Amtliche Bekanntmachung
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- Gottlob Ursler
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1 Amtliche Bekanntmachung Bekanntmachung und Offenlegung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Großenlüder für das Haushaltsjahr 2011 und des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Gemeindewerke Großenlüder, für das Wirtschaftsjahr 2011 Haushaltssatzung der Gemeinde Großenlüder für das Haushaltsjahr 2011 Aufgrund der 114 a ff der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 24. März 2010 (GVBl. I. S. 119) hat die Gemeindevertretung am folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird im Ergebnishaushalt im ordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf im außerordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf mit einem Fehlbedarf von ,00 EUR ,00 EUR 350,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR, im Finanzhaushalt mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf ,00 EUR und dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR ,00 EUR mit einem Finanzmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres von ,00 EUR festgesetzt.
2 2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2011 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf EUR festgesetzt. Die Aufnahme des festgesetzten Kreditbetrages wird dem Gemeindevorstand übertragen. 2 a Zur Förderung der Neuerrichtung einer Pflegeeinrichtung im Ortsteil Bimbach wird vom Land Hessen, Hess. Sozialministerium, ein Förderkredit von gewährt. Die Abwicklung vom Land Hessen muss über die Gemeinde Großenlüder mit einer Weitergabe des Darlehens erfolgen. Das Land Hessen gewährt der Gemeinde Großenlüder dieses Förderdarlehen von mit der Weiterreichungsverpflichtung an den Förderempfänger. Das Darlehen wird in gleicher Höhe als Einzahlung und Auszahlung veranschlagt. Die Aufnahme des Darlehens wird dem Gemeindevorstand übertragen. 3 Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 zur Leistung von Ausgaben in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf EUR festgesetzt. 4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2011 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf EUR festgesetzt. 5 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgesetzt 1. Grundsteuer a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 260 v. H. b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf 260 v. H. 2. Gewerbesteuer auf 320 v. H. 6 Es gilt der von der Gemeindevertretung als Teil des Haushaltsplans beschlossene Stellenplan.
3 W i r t s c h a f t s p l a n Wirtschaftsjahr 2011 Gem. 15 des Eigenbetriebsgesetzes in der derzeit gültigen Fassung hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Großenlüder am folgenden Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gemeindewerke Großenlüder für das Wirtschaftsjahr 2011 beschlossen: 1 Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011 wird wie folgt festgesetzt: im Erfolgsplan in dem Ertrag auf = in dem Aufwand auf = im Vermögensplan in der Einnahme auf = in der Ausgabe auf = Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2011 zur Finanzierung von Ausgaben erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 3 Verpflichtungsermächtigungen werden keine veranschlagt. 4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2011 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben des Eigenbetriebes in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt. 5 Es gilt die von der Gemeindevertretung als Teil des Wirtschaftsplanes 2011 beschlossene Stellenübersicht.
4
5 Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 der Gemeinde Großenlüder sowie der Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Gemeindewerke Großenlüder und die Genehmigung des Landrats des Landkreises Fulda zur Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen und der Aufnahme der vorgesehenen Kredite vom 30. März 2011 werden hiermit gem. 114 d i. V. mit 97 Abs. 5 HGO öffentlich bekannt gemacht. Gleichzeitig wird bekannt gemacht, dass der Haushaltsplan mit seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2011 und der Wirtschaftsplans 2011 während der Servicezeiten in der Zeit vom Montag, dem bis einschl. Dienstag, dem , im Zimmer 14 oder im Zimmer 13 (Amt für Steuern und Finanzen) der Gemeindeverwaltung Großenlüder, St.-Georg-Str. 2, zu jedermanns Einsicht ausliegt. Die Servicezeit umfasst folgende Zeiträume: Montag und Mittwoch Dienstag und Donnerstag Freitag von bis Uhr von bis Uhr von bis Uhr von bis Uhr von bis Uhr Großenlüder, 19. Mai 2011 Der Gemeindevorstand gez. Werner Dietrich Werner Dietrich Bürgermeister Az.: /029211
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