Erlass für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass) vom

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1 Erlass für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass) vom

2 Schutzgebietssystem Natura 2000 Natura Gebietsausweisung für: -FFH-Gebietefür: FFH-Anhang I-Lebensräume und FFH-Anhang II-Arten - Vogelschutzgebiete für: VRL-Anhang I-Arten und wandernde Vogelarten

3 FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) FFH-Verträglichkeit von Projekten ( 34 Abs. 1 BNatSchG) - Projekte sind Vorhaben, die sich negativ auf Erhaltungsziele und Schutzzweck von Natura 2000-Gebieten auswirken können 3-stufiges Prüfverfahren I. Vorprüfung (Screening): Lässt sich eine erhebliche Beeinträchtigung offensichtlich ausschließen? II. Vertiefende Prüfung: Kommt es zur erheblichen Beeinträchtigung trotz Schadensbegrenzungsmaßnahmen? III. Ausnahmeprüfung: Zwingende Gründe? Zumutbare Alternativen? Kohärenzsicherungsmaßnahmen?

4 Tabubereiche und Tabuflächen in Bereichen für den Schutz der Natur (BSN) keine Ausweisung von Gebieten für Windenergienutzung in Nationalparken, nationalen Naturmonumenten, Naturschutzgebieten, geschützten Landschaftsbestandteilen und geschützten Biotopen keine Standorte für WEA in FFH- und Vogelschutzgebieten keine Standorte für WEA Repowering unter Umständen, wenn keine erhebliche Beeinträchtigung

5 8.1.4 Abstände zu naturschutzrechtlich bedeutsamen Gebieten Nationalparke, Nationale Naturmonumente, Naturschutzgebiete, flächenhafte Naturdenkmale, FFH-Gebiete, gesetzlich geschützte Biotope und geschützten Landschaftsbestandteile: in Abhängigkeit von den Erhaltungszielen und dem Schutzzweck des Gebietes (Einzelfallbetrachtung) Schutzgebiete für Fledermäuse/Vögel und Europäische Vogelschutzgebiete (VSG): Pufferzone i.d.r. 300m im Einzelfall niedrigerer oder höherer Abstand (abhängig von Erhaltungszielen/Schutzzweck; z.b. windenergie-sensible Vögel größerer Abstand) Verweis auf VV-Habitatschutz ( )

6 Artenschutzbestimmungen Artenschutzbestimmungen gelten u.a.für: - FFH-Anhang IV-Arten und europäische Vogelarten Zugriffsverbote u.a. ( 44 Abs. 1 BNatSchG): Ausnahme von den Verboten ( 45 Abs. 7 BNatSchG):

7 Artenschutzprüfung (ASP) 3-stufiges Prüfverfahren I. Vorprüfung (Screening): Ist es möglich, dass Zugriffsverbote ausgelöst werden? II. Vertiefende Prüfung: Kommt es zu Verstoß gegen Verbote trotz vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen? III. Ausnahmeprüfung: Zwingende Gründe? Zumutbare Alternativen? Erhaltungszustand der Arten?

8 Windenergie-Erlass (11. Juli 2011) Artenschutz Verweis auf Handlungsempfehlung Artenschutz/Bauen ( ) Verweis auf Erlass Artenschutz im BImSchG-Verfahren ( ) Verweis auf VV-Artenschutz ( )

9 Arbeitshilfen zu Natura 2000 und Artenschutz 1.) Verwaltungsvorschrift VV-Habitatschutz und VV-Artenschutz - Definition der unbestimmten Rechtsbegriffe - Klärung von Verfahrensfragen und Zuständigkeiten Veröffentlichung per Runderlass im April 2010 Infoservice MKULNV 0211/ ) FIS FFH-Arten und europäische Vogelarten in Nordrhein-Westfalen Internet: ffh-arten/de/start LANUV-homepage: Infosysteme Naturschutz Artenschutz

10 Windenergie im Wald in NRW

11 Windenergieerlass 11. Juli 2011, Ziffer im Wortlaut Die Ausweisung von Gebieten für die Windenergienutzung in Waldbereichen kommt nach Maßgabe des Zieles B.III.3.2 des LEP NRW in Betracht. Bei Einhaltung der dort genannten Bedingungen eignen sich für eine Ausweisung von Gebieten für die Windenergienutzung beispielsweise Kahlflächen im Wald aufgrund von Schadensereignissen; eine Ausweisung kommt nicht in Betracht, wenn es sich um besonders wertvolle Waldgebiete (insbesondere standortgerechte Laubwälder, Prozessschutzflächen) handelt. Näheres regelt der Leitfaden Windenergie im Wald.

12 Leitfaden Windenergie im Wald - derzeit in der Verbändebeteiligung - Planerische Rahmenbedingungen für Windenergie: LEP, Regionalplan; Bauleitplanung; Technische Voraussetzungen für WEA im Wald: z. B. Windhöffigkeit; Höhe der Anlage; Zuwegung; Kranstellfläche Bewertungskriterien für Inanspruchnahme von Wald Realisierte Beispiele im Wald: Kreis Siegen-Wittgenstein Waldbesitzstruktur, regionale Wertschöpfung und Betreibermodelle

13 Bewertungskriterien der Forstbehörde bei Prüfung der Waldinanspruchnahme Genügend Wind um rentabel zu wirtschaften; möglichst kurze Transportwege (Anbindung ans Netz); Nabenhöhe im Wald grundsätzlich höher wegen Turbulenz; Waldinanspruchnahme so gering wie möglich einschließlich der Zuwegung und Kranstellfläche sowie der notwendigen Netzanbindung Waldanteil Gemeinden Alter und Art der Wälder Ökologische Funktion der Wälder Erholungsfunktion der Wälder Nutzfunktion der Wälder, Forstliche Belange Dritter Kompensation für umgewandelte Waldfläche durch z.b. Neuanlage von Wald oder Aufwertung vorhandener Waldbestände, Waldrandgestaltung,Sukzession

14 Weitere wesentliche Kriterien zur Beurteilung von WEA im Wald Naturschutzaspekte: Tabuflächen WEA-Erlass; FFH- Gebiete, Vogelschutzgebiete; Wildnisgebiete, Prozessschutzflächen; Artenschutzaspekte, z.b. Gefährdung von Großvogelarten wie Schwarzstorch und Rotmilan, Fledermausarten; Vogelzug; Minderungsmaßnahmen; Landschaftsbild, Erholung, Tourismus Veränderung des Landschaftsbildes, Visualisierung auf regionaler und lokaler (Gemeinde-) Ebene

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