Europäische Integration aus politikwissenschaftlicher Perspektive

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1 Timm Beichelt Europäische Integration aus politikwissenschaftlicher Perspektive Vorlesung Sommersemester : Gibt es ein Demokratiedefizit?

2 Vorlesung Einführung: Europa-Studien und politikwissenschaftliche Bezüge Die verschiedenen loci der Integrationstheorie Integration, politisches System, Europäisierung: auf dem Weg zu einem integrierten Konzept zur Analyse europäischer Politik 8.5. Institutionelle Entwicklung im Überblick Institutionen der EU-Ebene I: Europäischer Rat, Rat, EP Institutionen der EU-Ebene II: Kommission, EuGH, sonstige Institutionen Die Arenen des policy-making in Europa 5.6. Politikfelder I: Wirtschafts-, Kohäsions-, Agrarpolitik Politikfelder II: Außenpolitik, Europäische Innenpolitik Gibt es ein europäisches Demokratiedefizit? Wachsende EU-Skepsis: Legitimitätskrise oder notwendige Politisierung? 3.7. Stagnation oder Vertiefung? Auswirkungen der Finanz- und Schuldenkrise auf die Integration Abschlussklausur

3 Abschlussklausur Abschlussklausur als Heimklausur Dienstag, oder : 11:00-15:00 Uhr Sie benötigen einen Internetzugang (zu Hause, UB, PC-Pool ) Alle zur Verfügung stehenden Ressourcen (Lehrbücher, Vertragstexte, Bibliothek, Internet) dürfen genutzt werden Schriftlich abzugeben (vor der Klausur): Eigenständigkeitserklärung

4 Abschlussklausur Formal handelt es sich um eine kleine Hausarbeit: Deckblatt Inhaltsverzeichnis Literaturliste In der Klausur muss eine Frage beantwortet werden, indem eine These aufgestellt wird Die Frage enthält empirische und theoretisch/ konzeptionelle Elemente Es stehen zwei Fragen zur Auswahl

5 Struktur I. Einleitung Vorbedingungen der Demokratie II. Traditionelle Debatte: hat die EU ein Demokratiedefizit? III. Theoriedebatte 2.0: jenseits staatsbezogener Vorstellungen a. Vertrauen und Solidarität b. Legitimität und Legitimation IV. Ausblick: Opposition zur EU als Gradmesser?

6 Vorbedingungen der Demokratie - Rechtswissenschaft: Territorium, Volk, Grenze, Souveränität - Soziologie, Sozialanthropologie: die Konstruiertheit von Volk und Nation - Politikwissenschaft, politische Soziologie: Institutionen, politische Kultur

7 Werte in der EU Quelle: Eurobarometer 76, spring 2011, S. 38.

8 Funktionieren der Demokratie in der EU Eurobarometer, No 68, p. 84, 2008

9 Struktur I. Einleitung Vorbedingungen der Demokratie II. Traditionelle Debatte: hat die EU ein Demokratiedefizit? III. Theoriedebatte 2.0: jenseits staatsbezogener Vorstellungen a. Vertrauen und Solidarität b. Legitimität und Legitimation IV. Ausblick: Opposition zur EU als Gradmesser?

10 Traditionelle Debatte Es gibt kein Demokratiedefizit - Europäische Verträge wurden von demokratisch gewählten Regierungen entworfen und parlamentarisch ratifiziert - Stetiger Bedeutungszuwachs partizipatorischer Elemente: EP, Weißbuch Governance, Ansätze von Gewaltenkontrolle - Duale Legitimität: EU und MS - European consociationalism (Chryssochoou) - Idealismusferner Pragmatismus (Moravcsik)

11 Traditionelle Debatte Es gibt ein Demokratiedefizit - Zurückbleiben hinter den normativen Standards demokratischer Regimes: - Schwache Verantwortlichkeit der Regierenden - Keine Herausbildung klarer Alternativen - Schwache Kontrollierbarkeit der Herrschenden Fokus auf Institutionen und ihren Funktionen

12 Traditionelle Debatte Institutionen - Legitimatorisches Problem von QMV (Rat) - schwache Kontrollierbarkeit der Regierungen durch nationale Parlamente - Intransparenz insbes. des Rates und der Kommission - Inverses Verhältnis von direkter Legitimation und realer Machtposition (EP, KOM) - EuGH: Justizielles Übergewicht bei Politikgestaltung

13 Struktur I. Einleitung Vorbedingungen der Demokratie II. Traditionelle Debatte: hat die EU ein Demokratiedefizit? III. Theoriedebatte 2.0: jenseits staatsbezogener Vorstellungen a. Vertrauen und Solidarität b. Legitimität und Legitimation IV. Ausblick: Opposition zur EU als Gradmesser?

14 Vertrauen und Solidarität Existenz eines europäischen Volks? keine gemeinsame Sprache bzw. Kultur Limitierte öffentliche Sphäre Existenz generalisierten Vertrauens? Begrenzte gemeinsame Erfahrungshorizonte Kielmansegg, Peter Graf, 1996: Integration und Demokratie. In: Markus Jachtenfuchs / Beate Kohler-Koch (Hrsg.): Europäische Integration. Opladen: Leske+Budrich, S Offe, Claus (Hrsg.), 2003: Herausforderungen der Demokratie. Zur Integrationsund Leistungsfähigkeit politischer Institutionen. Frankfurt/New York: Campus Verlag. Scharpf, Fritz W., 1999: Governing in Europe: Effective and Democratic? Oxford: Oxford University Press.

