Dsl breitband internet. Leistungsbeschreibung EntgelTbestimmungen Erweiterte Geschäftsbedingungen

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1 Dsl breitband internet Leistungsbeschreibung EntgelTbestimmungen Erweiterte Geschäftsbedingungen DSL PRIVAT DSL BUSINESS Telematica Internet Service Provider GmbH Stand: Mai 2014

2 DSL SOLO PRODUKTE BREITBAND-INTERNET FÜR PRIVATKUNDEN Highspeed Internet ohne Festnetz-Anschluss Der Breitband-Internet Anschluss DSL Solo ist bis zu einer Bandbreite von 100 MBit/s erhältlich. Ein Festnetzanschluss ist dabei nicht erforderlich. Das monatliche Datenvolumen ist nicht limitiert(fair use), somit können keine zusätzlichen Kosten entstehen. DSL Solo Produkte DSL Solo Start Downloaden mit bis zu 8 MBit, Upload mit bis zu 768 kb/s DSL Solo Basic Downloaden mit bis zu 16 MBit, Upload mit bis zu 3 MBit/s DSL Solo Pro 30 Downloaden mit bis zu 30 MBit, Upload mit bis zu 6 MBit/s DSL Solo Pro 50 Downloaden mit bis zu 50 MBit, Upload mit bis zu 10 MBit/s DSL Solo Pro 100 Downloaden mit bis zu 100 MBit, Upload mit bis zu 20 MBit/s EUR pro Monat Regulärpreis: 24,50 EUR Aktionspreis: 17,50 EUR* Regulärpreis: 29,50 EUR Aktionspreis: 22,50 EUR* Regulärpreis: 34,50 EUR Aktionspreis: 27,50 EUR* Regulärpreis: 54,50 EUR Aktionspreis: 47,50 EUR* Regulärpreis: 69,50 EUR Aktionspreis: 62,50 EUR* Inkludiertes Datenvolumen WLAN-Router IP-Adresse -adressen Support-Level Inkludierte Leistung unbegrenzt inkludiert dynamisch 5 -postfächer mit je 100MB Basis-Support Mindestvertragsdauer Einrichtungsgebühr Selbstinstallation Servicepauschale Vertragsinformationen und Entgelte wahlweise 12 oder 24 Monate EUR 30,00 einmalig (nur bei 12 Monatsb.) EUR 30,00 einmalig EUR 15,00 pro Jahr Netzservice Standard Netzservice Business Netzservice Top Supportoptionen (optional) inkludiert EUR 5,90 pro Monat EUR 9,90 pro Monat AVM FRITZ!Box 7360 Router AVM FRITZ!Box 7390 Router Statische IP Adresse Zusatzleistungen (optional) EUR 149,90 einmalig EUR 199,90 einmalig EUR 3,00 pro Monat Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive 20% MWSt. * Der Aktionspreis ist nur in Aktionszeiträumen gültig, sowie nur bei einer Mindestvertragsdauer von 24 Monaten. Der Aktionspreis ist bei Produktänderungen nicht übertragbar (Downgrades bzw. Upgrades des bestehenden Produktes). Seite 2

3 DSL SURF & PHONE PRODUKTE INTERNET & TELEFONIE IN KOMBINATION FÜR PRIVATKUNDEN Highspeed Internet inkl. Telefonanschluss Der Breitband-Internet Anschluss DSL Surf & Phone ist bis zu einer Bandbreite von bis zu 100 MBit/s. erhältlich. Ein VOIP Telefonanschluss inklusive eigener Rufnummer ist inkludiert. Telefonieren Sie mit unseren günstigen Tarifen für In- und Ausland. Auf Wunsch können bestehende Rufnummern portiert werden. DSL Surf & Phone Produkte DSL Surf & Phone Start Downloaden mit bis zu 8 MBit, Upload mit bis zu 768 kb/s DSL Surf & Phone Basic Downloaden mit bis zu 16 MBit, Upload mit bis zu 3 MBit/s DSL Surf & Phone Pro 30 Downloaden mit bis zu 30 MBit, Upload mit bis zu 6 MBit/s DSL Surf & Phone Pro 50 Downloaden mit bis zu 50 MBit, Upload mit bis zu 10 MBit/s DSL Surf & Phone Pro 100 Downloaden mit bis zu 100 MBit, Upload mit bis zu 20 MBit/s EUR pro Monat Regulärpreis: 26,50 EUR Aktionspreis: 19,50 EUR* Regulärpreis: 31,50 EUR Aktionspreis: 24,50 EUR* Regulärpreis: 36,50 EUR Aktionspreis: 29,50 EUR* Regulärpreis: 56,50 EUR Aktionspreis: 49,50 EUR* Regulärpreis: 71,50 EUR Aktionspreis: 64,50 EUR* Inkludiertes Datenvolumen WLAN-Router IP-Adresse Telefonanschluss -adressen Inkludierte Leistung unbegrenzt AVM FRITZ!Box 7360 WLAN Router inkludiert dynamisch VoIP Telefonanschluss 5 -postfächer mit je 100MB Mindestvertragsdauer Einrichtungsgebühr Selbstinstallation Servicepauschale Vertragsinformationen wahlweise 12 oder 24 Monate EUR 90,00 einmalig EUR 30,00 einmalig EUR 15,00 pro Jahr Netzservice Standard Netzservice Business Netzservice Top Supportoptionen (optional) inkludiert EUR 5,90 pro Monat EUR 9,90 pro Monat AVM FRITZ!Box 7390 Router Statische IP Adresse Portierung eigener Rufnummer Zusatzleistungen (optional) EUR 49,90 einmalig EUR 3,00 pro Monat EUR 30,00 einmalig Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive 20% MWSt. * Der Aktionspreis ist nur in Aktionszeiträumen gültig, sowie nur bei einer Mindestvertragsdauer von 24 Monaten. Der Aktionspreis ist bei Produktänderungen nicht übertragbar (Downgrades bzw. Upgrades des bestehenden Produktes). Seite 3

4 DSL BUSINESS PRODUKTE BREITBAND-INTERNET FÜR BUSINESSKUNDEN Highspeed Internet ohne Festnetz-Anschluss Der Breitband-Internet Anschluss DSL Business ist bis zu einer Bandbreite von 100 MBit/s erhätlich. Ein aktiver Festnetzanschluss ist dabei nicht erforderlich. Das monatliche Datenvolumen ist nicht limitiert, somit können keine zusätzlichen Kosten entstehen. DSL Solo Produkte DSL Business Start Downloaden mit bis zu 8 MBit, Upload mit bis zu 768 kb/s DSL Business Basic Downloaden mit bis zu 16 MBit, Upload mit bis zu 3 MBit/s DSL Business 30 Downloaden mit bis zu 30 MBit, Upload mit bis zu 6 MBit/s DSL Business 50 Downloaden mit bis zu 50 MBit, Upload mit bis zu 10 MBit/s DSL Business 100 Downloaden mit bis zu 100 MBit, Upload mit bis zu 20 MBit/s EUR pro Monat Regulärpreis: 29,50 EUR Regulärpreis: 39,50 EUR Regulärpreis: 49,50 EUR Regulärpreis: 69,50 EUR Regulärpreis: 79,50 EUR Inkludiertes Datenvolumen WLAN-Router IP-Adresse -adressen Support-Level Inkludierte Leistung unbegrenzt inkludiert statisch 10 -postfächer mit je 100MB Business Support Mindestvertragsdauer Einrichtungsgebühr Selbstinstallation Servicepauschale Vertragsinformationen 12 Monate EUR 30,00 einmalig EUR 30,00 einmalig keine Netzservice Standard Netzservice Business Netzservice Top Supportoptionen (optional) inkludiert EUR 5,90 pro Monat EUR 9,90 pro Monat Zusatzleistungen (optional) AVM FRITZ!Box 7360 Router EUR 149,90 einmalig AVM FRITZ!Box 7390 Router EUR 199,90 einmalig 4 statische IPs (/30 Netz) EUR 5,00 pro Monat 8 statische IPs (/29 Netz) EUR 10,00 pro Monat 16 statische IPs (/28 Netz) EUR 20,00 pro Monat Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive 20% MWSt. Seite 4

5 SDSL BUSINESS PRODUKTE SYMMETRISCHES BREITBAND-INTERNET FÜR BUSINESSKUNDEN Symmetric Breitband Internet (SDSL) SDSL Business-Produkte sind SDSL Breitband-Internet-Anschlüsse ohne aktiven Festnetz-Anschluss. Die Bandbreite ist symmetrisch und bietet das Maximum an Performance. DSL Solo Produkte SDSL Business 2/2 Downloaden mit bis zu 2 MBit, Upload mit bis zu 2 MBit SDSL Business 4/4 Downloaden mit bis zu 4 MBit, Upload mit bis zu 4 MBit SDSL Business 8/8 Downloaden mit bis zu 8 MBit, Upload mit bis zu 8 MBit SDSL Business 12/12 Downloaden mit bis zu 12 MBit, Upload mit bis zu 12 MBit SDSL Business 16/16 Downloaden mit bis zu 16 MBit, Upload mit bis zu 16 MBit EUR pro Monat Regulärpreis: 119,50 EUR Regulärpreis: 149,50 EUR Regulärpreis: 189,50 EUR Regulärpreis: 219,50 EUR Regulärpreis: 259,50 EUR Inkludiertes Datenvolumen WLAN-Router IP-Adresse -adressen Support-Level Inkludierte Leistung unbegrenzt Cisco 888 Intergrated Services Router statisch 10 -postfächer mit je 100MB Business Support Mindestvertragsdauer Einrichtungsgebühr Herstellungskosten Servicepauschale Vertragsinformationen wahlweise 12, 24 oder 36 Monate EUR 49,00 einmalig ab EUR 99,00 einmalig* keine Netzservice Standard Netzservice Business Netzservice Top Supportoptionen (optional) inkludiert EUR 5,90 pro Monat EUR 9,90 pro Monat Zusatzleistungen (optional) 4 statische IPs (/30 Netz) EUR 5,00 pro Monat 8 statische IPs (/29 Netz) EUR 10,00 pro Monat 16 statische IPs (/28 Netz) EUR 20,00 pro Monat Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive 20% MWSt. *abhängig von der gewählten Mindestvertragsdauer. Seite 5

