I N F O R M A T I O N

Transkript

1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landesrat Max Hiegelsberger Nationalrat Bürgermeister Johann Singer, Schiedlberg Bürgermeister Manfred Kalchmair, Sierning Bürgermeister Harald Schöndorfer, Bad Hall Bürgermeister Mag. Anton Silber, Garsten am 30. März 2012 zum Thema "Erstes regionales Verwaltungskonzept zur Stärkung der Selbstständigkeit: Gemeinden des Bezirkes Steyr-Land gehen den Kooperations-Weg"

2 LR Hiegelsberger Seite 2 Im Bezirk Steyr-Land haben sich 16 Gemeinden zu einer Verwaltungsgemeinschaft zusammengetan. Mit dem ersten regionalen Verwaltungskonzept wollen sie bei geringeren Kosten in der Verwaltung noch mehr Qualität im Bürgerservice bieten. "Die Anforderungen im Bereich der Gemeindeverwaltung steigen laufend. Wenn 16 Gemeinden ihre Ressourcen bündeln, bringt das nachhaltig noch mehr Qualität im Bürgerservice und stärkt damit die Selbstständigkeit der Gemeinden", sagt Gemeindereferent Landesrat Max Hiegelsberger und erhofft sich eine Vorbildwirkung für andere Bezirke und Regionen. "Im Bezirk Steyr-Land wurde mit diesem Projekt über Gemeindegrenzen und unterschiedliche Parteien hinaus Denkgrenzen überwunden." Das Gemeinderessort mit den politischen Referenten Landesrat Max Hiegelsberger und Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl begleitet die Entwicklung des Verwaltungskonzeptes auch in Zukunft unterstützend. Durch Zusammenarbeit die Selbstständigkeit stärken Kooperationsoffensive des Landes OÖ zeigt Wirkung Gemeinsam geht vieles besser. In Oberösterreich soll es zu keinen zwangsweisen Fusionierungen von Gemeinden kommen. Gemeinde übergreifende Zusammenarbeit und freiwillige Kooperationen werden unterstützt und gefördert. Nicht nur die finanzielle Situation der Gemeinden, sondern auch die wachsenden Anforderungen an die Mitarbeiter/innen machen es notwendig, dass verstärkt über Gemeindegrenzen hinweg zusammengearbeitet wird.

3 LR Hiegelsberger Seite 3 So sollen verstärkt durch Verwaltungsgemeinschaften und gemeindeübergreifende Kooperationen Synergien genutzt und dadurch eine höhere Qualität erreicht werden. Anreizmodelle, wie der im Dezember 2011 präsentierte Kooperationsbonus NEU sollen möglichst viele Gemeinden überzeugen zusammenzuarbeiten. Zwangsfusionierungen soll es auch in Zukunft nicht geben. Pilotprojekt in Steyr-Land Erstes regionales Verwaltungskonzept entsteht Vor rund einem Jahr begann der Kooperationsprozess im Bezirk Steyr Land mit der Erarbeitung eines Bezirksleitbildes in Zusammenarbeit mit der Bezirkshauptmannschaft Steyr Land unter Bezirkshauptfrau Mag.ª Cornelia Altreiter-Windsteiger - in dem die zukünftigen Eckpfeiler und Aufgaben der Gemeinden skizziert wurden. Am Montag, 26. März 2012 haben 16 Bürgermeister/innen der Gemeinden des Bezirkes Steyr-Land nun den Beschluss gefasst, in der Verwaltung durch ein regionales Konzept gemeinsame Lösungen umzusetzen. Dieser Beschluss der Bürgermeister/innen wird nun in der Folge den Gemeinderäten zur Beschlussfassung vorgelegt. Vier Gemeinden des Bezirkes nehmen an dem gemeinsamen Projekt vorerst noch nicht teil.

