Der Zins im Bereicherungsrecht

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1 Christoph Schäfer Der Zins im Bereicherungsrecht Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung im Fall der Anlage rechtsgrundlos erlangten Geldes Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhalt: Literaturverzeichnis 11 A. Einleitung 19 B. Grundlagen 21 I. Grundfiinktion des Bereicherungsrechts 21 II. Trennungslehre oder Einheitskonzeption? Entwicklung bis zur Kodifikation des BGB Kodifikation des Bereicherungsrechts im BGB Erste Entwicklung nach Inkrafttreten des BGB Trennungslehre 24 III. Gegenständliche Orientierung oder Vermögensorientierung? 27 /. Sicht des historischen Gesetzgebers Heutiges Meinungsspektrum Bevorzugung der Gegenstandsorientierung 30 C. Rechtsprechungsanalyse 33 I. Die Rechtsprechung in Fällen, in denen das erlangte Geld dauerhaft beim Bereicherungsschuldner verbleiben sollte: 33 /. Rechtsprechung des Reichsgerichts Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte Zusammenfassung 40 II. Die Rechtsprechung in Fällen, in denen das erlangte Geld als Darlehen hingegeben worden ist: Rechtsprechung des Reichsgerichts Rechtsprechung des BGH Zusammenfassung 45 III. Stellungnahme 45 D. Zinsansprüche im Falle der rechtsgrundlosen Erlangung einer Geldsumme 49 I. Erster Fall: Erlangtes Geld bleibt ungenutzt. 49 II. Zweiter Fall: Verzinsliche Anlage erlangten Geldes Sind erlangte Zinsen Nutzungen nach 8181 BGB? Kritik an der ablehnenden A uffassung 51

3 3. Exkurs: Gleichsetzung von Bargeld und Buchgeld Sind die Zinsen nach 8181 BGB herauszugeben? 54 a) Kritik an der von Canaris vorgeschlagenen Zinshöhe 54 b) Kritik an Canaris Vorschlag als solchem 55 III. Dritter Fall: Anlage erlangten Geldes in Wertpapiere etc Herrschende Meinung: Keine Herausgabe des commodum ex negotiatione Die Gegenansicht: Der Veräußerungserlös ist nach 8181 BGB herauszugeben Berücksichtigung der Gewinne über BGB? - Der subjektive Wertbegriff Kritik an der subjektiven Theorie und Stellungnahme Stellungnahme zur Frage der Herausgabe des commodums 70 IV. Vierter Fall: Zinsersparnis durch Einsatz des erlangten Geldes zur Tilgung einer Verbindlichkeit Erster Unterfall: Tatsächlich ersparte Zinsen als Nutzungen i. S. d. 818 BGB? 72 a) Ersparte Zinsen als Erlangtes i. S.d BGB? 73 b) Sind ersparte Zinsen unter 818 BGB zu subsumieren? 73 aa) Ansichten in der Literatur 74 bb) Stellungnahme zu den ablehnenden Argumenten 76 cc) Gebotenheit der Berücksichtigung ersparter Zinsen 77 (a) Einordnung als commodum ex negotiatione? 78 (b) Ersparte Zinsen als Nutzungen 81 c) Umfang der Herausgabe: 82 aa) Gleichsetzung mit erlangten Zinsen 83 bb) Nutzungsdefinition nach dem objektiven Wert 84 cc) Nutzungsdefinition nach dem subjektiven Wert 84 dd) Zwischenergebnis 89 ee) Höhe der Zinspflicht 90 ff) Korrektur der Haftung des gutgläubig Bereicherten 91 d) Ergebnis zum ersten Unterfall Zweiter Unterfall: Zinsersparnis infolge der Vermeidung einer Darlehensaufnahme 92 V. Berücksichtigung der Bemühungen des Bereicherten Berücksichtigung innerhalb des Nutzungsbegriffs oder als Gegenanspruch? Umfang der Berücksichtigung Ergebnis zu V. 100 VI. Ergebnis zu D. 100

4 E. Zinsansprüche im Falle der rechtsgrundlosen Darlehenshingabe 101 I. Allgemeines 101 II. Das.Erlangte'im Sinne des 812 BGB Keine Differenzierung zu den Fällen des dauerhaften Verbleibs? Die sog. Ersparnistheorie Die Nutzung als das,erlangte' Die Nutzungsmöglichkeit als das.erlangte' Ergebnis zu II. 111 III. Die Verzinsungspflicht in den verschiedenen Fallkonstellationen Erster Fall: Darlehenssumme, aber keine Zinsen erlangt Zweiter Fall: Darlehenssumme zinsbringend angelegt Dritter Fall: Darlehenssumme anderweitig verwendet 112 IV. Vergleich zu den Fällen des 8181 BGB 112 V. Umfang des Wertersatzanspruchs aus 818II BGB 114 VI. Der Einwand der Entreicherung nach 818III BGB 115 VII. Ergebnis zu E. 118 F. Besondere Problemkreise 119 I. Zinsansprüche gegen den verschärft Haftenden 119 /. Untergeordnete Bedeutung des 820II BGB Auf die bereicherungsrechtliche Geldschuld anwendbare Vorschriften 121 a) 279 BGB als,allgemeine Vorschrift' 121 b) Der Grundfall: Verschärfte Haftung für eine Stückschuld 122 c) Anwendung der 291, 292 BGB auf die Geldschuld 122 d) Anwendung des 279 BGB auf die Geldschuld 124 e) Zwischenergebnis Höhe der Zinsansprüche gegen den verschärft haftenden Bereicherungsschuldner 128 a) Höhe der Zinspflicht nach 291 BGB 128 b) Analoge Anwendung der 292, 987IIBGB? 130 c) Ausnahmefall: Handelsgeschäft Ergebnis zu I. 131 II. Das Verhältnis verschiedener Zinsansprüche untereinander 132

5 III. Zinsansprüche im Falle eines sittenwidrigen Darlehens - der Kondiktionsausschluß des 817 S. 2 BGB Allgemeines zur Norm des 817 S. 2 BGB 13 5 a) Normzweck 136 b) Anwendungsbereich Zinsansprüche 139 a) Befürwortende Stimmen 139 b) Ablehnende Auffassung 142 c) Stellungnahme Ergebnis zu III. 144 IV. Der bereicherungsrechtliche Zinsanspruch im Prozeß Spezifisches Problem bei der Beweisführung Schätzung in der Rechtsprechung Stellungnahme zur Rechtsprechung Die Frage nach dem, Ob' der Zinsziehung Der Umfang der Zinsziehung Ergebnis zu IV. 157 V. Die Pflicht zur Verzinsung bei bereicherungsrechtlichen Ansprüchen gegen die öffentliche Hand Ansichten in der Rechtsprechung Standpunkt in der Literatur Umfang der vermuteten Zinspflicht Ergebnis zu V. 166 G. Auswirkungen der Schuldrechtsreform 167 I. Grundlagen 167 II. Änderungen gegenüber dem vormals geltenden Recht Die unmittelbaren Auswirkungen Die mittelbaren Auswirkungen 170 a).geldbleibt Geld' 170 b) Rücktrittsrecht und Wertersatzpflicht 170 c) Der Nutzungsbegriff der Rücktrittsvorschriften 172 d) Keine grundsätzliche Verzinsung 172 e) Ausschluß der Nutzungsbestimmung nach dem Mietwert? 173 III. Ergebnis zu G. 174 H. Schlußbetrachtung