6 Sonstige Entgelte Sonstige Entgelte EUR einmalig Downgradegebühr Wird beim Umstieg auf ein günstigeres Produkt verrechnet EUR 30,00 Providerwechsel Regulärpreis: 65,00 EUR Wechsel von einem anderen Provier zu Telematica, es werden keine zusätzlichen Einrichtungsgebühren verrechnet. Aktionspreis: 30,00 EUR Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschrift Wird verrechnet, wenn Bankeinzüge von der Bank des Kunden rückabgewickelt werden. EUR 17,50 Reaktivierungsentgelt Wird nach der Reaktivierung eines Accounts verrechnet, sofern dieser aus Verschulden des Kunden EUR 30,00 gesperrt wurde. Modemwechsel (Selbstinstallation) EUR 60,00 Mahngebühren Werden nach zweiten Zahlungserinnerung (Letzte Mahnung) als Mahnspesen verrechnet. EUR 5,00 Installation durch Techniker vor Ort Die Installation wird durch einen unserer Techniker vor Ort beim Kunden durchgeführt EUR 180,00 Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive 20% MWSt. Support Im Störungsfall ist das Supportteam in unseren Geschäftszeiten von Montag bis Freitag von 08:30 bis 16:30 unter der Telefonnummer +43 (0) erreichbar. Außerhalb der Geschäftszeiten ist für Notfälle die kostenpflichte Hotline unter +43 (0) zum Tarif von EUR 1,56/min erreichbar. Die Reaktionszeit bei Geschäftskunden außerhalb der Geschäftszeit beträgt maximal 120 Minuten. Bei Privatkunden (Basis-Support) findet keine Entstörung außerhalb der Geschäftszeiten statt (Ausnahme: Vorhandenes Netzservice). Das Suppor-Team ist auch von Montag bis Sonntag in der Zeit von 00:00-24:00 per Mail unter erreichbar. Die Bearbeitung dieser Nachrichten erfolgt in den Geschäftszeiten binnen einer Stunde, außerhalb der Geschäftszeiten binnen 24 Stunden, bei Business DSL Produkten auch außerhalb der Geschäftszeiten binnen 120 Minuten. Preisangaben Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive 20% Umsatzsteuer. Bei Vertragsabschluss gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, erweiterte Geschäftsbedingungen und Entgeltbestimmungen der jeweiligen Produkte der Telematica Internet Service Provider GmbH. Garantierte Mindestbandbreiten Im laufenden Betrieb kann die jeweils erreichbare Bandbreite, abhängig von den übertragungstechnischen Gegebenheiten vor Ort, zwischen der Mindestbandbreite und der maximal möglichen variieren. Erst bei Unterschreitung der definierten Mindestbandbreite kommt es zu einem Verlust der Modemsynchronität und somit zu einer Störung. Folgende Bandbreiten werden ab je nach Produkt garantiert: Maximale Bandbreite laut Produktinfo up-to 8192/768 kbit/s up-to 16384/3072 kbit/s up-to 30720/6144 kbit/s up-to 51200/10240 kbit/s up-to /20480 kbit/s Garantierte Bandbreite 256/64 kbit/s 8192/768 kbit/s 16384/3072 kbit/s 30720/6144 kbit/s 51200/10240 kbit/s Seite 6

7 Dsl breitband internet Erweiterte Geschäftsbedingungen DSL PRIVAT DSL BUSINESS Telematica Internet Service Provider GmbH Stand: April 2014