15 Vertrauen und Solidarität Knowledge of foreign languages Readiness to learn further languages Contacts to other EU citizens Index of mutual understanding ((a+b+c) / 3) Luxembourg Denmark Sweden Poland Greece Germany Italy UK Czech Republic France Beichelt 2009: 150

16 Vertrauen und Solidarität Transnational National net trust Trust difference net trust Swedish French Germans Finns Italians British Spaniards Portuguese Greeks EU-6 average EU-9 average EU-15 average Beichelt 2009: 153

17 Struktur I. Einleitung Vorbedingungen der Demokratie II. Traditionelle Debatte: hat die EU ein Demokratiedefizit? III. Theoriedebatte 2.0: jenseits staatsbezogener Vorstellungen a. Vertrauen und Solidarität b. Legitimität und Legitimation IV. Ausblick: Opposition zur EU als Gradmesser?

18 Legitimationskanäle nationales Paradigma: Volk Parlament Regierung Internationales Paradigma: Regierung Internationale Organisation nationale Implementation (Regierung) Transnationales Paradigma: Volk/Völker Parlament(e) Regierungen/Rat transnationale Implementation

19 Legitimationskanäle Nationales Paradigma: Volk Parlament Regierung Internationales Paradigma: Regierung Internationale Organisation nationale Implementation (Regierung) Transnationales Paradigma: Volk/Völker Parlament(e) Regierungen/Rat transnationale Implementation

20 Zufriedenheit mit nationaler Demokratie Eurobarometer, No 68, p. 87, 2008

21 Vertrauen in die EU Quelle: Eurobarometer 76,autumn 2011, S. 20.

22 Vertrauen in die EU Quelle: Eurobarometer 76, spring 2011, S. 49.

23 Legitimationskanäle Nationales Paradigma: Volk Parlament Regierung Internationales Paradigma: Regierung Internationale Organisation nationale Implementation (Regierung) Transnationales Paradigma: Volk/Völker Parlament(e) Regierungen/Rat transnationale Implementation

24 Wahrnehmung der EU Quelle: Eurobarometer 76, spring 2011, S. 39.

25 Eurobarometer, No 68, p. 85, 2008

26 Nationale Kanäle Quelle: Eurobarometer 76, spring 2011, S. 40.

27 Legitimationskanäle Nationales Paradigma: Volk Parlament Regierung Internationales Paradigma: Regierung Internationale Organisation nationale Implementation (Regierung) Transnationales Paradigma: Volk/Völker Parlament(e) Regierungen/Rat transnationale Implementation

28 Nationale Kanäle Quelle: Eurobarometer 76, spring 2011, S. 53.

29 Vertrauen in die EU Quelle: Eurobarometer 76, spring 2011, S. 49.

30 Vertrauen in Rat, EP Quelle: Eurobarometer 76,autumn 2011, S. 22.

31 Eurobarometer, No 68, p. 85, 2008

32 Vertrauen in KOM Quelle: Eurobarometer 76,autumn 2011, S. 22.

33 Legitimitätskanäle im transnationalen Paradigma - Parlamentarische Repräsentation der EU-Bürger - Nationale Repräsentationskanäle - Partizipation bzw. Inklusion durch Interessengruppen und Zivilgesellschaft Adapted from: Markus Jachtenfuchs/Thomas Diez/Sabine Jung: Which Europe? Conflicting Models of a Legitimate European Political Order, in: European Journal of International Relations 4/1998, S

34 Vertrauen in EP Quelle: Eurobarometer 76,autumn 2011, S. 22.

35 Vertrauen in EP (2008) Eurobarometer, No 68, p. 94, 2008

36 Nationale Repräsentationskanäle - Wahlbeteiligung (nat. Parlamente) - Wahlsystem(e) - Kontrollinstrumente nationaler Parlamente - Day-to-day - Subsidiaritätsrüge - Subsidiaritätsklage - Nationale Parlamentarier im EP - Nationale Interessengruppen

37 Gesellschaftliche Inklusion - Governance-Weißbuch (2001) - Art. 11 EUV - Interessengruppen und Zivilgesellschaft - Politische Parteien und die EU-Ebene - Europäische Bürgerinitiative

38 Struktur I. Einleitung Vorbedingungen der Demokratie II. Traditionelle Debatte: hat die EU ein Demokratiedefizit? III. Theoriedebatte 2.0: jenseits staatsbezogener Vorstellungen a. Vertrauen und Solidarität b. Legitimität und Legitimation IV. Ausblick: Opposition zur EU als Gradmesser?

39 Bedeutung der EU Quelle: Eurobarometer 76, spring 2011, S. 37.

40 EU-Vorstellungen Quelle: Eurobarometer 76, spring 2011, S. 54.

41 EU und Demokratie Quelle: (zuletzt geprüft: ). Trilemma der europäischen Integration? Erweiterung und Diversität der Union Institutionelle Vertiefung und Entscheidungseffizienz Demokratie und Rechenschaftspflicht Ziele möglicherweise nicht zugleich erreichbar?

42 Vorlesung Einführung: Europa-Studien und politikwissenschaftliche Bezüge Die verschiedenen loci der Integrationstheorie Integration, politisches System, Europäisierung: auf dem Weg zu einem integrierten Konzept zur Analyse europäischer Politik 8.5. Institutionelle Entwicklung im Überblick Institutionen der EU-Ebene I: Europäischer Rat, Rat, EP Institutionen der EU-Ebene II: Kommission, EuGH, sonstige Institutionen Die Arenen des policy-making in Europa 5.6. Politikfelder I: Wirtschafts-, Kohäsions-, Agrarpolitik Politikfelder II: Außenpolitik, Europäische Innenpolitik Gibt es ein europäisches Demokratiedefizit? Wachsende EU-Skepsis: Legitimitätskrise oder notwendige Politisierung? 3.7. Stagnation oder Vertiefung? Auswirkungen der Finanz- und Schuldenkrise auf die Integration Abschlussklausur