BGB Allgemeiner Teil

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1 BGB Allgemeiner Teil 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. von Dr. HELMUT KÖHLER o. Professor an der Universität München Richter am QLG München ^ 22., völlig neubearbeitete Auflage VERLAG C.H.BECK MÜNCHEN 2002

2 Inhaltsverzeichnis Schrifttum ; XIII Abkürzungsverzeichnis '. XV I. Entstehungsgeschichte des Bürgerlichen Gesetzbuchs 1. Anfänge der Diskussion um ein Bürgerliches Gesetzbuch 1 2. Rechtszustand vor dem BGB 1 3. Entstehungsgeschichte des BGB 2 4. Politische und wirtschaftliche Ziele der Kodifikation des Bürgerlichen Rechts 2 II. Natürliche Personen, Verbraucher, Unternehmer 5. Begriff und Arten der Rechtsperson 4 6. Funktion des Begriffs der Rechtsperson 4 7. Rechtsfähigkeit, Handlungsfähigkeit, Geschäftsfähigkeit, Deliktsfähigkeit 5 8. Beginn und Ende der Rechtsfähigkeit 6 9. Verbraucher und Unternehmer Rechtsstellung des Verstorbenen ' Eintritt der Volljährigkeit Betreuung und Einwilligungsvorbehalt Geschäftsfähigkeit und Testierfähigkeit Begriff und Funktion des Wohnsitzes Natürlicher und gesetzlicher Wohnsitz Der Name Schutz vor Namensanmaßung Todeserklärung 19 III. Verein und Stiftung 19. Begriff und Arten des Vereins Vereinsbeitritt und Beschlußfassung Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Vereinsstrafe Haftungsfragen beim nichtrechtsfähigen Verein 25.; 23. Stiftung 26

3 VIII Inhaltsverzeichnis IV. Rechtsgeschäftslehre 1. Geschäftsunfähigkeit und beschränkte Geschäftsfähigkeit 24. Rechtsgeschäfte des unerkennbar Geisteskranken Willenserklärungen eines Betrunkenen Partielle und relative Geschäftsunfähigkeit, Abschluß eines Kaufvertrages durch Minderjährigen Neutrale.Geschäfte eines Minderjährigen Grundstücksschenkung an Minderjährigen Grundstückss'chenkung und Verbot des Selbstkontrahierens Leistung an Minderjährigen > Generaleinwilligung..: Genehmigung von Rechtsgeschäften Minderjähriger Bargeschäfteines Minderjährigen Ratenkauf durch Minderjährigen Grenzen der Einwilligung bei Taschengeldgewährung Widerrufsrecht des Geschäftsgegners des beschränkt Geschäftsfähigen Einseitige Rechtsgeschäfte eines Minder jährigen Gewerkschaftsbeitritt eines minderjährigen Arbeitnehmers Geltendmachung des Lohnanspruchs des Minderjährigen Willenserklärung 41. Grundbegriffe und Grundprinzip der Rechtsgeschäftslehre ^Der.(Tatbestand der Willenserklärung 53 43/Willenserklärung und unverbindliche Gefälligkeit 54 '44. Abgabe der Willenserklärung V Zugang verkörperter Willenserklärungen Zugang nicht verkörperter Willenserklärungen Empfangsvertreter, Empfangsbote und Erklärungsbote Zugang bei minderjährigem Empfänger; Widerruf Willensmängel 49. Der Handlungswille Das Erklärungsbewußtsein Der geheime Vorbehalt Das Schemgeschäft Die Scherzerklärung 70

4 Inhaltsverzeichnis IX 54. Der Motivirrtum Der Unterschriftsirrtum 'Der Inhaltsirrtum! Schadensersatz bei Irrtumsanfechtung Inhaltsirrtum und Rechtsfolgenirrtum 79 * 59. Irrtum in der Erklärungshandlüng Der Kalkulationsirrtum Der Irrtum über verkehrswesenthche Eigenschaften der Sache Der Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften der Person c Der beiderseitige Motivirrtum Einschränkung der Irrtumsanfechtung Unrichtige Übermittlung durch Erklärungsboten Unrichtige Übermittlung durch Empfangsboten Bewußte Falschübermittlung.: Die arglistige Täuschung Arglistanfechtung beim Vertrag zugunsten Dritter Die widerrechtliche Drohung 94 4'. Typen des Rechtsgeschäfts 71. Verpflichtungs-und Erfüllungsgeschäft Rechtsgeschäfte unter Lebenden und von Todes wegen Personenrechtliche Rechtsgeschäfte ' 99 j 5,. Form und Inhalt des Rechtsgeschäfts 74. Verletzung von Formvorschriften Schriftformklausel Erklärung durch Telefax..." r Verstoß gegen ein Verbotsgesetz Behördliches Veräußerungsverbot Rechtsgeschäftliches Veräußerungsverbot HO 80. Sittenwidrigkeit des Titelkaufs Sittenwidrigkeit eines Bierlieferungsvertrages Haustürgeschäft, Wucher und wucherähnliches Geschäft Teilnichtigkeit i Umdeutung Bestätigung.' Gesetzesumgehung 126