8 Gültig ab 1. Mai 2014 für alle DSL Solo, DSL Surf & Phone, DSL Business und SDSL Business Produkte. Die Telematica Internet Service Provider GmbH erbringt im Rahmen ihrer technischen und betrieblichen Möglichkeiten die laut unserer Homepage angebotenen Produkte nach den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG 2003), unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie nach den Leistungsbeschreibungen und Entgeltbestimmungen in der jeweils geltenden Fassung, soweit hier keine Individualvereinbarungen getroffen wurden. Es gilt die im Zuge der Bestellung vereinbarte Mindesvertragsdauer von wahlweise 12 oder 24 Monaten. Entgeltangaben vorbehaltlich Schreib- bzw. Druckfehler. Alle angeführten Entgelte in EUR verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Entgeltbestimmungen können im Internet unter in der aktuellen Fassung abgerufen werden. Für Entgelte nach Aufwand gilt die Liste für Zusatzleistungen. Seite 8

9 Erweiterte Geschäftsbedingungen [EGB] für Internet Produkte 1. Regelungsgegenstand und Rechtsgrundlagen 1.1. Die Telematica Internet Service Provier GmbH (im folgenden Telematica genannt) (siehe Punkt 5.1.) erbringt Kommunikationsdienstleistungen und damit im Zusammenhang stehende Leistungen nach den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG 2003), den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), den erweiterten Geschäftsbedingungen(EGB) samt den für diese Leistungen maßgeblichen Leistungsbeschreibungen und Entgeltbestimmungen in der jeweils gültigen Fassung sowie allfällige schriftlichen Individualvereinbarungen Neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Telematica Internet Service Provider Gmbh gelten die in diesem Dokument angeführten produktspezifischen Entgeltbestimmungen und Leistungsbeschreibungen, fortan Internet Produktspezifikationen, von Telematica für die Inanspruchnahme der DSL und Telefondienste Direkt zwischen Telematica und ihren Kunden wirkende Bestimmungen des Telekommunikationsgesetz 2003, BGBl. I Nr. 70/2003 idgf. (TKG 2003) gelten auch dann, wenn in den nachstehenden Bedingungen nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird Telematica schließt Verträge grundsätzlich zu ihren eigenen Bedingungen ab. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn Telematica diesen ausdrücklich und bei Unternehmern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes schriftlich zustimmt Soweit darüber hinaus Dienste gemeinsam mit Diensten Dritter angeboten werden, können nach entsprechender Vereinbarung mit dem Kunden auch zusätzlich die AGB und sonstige Vertragsbedingungen Dritter Anwendung finden Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Regelungen und Bedingungen in seinen übrigen Teilen wirksam. Das gilt nicht, wenn in diesem Falle das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde. 2. Kundmachung 2.1. Diese Internet Produktspezifikationen werden bei jeder Bestellung sowie bei Änderung per oder auf dem Postweg kundgemacht und können jederzeit unter eingesehen werden. 3. Leistungsumfang 3.1. Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und den - allfälligen - sich hierauf beziehenden Vereinbarungen der beiden Vertragsparteien, insbesondere über zusätzliche Leistungen und wird im Rahmen der Telematica zur Verfügung stehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten erbracht. Leistungsfristen und Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich und bei Unternehmern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes schriftlich als solche vereinbart wurden Sind Verzögerungen, vorübergehende Lieferungs- oder Leistungshindernisse von Telematica zu vertreten, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag bzw. zur Stornierung der Bestellung einer zusätzlichen Leistung berechtigt, wenn Telematica eine ihr vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist, welche mindestens vier Wochen betragen muss, nicht einhält. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen getätigter Aufwendungen, soweit diese im üblichen und notwendigen Ausmaß erfolgten, bleiben unberührt. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so verlängert sich bei einem von Telematica nicht zu vertretenden, vorübergehenden und nicht vorhersehbaren Leistungshindernis die vereinbarte Frist und verschiebt sich der vereinbarte Termin um den dieses Hindernis andauernden Zeitraum. Ein solches Leistungshindernis liegt insbesondere bei behördlichen Maßnahmen, Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Unternehmen, deren sich Telematica zur Erfüllung dieses Vertrages bedient, Ausfall von Transportmitteln oder Energie, nicht vorhersehbarem Ausbleiben der Lieferung durch Lieferanten, soweit diese sorgfältig ausgewählt wurden, sowie bei höherer Gewalt vor Kann die Leistung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht betriebsfähig bereitgestellt werden, so ist Telematica zum Rücktritt vom Vertrag bzw. zur Stornierung der Bestellung einer zusätzlichen Leistung berechtigt, wenn der Kunde eine ihm von Telematica gesetzte angemessene Nachfrist, welche mindestens vier Wochen betragen muss, nicht einhält. In diesem Fall hat der Kunde Telematica die Aufwendungen für bereits durchgeführte Arbeiten und für den infolge des Rücktritts vom Vertrag bzw. der Stornierung der Bestellung einer zusätzlichen Leistung notwendigen Abbau von bereits installierten Einrichtungen zu ersetzen, jedoch nicht über das für die Herstellung der Leistung vereinbarte Entgelt hinaus. Weiters hat der Kunde bei Verschulden für die Zeit zwischen dem Anbot und der betriebsfähigen Bereitstellung der Leistung und dem Rücktritt vom Vertrag bzw. der Stornierung der Bestellung einer zusätzlichen Leistung das monatliche Entgelt - mindestens jedoch ein volles monatliches Entgelt - zu bezahlen Der Internetzugang von Telematica ist für den Kunden grundsätzlich 24 Stunden pro Tag verfügbar. Bei Fällen höherer Seite 9

10 Gewalt, während notwendiger Wartungszeiten, Session Time Outs bei fixen Breitbandinternetzugängen (alle 8 Stunden) und je nach Auslastung, Verkehrslage bzw. Betriebszustand der für den Zugang zum Internet oder zu Diensten von Telematica bzw. der Abwicklung des Dienstes in Anspruch genommenen nationalen oder internationalen Telekommunikationseinrichtungen und -netze, kann es zu Einschränkungen oder Unterbrechungen kommen Soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten oder zur Vermeidung von Störungen des Netzes erforderlich ist, ist Telematica berechtigt, Leistungen vorübergehend nicht zu erbringen. Telematica hat jede Unterbrechung, Betriebsunfähigkeit oder sonstige technische Störung im Rahmen ihrer betrieblichen und technischen Möglichkeiten ohne schuldhafte Verzögerung zu beheben Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Telematica keine uneingeschränkte Verpflichtung zum Datentransport trifft. Keine entsprechende Verpflichtung besteht jedenfalls, wenn sich Telematica anderenfalls selbst der Gefahr rechtlicher Verfolgung und/oder Sperre aussetzen würde. Wird Telematica ein Verdacht des Spamming durch eigene oder Kunden anderer Provider bekannt, so behält sich Telematica das Recht vor, zum Schutz der Internet User und/oder der eigenen Systeme den Datentransfer vorübergehend zur Gänze oder teilweise zu unterbinden Der Umfang und die Fristen der vertraglichen Leistungen bei mit dem Kunden vereinbarten Betriebsversuchen sind abhängig von den versuchsbedingt eingeschränkten technischen und betrieblichen Möglichkeiten. 