/EWG 8. ProdSV Maschinen 89/392/EWG 91/368/EWG 93/44/EWG 9. ProdSV Explosionsschutz 94/9/EG 11. ProdSV Druckgeräte 97/23/EG 14. ProdSV Bauprodukte 89/106/EWG Bauproduktengesetz Elektromagnetische Verträglichkeit 89/336/EWG 92/31/EWG EMV-Gesetz

14 Umsetzung von EU-Arbeitsschutzrichtlinien gem. Art. 153 AEUV-Vertrag EU-Recht EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz 89/391/EWG; EG-Ergänzungsrichtlinie 91/383/EWG 1. Arbeitsstätten (Leiharbeitnehmer) Einzelrichtlinien z. B.: 2. Benutzung von Arbeitsmitteln 3. Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen 4. Manuelle Handhabung von Lasten 5. Bildschirmarbeitsplätze 6. Krebserzeugende Stoffe 7. Biologische Arbeitsstoffe 8. Baustellen 9. Schwangere Arbeitnehmerinnen Nationales Recht Gesetz zur Umsetzung der EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz und weiterer Arbeitsschutz-Richtlinien vom 07. August 1996 Verordnungen z. B.: 1. Arbeitsstättenverordnung 2. Betriebssicherheitsverordnung 3. PSA-Benutzungsverordnung 4. Lastenhandhabungsverordnung 5. Bildschirmarbeitsverordnung 6. Gefahrstoffverordnung 7. Biostoffverordnung 8. Baustellenverordnung 9. Mutterschutzrichtlinienverordnung (MuSchRiV)

15 Zusammenwirken der Art. 114 und 153 Beispiel: Anlagensicherheit Beschaffenheitsanforderungen Betriebsvorschriften Art. 114 AEUV-Vertrag Art. 153 AEUV-Vertrag Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ProdSV (Verordnung zum ProdSG) ArbSchG-Verordnungen / Unfallverhütungsvorschriften Herstellerverantwortung Betreiberverantwortung

16 Rechtssystematik Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften VO UVV Verwaltungsvorschriften, Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz Gesetze Regeln der Technik z. B.: DIN, DIN EN, VDE, DVGW Anzahl der Regelungen

17 Normsetzende im Arbeitsschutz Staat Gesetze Verordnungen Siebtes Buch Sozialgesetzbuch VII Arbeitsschutzgesetz Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Chemikaliengesetz Arbeitsstättenverordnung Betriebssicherheitsverordnung Gefahrstoffverordnung LärmVibrationsArbSchV Allgemeine Verwaltungsvorschriften ASR (Technische Regeln für Arbeitsstätten) TRBS (für Betriebssicherheit) TRGS (für Gefahrstoffe) TRBA (für Biologische Arbeitsstoffe) Überwachung durch Gewerbeaufsicht Regeln der Technik

18 Normsetzende im Arbeitsschutz Staat Gesetze SGB VII UV-Träger Grundsätze der Prävention (GUV-V A1) Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (DGUV Vorschrift 2) Elektrische Anlagen und Betriebsmittel (GUV-V A3) Elektromagnetische Felder (GUV-V B11) Abwassertechnische Anlagen (GUV-V C5) Müllbeseitigung (GUV-V C27) Straßenreinigung (GUV-V C52) Feuerwehren (GUV-V C53) veröffentlicht in Unfallversicherung Aktuell 2/2012 Verordnungen Unfallverhütungsvorschriften Allgemeine Verwaltungsvorschriften Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz Überwachung durch UV - Träger Regeln der Technik

19

20 publikationen.dguv.de /

21 Normsetzende im Arbeitsschutz Staat UV-Träger Sonstige Gesetze SGB VII Verordnungen Unfallverhütungsvorschriften Allgemeine Verwaltungsvorschriften Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz Keine Überwachung Regeln der Technik DIN-Normen, DVGW-Regeln VDE-Bestimmungen VDI-Richtlinien

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