FLECHSIG. Rundfunkrechtliche Rechtsgrundlagen - Im Aufbau begriffen -

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "FLECHSIG. Rundfunkrechtliche Rechtsgrundlagen - Im Aufbau begriffen -"

Marta Vogt
vor 7 Jahren
Abrufe

1 1 von :41 FLECHSIG Rundfunkrechtliche Rechtsgrundlagen - Im Aufbau begriffen - Soweit Sie in den nachstehenden Auszügen des Bandes II keinen Link finden, können Sie die umfassenden rundfunkrechtlichen Rechtsgrundlagen als -ebook oder CD-ROM-eBook Äußerungsrecht des Rundfunks, Band II Rechtsgrundlagen und Materialien, erwerben. Die Inhalte der ebooks können Sie unter der nachfolgenden Adresse anfordern. 1. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom (deutsch, englisch, französisch) 2. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (deutsch, englisch, französisch in Auszügen) 3. Europäische Menschenrechtskonvention - EMRK 4. Europäische Richtlinie über audivisuelle Mediendienste (ehedem: Fernsehen ohne Grenzen) 1989/1997/2007 Richtlinie 89/552/EWG über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) 5. Europäisches Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen 6. Declaration by the Council of Europe on Freedom of Expression and Information 7. Rundfunkrechtliche Staatsverträge der Länder, aktuell in der Fassung des 13. RfÄStV - In-Kraft getreten am (Ratifizierungsnachweise): Rundfunkbeitragsstaatsvertrag: - Fünfzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Fünfzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag) - Stand: Telemedienkonzept des SWR Telemedienkonzept des MDR Telemedienkonzept des Deutschlandradios RfÄStV vom in Kraft treten geplant am RfÄStV-E vom mit Begründung - in Kraft getreten am konsolidiertefassung Verbraucherschutzrechtliche Zuständigkeiten nach 59 II des Rundfunkstaatsvertrages in Baden-Württemberg vom RfÄStV-E: Vertrag vom in Kraft getreten am und Begründung vom RfÄStV (vom - in Kraft getreten am ) RfÄStV (vom in Kraft getreten am ) - aktuelle konsolidierte Fassung RfÄStV (vom in Kraft getreten am ) RfÄStV (vom in Kraft getreten am ) 7.13.a) 7. RfÄStV (vom in Kraft getreten am ) 7.13.b) 7. RfÄStV - Begründung

2 2 von : Jugendmedienschutz-StV (B-W - G v (GBl. S. 93), 7.11.a) 6. RfÄStV (vom in Kraft getreten am ) 7.11.b) 6. RfStV - Begründung zum 6. RfStV Mediendienstestaatsvertrag in der Fassung des 6. RfStV (konsolidierte Fassung) 7.9.a) 5. RfÄStV (vom in Kraft getreten am ) 7.9.b) 5. RfÄStV - Begründung zum 5. Rf-StV RfÄStV (vom in Kraft getreten am ) RfÄStV (vom in Kraft getreten am ) RfÄStV (vom in Kraft getreten am ) RfÄStV (vom in Kraft getreten am ) 7.4. Staatsvertrag über die Körperschaft des öffentlichen Rechts "Deutschlandradio" (vom in Kraft getreten am ) 7.3. Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zum Vertrag zum Europäischen Fernsehkulturkanal vom [mit Bildschirmtext-Staatsvertrag] 7.2.a) Erster Staatsvertrag zur Änderung des RfStV vom 1./ (StV zur Fernsehkurzberichterstattung) vom ; 7.2.b) Bekanntmachung über das Inkrafttreten am a) Staatsvertrag zur Neuordnung des Rundfunkwesens (vom 1./ ); 7.1.b) Bekanntmachung des Intrafttretens zum Satellitenstaatsverträge der Länder 8.1. SüdschienenStV vom NordschienenStV vom WestschienenStV vom Rundfunkgesetze der Länder 9.1. Bayern Art. 111 a der Verfassung des Freistaates Bayern Bayerisches MedienG 9.2. Baden-Württemberg Staatsvertrag über den Südwestrundfunk (SWR) - mit Zustimmungsgesetz vom Landesmediengesetz Baden-Württemberg Satzung des SWR über das Verfahren zur Leistung der Rundfunkgebühren vom Berlin Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich des Rundfunks 9.4. Brandenburg Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich des Rundfunks 9.5. Bremen 9.6. Hamburg Hamburgisches Mediengesetz Gesetz über die Zuweisung von technischen Übertragungskapazitäten im Rundfunk 9.7. Hessen 9.8. Mecklenburg-Vorpommern 9.9. Niedersachsen Rheinland-Pfalz - Staatsvertrag über den Südwestrundfunk (SWR) - mit Zustimmungsgesetz des Landes Baden-Württemberg vom Saarland Sachsen-Anhalt

