verssunwidriqrganisationen 27 Prüfvorgänge (davon 25 erledigt), Anzahl Tatvonurf Verfahrensausgang Öffentliche Aufforderung zu Straftaten

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1 . Anfschlüsselung nach Tatvorwürfen: 460 Verfahren gegen unbekannte Täter (davon 47 erledigt) 837 Verfahren gegen bekannte Täter (davon 630 erledigt), 7 Prüfvorgänge (davon 5 erledigt), Insgesamt sind darin enthalten: Gesamtzahl: 1.34; davon abgeschlossen: 1.08 Beschuldigte sind derzeit wie folgt eingeleitet worden (Stand: 4. Oktober 01): 170 Abs StPO 154 Abs. 1 SIPO 3 Verfahren. Abgabe an andere ts4b StPO 1 Verfahren: Abgabe an Ver 1 Verfahren. Strafbefehlsantrag. 1 Verfahren: Abgabe an andere SLA 1 Verfahren Einstellung nach 70 1 Verfahren Einstellung nach Verfahren Einstellung nach Verfahren. Einstellung nach Verfahren offen 1 Verfahren Einstellung nach StA 7 Verfahren: Einstellung nach 5 Verfahren: Einstellung nach Verfahren Anklage 45 Abs. JGG Uberfl.thrt 0 \ erfahren: abteilungsinlem 9 Verfahren Einstellung nach 154b StPO 153 Abs. StPO 13 Verfahrci Einstellung nach 45 Verfahren Anklage II Abs. 1 JGG. 153 StPO Abs. StPO Abs. 1 StPo Abs 1 StPO Verfahren: offen Verfahren Einstellung nach 54 Verfahren offen verwiesen. den Verfahren nach 1 VersG) Abs StPO Aufstellung (Anlage : Ubersicht zu waltungsbehürde Hierzu wird auf die separate StPO Verstoß gegen 1 VersG Verwenden von Kennzeichen Verstoß gegen 7 VersG Öffentliche Aufforderung zu Straftaten Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte Landfriedenshruch Vegg 16 Flausfriedensbruch. verssunwidriqrganisationen. Anzahl Tatvorwurf Verfahrensausgang 1bekanntc Täter (Js) erhobenen Daten beziehen.) auf Anfragen von Personen auf Auskunft zu (hinzu kommen 731 Prüfvorgänge, die sich u. a. 1 Üble Nachrede tlbcrftlhrt in Verfahren gegcn 1 Landfriedensbn.ich Offen bekannte Täter 1 Verfahren: offen iberftthrt 3 Verfahren abteilungsintem gegen bekannte Tilter 5 Verstoß gegen 1 VersG 1 Verfahren: ttberfbhn rn Verfahren Anzahl Tatvonurf Verfahrensausgang PrrägjAR) 1. Staatsanwaltliche Vorermittlungsverfahren und Ermittlungsverfahren gegen einzelne Anlage 1 Stand: 4. Oktober 01

2 l54f StPO 170 Abs. Stl O 98 schwerer Landfriedensbruch Verfahren: Einstellung nach 170 Verfahren: Prüfung der Abgabe 14 Verfahren: Abgabe an andere 9 Verfahren: Einstellung nach StA an andere StA IG Verfahren: Anklage 86 Verfahren: abteilungsintern 17 Verfahren: offen Abs StPO 154f StPO 1 Verfahren: abteilungsintern L 6 4 Verstoß gegen 40 SprengG Verfoung_Unschuldiger Diebstahl Abteilungsintern Raub Unterlassene Hilfeleistung Körperverletzung im Amt Unterschlagung Missbrauch von Ausweispapieren Sachbeschädigung Stpo 4 Verfahren: Einstellung nach 153 Einstellung nadtlbii Verfahren.Strafbefehlssintrag 19 Verfahren: abteilungsintern Verfahren Abgabe an andere StA 41 Gef ahrliche Körperverletzung 8 Verfahrenin 4 Verfahren: Strafbefehisantrag 7 Körperverletzung Uble Nachrede 6Verfahren:Ababean andere StA Abs. JGG Abs. 1 StPO Abs. 1 StPO Einstellung nach 170 Abs. StPO 0 Beleidigung TahEbtcilungsintern Androhung von Straftaten 1 Störung des öffentlichen Friedens durch Strafbefehisantrag l53a StPO 154 Abs 1 StPO 3 Verfahren. Einstellung nach Verfahren: ÄiJge Verfahren: 1 Abgabe an andere SIA Verfahren: 1 Einstellung nach Verfahren Prüfung der Abgabe. Abs. StPO 1 Verfahren offen Verfahren: Prüfling der Abgabe 1 Verfahren: offen 1 Verfahren Einstellung nach 1 1 Verfahren Strafhcfhlsa Herbeiffihren einer Sprengstoffexpiosion an andere StA An Verwaltungsbehörde abgegeben Gemeinschädliche_Sachbeschädi Strafbefehlsantrag Abs. 1 StPO überflihn 3 Verfahren: abteilungsinlern Verfahren: offen Offen Abs 1 Sil ü 3 Verfahren Einstellung nach 170 Abs StI () Jerren Einstelh nach 154 Abgabe an andere StA 1 Abgabe an andere SIA StPO H Verfahren: Sirafbefehlsantrag 9 Verfahren: Strafbefehlsantrag 6 Verfahren: Anklage art andere SIA An age 1 Stand: 4. Oktober 01

