Besteuerung von Unternehmen Band I: Ertrag-, Substanzund Verkehrsteuern

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1 Wolfram Scheffler Besteuerung von Unternehmen Band I: Ertrag-, Substanzund Verkehrsteuern 4., neu bearbeitete Auflage CR Müller Verlag Heidelberg

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIX Erster Teil Einführung Erster Abschnitt Wichtige Begriffe A. Steuer 1 B. Steuerarten 4 С Steuergesetzgebungshoheit 6 D. Steuerertragshoheit 7 E. Steuerverwaltungshoheit 8 F. Steuersubjekt, Steuerschuldner, Steuerzahler, Steuerträger, Steuerdestinatär, Steuergläubiger 9 G. Steuerobjekt, Bemessungsgrundlage 10 H. Steuertarif, Steuersatz 10 Zweiter Abschnitt Merkmale des deutschen Steuersystems A. Fehlen einer eigenständigen Unternehmensbesteuerung 14 B. Dependenzen und Interdependenzen 16 C. Anknüpfung an zivilrechtliche Wertungen 17 D. Wertungsabhängigkeit 18 E. Spezielle steuerliche Ungewissheit 19 Dritter Abschnitt Rechtsquellen 21 Zweiter Teil Die Besteuerung des Erfolgs eines Unternehmens Erster Abschnitt Überblick über die Ertragsteuern und ihre Beziehungen zueinander A. Gemeinsamkeiten 28 B. Unterschiede 29 C. Nebeneinander der drei Ertragsteuern 30 VII

3 Zweiter Abschnitt Einkommensteuer A. Überblick 31 I. Allgemeine Charakterisierung 31 IL Ertragshoheit 33 III. Aufbau des Einkommensteuergesetzes 34 IV. Schema zur Ermittlung der Einkommensteuer 35 B. Persönliche Steuerpflicht (natürliche Personen) 38 I. Unbeschränkte Steuerpflicht 38 IL Beschränkte Steuerpflicht 39 III. Beginn und Ende der Steuerpflicht 39 C. Sachliche Steuerpflicht (Summe der Einkünfte) 40 I. Einkommensbegriff des Einkommensteuergesetzes Fehlen einer theoretischen Leitlinie Einkunftserzielungsabsicht als Voraussetzung der Steuerbarkeit 43 IL Einkunftsarten Bedeutung der richtigen Zuordnung der Einkünfte Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft 46 a) Arten der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 46 b) Arten der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft 46 c) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb 47 d) Besonderheit bei den Einkünften aus Landund Forstwirtschaft Einkünfte aus Gewerbebetrieb 47 a) Arten und Merkmale eines Gewerbebetriebs 47 b) Arten von gewerblichen Einkünften aus laufender Geschäftstätigkeit 50 c) Gewerbliche Einkünfte aus aperiodischen Geschäftsvorfällen 51 d) Besonderheit bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus selbständiger Arbeit 55 a) Merkmale der selbständigen Arbeit 55 b) Arten der Einkünfte aus selbständiger Arbeit 55 c) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit 57 a) Kennzeichen einer nichtselbständigen Arbeit 57 b) Umfang der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit 57 c) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb und den Einkünften aus selbständiger Arbeit 59 d) Besonderheiten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit Einkünfte aus Kapitalvermögen 61 a) Kennzeichen und Umfang der Einkünfte aus Kapitalvermögen 61 VIII