5 X Inhaltsverzeichnis 6. Auslegung des Rechtsgeschäfts 87. Gesetzesauslegung und Rechtsgeschäftsauslegung Auslegung der empfangsbedürftigen Willenserklärung Falsa demonstratio Auslegung formgebundener Rechtsgeschäfte Auslegung von Umlaufpapieren Testamentsauslegüng ' Einschränkende Vertragsauslegung ' Berücksichtigung der Verkehrssitte bei der Auslegung Ergänzende Vertragsauslegung Vertrag und Vertragsschluß 96. Angebot und Aufforderung zur Angebotsabgabe Rechtzeitigkeit der Annahme Annahme nach Tod des Antragenden Vertragsschluß ohne Zugang der Annahme Vertragsschluß durch sozialtypisches Verhalten? Schweigen auf Auftragsbestätigung Schweigen auf kaufmännisches Bestätigungsschreiben Vorvertrag Optionsvertrag...; Bewußt unvollständige Einigung Unbewußt unvollständige Einigung Versteckter Dissens bei objektiv mehrdeutigen Erklärungen Allgemeine Geschäftsbedingungen 108. Begriff, Funktion und Gefahren Allgemeiner Geschäftsbedingungen Vertragsschluß unter AGB Inhaltskontrolle von AGB Überraschende AGB-Klauseln : Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vorrang der Individualabrede vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen Aufeinandertreffen unterschiedlicher Allgemeiner Geschäfts-. bedingungen Unwirksamkeit von Klauseln in Verbraucherverträgen 183

6 Inhaltsverzeichnis XI 116. Ergänzende Vertragsauslegung und geltungserhaltende Reduktion von Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bedingung, '117. Aufschiebende und auflösende Bedingung :.;..-. ; Bedingte Kündigung Vertretung und Vollmacht 119. Voraussetzungen und Wirkungen der Vertretung Unmittelbare und mittelbare Vertretung Unternehmensbezogenes Handeln" Verdecktes Geschäft für den, den es angeht", Verpflichtungsermächtigung" und Schlüsselgewalt" r Handeln unter fremdem Namen Arten der Vollmacht ' Handeln ohne Vertretungsmacht Haftung aufgrund kundgegebener Vollmacht Form der Vollmacht.-. 'l Unwiderrufliche und verdrängende Vollmacht Willensmängel bei Weisungserteilung an Vertreter Willensmängel bei der Bevollmächtigung Bösgläubigkeit des Vertretenen Duldungsvollmacht Anscheinsvollmacht : Abhandenkommen einer Vollmachtsurkunde Mißbrauchliche Blankettausfüllung Untervertretung Mißbrauch der Vertretungsmacht Selbstkontrahieren Einwilligung und Genehmigung 139. Einwilligung in Verfügung Genehmigung einer Verfügung Genehmigung durch schlüssiges Verhalten Rückwirkung der Genehmigung Die Ermächtigung 229

7 XII Inhaltsverzeichnis V. Fristen und Termine 144. Begriff der Frist und des Termins Berechnung des Fristbeginns Berechnung des Fristendes Vorrang der vereinbarten Fristberechnung 232 VI. Verjährung 148. Verjährung und Ausschlußfrist Verjährungsfrist für Ansprüche gegen Vollmachtlosen Vertreter Verjährung bei Anspruchskonkurrenz ;. : Hemmung und Neubeginn der Verjährung : Hemmung der Verjährung Leistung trotz Verjährung Rücktritt nach Anspruchsverjährung 239 VII. Ausübung der Rechte. Selbstverteidigung.' Selbsthilfe 155. Schikanöse und sittenwidrige Rechtsausübung Notwehr und Notwehrexzeß ; Rechtfertigender und entschuldigender Notstand Bürgerlichrechtlicher Notstand Selbsthilfe ' Schadensersatz bei irrtümlicher Selbsthilfe 248 VIII. Sicherheitsleistung 161. Sicherheitsleistung 250 Stichwortverzeichnis 251