Die Wochenenden werden länger: Demonstrationen überall in der Westbank von Donnerstag bis Sonntag.

Transkript

1 Die Wochenenden werden länger: Demonstrationen überall in der Westbank von Donnerstag bis Sonntag. 09/05/2010 Al Walaje Am Donnerstag kamen rund 25 palästinensische, israelische und internationale AktivistInnen zusammen, um gegen die Entstehung eines Riesengefängnisses durch den Bau der israelischen Trennungsmauer rund um das Dorf Al Walaje zu protestieren. Die Protestierenden setzten sich vor einen Bulldozer, wurden aber brutal von Grenzpolizeikräften geräumt. Drei palästinensische Protestler wurden durch Schläge und Pfefferspray verletzt, einer blutete heftig, da er aufgrund des Schlagstockeinsatzes eine Platzwunde am Kopf hatte. Der Teil des Zaunes, der derzeit gebaut wird, erfolgt aus dem israelischen Interesse, palästinensisches Land zu rauben, und keinesfalls aus Sicherheitserwägungen. Der Bau der Siedlung von Giv'at Yael, einer Siedlung nahe Gilo, erfordert dieses palästinensische Land. Verhaftung in Al Walaje am 6. Mai 2010 Während der Demonstration erklärte einer der Protestierenden dem den Militäreinsatz leitenden Offizier, warum das, was er tut, ein Kriegsverbrechen ist. Die Antwort des Offiziers hätte nicht besser gewesen sein können: Dies ist das, was die Regierung von uns verlangt! und Das sind meine Befehle!. Die anwesende Polizei versuchte immer wieder, die MedienarbeiterInnen und FotografInnen daran zu hindern, das Geschehen zu dokumentieren, jedoch wussten diese sich im Recht und bekamen Unterstützung von Seiten der Protestierenden. Bil'in Über 20 israelische und eine ähnliche Anzahl von internationalen AktivistInnen kamen mit den palästinensischen EinwohnerInnen von Bil'in zur wöchentlichen Freitagsdemonstration gegen den Zaun, den Landraub und die Apartheid zusammen. Die Demonstration wurde begonnen mit einer

2 Beerdigungsprozession, die uns an die Situation der palästinensischen Flüchtlinge erinnern sollte. Als die DemonstrantInnen den Zaun erreichten, hatte die Hitze ihren Höhepunkt erreicht, sodass die Kundgebung nicht besonders energiegeladen ausfiel. Doch auf einmal versuchten die örtlichen Jugendlichen, die Soldaten mit Steinwürfen zu zerstreuen, und das Gas kam herübergewabert. Seit die Demonstrationen wieder kleiner wurden als jene in den letzten paar Wochen [am 1. Mai und davor, als die Bil'in-Konferenz stattfand], versuchen die Soldaten des öfteren, DemonstrantInnen zu verhaften, indem sie tief ins Dorf eindrangen. Wie gewöhnlich wurden immer diejenigen verhaftet, die nicht wegrannten: ein paar FotografInnen, ein Mediziner, ein gewaltfreier Demonstrant mit körperlichen Schwächen, der brutal niedergeschlagen wurde, ein Bauer, der einfach in der Nähe des Ortes lebt, an dem die Verhaftungen stattfanden und schließlich ein Junge, der half, ein Buschfeuer zu löschen, das von einer Granate der Armee verursacht wurde. Drei der Verhafteten [zwei Israeli und ein Internationalist] wurden heute Nacht freigelassen. Die drei PalästinenserInnen wurden, wie um das Apartheidregime zu bestätigen, ohne eine polizeiliche Befragung oder ähnliches, bei der sie eine Stellungnahme hätten abgeben können, ins Ofer Militärgefängnis überführt. Demonstration in Bil'in am 7. Mai 2010 Ma'asara Unterdessen gelang dem Zivilen Kampf in Ma'asara Seltenes: zum ersten Mal seit zwei Jahren gelang es den DemonstrantInnen wieder, das Agrarland an der Sperranlage zu erreichen. Die wöchentliche Demonstration, die von 35 PalästinenserInnen, Israeli und InternationalistInnen durchgeführt wurde, begann im Herzen des Dorfes und wurde an dem üblichen Ort durch den Stacheldraht der SoldatInnen gestoppt. Die DemonstrantInnen forderten von der Armee, auf das Gemeindeland an der Mauer vorgelassen zu werden, um gegen die Sperranlage demonstrieren zu können. Zu ihrer Überraschung sahen sie, wie die Offiziere sich berieten, den Demonstrationszug dann erlaubten und die DemonstrantInnen darum baten, ob es sich nicht vermeiden ließe, die Straße zu blockieren. So ging die Demonstration weiter, um den Stacheldraht herum und auf das Gemeindeland. Als sie erst einmal dort waren, wurden Reden gehalten und die Internationale gesungen, und nach einer halben Stunde kehrte die Demonstration friedlich ins Dorf zurück.

3 Demonstration in Ma'asara am 7. Mai 2010 Ni'ilin Der wöchentliche Freitagsprotest gegen die Mauer in Ni'ilin begann nach der Mittagspredigt und erreichte die Route der Sperrmauer. PalästinenserInnen, Israeli und InternationalistInnen verliehen ihrer Meinung über den durch den Bau der Sperranlage erfolgten Landraub lautstark Ausdruck. Einige der Dorfjugendlichen trugen eine palästinensische Riesenfahne und riefen Slogans, während eine kleine Anzahl Jugendlicher Steine auf die andere Seite der Mauer warfen. Die SoldatInnen feuerten mit Tränengasgranaten auf die DemonstrantInnen, aber das meiste Gas wurde vom Wind davongeweht. Nach einigen Stunden kehrten die Protestierenden zurück ins Dorf. Es wurden keine Verletzungen bekannt, und das einzige ungewöhnliche Ereignis bestand darin, dass die SoldatInnen Tränengas auf ein Areal schossen, dass ihnen sehr, sehr nah gelegen war. Nabi Saleh Nach der Demonstration setzten sich die Israeli aus der Gruppe ab, um noch das Ende des Protestes in Nabi Saleh mitzubekommen. Auf ihrem Weg wurden einige AktivistInnen von einem Militärposten mit der fadenscheinigen Begründung festgehalten, dass sie sich in der Zone A (Territorium, das angeblich ausschließlich unter Kontrolle der Palästinensischen Autonomiebehörde steht. Nur, was macht ein israelisches Armeefahrzeug dort? Und die israelischen Siedlungen? Anm. d. Übers.) befänden, wo Israeli nichts zu suchen hätten. Sie wurden zu einer Militärbasis innerhalb der Halamish-Siedlung mitgenommen und widerrechtlich dort für mehr als sechs Stunden festgehalten, bis die Polizei sie übernahm und ohne Beschuldigung laufenließ. In Nabi Saleh gab es Zusammenstöße zwischen den Jugendlichen des Dorfes mit der Grenzpolizei und mit SoldatInnen. Gegen Abend ließen die Kämpfe nach, bis ein Armeejeep zurück ins Dorf kehrte, immer wieder die Zugangsstraße entlangfuhr und die Aufmerksamkeit der Dorfjugend auf sich zog. Plötzlich gab es einen Ruf, dass SoldatInnen ins Dorf eingedrungen wären, und die Protestierenden begannen, wegzulaufen. Sekunden später wurde deutlich, dass sich ungefähr sieben Undercover-Polizisten im Dorf befänden. Die zivil gekleideten Polizisten feuerten in die Luft, warfen Knallschock- und Tränengasgranaten und drohten der Menge, jeden zu verhaften, der/die ihnen in die Hände fiel. Ihr Fang umfasste einen versteinert wirkenden 11-jährigen Jungen, einen Neunzehnjährigen und zwei israelische AktivistInnen. Alle wurden abgeführt unter dem Schutz von

4 rund 20 SoldatInnen einer Spezialeinheit. Frauen aus dem Dorf, die hörten, das sie einen kleinen Jungen verhafteten, rannten zu dem Jeep, auf den die Armee die Verhafteten verluden. Grenzpolizisten warfen Tränengasgranaten auf die Frauen und drohten ihnen mit Gewalt. Nach dem eindringlichen Eingreifen der DemonstrantInnen, wurde der Junge freigelassen, kaum dass er mit den anderen in die Halamish-Siedlung zum dortigen Armeeposten gebracht wurde. Er bezeugte, dass ihn einer der Zivilpolizisten in der Siedlung schlug, und er gab an, dass sein Arm immer noch schmerzte. Skulptur von leergeschossenen Tränengasgranaten in Nabi Saleh am 7. Mai 2010 Die anderen Verhafteten wurden, gefesselt und mit verbundenen Augen, zur Binyamin Polizeistation gebracht, wo die zwei Israeli befragt wurden, was sie in einer geschlossenen Militärzone zu suchen hätten. Der Palästinenser wurde zum Ofer Militärgefängnis gebracht. (Er wird wohl nicht so schnell freigelassen wie die Israeli. Das Besatzungsrecht, ein Militärrecht, das zum Teil noch aus der Mandatszeit der Briten stammt, sieht vor, dass palästinensische Gefangene nahezu unbegrenzt lange im Gefängnis gefangen gehalten werden können. Während israelische StaatsbürgerInnen oft nach ein paar Stunden oder Tagen wieder freigelassen werden, sitzen arabische Menschen nicht selten für die gleichen Vorwürfe Monate, wenn nicht Jahre im Gefängnis manchmal sogar, ohne ihre Vorwürfe zu kennen oder überhaupt einen Haftrichter gesehen zu haben. Auch ist der Kontakt zu palästinensischen Gefangenen im Militärgefängnis, das einem Lagerkomplex ähnelt, kaum zu ermöglichen. Für PalästinenserInnen in der Westbank gibt es nur dieses Militär recht Anm. d. Verf.) Sheikh Jarrah Währenddessen kamen in Sheikh Jarrah rund dreihundert Menschen zur gemeinsamen Freitagsdemonstration gegen die Vertreibung von PalästinenserInnen aus ihrer Nachbarschaft zusammen. Eine kleine Gruppe von DemonstrantInnen inklusive der TrommlerInnen waren etwas näher an den (von extremistischen Siedlern und der Polizei Anm. d. Übers.) konfiszierten Häusern postiert, wurde aber von der Polizei gezwungen, sich der zentralen Demonstration wieder anzuschließen. Unter den DemonstrantInnen [hauptsächlich aus Westjerusalem] waren auch PalästinenserInnen aus der Nachbarschaft, AktivistInnen aus Tel Aviv und einige Dutzend von Leuten, die bereits an den Freitagmittagsdemonstrationen in Ma'asara und Bil'in teilgenommen hatten.

5 Demonstration in Sheikh Jarrah am 7. Mai 2010 Hebron In Hebron gab es eine Demonstration von 40 Menschen, die lautstark mit Slogans auf sich aufmerksam machte. Eine Kundgebung wurde vor verriegelten palästinensischen Läden in einer von Siedlern kontrollierten Straße durchgeführt, zu der PalästinenserInnen für gewöhnlich keinen Zugang haben. Siedler und SoldatInnen beäugten die Veranstaltung misstrauisch. Es schloss sich eine Demonstration in die Altstadt von Hebron an, die ab einem bestimmten Punkt von Siedlern angegriffen wurde, die Wassereimer von den Dächern aus auf die Slogans rufenden DemonstrantInnen schmissen. (Das Schmeißen von Müll, Glasflaschen und Steinen auf die palästinensische Bevölkerung, die in Teilen der Altstadt nur im Erdgeschoss leben, während die Siedler sich in den oberen Geschossen einiger Häuser einquartiert haben, hat eine schlimme Tradition. In einigen Straßen musste der Markt, die Kasbah, schließen, und in anderen wurden Gitter über die Marktgassen gehängt, damit die geworfenen Gegenstände niemanden verletzen können. Ich habe noch nirgendwo in Palästina eine solch demütigende, rassistische und menschenverachtende Alltagssituation erlebt wie in den Straßen der Altstadt von Hebron Anm. d. Übers.) Im Gegenzug riefen die DemonstrantInnen den Siedlern zu, was sie von der Wahl ihres Wohnortes halten. Die Demonstration endete nach einer Stunde relativ ruhig. Beit Jala In Beit Jala verkürzte ein Ministerbesuch die Demonstration auf 10 Minuten, die mit Redebeiträgen gefüllt wurden, wobei einige Leute leere Packungen von Produkten verbrannten, die in den Siedlungen im Westjordanland hergestellt wurden. Dies geschah entlang des Stacheldrahts, hinter dem sich die SoldatInnen verschanzten, die den Mauerbau dort überwachen. Das Verbrennen der Verpackungen sollte der Kampagne für einen Boykott von Produkten aus den Siedlungen dienen. Einige kleinere Zusammenstöße zwischen der Armee und Steinewerfern folgten auf die Demo, aber die Steinewerfer wurden bald von der palästinensischen Polizei beiseite gedrängt.