Zukunft durch Zusammenarbeit. Ministerialrätin Helene Stegmann

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1 Zukunft durch Zusammenarbeit Ministerialrätin Helene Stegmann

2 Seite 2 Überblick - Regionalkonferenzen - Kernbotschaften des Positionspapiers - Folgerungen aus dem Papier

3 Seite 3 Regionalkonferenzen Regierungserklärung von Herrn Staatsminister Helmut Brunner im April 2012: Gemeinsam mit den Kommunen werden Zukunftsperspektiven für den ländlichen Raum im Jahr 2030 erarbeitet. Entwurf eines Positionspapiers als Diskussionsgrundlage durch eine Arbeitsgruppe im Staatsministerium, die sich auf vorhandene Papiere gestützt hat. In 10 Regionalkonferenzen (1-2 je Regierungsbezirk) wurde das Papier diskutiert, konkretisiert und weiterentwickelt

4 Regionalkonferenzen Seite 4 Amt für Ländliche Entwicklung Ort Datum Oberbayern Rosenheim Niederbayern Grafenau für den Bayerwald, Landau a. d. Isar für die Kommunen südlich der Donau Oberpfalz Wernberg Oberfranken Thurnau Mittelfranken Neustadt an der Aisch Unterfranken Leidersbach, Ortsteil Rossbach Schwaben Bergrheinfeld Allmannshofen für Nord- und Mittelschwaben Dietmannsried für das Allgäu

5 Seite 5 Regionalkonferenzen: Konferenzen im Zeitraum Januar bis Oktober 2013 Insgesamt ca Teilnehmerinnen und Teilnehmer, u.a. Mitglieder aus Staatsregierung und Landtag, Regierungspräsidenten, Präsident und Geschäftsführer des Bay. Gemeindetags, 29 Landräte, 470 Bürgermeister, weitere 50 Gemeindevertreter, Träger öffentlicher Belange, Vertreter kirchlicher, sozialer, kultureller, und wissenschaftlicher Einrichtungen.

6 Seite 6 Ablauf der Regionalkonferenzen: Begrüßungsreden, Impulsreferate und anschließend brachten sich die TeilnehmerInnen in einem Markt der Ideen aktiv ein. Die Arbeit zu den einzelnen Leitlinien fand in der Regel an verschiedenen Standorten in den jeweiligen Räumlichkeiten statt; die Teilnehmer ordneten sich den Themen zu, die ihnen am wichtigsten waren.

7 Seite 7 Ablauf der Regionalkonferenzen: Ergebnisse durch Moderatoren schriftlich festgehalten Dauer der Konferenzen: etwa 3-3,5 Stunden

8 Seite 8 Fazit Großes Interesse Hohe Diskussionsbereitschaft Konstruktive Atmosphäre Fruchtbares Zusammenwirken Verschiedenste Blickwinkel flossen ein durch Kommunen, Fachbehörden, Fach- und Interessensverbände, erfahrene Planungsbüros und ALE Noch mehr Zeit für die Gruppenarbeiten wäre wünschenswert gewesen

9 Seite 9 Ergebnisse Auswertung durch die Abteilung Stadt- und Regionalentwicklung der Universität Bayreuth und die Beratungsgenossenschaft KlimaKomEG unter Leitung von Herrn Prof. Dr. Miosga. Die Ergebnisse wurden mit dem Bayerischen Gemeindetag abgestimmt. Die anderen Ressorts wurden über die Ergebnisse informiert. Sie finden die Ergebnisse in detaillierter Form im Internet unter und auf unter Aktuelle Meldungen

10 Seite 10 Leitlinien 1. Attraktiv und vital in allen Regionen 2. Bildung und Arbeitsplätze Basis für ein Leben auf dem Land 3. Mobilität und Erreichbarkeit 4. Land schafft Energie 5. Heimat erhalten und gestalten 6. Flächen sparen und Ortskerne entwickeln

11 Seite 11 Kernbotschaften des Positionspapiers Stärkung ländlicher Regionen ist oberstes Gebot zur Verwirklichung des Verfassungsziels der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse Große Herausforderungen für den ländlichen Raum, aber auch zahlreiche Qualitäten und Potenziale vorhanden Ziel der Entwicklung ist es eine hohe Wohn- und Lebensqualität zu schaffen und in zumutbarer Entfernung Zugang zu Arbeit, Bildung, Kultur sowie zu Einrichtungen und Dienstleistungen der Daseinsvorsorge zu ermöglichen

12 Seite 12 Kernbotschaften Gewährleistung einer flächendeckenden Breitbandversorgung und Mobilfunknetzabdeckung Ländliche Räume müssen noch mehr zu attraktiven Bildungslandschaften werden Vitale und attraktive Dörfer haben lebendige Ortskerne. Stärkung der Innenentwicklung. Ansprechende Nahversorgung, Kommunikationszentren und soziale Infrastruktureinrichtungen erhalten bzw. wieder schaffen. Ortsbildprägende Gebäude und Ensembles erhalten.