4 b) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb. 62 c) Besonderheiten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung 64 a) Kennzeichen und Umfang der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung 64 b) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb Sonstige Einkünfte isd 22 EStG 66 a) Begriff der sonstigen Einkünfte 66 b) Umfang der sonstigen Einkünfte isd 22 EStG 66 c) Besonderheiten bei den sonstigen Einkünften isd 22 EStG.. 68 d) Abgrenzung der Kriterien für die sieben Einkunftsarten Nicht steuerbare Einkünfte Bedeutung des 24 EStG Unterscheidung zwischen Haupt- und Nebeneinkunftsarten III.Einkunftsermittlungsmethoden Gemeinsame Prinzipien Einteilung der Einkunftsarten nach der Art ihrer Ermittlung Gewinnermittlungsmethoden 76 a) Betriebsvermögensvergleich 76 b) Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben 78 c) Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr 79 d) Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen 79 e) Schätzung nach 162 АО 79 f) Anwendungsbereich der Gewinnermittlungsmethoden 80 g) Gewinnermittlungszeitraum 80 h) Wechsel der Gewinnermittlungsmethode 82 i) Betriebliche Erträge und Aufwendungen (Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben) Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten 87 a) Einkunftsermittlung 87 b) Einnahmen 87 c) Werbungskosten 87 d) Verlustausgleich 90 D. Bemessungsgrundlage (zu versteuerndes Einkommen) 92 I. Zielsetzung 92 IL Sonderausgaben Allgemeines Unbeschränkt abzugsfähige Sonderausgaben Beschränkt abzugsfähige Sonderausgaben Sonderausgaben-Pauschbetrag und Vorsorgepauschale 97 III. Außergewöhnliche Belastungen Allgemeines Typisierte außergewöhnliche Belastungen Nicht typisierte außergewöhnliche Belastungen 99 IX

5 IV. Verlustabzug 100 V. Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter 103 E. Steuertarif (tarifliche und festzusetzende Einkommensteuer) 103 I. Normaltarif 104 II. Progressionsvorbehalt 107 III. Ermäßigter Steuersatz nach einem Multiplikator-Mischtarif 108 IV Ermäßigter Steuersatz als halber durchschnittlicher Steuersatz V Steuerermäßigungen Überblick Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb 113 F. Steuerzahlung 115 G. Veranlagung 116 H. Familienleistungsausgleich 120 I. Kindergeld 120 IL Kinderfreibetrag und Betreuungsfreibetrag 120 III. Haushaltsfreibetrag 122 I. Eigenheimzulage 122 Dritter Abschnitt Körperschaftsteuer A. Überblick 124 I. Allgemeine Charakterisierung 124 IL Ertragshoheit 127 III. Aufbau des Körperschaftsteuergesetzes 128 IV. Schema zur Ermittlung der Körperschaftsteuer 128 B. Persönliche Steuerpflicht (juristische Personen) 129 I. Unbeschränkte Steuerpflicht 129 IL Beschränkte Steuerpflicht 130 III. Steuerbefreiungen 131 IV Beginn und Ende der Steuerpflicht 132 C. Sachliche Steuerpflicht und Bemessungsgrundlage (zu versteuerndes Einkommen) 132 I. Einkommensbegriff des Körperschaftsteuergesetzes 132 IL Abziehbare Aufwendungen Gewinnanteile der persönlich haftenden Gesellschafter einer KGaA Abziehbare Spenden 136 III. Nicht abziehbare Aufwendungen Aufwendungen zur Erfüllung von Satzungszwecken Bestimmte Steuerzahlungen 138 X

