Strafprozessordnung: StPO

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1 Beck`sche Kurz-Kommentare 6 Strafprozessordnung: StPO Gerichtsverfassungsgesetz, Nebengesetze und ergänzende Bestimmungen von Prof. Dr. Lutz Meyer-Goßner, Prof. Dr. Bertram Schmitt 58. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 [DA Titelei#0-Roemischer-Teil#TITELEI#STPO#jeder] Meyer-Goßner/Schmitt Strafprozessordnung Druckreif I

3 II

4 Band 6 Strafprozessordnung Gerichtsverfassungsgesetz, Nebengesetze und ergänzende Bestimmungen Erläutert von Dr. Lutz Meyer-Goßner Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a. D. Honorarprofessor an der Universität Marburg und Dr. Bertram Schmitt Richter am Internationalen Strafgerichtshof Richter am Bundesgerichtshof (zur Wahrnehmung der Tätigkeit beim IStGH beurlaubt) Honorarprofessor an der Universität Würzburg 58., neu bearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2015 III

5 58., neu bearbeitete Auflage des von Otto Schwarz begründeten, in der 23. bis 35. Auflage von Theodor Kleinknecht und in der 36. bis 39. Auflage von Karlheinz Meyer, seit der 40. Auflage von Lutz Meyer-Goßner in der Auflage zusammen mit Jürgen Cierniak, seit der 54. Auflage zusammen mit Bertram Schmitt bearbeiteten Werkes Es haben bearbeitet: Meyer-Goßner: Einleitung, 160b, (außer 252, 406e) StPO, GVG Schmitt: (außer 160b), 252, 406e, StPO, EGStPO, EGGVG, EGStGB, MRK, StrEG Zitiervorschlag: Meyer-Goßner/Schmitt 329 Rn. 8 Meyer-Goßner/Schmitt 81 Rn ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: CPI Clausen & Bosse GmbH, Birkstraße 10, Leck Satz: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) IV Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 [DE Titelei#0-Roemischer-Teil#TITELEI#STPO#jeder][DA Vorwort#0-Roemischer-Teil#VORWORT#STPO#jeder] Vorwort Hiermit wird wieder die jährliche Neuauflage des Kommentars vorgelegt; sie befindet sich hinsichtlich Gesetzgebung, Rechtsprechung und Schrifttum durchgängig auf dem Stand vom 1. März Eingearbeitet wurden das 48. und das 49. Strafrechtsänderungsgesetz (vom [BGBl I, 410] und vom [BGBl I, 10]); auf die in Aufnahme der Rechtsprechung des EGMR (Urteil vom NStZ 2013, 350) zu erwartende bedeutsame Änderung des 329 StPO wird dort in der Rn. 15b bereits hingewiesen. In die neue Auflage war vor allem eine Fülle neuer höchstrichterlicher Entscheidungen einzuarbeiten. Aus der umfangreichen Rechtsprechung ist insbesondere hinzuweisen auf grundlegende Entscheidungen des BVerfG (NJW 2014, 3504 und 3506) und des BGH (etwa BGHSt 59, 130 und 177) zur Verständigung im Strafverfahren nach 257c StPO. Exemplarisch für die Judikatur des BGH sei weiterhin verwiesen auf die Entscheidungen vom zur Pflichtverteidigerbestellung bei Beginn des Ermittlungsverfahrens und die Unverzüglichkeit der Vorführung (NStZ 2014, 722) sowie vom zu den Voraussetzungen der Annahme verbotener Vernehmungsmethoden gem. 136a StPO (NStZ 2015, 46). Aus dem europäischen Rechtsraum seien beispielhaft die Entscheidungen des EGMR vom zur unzulässigen Tatprovokation (Nr ); dazu konnte auch noch der Beschluss des BVerfG vom BvR 209/14 ua berücksichtigt werden sowie des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung (NJW 2014, 2169) herausgestellt. Darüber hinaus wurden zahlreiche Erläuterungen überarbeitet, ergänzt oder neu eingefügt. Beispielhaft sollen nur die Kommentierungen zur Annahme eines Anfangsverdachts bei legalem Verhalten (4a zu 152) sowie zur für die Praxis wichtigen Fragen der Einstellung nach 154 bei gleichförmigen Serienstraftaten, insbesondere Serienbetrugstaten (16a, 16b zu 154, 7a zu 154a) genannt werden. Aus dem wiederum sehr zahlreichen neu zu verarbeitenden Schrifttum seien hier nur der neue Münchener (Groß-)kommentar zur StPO (Band 1) sowie die Festschriften für Kerner, Kühl, Schünemann und Tolksdorf erwähnt. Die vorgeschlagene neue Zitierweise des Kommentars, wonach der Name des jeweiligen Bearbeiters kursiv, der des anderen Bearbeiters gerade zu setzen ist (also z. B. bei einem Zitat aus 206a Meyer-Goßner/Schmitt, bei einem Zitat aus 136 Meyer-Goßner/Schmitt), ist bisher nur teilweise aufgenommen worden; deshalb wird der Hinweis hier noch einmal wiederholt.. Die Autoren bedanken sich bei den Benutzern des Werkes für mancherlei freundliche Hinweise und bei Herrn Prof. Dr. Weber und Herrn Harm vom Verlag C. H. Beck für die weiterhin stets gute Zusammenarbeit. Landau/Pfalz und Neu-Isenburg im März 2015 Lutz Meyer-Goßner [DE Vorwort#0-Roemischer-Teil#VORWORT#STPO#jeder][DA Inhalt#0-Roemischer-Teil#INHALT#STPO#jeder] Bertram Schmitt V