4. Besondere Verpflichtungen des Kunden 4.1. Der Kunde hat das Internet unter Beachtung und Einhaltung aller anwendbaren Rechtsvorschriften sowie sonstiger vertraglichen Bestimmungen zu nutzen Der Kunde wird ausdrücklich auf die Vorschriften des Pornografiegesetzes, BGBl. 1950/97 idgf., das Verbotsgesetz vom idgf. und die einschlägigen strafgesetzlichen Vorschriften hingewiesen, wonach die Vermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterliegt bzw. untersagt ist Der Kunde verpflichtet sich, die vertraglichen Leistungen in keiner Weise zu gebrauchen oder von anderen in Anspruch nehmen zu lassen, die zur Beeinträchtigung Dritter führt, oder für Telematica oder andere Rechner sicherheits- oder betriebsgefährdend ist Der Kunde hat über alle Berechtigungen hinsichtlich Wort-, Bild-, Ton- und sonstigen Materials, dass er Telematica zur Erstellung einer Homepage zur Verfügung stellt bzw. selbst veröffentlicht, zu verfügen. Bei schuldhafter Verletzung dieser Verpflichtung, die bei Telematica zu einem Schaden führt, hat der Kunde diesen Schaden nach den Regeln des österreichischen Zivilrechts zu ersetzen Die entgeltliche Weitergabe der Dienstleistungen an Dritte bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung durch Telematica Bei Inhalten, die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, ist vom Kunden durch technische Vorkehrungen oder in sonstiger geeigneter Weise Vorsorge zu treffen, dass die Übermittlung an oder die Kenntnisnahme durch Schutzwürdige ausgeschlossen ist Gibt es Sperreinrichtungen, wonach Kindern oder Jugendlichen der Zugang zu gewissen Inhalten verwehrt ist, so liegt es in der Verantwortung des Erziehungs-berechtigten, die Zutrittsbeschränkung zu überwachen. 5. Vertragsdauer, Mindestvertragsdauer, Vertragsbeendigung, Restengelte 5.1. Das Vertragsverhältnis oder die Vereinbarung über eine zusätzliche Leistung (z.b. Zusatzpaket) wird sofern nicht anders vereinbart- auf unbestimmte Dauer abgeschlossen und kann - sofern nicht anders vereinbart - zum Ende jedes Kalendermonats unter Einhaltung einer Frist von einem Monat von beiden Vertragspartnern ohne Angabe eines Grundes schriftlich gekündigt werden (ordentliche Kündigung) Bei fixen Breitbandinternetzugängen begründet der Kunde gleichzeitig auch ein Vertragsverhältnis mit Telematica betreffend ADSL/DSL-Zugangsleistung (auf Basis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen samt dazugehöriger Leistungsbeschreibungen und Entgeltbestimmungen, in der jeweils gültigen Fassung). Die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinsichtlich des fixen ADSL Breitbandinternetzugangs bewirkt außer für den Fall des Providerwechsels - daher auch automatisch und notwendigerweise eine Beendigung des Vertragsverhältnisses mit Telematica über die Zurverfügungstellung der ADSL Zugangsleistung innerhalb derselben Frist. Die Beendigung des Vertragsverhältnisses des Kunden mit Telematica über die Zurverfügungstellung des Telefonanschlusses und/oder der ADSL Zugangsleistung aus welchem Grunde immer, bewirkt daher auch automatisch und notwendigerweise eine Beendigung des Vertragsverhältnisses betreffend fixen ADSL Breitbandinternetzugangs innerhalb derselben Frist Mit dem Kunden kann eine Mindestvertragsdauer (Vertragsbindung) vereinbart werden. Wird das Vertragsverhältnis vor Ablauf einer Mindestvertragsdauer beendet, so ist mit Beendigung des Vertragsverhältnisses für die Zeit zwischen der Seite 10

11 Vertragsbeendigung und dem Ende der Mindestvertragsdauer vom Kunden ein Restentgelt zu bezahlen. Die Höhe des Restentgelts ist soweit nichts anderes vereinbart - die Summe der monatlich gleichbleibenden Entgelte für den Zeitraum zwischen Vertragsende und Ende der Mindestvertragsdauer. Restentgelte fallen nicht an wenn das Vertragsverhältnis aus Gründen beendet wurde, die ausschließlich Telematica zu vertreten hat Ist der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis im Ausmaß von mindestens zwei Monatsentgelten im Verzug, so kann Telematica den Anschluss sperren sowie das Vertragsverhältnis auflösen, wenn der Kunde unter Setzung einer Nachfrist von zwei Wochen und unter Androhung der Vertragsauflösung erfolglos gemahnt wurde Telematica ist weiters zur Auflösung des Vertrages und/oder der Vereinbarung über eine zusätzliche Leistung mit sofortiger Wirksamkeit berechtigt, insbesondere wenn: 1. der Kunde durch Zusendung einer elektronischen Post gegen 107 TKG 2003 verstößt oder in anderer Form ein belästigendes, beleidigendes, bedrohendes oder schädigendes Verhalten setzt, dass zur Beeinträchtigung Dritter führt bzw. für A1 oder andere Rechner sicherheits- oder betriebsgefährdend ist, oder sonst gegen Gesetze verstößt, die Dritte vor Belästi-ungen, Drohungen oder Schädigungen schützen, 2. wenn der Kunde rechtliche oder wesentliche vertragliche, insbesondere jene in Punkt 8 dieser AGB angeführten, Verpflichtungen verletzt, 3. der Kunde fahrlässig oder vorsätzlich datenschutzrechtliche Bestimmungen verletzt, die nach dem Datenschutz gesetz oder dem Strafgesetz eine gerichtlich strafbare Tat oder eine Verwaltungsübertretung darstellen oder schuldhaft gegen Gesetze verstoßt, die Daten Dritter schützen, 4. der Kunde durch Verbreitung pornographischer, gewaltverherrlichender, gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung verstoßende Inhalte oder durch Verbreitung von Propagandamittel und Kennzeichen verfassungs widriger Parteien oder Organisationen gegen geltende Straf- oder Verwaltungsgesetze verstoßt 5. der Kunde schuldhaft in die Urheberrechte, gewerblichen Schutzrechte oder Namensrechte Dritter eingreift; 6. hinsichtlich des Kunden ein außergerichtlicher Sanierungsversuch unter-nommen wurde, ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wurde oder die Bonität aus anderen Gründen nicht mehr gegeben ist, 5.6. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei Beendigung des Vertragsverhältnisses, aus welchem Grund auch immer, A1 zur Fortsetzung der vereinbarten Dienstleistung nicht mehr verpflichtet ist und daher zum Löschen gespeicherter oder abrufbereit gehaltener Daten berechtigt ist. Der rechtzeitige Abruf, die Speicherung, Sicherung und Löschung solcher Daten vor Beendigung des Vertragsverhältnisses liegt daher in der alleinigen Verantwortung des Kunden. 6. Sonderbestimmungen für Internet Produkte 6.1 Der Umfang unserer vertraglichen Leistungen ergibt sich aus den jeweiligen Leistungsbeschreibungen des bestellten Internet Produktes. 6.2 Die Nutzung unserer Internet Dienste durch Dritte sowie jede Form der entgeltlichen oder unentgeltlichen Weitergabe des Internet Dienstes an Dritte darf nur nach unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung erfolgen. Selbstverständlich können Personen, die mit Ihnen im selben Haushalt an der Anschlussadresse wohnen, den Internet Anschluss ohne Verrechnung eines weiteren Entgeltes nutzen. 6.3 Sofern die Leistungsbeschreibung nichts anderes vorsieht, dürfen Server und/oder LAN Netzwerke nur mit unserer schriftlichen Zustimmung betrieben werden. 6.4 Sie sind verpflichtet angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um die unbefugte Nutzung Ihres Anschlusses durch Dritte zu verhindern (zb Passwortschutz für W-LAN). 