6 3. Geldstrafen und ähnliche Aufwendungen Hälfte der Aufsichtsratsvergütungen 139 IV. Steuerfreie Einnahmen 140 D. Steuertarif und Steuerzahlung 141 E. Körperschaftsteuersystem: Halbeinkünfteverfahren 142 I. Wirkungsweise Ausschüttungen an einen einkommensteuerpflichtigen Anteilseigner Ausschüttungen an eine andere Kapitalgesellschaft 144 II. Vergleich mit dem klassischen Körperschaftsteuersystem 144 III. Vergleich mit dem körperschaftsteuerlichen Anrechnungsverfahren Ausschüttungen an einen einkommensteuerpflichtigen Anteilseigner Ausschüttungen an eine andere Kapitalgesellschaft Beurteilung 151 F. Besonderheiten bei Ermittlung der Körperschaftsteuer 154 I. Behandlung von Verlusten 154 IL Verdeckte Gewinnausschüttung Begriff Steuerliche Behandlung Besonderheiten für die Gesellschafter-Fremdfinanzierung 159 III. Verdeckte Einlage Begriff Steuerliche Behandlung 163 IV. Körperschaftsteuerliche Organschaft Allgemeine Charakterisierung Voraussetzungen Wirkungen 167 a) Besteuerungskonzept: Zurechnungstheorie 167 b) Ausnahmen von der Zurechnung 169 c) Vorteile der körperschaftsteuerlichen Organschaft 170 V. Übergang vom körperschaftsteuerlichen Anrechnungsverfahren zum Halbeinkünfteverfahren 174 Vierter Abschnitt Gewerbesteuer A. Überblick 176 I. Allgemeine Charakterisierung 176 IL Ertragshoheit 180 III. Aufbau des Gewerbesteuergesetzes 181 IV. Schema zur Ermittlung der Gewerbesteuer 182

7 B. Steuergegenstand (Gewerbebetrieb) 183 I. Arten von Gewerbebetrieben 183 II. Mehrheit von Betrieben (sachliche Selbständigkeit) 185 III. Beginn und Ende der sachlichen Steuerpflicht 186 IV. Steuerbefreiungen 187 V Besonderheiten bei Arbeitsgemeinschaften 187 VI. Steuerschuldner 188 C. Bemessungsgrundlage 188 I. Steuerbilanzgewinn als Ausgangsgröße 188 II. Gewerbesteuerliche Modifikationen (Hinzurechnungen und Kürzungen) Entgelte für Dauerschulden Renten und dauernde Lasten Gewinnanteile von typischen stillen Gesellschaftern Gewinnanteile und Geschäftsführervergütungen von Komplementären einer KGaA Nutzungsvergütungen (Mieten, Pachten) Grundstückserträge Gewinne und Verluste aus der Beteiligung an einer inländischen oder ausländischen Personengesellschaft Gewinne aus der Beteiligung an einer inländischen oder ausländischen Kapitalgesellschaft und ausschüttungsbedingte Teil Wertabschreibungen 197 a) Gewinnausschüttungen 197 b) Ausschüttungsbedingte Teilwertabschreibungen Gewinne aus der Beteiligung an einer KGaA Auf ausländische Betriebsstätten entfallender Gewerbeertrag Als Betriebsausgaben abgezogene ausländische Steuern Spenden Vergütungen aus der Gesellschafter-Fremdfinanzierung ( 8a KStG) 203 D. Steuertarif und Steuerzahlung 204 E. Ertragsteuerliche Behandlung 206 I. Abzug der Gewerbesteuer als Betriebsausgabe 206 IL Berechnungen für Kapitalgesellschaften 206 III. Berechnungen für Einzelunternehmen und Personengesellschaften 207 IV. Gewerbesteuerrückstellung 210 V. Steuerermäßigung bei der Einkommensteuer 212 F. Besonderheiten bei Ermittlung der Gewerbesteuer 212 I. Behandlung von Verlusten 212 II. Zerlegung 213 XII

