Ein neues Wir? Leitkultur- und Identitätsdebatten in Deutschland

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1 Hildesheim, 3. November 2016 Prof. Dr. Hannes Schammann Ein neues Wir? Leitkultur- und Identitätsdebatten in Deutschland FOLIE 1 PROF. DR. JUNIORPROFESSUR HANNES SCHAMMANN FÜR JUNIORPROFESSUR FÜR

2 Agenda 1. Identität, Sicherheit, Wirtschaft: Typische Dimensionen der Migrationsdebatte 2. Leitkultur- und Identitätsdebatte(n) in Deutschland 3. Ein neues Wir? Chancen auf die Umsetzung postmigrantischer Identitätskonzepte FOLIE 2

3 Typische Dimensionen der Migrationsdebatte Sicherheit Wirtschaft Identität FOLIE 3

4 Leitkultur- und Identitätsdebatten in Deutschland I 1998: Bassam Tibi (Uni Göttingen) fordert in Europa ohne Identität eine europäische Leitkultur 1998: Theo Sommer (ZEIT) verengt Begriff auf deutsche Leitkultur und fordert Assimilation an diese 2000: Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts: ius soli ergänzt ius sanguinis 2000: Friedrich Merz (CDU) fordert deutsche Leitkultur als Orientierungsmaßstab für Integration zu erheben 2005: Rund um das Zuwanderungsgesetz bringt u.a. Norbert Lammert (CDU) den Begriff wieder auf 2005: Zuwanderungsgesetz führt Orientierungskurse ein; DESTATIS definiert den Migrationshintergrund FOLIE 4

5 Exkurs: Migrationshintergrund FOLIE 5

6 Leitkultur- und Identitätsdebatten in Deutschland II 2006: Debatten um Einbürgerungstests werden mit Leitkulturdebatten verbunden: Was muss man wissen (oder fühlen?), um deutsch sein zu dürfen? FOLIE 6

7 Leitkultur- und Identitätsdebatten in Deutschland III 2006: Deutsche Islam Konferenz nimmt Arbeit auf 2013: Große Koalition schafft Optionspflicht ab und ermöglicht so doppelte Staatsbürgerschaft 2014: Die Demonstrationen der PEGIDA fordern u.a. den Schutz einer (christlich-jüdischen) Abendlandkultur und verbinden ihn mit dem Begriff des Volkes ; FOLIE 7 Angela Merkel formuliert lange erwarteten Satz: Islam gehört heute auch zu Deutschland 2016: Im Integrationsgesetz wird der Orientierungskurs von 60 auf 100 Stunden erhöht. Diskussion um Doppelpass wird wieder aufgenommen

8 Zwischenfazit Zugehörigkeitspolitik in Deutschland wurde seit 1999/2000 stetig liberalisiert. Öffentliche Diskussionen werden zwar immer wieder geführt, hatten aber kaum Effekt auf die politische Entwicklung bis Der Islam wird in Migrationsdebatten als dreifache Bedrohung konzipiert: als Gefahr für Leib und Leben (Sicherheit), Wachstum und Wohlstand (Wirtschaft) und Volk und Vaterland (Identität) die Konzeption des/der muslimischen Deutschen wird sozial negiert. FOLIE 8

9 Ein neues Wir? Chancen auf die Umsetzung postmigrantischer Identitätskonzepte I Was heißt hier postmigrantisch? zeitlich: Gesellschaft, in die Migration erfolgte konzeptionell: postmoderne ( Bastelexistenzen ) und postkoloniale (u.a. Spivak) Theorie als Hintergrundfolie Was ist die Hoffnung? Ein neues Wir wird durch Narrative gebildet, die sich an der Migrationsrealität Deutschlands orientieren. Welche Instrumente werden genutzt? Bislang: wissenschaftliche Kritik (u.a. an Schulbüchern), Pilotprojekte (u.a. mit muslimischen Jugendlichen), Kunst Forderungen: Enquete-Kommission des BT FOLIE 9

10 Ein neues Wir? Chancen auf die Umsetzung postmigrantischer Identitätskonzepte II Welche Stolpersteine gibt es? Das Konzept des Postmigrantischen galt für Deutschland im langen Jahrzehnt der nachholenden Integration (ca ); heute aktuelle Migration. Die postmigrantische Gesellschaft ist ein Elitenprojekt und arbeitet stark mit dem, was PEGIDA etc. als politische Korrektheit bezeichnen. Das aktuelle politische Klima lässt eine Liberalisierung in der Identitätspolitik nicht zu. FOLIE 10

11 Ein neues Wir? Chancen auf die Umsetzung postmigrantischer Identitätskonzepte III Welche Chancen gibt es? Die aktuelle Diskussion um (deutsche) Werte kann dazu genutzt werden, eine gesamtgesellschaftliche Debatte über gemeinsame Grundprinzipien des Zusammenlebens zu führen unter Beteiligung der gesamten Gesellschaft. Was braucht es dazu? Einsicht, dass sehr unterschiedliche Konzeptionen von Zugehörigkeit existieren Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen Ergebnisoffenheit und Entwicklung einer Streitkultur FOLIE 11

12 Fazit Identität beschreibt das wohl am stärksten umkämpfte Feld der deutschen Migrationsdebatte. Die glücklose Suche nach einer deutschen oder europäischen Identität / Leitkultur begleitet die deutsche Migrationspolitik seit der Jahrtausendwende. Dabei wurde die Kluft zwischen umgesetzten policies und Bevölkerungsmeinung zunehmend größer. Es ist notwendig, die Debatte um Identität und ein neues Selbstverständnis Deutschlands weiter zu führen allerdings nicht als postmigrantischen Elitediskurs, sondern als gesamtgesellschaftlichen Prozess. FOLIE 12

13 DANKE. Ausgewählte Publikationen: Schammann, Hannes und Boris Kühn (2016): Kommunale Flüchtlingspolitik in Deutschland. Bonn. [open access] Schammann, Hannes (2016): Bewegung auf allen Ebenen. Migration und Flucht fordern Deutschland heraus. In: Politikum 2 (3), S Schammann, Hannes (2016): Stadt. Land. Flucht. Konzeptionelle Überlegungen zum Vergleich städtischer Flüchtlingspolitik. In: Barbehön/Münch (Hg.): Variationen des Städtischen Variationen lokaler Politik? (Stadtforschung Aktuell). Wiesbaden, S Schammann, Hannes und Christin Younso (2016): Studium nach der Flucht? Angebote deutscher Hochschulen für Studieninteressierte mit Fluchterfahrung. Empirische Befunde und Handlungsempfehlungen. Hildesheim. [open access] Schammann, Hannes (2015): PEGIDA und die deutsche Migrationspolitik. Ein Beitrag zur Differenzierung des Opinion- Policy Gap in der Migrationsforschung. In: Zeitschrift für Politikwissenschaft 25 (3), S Schammann, Hannes (2015): Wenn Variationen den Alltag bestimmen. Unterschiede lokaler Politikgestaltung in der Leistungsgewährung für Asylsuchende. In: Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft 9 (3), S Kontakt: Prof. Dr. Hannes Schammann Universität Hildesheim, Institut für Sozialwissenschaften Juniorprofessur für Migrationspolitik FOLIE 13hannes.schammann@uni-hildesheim.de Telefon: 05121/ PROF. DR. JUNIORPROFESSUR HANNES SCHAMMANN FÜR JUNIORPROFESSUR FÜR