Vorwort Einleitung Die Auswirkungen des ESUG auf die Sanierung durch Insolvenz 20

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1 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort 5 1. Einleitung Die Auswirkungen des ESUG auf die Sanierung durch Insolvenz Die außergerichtliche Sanierung Die gerichtliche Abwicklung Das ESUG als Schlussbaustein der Sanierung durch Insolvenz Die Strukturveränderungen durch das ESUG - ein Überblick Der neue Schutzschirm Insolvenz als strategische Option in der Krise Planbarkeit und Verfahrenssicherheit Der vorläufige Gläubigerausschuss als Steuerungsinstrument Fazit Ablauf einer Sanierung durch Insolvenz erläutert am Fallbeispiel der Emil Aue AG Ausgangssituation Vorbemerkung Unternehmensbeschreibung Wirtschaftliche Entwicklung Erste Gegensteuerungsmaßnahmen Stundungsvereinbarungen mit den Lieferanten Einleitung weiterer Sanierungsmaßnahmen Einbindung der Banken Hohe Risiken bei Fortführung Aufzeigen alternativer Szenarien Erstkontakt mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden Überzeugungsarbeit bei den Gesellschaftern

2 5. Erstellung eines Insolvenzstatus Vorbemerkung Zahlungsunfähigkeit ( 17 InsO) Art der einzubeziehenden Verbindlichkeiten Konkretisierung der Zahlungsunfähigkeit in Abgrenzung zur Zahlungsstockung Drohende Zahlungsunfähigkeit ( 18 InsO) Überschuldung ( 19 InsO) Fazit Emil Aue AG Anlage eines Insolvenzplankonzepts Vorüberlegungen Fortführungsrechnung Liquidationsrechnung Insolvenzplanrechnung Das operative Sanierungskonzept als Kernelement des Insolvenzplanes Wesentliche Bestandteile des Sanierungskonzeptes der Emil Aue AG Die Rolle der Kreditinstitute bei der Emil Aue AG Die Planungsprämissen Die übertragende Sanierung als Handlungsoption Ausgangspunkt der Überlegungen Situation bei der Emil Aue AG Entscheidungsmatrix Beispielsfall Textil AG Entscheidungsparameter 56 8

3 9. Überzeugung der Gesellschafterseite/der Geschäftsführung Argumentationsgrundlage Argumente gegenüber den Gesellschaftern der Emil Aue AG Fazit Die Beantwortung der Frage nach der operativen Sanierungsfähigkeit der Emil Aue AG Entwicklung hin zur Krise Wesentliche Inhalte des ursprünglichen Sanierungskonzeptes Vorgehensweise des Unternehmensberaters Eintritt in das Insolvenzverfahren Die Bedeutung des Prepackaged Plans für das Gelingen der Sanierung durch Insolvenz Die Rolle der Gläubiger im vorläufigen Insolvenzverfahren nach dem ESUG Der gesteuerte Ablauf der Eigenverwaltung als Erfolgsfaktor für die operative Sanierung im Rahmen eines Insolvenzplanverfahrens Auswirkungen der Reform des Insolvenzrechts auf die Praxis Vorverlagerung der Eigenverwaltung bereits in das Eröffnungsverfahren ( 270a InsO) Einleitung der Sanierung unter einem Schutzschirmverfahren ( 270b InsO) Grundlagen des Schutzschirmverfahrens Kein Schutzschirm verfahren bei Zahlungsunfähigkeit Aufgaben des vorläufigen Sachwalters im Schutzschirmverfahren Befugnis zur Eingehung von Masseverbindlichkeiten durch den Schuldner Die Bescheinigung nach 270b Abs. 1 Satz 3 InsO Inhalte der Bescheinigung Betriebswirtschaftlicher Teil der Bescheinigung Insolvenzrechtlicher Teil der Bescheinigung Die Qualifikation des Bescheinigers 76 9

