Die Herausgabe des Verletzergewinnes

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1 Die Herausgabe des Verletzergewinnes Von Dr. Alexander Zahn Cari HeymannsVerlag

2 Vorwort Abkiirzungen A. Einleitung 1 B. Die verschiedenen Zahlungsansprùche gegen Verletzer von Immaterialgiiterrechten 5 I. Geschâftsfûhrungsansprûche 5 II. Bereicherungsanspriiche 7 III. Schadensersatzanspriiche 9 1. Anspruchsgrundlagen 9 2. Unterscheidung konkrete/abstrakte Schadensberechnung Konkrete Schadensberechnung Abstrakte Schadensberechnung 13 C. Dogmatische Einordnung der Verletzergewinnund der Lizenzanalogiemethode 15 I. Normierung der Begriffe 15 II. Anwendungsbereiche Patent- und Gebrauchsmusterrecht Geschmacksmusterrecht Markenrecht Verletzung von UWG-Vorschriften Namens-AFirmenrecht Allg. Persônlichkeitsrecht/ Recht am eigenen Bild Urheberrecht 20 III. Ausgestaltung der Anspriiche durch die Rechtsprechung Gemeinsame Grundsâtze Lizenzanalogie Verletzergewinnherausgabe 23 IV. Griinde fur die Zulassung dieser Methoden 24 V. Dogmatische Einordnung Gewohnheitsrecht aIS.2GeschmMG/97IS.2UrhGanalog II, 681 S. 2, 667 BGB analog Anspruch eigener Art ZPO Bereicherungsrechtliche Ansàtze 29 a. Bereicherungsrechtliche Grundlagen 30 b. Umfang des Herausgabeanspruchs 31 c. Eingriffserwerb 35 V XI VII

3 d. 818 IBGB: Gewinn als Nutzung 36 e S. 1 BGB 40 f ,818 IV, 285 BGB n.f., 281 BGB a.f 42 g. 852 S. 1 BGB n.f., 852 III BGB a.f 43 h. Zwischenergebnis ff BGB analog II S. 2 PatG 1981 und 24 II S. 2 GebrMG Schadensersatzrechtliche Ansâtze 45 a. Schadensersatzrechtliche Grundlagen 45 1) Zweck des Schadensersatzrechtes 46 2) Schadensbegriff und Schadensberechnung 47 3) Zwischenergebnis 53 b. Anspruch auf angemessene Lizenzgebiihr und Verletzergewinn als Schadensersatzanspruch 54 1) Argumente fur eine schadensersatzrechtliche Einordnung 54 2) Einordnung in das schadensersatzrechtliche System 62 a) Wertminderung 63 b) Entgangener Gewinn gemâfi 252 BGB 68 (1) Rechtsprechung 69 (2) 252 S. 2 BGB Getroffene Anstalten und Vorkehrungen 73 (3) 252 S. 2 BGB Gewôhnlicher Lauf der Dinge 76 (4) 252 S. 2 BGB Weitergehende abstrakte Schadensberechnung 82 (i) AUgemeines zur abstrakten Schadensberechnung.. 82 (ii) Verletzergewinnherausgabe und Lizenzanalogie als abstrakte Berechnungsmethoden zur Ermittlung des entgangenen Gewinnes 84 c) Entgangener Vorteil 89 (1) Argumente fur eine derartige Einordnung 90 (2) Merkmale der Berechnungsmethoden Zwischenergebnis Dogmatische Einordnung nach Erlass der EU-Richtlinie 2004/48/EG 96 D. Die Herausgabe des Verletzergewinnes 99 I. Anwendungsbereich 99 II. Ermittlung des Verletzergewinnes Grundsâtze fur die Ermittlung Gewinnermittlung 100 a. AUgemeines 100 1) Das betriebliche Rechnungswesen 100 2) Grundbegriffe des betrieblichen Rechnungswesens 102 b. Grundlagen der Kostenrechnung 103 1) AUgemeines 103 2) Kostenrechnungssysteme 103 3) Kostenarten 105 a) AUgemeines 105 VIII

4 Inbalt b) Spezielle Kostenarten 107 4) Kostentràgerrechnung 109 5) Einordnung des Verletzergewinnes in das betriebliche Rechnungswesen 110 c. Erlôsermittlung 111 a) Ein-/Mehrprodukte-Sortiment 111 b) Umsatzsteuer 111 c) Hypothetische Erlôse 112 d) Ursachlichkeit anderer Faktoren 112 d. Kostenermittlung 113 1) Grundsâtze 113 2) Beriicksichtigung der einzelnen Kostenarten 116 a) Einzelkosten 116 b) Gemeinkosten 116 c) Sondereinzelkosten 123 d) Kalkulatorische Kosten 123 e) Innerbetriebliche Leistungsverrechnung 124 e. Ermittlung des herauszugebenden Gewinnes 124 1) Gemeinsame Grundsâtze fur aile Anspruchsgrundlagen 125 a) Ursachlichkeit anderer Faktoren 125 (1) Grundsatz 125 (i) Aufteilung des Absatzes 128 (ii) Aufteilung des Umsatzes 130 (iii) Zwischenergebnis 131 (2) Ermittlung der Verursachungsanteile 132 (i) Art des jeweiligen Produktes 132 (ii) Vergleich verletzende/nicht verletzende Produktion 132 (iii) Grundsâtze zur Gesamtvorrichtung 136 (iv) Behauptungs-/Beweislast 137 (v) 287 ZPO 137 b) Mittelbar verursachte Gewinne 137 (1) Absatzbeeinflussung anderer Produkte 138 (2) Gewinn-Gewinn 138 (3) Zinsen 139 c) Verlustersparnis als Gewinn 139 d) Nachtrâgliche Gewinnschmâlerung 140 2) Besonderheiten der einzelnen Anspruchsgrundlagen 140 a) Patentrecht/Gebrauchsmusterrecht 140 (1) Mitursâchlichkeit anderer Faktoren fur den Gewinn (2) Mittelbar erzielte Gewinne 142 b) Kennzeichenrecht 143 (1) Ursachlichkeit anderer Faktoren fur den Gewinn 143 (2) Mittelbar erzielte Gewinne 145 c) Geschmacksmusterrecht 145 d) UWG 146 e) Urheberrecht 146 IX

5 f. Gewinnermittlung in Sonderfâllen 147 1) Gewinne in der Verletzerkette 147 a) Die Verletzerkette 148 b) Zugriffsmôglichkeiten auf den einzelnen Stufen 148 (1) Problemstellung 148 (2) Die verschiedenen Ansichten 149 (i) Literatur 149 (ii) Rechtsprechung 154 (3) Lôsungsvorschlag 157 (i) Vorgaben aus der dogmatischen Einordnung 157 (ii) Haftung der Kettenmitglieder dem Grunde nach (a) Zuerst Berechnung anhand der angemessenen Lizenzgebùhr 159 (b) Zuerst Berechnung anhand des Verletzergewinnes 164 (c) Zuerst Berechnung des konkret entgangenen Gewinnes 172 (iii) Haftung der Kettenmitglieder der Hôhe nach 172 2) Gewinne durch mittelbare Verletzungshandlungen 188 III. Hilfsanspriiche Geltende Regelung EU-Richtlinie 2004/48/EG 205 E. Zusammenfassung und Ausblick 209 Literatur 213 Gerichtsentscheidungen 223 Sachregister 233

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