Soziale Gerechtigkeit und Teilhabe: Zielverletzungen durch Armut

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1 Soziale Gerechtigkeit und Teilhabe: Zielverletzungen durch Armut Beitrag von Irene Becker zum 3. Fachgespräch der Friedrich-Ebert-Stiftung und der AG Verteilungsgerechtigkeit der SPD-Bundestagsfraktion am 28. Februar 2007 in Berlin

2 Inhaltliche Aspekte Zum Teilhabebegriff im Kontext der Ziele sozialer Gerechtigkeit Armutsbegriffe zur Messung von Zielabweichungen Empirische Ergebnisse Schlussfolgerungen

3 Soziale Gerechtigkeit und Teilhabe in einem komplexen Zielsystem Soziale Gerechtigkeit Querschnittsaufgabe Geschlechtergerechtigkeit Chancengerechtigkeit Bedarfsgerechtigkeit Leistungsgerechtigkeit Querschnittsaufgabe Generationengerechtigkeit Teilhabe

4 Fazit der Zieldiskussion Teilhabe setzt Chancengerechtigkeit voraus. Bedarfsgerechtigkeit als komplementäres Ziel zu Chancengerechtigkeit erfordert die Bekämpfung von materieller Armut. Wegen der faktischen Ungleichheit der Chancen bleibt die Korrektur von Verteilungsergebnissen eine gesellschaftliche Aufgabe. Für die Entwicklung individueller Potenziale in Kindheit und Jugend sind materielle Sicherheiten und institutionelle Angebote und Fördermaßnahmen gleichermaßen bedeutsam.

5 Einkommensarmut verschiedene Konzepte A: Unterschreiten des gesetzlich definierten Existenzminimums (SGB II, SGB XII): teilweise individualisierte Grenze, eingeschränkte Dynamisierung B: Unterschreiten einer am mittleren Lebensstandard orientierten relativen Grenze: pauschale Armutsgrenze, voll dynamisiert überwiegend Teilmenge von B Verdeckte Armut ( Dunkelziffer ) Bekämpfte Armut: Empfänger von Grundsicherung Parameter: Äquivalenzskala (alt: 1/0,5/0,3 versus neu: 1/0,7/0,5) Mittelwert (Durchschnitt/Median) Abstand vom Mittelwert

6 Armutsgrenzen nach Haushaltstypen Single, 1 Kind Paar ohne Kind Paar, 1 Kind Paar, 2 Kinder Grundsicherung (2005) 60% des Median, alte OECD-Skala (2003) 60% des Median, neue OECD-Skala (2003) Single

7 Sozialhilfequoten (%) (vor Hartz IV) West-D. insg. Gesamt-D. insg. West-D., < 7 J. West-D., J. Gesamt-D., < 7 J. Gesamt-D., J.

8 Verdeckte Armut Verdeckte Armut nicht unmittelbar beobachtbar Schätzansatz: Mikrosimulation! Bedürftigkeitsprüfung nach gesetzlichen Vorgaben mit repräsentativen Bevölkerungsstichproben (EVS, SOEP und NIEP 1998) Ergebnis: Vor der Hartz IV-Reform kamen auf drei HLU-Empfänger mindestens zwei, eher drei weitere Berechtigte! 1,9 bis 2,9 Mio. Bedürftige, darunter bis Kinder unter 15 J. - bzw bis Kinder unter 18 J.

9 Hypothesen zur Nicht-Inanspruchnahme von Grundsicherungsleistungen ab 2003/2005 Rückläufige verschämte Altersarmut Rückläufige verdeckte Armut von früheren Arbeitslosenhilfe-Beziehenden Entwicklung bei sonstigen Arbeitslosen kaum einzuschätzen Kaum Veränderungen bei erwerbstätigen Bedürftigen Gegenläufige Einflüsse stärkerer Publizität einerseits, zunehmender Verunsicherung und Stigmatisierungsangst andererseits

10 Bedürftige i. S. d. SGB II und tatsächliche Empfänger von Alg II / Sozialgeld Bedürftige 2004 Leistungsempfänger, Mai 2006 Differenz Personen insgesamt 10,14 Mio. 7,44 Mio. 2,70 Mio. Arbeitslose, Nichterwerbstätige 4,50 Mio. 4,60 Mio. / Erwerbstätige 2,84 Mio. 0,95 Mio. 1,89 Mio. Kinder unter 15 Jahren 2,80 Mio. 1,89 Mio. 0,91Mio.

11 Entwicklung der Armutsquote (EU-Def.) EVS, West-D. EVS, Gesamt-D. SOEP, West-D. SOEP, Gesamt-D

12 Entwicklung von Armutsquoten (Grenze: 60% des Median) in Westdeutschland, alternative Skalen bis 6 J., neue OECD- Skala 65+ J., neue OECD- Skala bis 6 J., alte OECD- Skala 65+ J., alte OECD-Skala

13 Gruppenspezifische Armutsquoten (EU-Definition) in Gesamtdeutschland , , ,3 33,9 30 EVS 20 19,3 18,1 21,9 24,4 SOEP 10 15,4 13,1 14,8 12,2 12,7 12,712, alle West-D. Ost-D. bis 15 J. 65+ J. Paar-HH, 3+ K. Alleinerz.- HH Arbeitsl.- HH

14 Relative Häufigkeit (in %) eines vorgesehenen Gymnasialbesuchs von Grundschulkindern nach Einkommenslage und Bildungsniveau der Mutter ,3 arm/wenig gebildet 17,1 arm/gut gebildet 18,6 nicht arm/wenig gebildet 46,9 nicht arm/gut gebildet

15 Bildungsbeteiligung der 17- bis 18-Jährigen (in %) an weiterführenden Schulen nach sozialem Status des Vaters niedrig mittel gehoben hoch

16 Potenzielle Maßnahmen Erhöhung des Kindergeldes nicht unbedingt für alle Regelmäßige Überprüfung und Anpassung des soziokulturellen Existenzminimums Regelmäßige Anpassung des BAföG Förderung der Inanspruchnahme zustehender Sozialleistungen Angebot von qualitativ hochwertigen außerhäuslichen Betreuungs- und Förderangeboten bei einkommensabhängiger Kostentragung Rücknahme von Restriktionen im Bildungsbereich Beschäftigungspolitik, u. a. durch flexible Arbeitszeit- und Arbeitsorganisationsmodelle, Arbeitszeitverkürzung und Anreize zur Vermeidung von Überstunden

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