4 Das Verhältnis zwischen Bescheiniger und vorläufigem Sachwalter Prüfungskompetenz des Gerichtes Schutzschirmverfahren ( 270b InsO) oder vorläufige Eigenverwaltung ( 270a InsO) Musteranträge Die überragende Rolle der Gläubiger im Rahmen von Eigenverwaltung und Schutzschirmverfahren Motivation des Gesetzgebers Voraussetzungen für die Verpflichtung zur Einbindung der Gläubiger Die weitreichenden Befugnisse der Gläubiger Die Vorgehensweise bei der Emil Aue AG Bisherige Rechtslage und sich daraus ergebende Optionen Auswahl des Sachwalters nach dem ESUG Die Arbeit mit dem vorläufigen Gläubigerausschuss nach neuem Recht Die Bildung und Zusammensetzung des vorläufigen Gläubigerausschusses Die Erarbeitung von Vorschlägen im Hinblick auf den vorläufigen Verwalter zusammen mit dem vorläufigen Gläubigerausschuss Praxisfall ESUG Die Bildung des vorläufigen Gläubigerausschusses Ansprache des Insolvenzgerichts Auswahl und Bestellung eines CRP (Chief Restructuring Officer) Bedeutung der Begleitung des Verfahrens durch einen Insolvenzexperten Auswahlkriterien Zeitpunkt der Bestellung Kommunikation Unterschiedliche Auffassungen der Gerichte Der Babcock-Borsig-Fall

5 Das Verfahren der Flachglas Wesel GmbH Die Auffassung des Amtsgerichts Köln Verfahrensgang unter Geltung des ESUG Vorgehensweise bei der Emil Aue AG Fazit Kosten des CRO Aufgaben des CRO Unterstützung des Managements Leitung und Lenkung des betriebswirtschaftlichen Restrukturierungsprozesses Übernahme von insolvenzspezifischen Aufgaben des (vorläufigen) Insolvenzverwalters Sofortmaßnahmen nach Insolvenzantragstellung Zahlungszusagen gegenüber Lieferanten Lastschriftenwiderruf Einleitung und Begleitung eines M&A Prozesses Die Entwicklung und Erstellung des Insolvenzplanes Anpassung des Sanierungskonzeptes aufgrund von Erkenntnissen im Verfahren Berücksichtigung von Vorstellungen des vorläufigen Sachwalters/vorläufigen Insolvenzverwalters Berücksichtigung von Verhandlungsergebnissen mit Banken Verhandlungsergebnisse mit Banken Verhandlungsergebnisse mit Arbeitnehmern Verhandlungsergebnisse mit Lieferanten Verhandlungsergebnisse mit Kunden Verhandlungsergebnisse mit dem Pensionssicherungsverein (PSVaG) Die Bedeutung des Insolvenzgerichts für den Erfolg des Verfahrens Überzeugungsarbeit und Absprachen mit dem Gericht Einbindung des Gerichts in den weiteren Ablauf des Verfahrens Rolle des Gerichts bei der Planerstellung Weitere Vorgehensweise bis zur Verfahrensaufhebung Rechtsmittel gegen den Insolvenzplan Hürden durch das Gericht

6 19. Weiterentwicklung des Plans während des Verfahrens Berücksichtigung von Verhandlungen mit dem (vorläufigen) Sachwalter Einigung auf Planstrukturen Diskussion unterschiedlicher Sanierungsansätze Behandlung der Ergebnisse des Gutachtens des vorläufigen Verwalters (Liquidationswerte) Abstimmung mit dem vorläufigen Sachwalter über die Planstruktur Diskussion über unterschiedliche Sanierungsansätze Inhalte des Insolvenzgutachtens Vergütung des (vorläufigen) Sachwalters Die Besonderheiten der Insolvenzantragstellung nach neuem Recht Einleitung Ordnungsgemäße Antragstellung Glaubhaftmachung von Forderung und Eröffnungsgrund Gläubigerantrag Schuldnerantrag Rechtliches Interesse Drohende Zahlungsunfähigkeit Eigenverwaltung und Schutzschirmverfahren Rücknahme des Antrags Einleitung und Durchführung des Verfahrens bei der Emil Aue AG Vorüberlegungen Vorabstimmung mit den Gesellschaftern Vorabstimmung mit den sonstigen Stakeholdern Factoringgesellschaft Banken Insolvenzgericht