4 LR Hiegelsberger Seite 4 Die Beweggründe Bürgerservice steigern, Kosten senken und Selbstständigkeit stärken Auf Basis des erarbeiteten Leitbildes wurde in einem Entwicklungsprozess mit externer Begleitung von Mag. Walter Andreaus Szenarien für eine künftige Kooperation im Bezirk skizziert. Im Mittelpunkt der Überlegungen stand immer die Aufrechterhaltung und Stärkung des BÜRGERSERVICE bei hoher Qualität in den jeweiligen Gemeinden. Anderseits ist zu bedenken, dass gerade in den nächsten Jahren wesentliche Wissensträger/innen der Generation 50+ in Pension gehen und es zunehmend schwerer wird, ein über Jahrzehnte lang aufgebautes Allround-Wissen in wenigen Jahren wieder aufzubauen. Daher ist Spezialisierung in einzelnen Bereichen ein Vorteil auch für die Mitarbeiter/innen, da sie sich auf einzelne Bereiche oder die Aufgaben des Bürgerservices konzentrieren können. Denn gerade unter diesem Aspekt der anstehenden Pensionierungen wird man die Mitarbeiter/innen im Rahmen der Kooperation brauchen. Bei limitierten Personalressourcen und steigenden Anforderungen an die Qualität der Verwaltungen ist das nur über Kooperationen zu lösen. Regionale Zusammenarbeit bei Buchhaltung, Bauamt, Personenstands- und Standesamtswesen, Personalverwaltung, EDV, Bezirksabfallverband ua. sind die Basis dafür, dass das Bürgerservice im geplanten Umfang möglich ist. Projekte dieser Art können aber nur dann erfolgreich sein, wenn entsprechende Mentoren innerhalb der Gruppe auch sprichwörtlich Tag und Nacht dafür arbeiten und intensive Gespräche in den eigenen Gremien führen. Dieses Projekt hat

5 LR Hiegelsberger Seite 5 einige bedeutende Mentoren, wobei die Bürgermeister Kalchmair, Schöndorfer, Mag. Silber, NR Singer sowie Amtsleiterin Riegler und Amtsleiter Riedl für das Projekt im Besonderen tätig waren. Auch sind die großen Gemeinden wie Garsten, Sierning und Bad Hall bereit, Aufgaben - im Rahmen der Fachbereichszentren - an andere Gemeinden abzugeben. Was wird sich verändern: In zwei Regionen (Süd und Nord) werden für jeweils rund Einwohner/innen in Fachbereichen gemeinsame Lösungen umgesetzt. Zur Region Süd gehören die Gemeinden Aschach an der Steyr, Garsten, Großraming, Laussa, Losenstein, Maria Neustift, Reichraming, St. Ulrich und Ternberg. Zur Region Nord zählen die Gemeinden Adlwang, Bad Hall, Pfarrkirchen bei Bad Hall, Schiedlberg, Sierning, Waldneukirchen und Wolfern. In gemeinde-übergreifenden Fachbereichszentren wird an einem Standort für die Regions-Gemeinden oder den ganzen Bezirk der Bereich professionell abgewickelt. Diese Fachbereichszentren werden nach den regionalen Bedürfnissen, den räumlichen Möglichkeiten und Personalressourcen gestaltet Die Mitarbeiter/innen der einzelnen Gemeinden werden entweder das Bürgerservice in den eigenen Gemeinden stärken oder Teil des jeweiligen Fachbereichszentrums werden.

6 LR Hiegelsberger Seite 6 Prozesse und Abläufe werden optimiert und vereinheitlicht, was mittelfristig deutliche Zeitersparnis und damit Kostenersparnis bringen wird. Die technischen Möglichkeiten helfen in diesem Bereich deutlich mit, Kosten zu sparen. Was bleibt: Das jeweilige Gemeindeamt ist kompetente Ansprechstelle für alle Anliegen der Bürger/innen. Qualifizierte Mitarbeiter/innen kümmern sich vor Ort um ein intensives Bürgerservice Gemeinsame Aus- u. Weiterbildung für die Mitarbeiter/innen ist Garant für ein Gelingen des Projektes. Gemeindekooperationen in OÖ Der Status-quo Gemeindekooperationen finden sich in den 444 Oberösterreichischen Gemeinden bereits jetzt in nahezu allen Aufgabenbereichen bzw. Handlungsfeldern: bei Verwaltungsgemeinschaften derzeit existieren 11 Verwaltungsgemeinschaften, mit insgesamt 27 Gemeinden bei Sozial- und Kinderbetreuungseinrichtungen (z.b. Kindergärten) im Bauhofbereich (derzeit 12 verwirklicht, weitere in Planung) im Feuerwehrwesen (9 im engeren Sinn),

7 LR Hiegelsberger Seite 7 in Kooperationen mit Pfarren (sehr viele in den Bereichen Kindergarten, gemeinsamer Veranstaltungssaal, bei Friedhofprojekten) bei Betriebsansiedelungen/INKOBAS (derzeit 16) bei regionalen/überregionalen Projekten (z.b. Freibädern, Kulturprojekte, gemeinsame Gerätschaften)