7 VI

8 Inhalt Abkürzungen... XI Übersicht über die bisherigen Änderungen der StPO und des GVG I. StPO... XXXIX II. GVG... LXI Einleitung Strafprozessordnung Erstes Buch. Allgemeine Vorschriften 1. Abschnitt. Sachliche Zuständigkeit der Gerichte a Abschnitt. Gerichtsstand Abschnitt. Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen Abschnitt. Gerichtliche Entscheidungen und Kommunikation zwischen den Beteiligten a Abschnitt. Fristen und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Abschnitt. Zeugen Abschnitt. Sachverständige und Augenschein Abschnitt. Beschlagnahme, Überwachung des Fernmeldeverkehrs, Rasterfahndung, Einsatz technischer Mittel, Einsatz Verdeckter Ermittler und Durchsuchung p Abschnitt. Verhaftung und vorläufige Festnahme a. Abschnitt. Weitere Maßnahmen zur Sicherstellung der Strafverfolgung und Strafvollstreckung b. Abschnitt. Vorläufiges Berufsverbot a Abschnitt. Vernehmung des Beschuldigten a Abschnitt. Verteidigung Zweites Buch. Verfahren im ersten Rechtszug 1. Abschnitt. Öffentliche Klage Abschnitt. Vorbereitung der öffentlichen Klage Abschnitt. Gerichtliche Voruntersuchung Abschnitt. Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens Abschnitt. Vorbereitung der Hauptverhandlung a Abschnitt. Hauptverhandlung Abschnitt. Entscheidung über die im Urteil vorbehaltene oder die nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung a Abschnitt. Verfahren gegen Abwesende Drittes Buch. Rechtsmittel 1. Abschnitt. Allgemeine Vorschriften Abschnitt. Beschwerde a Abschnitt. Berufung Abschnitt. Revision VII

9 Inhalt Viertes Buch. Wiederaufnahme eines durch rechtskräftiges Urteil abgeschlossenen Verfahrens a 1464 Inhalt Fünftes Buch. Beteiligung des Verletzten am Verfahren 1. Abschnitt. Privatklage Abschnitt. Nebenklage Abschnitt. Entschädigung des Verletzten c Abschnitt. Sonstige Befugnisse des Verletzten d 406h 1566 Sechstes Buch. Besondere Arten des Verfahrens 1. Abschnitt. Verfahren bei Strafbefehlen Abschnitt. Sicherungsverfahren a. Abschnitt. Beschleunigtes Verfahren Abschnitt. Verfahren bei Einziehungen und Vermögensbeschlagnahmen Abschnitt. Verfahren bei Festsetzung von Geldbuße gegen juristische Personen und Personenvereinigungen Siebentes Buch. Strafvollstreckung und Kosten des Verfahrens 1. Abschnitt. Strafvollstreckung d Abschnitt. Kosten des Verfahrens a 1732 Achtes Buch. Erteilung von Auskünften und Akteneinsicht, sonstige Verwendung von Daten für verfahrensübergreifende Zwecke, Dateiregelungen, länderübergreifendes staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister 1. Abschnitt. Erteilung von Auskünften und Akteneinsicht, sonstige Verwendung von Daten für verfahrensübergreifende Zwecke Abschnitt. Dateiregelungen Abschnitt. Länderübergreifendes staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister VIII 2. Gerichtsverfassungsgesetz 1. Titel. Gerichtsbarkeit Titel. Allgemeine Vorschriften über das Präsidium und die Geschäftsverteilung a 21j Titel. Amtsgerichte Titel. Schöffengerichte Titel. Landgerichte a. Titel. Strafvollstreckungskammern a, 78b Titel. Schwurgerichte (weggefallen) Titel. Kammern für Handelssachen (nicht abgedruckt) Titel. Oberlandesgerichte Titel. Bundesgerichtshof a. Titel. Zuständigkeit für Wiederaufnahmeverfahren in Strafsachen a 1941

10 Inhalt 10. Titel. Staatsanwaltschaft Titel. Geschäftsstelle Titel. Zustellungs- und Vollstreckungsbeamte , Titel. Rechtshilfe Titel. Öffentlichkeit und Sitzungspolizei Titel. Gerichtssprache a Titel. Beratung und Abstimmung Titel. Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren Anhang. Nebengesetze und ergänzende Bestimmungen I. Erläuterte Gesetze 11. EGStPO = Einführungsgesetz zur Strafprozessordnung EGGVG = Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz EGStGB = Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch MRK = Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten StrEG = Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen II. Andere Gesetze 16. AO = Abgabenordnung (Auszug) BZRG = Bundeszentralregistergesetz JGG = Jugendgerichtsgesetz (Auszug) RPflG = Rechtspflegergesetz (Auszug) StVollzG = Strafvollzugsgesetz (Auszug) G 10 = Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Gesetz zu Artikel 10 Grundgesetz) III. Sonstige Rechtsvorschriften 12. RiStBV = Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren MiStra = Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen Gegenüberstellung der Fundstellen der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in der Amtlichen Sammlung und in der Neuen Juristischen Wochenschrift Sachverzeichnis [DE Inhalt#0-Roemischer-Teil#INHALT#STPO#jeder][DA Abkürzungen#0-Roemischer-Teil#ABKÜRZUNGEN#STPO#jeder] IX

11 Inhalt 10

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