13 Seite 13 Kernbotschaften Sanfter, naturverträglicher und qualitätsvoller Tourismus bringt mehr Wertschöpfung in ländliche Räume Mobilität und Erreichbarkeit für alle Altersgruppen sind Schlüsselqualitäten. Neue flexible Mobilitätsformen können individuelle und öffentliche Verkehrsmittel ergänzen. Sie steigern die Attraktivität ländlicher Räume. Leistungsfähige Wegenetze stellen die Lebensadern ländlicher Räume dar. Interkommunal abgestimmte Konzepte für die künftige Ausgestaltung und einen multifunktionalen Ausbau sicher den Zugang zu Fluren und Wäldern.

14 Seite 14 Kernbotschaften Wachsende Bedeutung der Land und Forstwirtschaft, die einer nachhaltigen Erzeugung und einer artenreichen Kulturlandschaft verpflichtet und einen wichtigen Beitrag zur Sicherung und Stärkung der biologischen Vielfalt leistet Nutzung erneuerbarer Energien in dezentralen Strukturen und in Bürgerhand eröffnet Möglichkeiten der regionalen Wertschöpfung.

15 Seite 15 Kernbotschaften Aktiv gelebtes Brauchtum und Traditionen, verbunden mit Offenheit für neue Kulturangebote schaffen regionale Identitäten, stärken den Gemeinschaftsgeist und die Identifikation mit der Heimat. Eigeninitiative, Eigenverantwortung, ehrenamtliches Engagement und aktive Beteiligung der Bürger muss weiterhin gestärkt und unterstützt werden.

16 Seite 16 Kernbotschaften Ländliche Räume bieten Möglichkeiten für ein Gutes Leben jenseits der Betriebsamkeit der Metropolen mit sinnstiftenden Freizeitaktivitäten, Kultur- und Naturgenuss Ländliche Räume haben die Chance, regionale Stoffkreisläufe und Wertschöpfungsketten zu entwickeln. Dies führt zu ökonomischen Entwicklungsvorteilen und reduziert die Anfälligkeit gegenüber zukünftigen Krisen.

17 Widerspruche und Konfliktkonstellationen Seite 17 Erhalt der Kulturlandschaft vs Nutzung nachwachsender Rohstoffe Dezentrale Wertschöpfung aus erneuerbaren Energie vs Landschaftsschutz Ressourcenschutz und Biodiversität vs ökonomische Nutzungsansprüche an die Landschaft Modernisierung und Konzentration des Wegenetzes vs kommunale Finanzknappheit Innenentwicklung und Flächensparen vs. Eigentumsinteressen Örtliche Anreize zur Attraktivitätssteigerung vs Verschärfung der Situation in anderen Orten

18 Seite 18 Folgerungen aus den Regionalkonferenzen Auf der Basis des Positionspapiers erarbeitet die Verwaltung für Ländliche Entwicklung Leitlinien für ihr eigenes Handeln Regionsspezifische Verdichtung der Leitlinien im Rahmen von ILE (Integrierte Ländliche Entwicklung) und LEADER. Interkommunale Zusammenarbeit noch stärker unterstützen längere Höchstförderdauer von 7 Jahren

19 Seite 19 Folgerungen aus den Regionalkonferenzen Demographische Entwicklung Anpassungsstrategien auf eine zahlenmäßig abnehmende und älter werdende Bevölkerung ausrichten Vitalitätscheck 2.0 Verbesserung der Nahversorgung Sanierung und Umnutzung von Gebäuden Innenentwicklung Initiative ländliches Kernwegenetz: Konzept für ein weitmaschigeres Wegenetz mit höherer Ausbauqualität (Wegebreite und Traglast)

20 Seite 20 Folgerungen aus den Regionalkonferenzen Initiative boden:ständig Bürgerengagement bereichert die Dörfer im ländlichen Raum und macht sie attraktiv

21 Seite 21 Fazit Für das Nebeneinander wachsender, stagnierender und schrumpfender Regionen im ländlichen Raum benötigen wir differenzierte Instrumente und eine intensive Kooperation zwischen den Kommunen, aber auch zwischen Kommunen und Freistaat. Unterstützung insbesondere der kleinen Kommunen in strukturschwachen Regionen durch Finanzmittel und durch Fachkräfte zur Begleitung bei der Planung und der Realisierung von Maßnahmen Konsequente Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips

22 Seite 22 Fazit Eine erfolgreiche Zukunftsgestaltung wird nur in enger Partnerschaft des Freistaats und seiner Verwaltungen mit den ländlichen Gemeinden sowie in vertrauensvoller Zusammenarbeit von Gemeinden in Gemeindeallianzen und Stadt-Land-Partnerschaften und mit der Zivilgesellschaft möglich sein. Diese Querschnittsorientierung erfordert eine verstärkte Zusammenarbeit aller Beteiligten bei der Anwendung bestehender und der Entwicklung neuer Instrumente.