7 22. Antragstellung Vorgespräche, Umfang und Zulässigkeit nach dem ESUG Abstimmung mit dem vorläufigen Gläubigerausschuss Abstimmungsprozess mit dem Gericht Abwahl des vorläufigen Verwalters Stakeholderinformationen/Presse Einreichung des Insolvenzantrages bei Gericht Einstieg eines Investors bei der Emil Aue AG Insolvenzgeldvorfinanzierung Einführung Insolvenzgeldvorfinanzierung im Schutzschirmverfahren ( 270b InsO) Hinweise für die Praxis Begründung von Masseverbindlichkeiten Fazit Maßnahmen nach Eröffnung des Verfahrens und weiterer Verfahrensablauf bis zur Planbestätigung Forderungsanmeldung Adressat der Forderungsanmeldung Anmeldeberechtigte Gläubiger Inhalt der Forderungsanmeldung Grund" der Forderung Betrag" der Forderung Form der Forderungsanmeldung Anmeldefrist Prüfung der Forderungen Vorbereitung von Abstimmungs- und Erörterungstermin Durchführung von Abstimmungs-und Erörterungstermin Terminbestimmung und Ladung Stimmrechte der Gläubiger Obstruktionsverbot Zustimmung der nachrangigen Insolvenzgläubiger

8 Zustimmung der Anteilsinhaber Zustimmung des Schuldners Bestätigung des Insolvenzplans/Wirkung des bestätigten Plans Rechtsmittel gegen den Insolvenzplan Vollstreckung aus dem Insolvenzplan Aufhebung des Insolvenzverfahrens Überwachung der Planerfüllung Der Debt-Equity-Swap - Wenn aus Gläubigern Gesellschafter werden Überblick Das Verfahren zur Umwandlung von Forderungen in Anteils- und Mitgliedschaftsrechte Die Umsetzung des DES in einem Insolvenzplan Bewertung der Sacheinlage im Insolvenzplan Der Ablauf des DES im Insolvenzplanverfahren Willensbildung, Gruppenbildung und Abstimmung Voraussetzung für die Annahme des Plans Rechtsschutzmöglichkeiten Formulierungsbeispiele für die Abbildung im gestaltenden Teil des Insolvenzplans Vereinfachte Kapitalherabsetzung unter gleichzeitiger Kapitalerhöhung bei einer GmbH Formulierungsbeispiel für die Übernahmeerklärung als Anlage zum Insolvenzplan Vereinfachte Kapitalherabsetzung unter gleichzeitiger Kapitalerhöhung bei einer AG Formulierungsbeispiel für einen Zeichnungsschein bei Kapitalerhöhung gegen Sacheinlage als Anlage zum Insolvenzplan Formulierungsbeispiel für den Einbringungsvertrag im Insolvenzplan einer GmbH (Auszug) Formulierungsbeispiel für eine Minderheitenschutzklausel

9 27. Die Bilanz und GuV-Rechnung in der Planinsolvenz und Eigenverwaltung Integrierte Sanierungsplanung Planannahmen unter Berücksichtigung insolvenzspezifischer Besonderheiten Planungsprämissen Liquidationsrechnung Insolvenzplanrechnung Übertragende Sanierung Integrierte Unternehmensplanung zur Steuerung des Unternehmens Anpassung des Forecast Tools zur Unterstützung der Vorgehensweise Professionelles Working-Capital-Management zur Liquiditätssicherung in der Insolvenz Grundlagen des Working-Capital-Managements in der Insolvenz Module des Working-Capital-Managements Debitorenmanagement Kreditorenmanagement Vorratsmanagement Fazit Steuern im Insolvenzplanverfahren Vermeidung der Steuerbarkeit von Sanierungsgewinnen Einleitung Aktuelle Rechtsgrundlage Voraussetzungen der Billigkeitsmaßnahmen nach dem Sanierungserlass Unternehmensbezogene Sanierung Sonstige Begünstigungsvoraussetzungen Ermittlung des Sanierungsgewinns der Höhe nach Rechtsfolge Verfahren Zuständigkeit Praktisches Erfordernis der verbindlichen Auskünfte

10 Vorgehensweise und praktische Probleme bei der Einholung der verbindlichen Auskunft Kosten der verbindlichen Auskünfte Grundsätzliche Cebührenpflicht Gebührenhöhe Fazit Umsatzsteuer im Insolvenzplanverfahren Einleitung Alte Rechtslage Neue Rechtslage: Verstärkung des Fiskus als Steuergläubiger Neue Grundsätze des BFH Neue Auffassung der Finanzverwaltung Fazit 213 Auszug Insolvenzordnung 215 Stichwortverzeichnis