3 3 von : Schleswig-Holstein Thüringen 10. Landesrundfunkanstalten des öffentlichen Rechts BR HR MDR NDR ORB RB SFB SR SWR - Staatsvertrag Zustimmungsgesetze zum Staatsvertrag über den Südwestrundfunk SWR (1) Zustimmungsgesetz des Landes Baden-Württemberg (2) Zustimmungsgesetz des Landes Rheinland-Pfalz Gemeinsame Protokollerklärung zum Staatsvertrag über den Südwestrundfunk SWR Satzung des Südwestrundfunks (SWR-Satzung) Personalvertretungsgesetz des Landes Baden-Württemberg WDR Zu ORB/SFB - Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Rundfunkanstalt der Länder Berlin und Brandenburg - Entwurf Stand Zweites Deutsches Fernsehen (ZDF) 11.1.ZDF-Staatsvertrag Satzung der gemeinnützigen Anstalt des öffentlichen Rechts "Zweites Deutsches Fernsehen" Richtlinien für die Sendungen des Zweiten Deutschen Fernsehens ZDF-Richtlinien für Werbung und Sponsoring 12. Deutsche Welle 13. Privater Rundfunk Grundsätze für die Zusammenarbeit der ALM Richtlinien der Landesmedienanstalten zur Gewährleistung des Jugendschutzes - Jugendschutzrichtlinien vom 16. Dezember Gemeinsame Richtlinien der Landesmedienanstalten für das Textbildangebot vom 26. Januar Gemeinsame Richtlinien der Landesmedienanstalten für die Werbung, zur Durchführung der Trennung von Werbung und Programm und für das Sponsoring im Hörfunk vom 16. Dezember Gemeinsame Richtlinien der Landesmedienanstalten für die Werbung, zur Durchführung der Trennung von Werbung und Programm und für das Sponsoring im Fernsehen vom 16. Dezember Verfahrensordnung der Gemeinsamen Stelle Werbung der Landesmedienanstalten vom 13.Dezember Rechtliche Hinweise der DLM zu den Wahlsendezeiten für politische Parteien im bundesweit verbreiteten Privatfunk vom 8. Dezember 1993

4 PTOOLS\Pages\test-neu von : ARTE Verhaltensgrundsatze der im Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation e.v. (VPRT) zusammengeschlossenen privaten Fernnsehveranstalter zu Talkshow im Tagesprogramm ARTE - Vertrag zum Europäischen Fernsehkulturkanal (ARTE) Gründungsvertrag der ARTE G.E.I.E. ARTE-Richtlinien für das Sponsoring ARTE-Richtlinien zur Sicherung des Jugendschutzes 15. 3Sat - Vereinbarung über das Satellitenfernsehen des deutschen Sprachraums 3sat 16. Verwaltungsvereinbarung für den Deutschen Auslandskanal 17. Grundsätze der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft 18. Gegendarstellungsregeln in Presse und Rundfunk Presse Rundfunk Bundesweite Regelungen Deutschsprachige Mehrländerprogramme Europäische Gegendarstellungsvorschriften 19. Österreich Bundesverfassungsgesetz über die Sicherung der Unabhängigkeit des Rundfunks (ORF) Rundfunkgesetz (RFG) - Bundesgesetz über die Aufgaben und die Einrichtung des Österreichischen Rundfunks Bundesgesetz über den Österreichischen Rundfunk (ORF-Gesetz 2002) Programmrichtlinien des ORF Redakteurstatut des ORF Charta des ORF Kabel- und Satelliten-Rundfunkgesetz Regionalradiogesetz (RRG) 20. Schweiz Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) Radio- und Fernsehverordnung (RTTV) Statuten der SRG Konzession für die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft Programmgrundsätze der SRG Leitbild der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft Disclaimer und Hinweis: Die elektronische Version dieser Homepage genießt Datenbankschutz nach 87a ff. durhg. Dies bezieht sich auch auf die einzelnen Angebote oder Seiten, die deshalb nicht ohne Zustimmung des Anbieters außerhalb der gesetzlichen Vorschriften genutzt werden darf. Darüber hinaus berechtigt das hiermit vertraglich eingeräumte Nutzungsrecht nur zur Nutzung für eigene Zwecke.

5 5 von :41 <back

Ähnliche Dokumente

Jugendschutz bei ARD und ZDF

Inge Mohr, Dieter Landmann (Hrsg.) Jugendschutz bei ARD und ZDF Bericht der Jugendschutzbeauftragten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Autorinnen und Autoren Dr. Axel Bussek (ARTE), Dr. Albrecht Hesse