3 3 Verfahren: verbunden zu rfahren;erledit bekannte FIlter anderer Sache Überfahrt 8 Verfahren: ahleilungsintern Verfahren gegen 173 Verstoß gegen 1 VersG Verfahren; offen Anzahl Tatvorwurf Verfahrensausgang Verfahren gg. Unbekannt (UJs) 1 Verstoß gegen 5 WaffG 3 Verfahren Überfahrt in Einstellung nachl54abs.lo] an ander \ Missbrauch von Notrufen und Beeinträchtigung Erledigt Raub 1 Verfahren; erledigt Zerstöruwichtiger_Arbeitsmittel lried gegen bekannteiiter Sache Verfahren gegen Verfahren gegen bekannte liter 1 Verfahren: erledigt 3 Verfahren: Überführt in 14 Landfriedensbruch 1 Verfahren: offen verfassungswidriger Organisationen 3 Verfahren; erledigt 4 Verwenden von Kennzeichen 1 Verfahren: verbunden zu bekannte TIfter 3 Verfahren; verbunden zu anderer gegen bekannte Titter l Verfahren Überführt in Verfahren anderer Sache 1 Störung des öffentlichen Friedens durch Erledt 1 Rauberische Erpressung.r e igt 5 Beleidigung 1 Verfahren: offen 5 Nötiuiw 3 Körperverletzung Verfahren: abteilungsintern von Unfallverhütun und Nothilfemitteln Androhung von Straftaten _ 37 Überführt 1 Verfahren. Überführt in 1 Verfahren abteilungsintern 1 Verfahren; erledigt 1 1 Verfahren. erledigt 1 Verfahren. verbunden zu anderei 1 Verfahren ahteilungsintern 5 Verfahren erlcdigi 1 4 Verfahren tlbcrfttliri in Verfaliten überfitlirt Sache 3 Verfahren in J 8 Verfahren verbunden zu anderer 8 Gefährliche Körperverletzung Verfahren; offen 59 Verfahren: erledigt Verfahren: erledigt Üherfilhrl 14 Verfahren ahteilungsinirrn 71 Sachbeschädigung 1 Verfahren offen.l. Bedrohun Edefügt L Straereitelung im Amt F 1 d (therfi.thri.. Sache 69 Verstoß gegen 7 VersG 50 schwerer Landfriedensbruch 9 Verfahren: offen 4Verfahren:erledl 4 Verfahren: offen Verfahren: ahteilungsintem 4 Verfahren; abteilungsintern Verfahren: offen Verfahren; erledigt Freiheitsberaubung Ekdit An age 1 Stand: 4. Oktober01

4 Unterlassene Hilfeleistung rt in Verfahri Vorgänge). Verfahren werden in den jeweils anderen Verfahren behandelt (beispielsweise als hinzuverbundene Anderungen an der ursprünglichen Eintragung der Verfahren im EDVSystem der Staatsanwaltschaft. I)iese Sofern abteilungsinrern angegeben ist, beruht dies 1 Unterlassen der Diensthandlung rn Verfahren gegen soweit nicht anders angegeben auf bekannte Täter 3 Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr Erledigt 1 bekannte Täter Körperverletzung im Amt F 7 Verfahren, offen Flerbeiflihren einer Sprengstoffexpiosion Offen 6 Verfahren: eriedi 4 Verfahren. erledigt 9 Brandstiftung 3 Verfahren: offen. 4 Anlage 1 Stand: 4. Oktober 01

