Transfers in der Sozialpolitik

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Irma Ackermann
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1 Wirkungen monetärer und realer Transfers im Vergleich Kleve, 30. April 2015 Christoph Gwosć

2 Typen staatlicher Transferleistungen Transfertypen Gebundene Transfers Ungebundene (monetäre) Transfers mit Eigenleistung ohne Eigenleistung 2

3 Ziele/Restriktionen staatlicher Transfers für die Analyse Sicherstellung eines bestimmten Versorgungsniveaus der Empfänger Gewährleistung eines bestimmten Nutzenniveaus der Empfänger Alternative Verwendung eines gegebenen Transferbetrages 3

4 Ökonomische Kriterien zur Bewertung von Transfers Konsumentensouveränität Risiko zweckfremder Mittelverwendung Einfluss des Instruments auf den Marktpreismechanismus (Informationsfunktion) Nutzenniveau der Empfänger Versorgungsgrad der Empfänger Fiskalischer Bedarf des Staates 4

5 Staatliche Transfertypen bei gleichem Versorgungsniveau q 2 G E 4 A D J E 3 I E 2 I 3 H E 1 I 2 P I 1 0 M N O B F C q 1 5

6 Staatliche Transfertypen bei gleichem Nutzenniveau q 2 G A D J E 3 I H E 1 E 2 Q I 2 I 1 P 0 M N O B F C q 1 6

7 Staatliche Transfertypen bei gleichem Transferbetrag q 2 G A D J I E 3 E 2 I 3 H E 1 I 2 P I 1 0 N M Q O B F C q 1 7

8 Eigenschaften staatlicher Transfers im Überblick Transferart Zielgröße/Restriktion Wahrung der Konsumentensouveränität Effekt auf Ungebundener Transfer vollständig gegeben Gebundener Transfer ohne Eigenleistung eingeschränkt Gebundener Transfer mit Eigenleistung eingeschränkt Begrenzung des Risikos zweckfremder Mittelverwendung nicht möglich möglich möglich Erhalt der Informationsfunktion des Preismechanismus Gegebener Versorgungsgrad Gegebener Transferbetrag Gegebenes Nutzenniveau vollständig gegeben vollständig gegeben nicht gegeben Nutzenniveau höher höher geringer Fiskalischer Bedarf höher höher geringer Versorgungsgrad geringer geringer höher Nutzenniveau höher höher geringer Versorgungsgrad geringer geringer höher Fiskalischer Bedarf geringer geringer höher 8

9 Öffentliche Ausgaben für Hochschulbildung in Deutschland 2004 Ausgaben für Lehre Kategorie Betrag in 1,000 Anteil in % Gesamtbetrag für Lehre 9,888, % Direkte Unterstützung (monetär) BAföG-Zuschüsse 760, % Stipendien (ISCED 5A/6) von verschiedenen Studierendenförderungswerken Waisenrenten der GRV und GUV, Waisengeld nach Beamten- und Soldatenversorgungsrecht 92, % 165, % Allgemeines Wohngeld 66, % Arbeitslosengeld 1, % Zinssubvention für den Darlehensanteil (Staatsdarlehen) des BAföG 89, % Darlehensteilerlasse (Staatsdarlehen) beim BAföG 99, % Unerwünschter Rückzahlungsausfall beim BAföG- Darlehen (Staatsdarlehen) 20, % Summe Direkte Unterstützung (monetär) 1,296, % 9

10 Kategorie Betrag in 1,000 Direkte Unterstützung (nicht-monetär) Anteil in % Ersparnis durch beitragsfreie Familienmitversicherung in der GKV Ersparnis durch beitragsreduzierte Versicherung in der GKV Ersparnis durch beitragsfreie Familienmitversicherung in der GPflV Ersparnis durch beitragsreduzierte Versicherung in der GPflV 1,225, % 384, % 152, % 34, % Subventionen für studentische Einrichtungen 667, % Subventionen für Transportleistungen 130, % Summe Direkte Unterstützung (nichtmonetär) Indirekte Unterstützung (monetär) 2,596, % Kindergeld (Eltern nicht im öffentlichen Dienst) 1,442, % Kindergeld (Eltern im öffentlichen Dienst) 477, % Familien-, Orts- und Sozialzuschläge im öffentlichen Dienst 276, % 10

11 Kategorie Betrag in 1,000 Beihilfezahlungen bedingt durch studierende Kinder von Beamten und Richtern Anteil in % 196, % Kinderzuschlag beim Arbeitslosengeld 27, % Kinderzuschlag bei der Arbeitslosenhilfe 14, % Kinderzuschlag beim Kurzarbeitergeld % Kinderzulage bei der Altersvorsorgezulage 11, % Kinderzulage bei der Eigenheimzulage 99, % Zusatzentlastung durch Kinderfreibeträge gem. 32 EStG Steuerentlastung für Alleinerziehende gem. 24b EStG Steuerentlastung durch Unterhaltsfreibetrag gem. 33a Abs. 1 EStG Steuerentlastung durch Ausbildungsfreibetrag gem. 33a Abs. 2 EStG 100, % 28, % 168, % 170, % 11

12 Steuerentlastung bei Zuschlagsteuern (Kirchensteuer und Solidaritätszuschlag) Kategorie Betrag in 1,000 Anteil in % 110, % Summe Indirekte Unterstützung (monetär) 3,124, % Indirekte Unterstützung (nicht-monetär) - - Gesamtsumme 16,905, % 12

13 Öffentliche Ausgaben für Hochschulbildung in Deutschland 2004 (in 1,000 ) Kindbezogene Zahlungen 2,545,682 15% Transport 130,994 1% Stud. Einrichtungen 667,587 4% Steuererleichterungen 578,674 3% Öffentliche Gesamtausgaben: 16,905,721 Indirekte Unterst. (monetär) Direkte Unterst. (nicht-monetär) Direkte Unterstützung (monetär) Institutionelle Ausgaben (Lehre) Gesundheit 1,798,053 11% Ausgaben für Lehre 9,888,680 59% Darlehenssubventionen 209,704 1% Zuschüsse 1,086,347 6% 13

14 Öffentliche Ausgaben für Hochschulbildung in Deutschland 2004 nach Transfertypen 24% 8% 68% Gebundene Transfers mit Eigenleistung Gebundene Transfers ohne Eigenleistung Ungebundene Transfers 14

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