Patentrecherche Grundlage für erfolgreichen Patentschutz

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1 Patentrecherche Grundlage für erfolgreichen Patentschutz AC²-Innovationstag Dipl. Ing. Kristin Jirka

2 Agenda Patentinformation Hintergründe und Kennzahlen Motivation für Patentrecherchen Wie recherchieren? Datenbanken Freie und Lizenzpflichtige Patentdatenbanken Recherchearten Recherche nach formalen und inhaltlichen Kriterien Recherchestrategien Suche mit Stichwörtern Suche mit Patentklassifikationen Das Patent- und Normenzentrum Aachen Charakteristik und Dienstleistungen 2 von 28

3 Einführung in die Patentinformation Das Patentwesen hat Schutzrechts- und Informationsfunktion Patentanmelder: erhält Monopolstellung für Offenlegung Patentinformation bietet der Allgemeinheit: Technische Informationen über Erfindungen Juristische Informationen über Schutzrechte Bibliografische (=formale) Informationen 3 von 28

4 Kennzahlen weltweit PCT-Anmeldungen (WIPO 2014) rund PCT- Anmeldungen 2014 Firmen Huawei Technologies Co., LTD Siemens AG (9) Universitäten University of California 413 Stärkste Anmelder weltweit Forschungseinrichtungen Commisariat a l Energie Atomique et aux Energies Alternatives 434 Fraunhofer (2) 318 Quellen: 4 von 28

5 Kennzahlen 2015 Deutschland Patentanmeldungen beim DPMA Quelle: 5 von 28

6 Für und Wider bei Patentrecherchen Typische Argumente gegen die professionelle Recherche: Kosten Zeit und Geld Erledigt das Amt sowieso Das google ich im Internet 6 von 28

7 Warum recherchieren? Neuheit Patentrecherchen vermeiden Doppelentwicklungen Voraussetzung für Patenterteilung Stand-der Technik/ Neuheitsrecherche Schutz vor Rechtsverletzungen Monitoring Kontrolle, ob gegen Ihr Schutzrecht verstoßen wird Sicherheit, dass Ihr Produkt nicht gegen fremde Schutzrechte verstößt Weiterführende Informationen Patentstatistische Verwertung Analyse Verkauf / Lizenzvergabe / Einwerbung von Fördermitteln Weiterentwicklung und Vernetzung Technologiefelder, Mitbewerber, Kooperationspartner, Lizenznehmer 7 von 28

8 Wie recherchieren? Überblick Patentdatenbanken Zugriffsmöglichkeiten: frei / kostenpflichtig (Lizenz) Eigenschaften Recherchearten Nach formalen Kriterien Nach inhaltlichen Kriterien Recherchestrategien für inhaltliche Recherchen Stichwortsuche, auch über fremdsprachige Synonyme Klassifikation: IPC und CPC Kombination von Stichwort- und Klassifikationsrecherche 8 von 28

9 Wie recherchieren? Patentdatenbanken: Frei / Lizenziert Zugriff Patente Zugriff Patente Frei im Internet Frei im Internet RWTH Campus RWTH Campus DepatisNet (DPMA) DepatisNet Espacenet (DPMA) (EPA) Patentscope Espacenet (EPA) (WIPO) Patentscope (WIPO) Gut geeignet für formale Recherchen Exklusiv Exklusiv im PNZ (Lizenzen) im PNZ (Lizenzen) Depatis Depatis Client Client Vorteile bei formalen und inhaltlichen Recherchen 9 von 28

10 Vorteile kommerzieller Datenbanken Komfortable Nutzungsmöglichkeiten Keine Recherchesprache notwendig Neue Suchtechnologien Komfortable Verarbeitung der Treffer Umfangreiche Analysemöglichkeiten der Trefferlisten Arbeiten mit dem Suchverlauf Einrichten von Suchprofilen 10 von 28

11 Überblick Recherchetypen I Formale Kriterien Anhaltspunkte (Dokument-Nr. und Name) sind bekannt. Nummernrecherche Ermittlung der Patent- bzw. Offenlegungsschrift. Namensrecherche Ermittlung aller Dokumente mit dem gesuchten Namen. Familienrecherche Erfassung aller Anmeldungen zu einer Erfindung. Rechtsstand Ermittlung der Verfahrensdaten zu einer bestimmten Anmeldung. 11 von 28

12 Überblick Recherchetypen II Inhaltliche Kriterien Keine konkreten Anhaltspunkte; thematische Suche. Neuheitsrecherche / Stand der Technik Welche technischen Lösungen in- und außerhalb der Patentliteratur existieren zu einem Thema? Verletzungsrecherche Verletzt die Nutzung der technischen Lösung die Rechte Dritter? Monitoring Ermittlung der neuesten Dokumente zum Stand der Technik / eines Mitbewerbers. Patentstatistische Analyse Ermittlung von Technologiefeldern, Verfolgung von Marktaktivitäten. 12 von 28

13 Recherchestrategie bei thematischen Recherchen Schritte im Rechercheprozess 1. Stichwortsuche Suchaspekte bestimmen und zugehörige Suchbegriffe festlegen Recherchetechniken anwenden Trunkierungen Boole sche Operatoren ggf. Datenbankspezifika 2. Suche mit internationalen Patentklassifikationen: IPC/CPC Technologieklassen der verschiedenen Aspekte bestimmen 3. Kombination von Stichwort- und Klassifikationsrecherche Wechselweise Suchwörter und Klassensymbole kombinieren 13 von 28