5 Einst, nach 170 Abs. StPO 38 abteilungsintern umgetragen/verbunden 8 Anklage 3 ffen 10 Übersicht zu den Verfahren nach 1 VersG 1 rechtskräftiger Freispruch nach Nichtannahme der Berufung rechtskräftige Verurteilungen nach Nichtannahme der Berufung 8 rechtskräftige Strafbefehle davon: 1 Verfahren gerichtlich zu einem anderen Verfahren verbunden Einst, nach 153a StPO (Geldauflage) 71 Einst, nach 1 53a StPO (gern. Arbeit) 1 1 Einst, nach 45 JGG, 153 StPO 5 Einst, nach 45 Abs. JGG 5 Einst, nach 153 StPO 14 Einst, nach 154 Abs. 1 StPO 9 Sonstige Erledigung 1 Abgabe an andere StA 10 Strafbefehl 134* Eesamt 339 Anlage Stand: 4. Oktober 01

6 Polizeibeamten Jahre 17, 1, 105 JGG Urteil des AG Dresden gewalttätiger Menge in Monaten zur vom Richtung eines Abs. 1, 4 Abs. 1 Nr. ja u.a. Steinwurf aus Jugendstrafe von 8 15 asatznr., StGB, 1, Bewährung auf 15 Abs. 1 Nr. 1, kraft Rechts Gerichtliche Entscheidungen wegen Angriffen auf die Polizei Entscheidung Tat Schuldspruch Rechtsfolgen der rechten Szene VcrsG, 5 StGB Jahre vorn Versammlungsteilnehmem StGB, 7 Abs. Nr. Bewährung auf nein (Jrteil des AG Dresden Polizeibeamten und 1 Nr. Alt.,, 3 Monaten zur Polizeibeamten Nr. VersG, 5 Steinwurf aus einer 15 a Satz Nr., 3 Flaschenwurf in Richtung von 3 Abs. 1, 4 Abs. Freiheitsstrafe VOfl 9 vom Richtung eines,, 3 StGB, 7 Abs. gemeinnützige Arbeit StGB, 1, 15 JGG ja 1 Jrteil des AG Dresden gewaittätigen Menge in Abs. 1, 4 Abs. 1 Nr. 10 Stunden 15 Abs. 1 Nr. 1, Dresden vom Polizeikette aus einer 1 StGB, 7 Abs. Nr. ja gewaittätigen Menge 1 VersG, 5 StGB Tagessätzen Stratbefehl des AG Durchbrechen einer 15 Abs. 1, 113 Abs. Geldstrafe von 90 Beteiligung an waren Urteil des AG Dresden Durchbrechen einer Geldstrafe von 75 vom Polizeisperre mit PKW Tagessätzen gegen Polizeibeamte gerichtet Strafbefehl des AG Ausschreitungen mit Steinen, Dresden vom Pyrotechnik und Flaschen, die ja StGB Tagessätzen 15 Abs.1 Nr.! und Geldstrafe von Abs. 1 StGB ja 1 StGB Tagessätzen Strafbefehl des AG Polizeibeamten (Prellung des 3 Abs. 1, 30 Abs. Geldstrafe von 30 Dresden vom rechten Ellenbogens sowie eine Verstauchung der rechten Hand) Umstoßen eines 10 JGG Jahre ja ja Urteil des AG Dresden Wurf eines Pflastersteins in 4 Abs. 1 Nr.,, 3 Monate zur vorn Richtung einer Polizeikette StGB; 1, 17, 18, 1, 74, Bewährung auf 3 Abs. 1, Abs., Jugendstrafe von 10 ss 185, 194 StGB ja Urteil des AG Dresden Beleidigung eines vom Polizeibeamten Tagessätzen Geldstrafe von Strafbefehl des AG Dresden vom Geldstrafe von 30 Polizeibeamten Tagessätzen 185, 5 StGB ja Beleidigung zweier Anlage 3