8 III. Gewerbesteuerliche Organschaft Voraussetzungen Besteuerungskonzept und Auswirkungen 216 Fünfter Abschnitt Zuschlagsteuern A. Kirchensteuer 220 B. Solidaritätszuschlag 221 Sechster Abschnitt Effektive Steuerbelastung des Erfolgs eines Unternehmens A. Beschreibung der Beziehungen zwischen den Ertragsteuern 222 B. Formelmäßige Darstellung 224 С Quantifizierung der Steuerbelastung 226 Dritter Teil.. Die Besteuerung der Übertragung von Unternehmen Erster Abschnitt Zielsetzung der Besteuerung des Vermögenstransfers A. Einordnung in das System der Steuerarten im Hinblick auf die Besteuerungsbasis 229 r B. Einordnung in das Steuersystem im Hinblick auf juristische Kriterien 230 C. Ausgestaltung als Erbanfallsteuer 230 Zweiter Abschnitt Erbschaft- und Schenkungsteuer A. Überblick 231 I. Allgemeine Charakterisierung 231 II. Ertragshoheit 234 III. Aufbau des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes 235 IV Schema zur Ermittlung der Erbschaft- und Schenkungsteuer 235 B. Persönliche Steuerpflicht (natürliche und juristische Personen) I. Unbeschränkte Steuerpflicht 236 IL Beschränkte Steuerpflicht 236 C. Sachliche Steuerpflicht (steuerpflichtige Vorgänge) 237 I. Erwerb von Todes wegen 237 IL Schenkungen unter Lebenden 237 III. Zweckzuwendungen 238 IV. Erbersatzsteuer 239 XIII

9 D. Bemessungsgrundlage (steuerpflichtiger Erwerb) 240 I. Zusammensetzung der Bemessungsgrundlage 240 II. Bewertungsstichtag 240 III. Bewertungsgrundsätze Land- und forstwirtschaftliches Vermögen Grundvermögen Betriebsvermögen Übrige Vermögenswerte Abziehbare Belastungen Beurteilung 247 IV. Sachliche Steuerbefreiungen 248 E. Steuertarif und Steuerzahlung 250 I. Steuerklassen 251 II. Persönliche Freibeträge Allgemeine Freibeträge Versorgungsfreibeträge 252 III. Steuersatz 252 IV. Tarifbesonderheiten Tarifbegrenzung bei der Übertragung von Unternehmensvermögen Berücksichtigung früherer Erwerbe Mehrfacher Erwerb derselben Vermögenswerte Besonderheiten für Familienstiftungen und -vereine 256 V. Verfahrensrechtliche Regelungen 257 F. Ertragsteuerliche Behandlung 258 Vierter Teil Die Besteuerung der Substanz eines Unternehmens Erster Abschnitt Zielsetzung von Substanzsteuern A. Schwierigkeiten der Rechtfertigung von Substanzsteuern 260 B. Entwicklungen im Bereich der Substanzsteuern 261 Zweiter Abschnitt Grundsteuer A. Überblick 262 I. Allgemeine Charakterisierung 262 II. Ertragshoheit 264 III. Aufbau des Grundsteuergesetzes 264 IV Schema zur Ermittlung der Grundsteuer 265 XIV

10 B. Steuergegenstand (Grundbesitz) 265 I. Formen des Grundbesitzes 265 IL Steuerbefreiungen 267 III. Steuerschuldner 267 C. Bemessungsgrundlage (Einheitswert des Grundbesitzes) 268 D. Steuertarif und Steuerzahlung 270 E. Ertragsteuerliche Behandlung 271 Fünfter Teil Verkehrsteuern Erster Abschnitt Überblick über die Verkehrsteuern und ihre Beziehungen zueinander A. Zielsetzung von Verkehrsteuern 273 B. Aufbau von Verkehrsteuergesetzen 274 C. Vermeidung einer verkehrsteuerlichen Doppelbelastung 275 Zweiter Abschnitt Grunderwerbsteuer A. Überblick 276 I. Allgemeine Charakterisierung 276 II. Ertragshoheit 276 III. Aufbau des Grunderwerbsteuergesetzes 276 IV Schema zur Ermittlung der Grunderwerbsteuer 276 B. Steuergegenstand (Erwerbsvorgänge) 277 C. Steuerbefreiungen 278 D. Bemessungsgrundlage (Wert der Gegenleistung) 279 E. Steuertarif, Steuerschuldner und Steuerzahlung 280 F. Ertragsteuerliche Behandlung 280 Dritter Abschnitt Kleinere Verkehrsteuern A. Versicherungsteuer 281 B. Feuerschutzsteuer 283 C. Rennwett- und Lotteriesteuer 285 D. Kraftfahrzeugsteuer 286 E. Spielbankabgabe 289 XV

11 Vierter Abschnitt Umsatzsteuer A. Überblick 290 I. Allgemeine Charakterisierung Besteuerungsziel Allgemeines Besteuerungskonzept (Allphasen- Nettoumsatzsteuer mit sofortigem Vorsteuerabzug) 292 a) Überblick über mögliche Umsatzsteuersysteme 292 b) Nachteil einer Bruttoumsatzsteuer: Kumulationswirkung c) Merkmale einer Allphasen-Nettoumsatzsteuer mit sofortigem Vorsteuerabzug Besteuerungskonzept für grenzüberschreitende Lieferungen und sonstige Leistungen (Grundsatz: Bestimmungslandprinzip) 299 a) Methoden zur Vermeidung einer internationalen Doppelbesteuerung 299 b) Konflikt zwischen dem Verbrauchsteuercharakter der Umsatzsteuer und dem Binnenmarktgedanken 299 c) Lieferungsverkehr mit Drittstaaten 301 d) Lieferungsverkehr innerhalb der Europäischen Union 301 e) Sonstige Leistungen 303 IL Ertragshoheit 304 III. Aufbau des Umsatzsteuergesetzes 305 IV. Schema zur Ermittlung der Umsatzsteuer 306 B. Unternehmer, Unternehmen und Gebietsbegriffe 307 I. Unternehmer 307 II. Unternehmen Überblick Organisatorischer Aufbau Art und Umfang der Tätigkeit Einordnung von Gegenständen 312 III. Gebietsbegriffe 312 C. Steuergegenstand (Umsätze) 313 I. Entgeltliche Leistungen Leistungen als Oberbegriff Lieferungen 314 a) Begriff der Lieferung 314 b) Ort der Lieferung 314 c) Spezielle Formen Sonstige Leistungen 317 a) Begriff der sonstigen Leistung 317 b) Ort der sonstigen Leistung Sonderfälle Nicht steuerbare Vorgänge 319 XVI

12 IL Unentgeltliche Wertabgaben Zwecksetzung Unentgeltliche Abgabe von Gegenständen Unentgeltliche Abgabe von Dienstleistungen 324 III. Einfuhr von Gegenständen aus dem Drittlandsgebiet 325 IV. Innergemeinschaftlicher Erwerb 325 D. Steuerbefreiungen 327 I. Formen und Ziele der Steuerbefreiungen 327 II. Belastungswirkungen von Steuerbefreiungen Steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug Steuerfreie Umsätze ohne Optionsrecht Steuerfreie Umsätze mit Optionsrecht 333 E. Bemessungsgrundlage (Grundsatz: Entgelt) 335 E Steuertarif 337 G. Vorsteuerabzug 338 I. Subjektive und objektive Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug 338 II. Ausschlüsse und Einschränkungen beim Vorsteuerabzug 340 III. Berichtigung des Vorsteuerabzugs 342 H. Entstehung der Steuer, Besteuerungszeitraum und Rechnungslegungsverpflichtungen 343 I. Besonderheiten bei Ermittlung der Umsatzsteuer 344 I. Kleinunternehmer 344 II. Umsatzsteuerliche Organschaft 345 III. Pauschalierte Vorsteuersätze 346 IV. Durchschnittssätze für Land- und Forstwirte 347 V. Reiseleistungen 347 VI. Wiederverkäufer (Differenzbesteuerung) 348 VII. Anlagegold 349 J. Ertragsteuerliche Behandlung 349 I. Betriebsvermögensvergleich 350 IL Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben III. Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten 352 Schrifttum A. Kommentare 355 B. Lehrbücher 356 Stichwortverzeichnis 359 XVII

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