14 Stichwortsuche: Erstellen einer Wortliste Recherchebeispiel Thema Abnehmbare Bremsen bei Inline-Skates Aspekt 1 Aspekt 2 Begriff Inline-Skates Bremse Synonyme Roller-Blades Stopper, Brake Oberbegriff Rollschuh, Skates Bremsvorrichtung Unterbegriff Hardboot-Skates Softboot-Skates Bremsklotz Verwandte Begriffe Roller-Skates Hemmvorrichtung 14 von 28

15 Recherchetechnik anwenden: Boole sche Operatoren Verknüpfung der Suchbegriffe AND AND = Schnittmenge Verknüpft Aspekte Treffermenge wird kleiner Inline Skates Bremse OR OR = Vereinigungsmenge Verknüpft Synonyme Treffermenge wird größer Inline Skates Roller Blades 15 von 28

16 Stichwortsuche: Datenbank Orbit Assistenten für Schlagwortsuche 16 von 28

17 Recherchestrategie Vorgehen bei inhaltlichen Recherchen 1. Stichwortsuche 2. Suche mit Patentklassifikationen: IPC und CPC 3. Kombination von Stichwort- und Klassifikationsrecherche 17 von 28

18 IPC: International Patent Classification Bedeutung und Entstehung Ordnung der technischen Sachverhalte jedes Dokument ist sprachunabhängig auffindbar 8 Sektionen der Internationalen Patentklassifikation IPC A Täglicher Lebensbedarf B Arbeitsverfahren; Transportieren Prüfer vergibt Klassifikationssymbol IPC: Einteilung in 8 Sektionen Weitere Aufteilung in Gruppen Erweiterung durch DPMA/EPA DEKLA / EKLA Aufteilung in Gruppen C D E F G H Chemie; Hüttenwesen Textilien; Papier Bauwesen; Erdbohren; Bergbau Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen Physik Elektrotechnik 18 von 28

19 CPC: Cooperative Patent Classification 2013: Gemeinsame Klassifikation von EPA und USPTO 19 von 28

20 IPC/CPC -Klassen wie ermitteln? Drei Wege sind möglich: 1. Browsen im Verzeichnis IPC: In der Datenbank DEPATISnet (DPMA) CPC: In der Datenbank Espacenet (EPA) 2. Stichwortsuche In DEPATISnet und Espacenet 3. Analyse einer Treffermenge nach IPC-Klassen nur in kommerziellen Datenbanken möglich. 20 von 28

21 Stichwort-Recherche vs. Klassifikations-Recherche Vor- und Nachteile im Überblick Stichwortrecherche Spezielle Sprache bei Patentanmeldungen Rechtliche Implikationen IPC Recherche Jedes Patent wird von Patentfachleuten klassifiziert IPC hiearchisch und detaillreich aufgebaut Schutzbereiche Maskierung vor Konkurrenten Suchen können schrittweise eingeengt werden Klassen können einfach identifiziert werden Finden richtiger Stichworte schwierig IPC-Klassen nicht immer passend; oft sehr groß Risiko: Unvollständige Recherche Klassenübergreifende Themen, Subjektive Vergabe 21 von 28

22 Recherchestrategie Vorgehen bei inhaltlichen Recherchen 1. Stichwortsuche 2. Suche mit der Internationalen Patentklassifikation: IPC 3. Kombination von Stichwort- und Klassifikationsrecherche 22 von 28

23 Strategie 3 Kombination von Stichwörtern und IPC/CPC-Klassen Jeweils ein Aspekt wird mit Stichwort oder Technologie-Klasse gesucht Ggfs. wechselweise wiederholen Aspekt 1 Stichworte AND Aspekt 2 IPC / CPC Aspekt 1 IPC / CPC AND Aspekt 2 Stichworte 23 von 28

24 Patentstatistik: informationeller Mehrwert; Datenbank Orbit Technologiefeld Marktakteure 24 von 28

25 Quelle: Patent- und Normenzentrum Aachen Dezernat der RWTH-Universitätsbibliothek Aufgabe: Unterstützung von Forschung und Entwicklung bei einem effektiven Technologietransfer. Absicherung neuer Ideen zum Thema Patente und Normen: Rechercheunterstützung und Analysen, Information und Vernetzung Teil bundesweiter und regionaler Netzwerke Mitglied im PIZnet (Verein Deutscher Patentinformationszentren). Offizieller Kooperationspartner des DPMA und des DIN. Offizieller Kooperationspartner der AGIT. 25 von 28

26 Unsere Dienstleistungen Rund um die Recherche Betreute Recherchen in Expertendatenbanken Zu allen gewerblichen Schutzrechten und technischen Regelwerken. Auftragsrecherchen: Patente, Marken und Normen und mehr Einrichtungen von automatischen Suchabfragen (Monitoring). Interaktive Online-Rechercheberatung mit Info-Lotse Für alle frei zugänglichen Datenbanken und Patselect. Dokumentlieferdienste Wir liefern Ihnen Patentdokumente, Normen und Fachaufsätze. 26 von 28

27 Unsere Dienstleistungen Weiterführende Angebote Neues Beratungsangebot: Schutzrechtsstrategie für Einsteiger! Persönliches und vertrauliches Auskunftsgespräch. Dauer ca. 60 Minuten. Vorstellung der Schutzrechtsarten. Überlegungen, welches für Sie in Frage kommt. Auskünfte, Schulungen und Workshops Gerne als Inhouse-Schulung Interaktiver Wegweiser Von der Idee bis zum Produkt Aktuelle Infos über den PNZ-Newsletter oder auf Facebook 27 von 28

28 Vielen Dank! Patent-und Normenzentrum Universitätsbibliothek RWTH Aachen University Templergraben Aachen Tel: Fax: