Windkraft im Landkreis Schwäbisch Hall

Transkript

1 Windkraft im Landkreis Schwäbisch Hall Dipl.-Ing. Stadtplaner Jens Fuhrmann Bau- und Umweltamt, FB Kreisplanung Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am im Landratsamt Schwäbisch Hall

2 Landkreis Schwäbisch Hall FNP-Planungsräume

3 Vorgehensweise (BVerwG vom und ) Stufe I A: Allgemeine Ausschlusskriterien ( harte Tabukriterien) Bereiche, in denen die Errichtung und der Betrieb von Windenergieanlagen aus tatsächlichen und/oder rechtlichen Gründen ausgeschlossen sind. Stufe I B: Kommunale Ausschlusskriterien ( weiche Tabukriterien) Bereiche, in denen die Errichtung und der Betrieb von Windenergieanlagen zwar tatsächlich und rechtlich möglich sind, in denen nach den städtebaulichen Vorstellungen, die die Gemeinde anhand eigener Kriterien entwickeln darf, aber keine Windenergieanlagen aufgestellt werden sollen. evtl. Überprüfung Auswahlkonzept Zwischenergebnis: Potenzialflächen Stufe II: Vorbehaltskriterien Was schränkt eine mögliche Nutzung ein? Stufe III: Abwägung der Potenzialflächen Die konkurrierenden Nutzungen sind in Beziehung zu setzen. evtl. Überprüfung Abwägung Ergebnis: Konzentrationsflächen/-zonen Der Windenergie muss in substantieller Weise Raum geschaffen werden

4 Landkreis Schwäbisch Hall Windhöffigkeit

5 Stufe I A: Allgemeine Ausschlusskriterien

6 Stufe I A: Allgemeine Ausschlusskriterien (1)

7 Stufe I A: Allgemeine Ausschlusskriterien (2)

8 Stufe I B: Kommunale Ausschlusskriterien

9 Landkreis Schwäbisch Hall Potenzialflächen und besteh. Windräder

10 Landkreis Schwäbisch Hall Potenzialflächen und besteh. Windräder Regionale Grünzüge

11 Landkreis Schwäbisch Hall Potenzialflächen und besteh. Windräder Regionale Grünzüge weitere Ausschlüsse ( Flugbewegungen )

12 Stufe II: Potenzialflächen mit Vorbehaltskriterien

13 Landkreis Schwäbisch Hall Potenzialflächen und besteh. Windräder Regionale Grünzüge weitere Ausschlüsse

14 Landkreis Schwäbisch Hall Potenzialflächen und besteh. Windräder Regionale Grünzüge weitere Ausschlüsse Vorbehaltskriterien

15 Landkreis Schwäbisch Hall substantiell genug Raum?

16 Verfahrensablauf Flächennutzungsplanung Behörden Frühzeitige Behördenbeteiligung mit Scoping Stellungnahmen Genehmigung des FNP Stellungnahmen Gemeinderat Aufstellungsbeschluss Vorentwurf mit Umweltbericht Überarbeitung des Vorentwurfs mit Umweltbericht Entwurfsfeststellung und Auslegungsbeschluss Öffentliche Auslegung (1 Monat) Behandlung der Stellungnahmen mit Abwägung und Feststellungsbeschluss Öffentlichkeit Bekanntmachung Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Stellungnahmen Bekanntmachung Stellungnahmen 1 Woche später Bekanntmachung Rechtskraft

17 Wo liegen die Probleme? über 5 Monate nach Fristablauf der frühzeitigen Behördenbeteiligung liegen noch nicht alle Stellungnahmen vor keine flächendeckenden Artenschutzkenntnisse (Brutplätze, Rastplätze, Flugrouten) - Milankartierung der LUBW sollte Sept abgeschlossen sein, aktuell bis Sept (bisherige Informationen werden nicht heraus gegeben!) keine klaren und einheitlichen Aussagen bzgl. militärischer Belange Umgang mit den Zielen der Landesplanung ist unklar (z. B. unzerschnittene Landschaftsräume) z. T. schwierige Abstimmungen mit den Nachbarkommunen (Regionsgrenze, Landesgrenze)...aber: Sehr gute Zusammenarbeit aller an der Planung beteiligter (über alle Planungsebenen hinweg)!

18 Ziel (weiterhin) Suche nach guten Standorten zur Konzentration von Windenenergieanlagen mit einer Ausschlusswirkung für den übrigen Außenbereich in größtmöglichen Konsens für alle! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!