Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt

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August Zimmermann
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1 Impuls für die Sitzung des LJHA am Pascal Begrich

2 Kampf um die Parlamente: Die NPD in den Kommunalparlamenten aktuell 29 NPD-Abgeordnete in kommunalen Gremien - in fünf Kreistagen sowie in den Stadträten von Magdeburg und Halle vertreten - 16 Mandate in Stadt- und Gemeinderäten Die Kreistagsabgeordneten der NPD im Burgenlandkreis: Andreas Karl, Denis Gratzke, Lutz Battke

3 Kampf um die Parlamente: Die NPD in vor der Landtagswahl I Schwerpunktwahl der Bundespartei: außergewöhnlicher Wahlkampf mit beachtlichen finanziellen und personellen Ressourcen Präsentation als bürgernah und mittelstandorientiert Appelle an Ressentiments: - Wir sagen, was Sie denken. - Deutschland zuerst!

4 Kampf um die Parlamente: Die NPD in vor der Landtagswahl II Landesliste mit 20 Kandidat/innen - Dominanz von JN-Kadern: 1. Matthias Heyder (Landesvorsitzender), 2. Matthias Gärtner (Magdeburg), 3. Michael Schäfer (Wernigerode), 4. Philipp Valenta (Bernburg)

5 Kampf um die Parlamente: Die NPD in vor der Landtagswahl III Voraussetzungen für einen Wahlerfolg: - erfolgreiches Aufgreifen eines landesweit/bundesweit präsenten Themas - erfolgreiche Ansprache der Nichtwähler/innen und deren Ressentiments gegenüber den etablierten Parteien - Kampagnen mit regionaler Verankerung Bei der Bürgermeisterwahl in Laucha erzielte Battke mit 24% der Stimmen das zweitbeste Ergebnis.

6 Rechtsextreme Einstellungen Gesamt West Ost Sachsen-Anhalt (N=2410) (N=1909) (N=501) (N=194) Befürwortung einer Diktatur 3,7% 3,3% 5,6% 4,1% Chauvinismus 14,9% 14,3% 17,1% 15,5% Ausländerfeindlichkeit 21,2% 18,2% 32,6% 39,7% Antisemitismus 9% 9,3% 7,9% 2,6% Sozialdarwinis mus Verharmlosung des Nationalsozialismus 3,1% 3,5% 1,6% 6,2% 3,2% 3,8% 1% 0,5% Quelle: Decker/Brähler, Bewegung in der Mitte, Berlin 2008, S. 24 und dies., Vom Rand zur Mitte, Berlin 2006, S. 46.

7 Rechtsextremismus im ländlichen Raum: Strukturmerkmale ländlicher Räume große Entfernungen zwischen den Orten Tendenz zur Homogenisierung der Ortsgemeinschaft - zugleich große Nähe bzw. Sozialkontrolle innerhalb der Orte - Abwehr unkonventioneller Lebensstile sowie von Interventionen / Expertise von außerhalb Schwäche der (engagierten) Mittelschicht und dementsprechend Schwäche zivilgesellschaftlicher Organisationen

8 Rechtsextremismus im ländlichen Raum: Verfasstheit des Rechtsextremismus hohe Attraktivität rechtsextremer Erlebnisangebote (Rechtsrock- Konzerte, Partys, Wettkämpfe) rechte Jugendkultur kann einfacher dominant werden als in urbanen Räumen (bereits eine relativ kleine Gruppe kann einen Ort dominieren) zivilgesellschaftliches Engagement von Rechtsextremen (z.b. Sportvereinen, der Feuerwehr oder Heimatvereinen) überproportionales Maß an Gewalttaten in ländlichen Räumen, Verstetigung von rechter Gewalt Versagen der Polizei und Resignation der Zivilgesellschaft gezielte Einschüchterungsversuchte sind besonders in den engen ländlichen Räumen, wo jeder jeden kennt wirksam

9 Rechtsextremismus im ländlichen Raum: Reaktionen auf rechtsextreme Aktivitäten Programme gegen Rechtsextremismus setzen oft den urbanen Raum voraus, etwa Ansätze zur zivilgesellschaftlichen Vernetzung mitunter Orte als geschlossene Systems in strukturschwachen ländlichen Räumen: - Typisch ist für den Umgang mit Konflikten, die Öffentlichkeit zu meiden und Konfliktlösungen unter sich auszumachen - Zurückweisung von Einmischung von außen (etwa Diskussion von rechtsextremen Vorfällen) als unnötig oder anmaßend - Dominanz kommunaler Diskursführer

10 Bildnachweis Folie 2: Thilo Giesbers Folien 3-5:

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