6.5 Sie dürfen den von uns zur Verfügung gestellten Internet Anschluss nicht missbräuchlich verwenden. Insbesondere sind verboten: die Übermittlung von Nachrichten, die die öffentliche Ordnung und Sicherheit oder die Sittlichkeit gefährden oder welche gegen die Gesetze verstoßen, insbesondere das Pornographie- und Verbotsgesetz, das Strafgesetzbuch, das DSG 2000, TKG 2003, das Medien- und Urheberrechtsgesetz sowie das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb; jede Belästigung oder Verängstigung anderer Personen; 6.6 Besteht der begründete Verdacht, dass Sie Ihren Anschluss missbräuchlich verwenden, dann sind wir auch ohne Vorwarnung und ohne Setzung einer Nachfrist berechtigt, Ihren Anschluss teilweise oder ganz zu sperren. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. 6.7 Den Aufwand, der uns durch die missbräuchliche Verwendung des Internet Anschlusses durch Sie entsteht, können wir Ihnen in Rechnung stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens wird dadurch nicht ausgeschlossen. Seite 11

12 6.8 Sie verpflichten sich, uns hinsichtlich aller Ansprüche schad- und klaglos zu halten, die sich aus der rechtswidrigen und schuldhaften missbräuchlichen Verwendung unserer Internet Dienste, insbesondere im Zusammenhang mit Verfahren gegen uns und/oder die Geschäftsleitung bzw. Mitarbeiter von uns wegen übler Nachrede oder Ehrenbeleidigung, nach dem Mediengesetz, Pornografie- und Verbotsgesetz oder nach dem Urheberrechtsgesetz ergeben. Von der vollkommenen Schad- und Klagloshaltung sind insbesondere auch zu zahlende Strafen und die Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsvertretung umfasst. 6.9 Wir können keine Verantwortung dafür übernehmen, dass allfällig gelieferte Software auf Ihrem vorhandenen System lauffähig ist und Ihren funktionalen Anforderungen zur Gänze entspricht, wenn Ihr System von den Installationsvoraussetzungen bzw. System-Mindestanforderungen abweicht oder Sie diese nachträglich ändern Sie sind verpflichtet, vor Installation der von uns gelieferten Software Ihre Programme und Daten auf einen externen Datenträger zu sichern Wir übernehmen keine Verantwortung dafür, dass die von Ihnen eingesetzten Komponenten und Gerätschaften mit den von uns zur Verfügung gestellten Geräten fehlerfrei zusammenarbeiten Wir übernehmen keine Haftung für Produkte und/oder Dienstleistungen, die Sie bei Dritten unter Verwendung unseres Internet Dienstes erwerben und/oder in Anspruch nehmen. Diesbezüglich entsteht lediglich ein Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und den jeweiligen Dritten Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die Herstellung eines Zuganges zum Internet mit einem besonderen Risiko der Verletzung der Vertraulichkeit für Sie verbunden sein kann. Wir sind nur beschränkt in der Lage, Maßnahmen zur Wahrung der Vertraulichkeit von Ihren Daten auf Ihrem PC oder Netzwerk zu ergreifen. Daher sind Sie selbst verpflichtet, Maßnahmen zur Datensicherheit (regelmäßige Datensicherung, Passwortschutz, Zugangsbeschränkungen, Firewalls etc.) einzurichten. Datensicherheitslösungen für Internetbenutzer sind in Abhängigkeit vom jeweiligen Nutzerprofil in allen Preisklassen erhältlich. 7 Netzauslastung 7.1 Zur nachhaltigen Qualitätssicherung und zur Vermeidung von Kapazitätsaus- oder -überlastungen misst unser Netzpartner A1 regelmäßig die Auslastung ihrer Netzwerkknoten um auf Basis dieser anonymisierten Daten den Netzwerkausbau zu planen und voran zu treiben. Hierdurch kann es in Einzelfällen zu temporären Einschränkungen der Dienstequalität kommen. Der Kunde kann für diesbezügliche Detailinformationen die Telematica Serviceline kontaktieren. Seite 12

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