Vollgeld rentiert sich: 5 Billionen einmaliger Sondergewinn für die Eurostaaten, 300 Milliarden für die Schweiz!

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1 Kapitel aus dem Buch Demokratisches Vollgeld von Roman Huber und Thomas Mayer, das vermutlich Ende 2013 erscheint , Vollgeld rentiert sich: 5 Billionen einmaliger Sondergewinn für die Eurostaaten, 300 Milliarden für die Schweiz! Über Jahrtausende war der Münzgewinn eine Haupteinnahmequelle der Könige, Fürsten, freien Städte und Kantone. Heute wird anstatt Münzen hauptsächlich Buchgeld verwendet und wir Bürgerinnen und Bürger sind der Souverän. Doch wir waren so dumm, die Schöpfung des Buchgeldes den Banken zu überlassen. Damit liegt eine wichtige Einnahmequelle der Staaten brach. Anstatt selbst das notwendige Geld zu erzeugen, müssen sich unsere Staaten verschulden, damit ausreichend Geld im Umlauf ist - die Eurostaaten mit 5 Billionen Euro und die Schweiz mit 206 Mrd. CHF. Dafür zahlt die Schweiz jährlich 5 Mrd. Zinsen, die Eurostaaten 170 Mrd.. Das entspricht der Wirtschaftskraft Portugals. Das heißt, alle Portugiesen arbeiten ausschließlich dafür, dass in der Eurozone Geld im Umlauf ist! Eine gewaltige Steuerverschwendung, verdeckte Subventionierung der Banken, wichtiger Grund, warum die Eurostaaten in der Schuldenfalle sitzen kurzum Wahnsinn hoch drei! Damit macht Vollgeld Schluss: alle Gewinne aus der Geldschöpfung gehen ausschließlich an den Staat und die Bürgerinnen und Bürger. Das gilt zukünftig für alles neue Geld und wird für alles schon bestehende Geld nachgeholt. Alles Bankengeld wird durch Zentralbankgeld ersetzt, das nicht mehr durch Kredite, sondern durch Gewinnausschüttungen an Staat oder Bürger in Umlauf kommt. Damit wird ein gewaltige stille Reserve realisiert: 5 Billionen für die Eurostaaten, 300 Milliarden für die Schweiz. 254

2 Geldschöpfung war immer eine wichtige staatliche Einnahmequelle Über Jahrhunderte bezahlten Könige, Fürsten, freie Städte und Kantone ihre Ausgaben durch selbst geprägte Münzen. Sie profitierten an dem Unterschied des Nennwertes der Münzen zu den Herstellungskosten. Vor allem in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts entdeckten die Banken das profitable Geschäft der Geldschöpfung und es entstand ein Wildwuchs von immer mehr Papiergeld. Jede Bank druckte eigene Noten und verlieh diese gegen Zinsen. Damit konnten gute Gewinne gemacht werden, denn Drucken ist wesentlich billiger als die Münzprägung. Die Staaten holten sich den Geldschöpfungsgewinn zurück und brachten das Geldwesen und die Finanzmärkte wieder zur Ruhe. In Deutschland wurde 1875 das Notenbankmonopol eingeführt. Die Banken durften kein Papiergeld mehr drucken, der Gewinn aus der Geldproduktion ging an den Staat. Das Schweizer Stimmvolk verbot 1891 den Banken das Drucken von Geldscheinen und übergab dem Bund das Notenbankmonopol, der dafür die Schweizer Nationalbank (SNB) gründete. Eine weise Entscheidung. Seither fließen jährlich etwa 2,5 Milliarden Gewinne der SNB in die öffentlichen Kassen. Doch wir haben das Buchgeld vergessen Die Zeiten haben sich geändert. Heute wird Bargeld nur noch zu etwa 10 Prozent benützt, 90 Prozent ist Banken-Buchgeld auf Girokonten. Dieses virtuelle Geld ist zwar kein gesetzliches Zahlungsmittel, wird aber selbst vom Staat als gleichwertig behandelt. Das Banken-Buchgeld hat im Laufe der Jahrzehnte immer höher Marktanteile erobert. Anfang des 20. Jahrhunderts hatten nur Firmen und Privatpersonen der oberen Klassen ein Girokonto. Der Zahlungsverkehr per Scheck fand erst mit den er Jahren allgemeine Verbreitung, Kreditkartenzahlungen mit den ern, Girokartenzahlungen mit den 1980ern, Onlinebanking mit den 1990ern. (1) Nach der Durchsetzung des Notenbankmonopols sind wir eingeschlafen. Um das Buchgeld hat sich niemand mehr gekümmert. Damit haben wir Bürgerinnen 255

3 und Bürger eine große staatliche Einnahmequelle den Banken überlassen. Wir haben vergessen, das Bundesbankgesetz, die EU-Verträge und die Schweizer Verfassung anzupassen. Heute reichen die Notenbankmonopole von 1875 und 1891 nicht mehr aus und sollten um ein Buchgeldmonopol ergänzt werden. Dann stünde der Gewinn aus der Produktion von Buchgeld wieder dem Staat und uns Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Wie kommt es zu dem Sondergewinn in Höhe von 5 Billionen Euro oder 300 Mrd. CHF? Das Girogeld, das wir zur Zeit benützen, wurde von den Banken als Kredite an Kunden vergeben. Wenn nun die Zentralbank die Schöpfung dieses Geldes nachholt, gibt es einen gigantischen Sondergewinn für die Staaten. Das wird verständlich, wenn wir vergleichbare Vorgänge heranziehen. Die Versteigerung der UMTS-Senderechte durch den deutschen Staat führte 2000 zu einmaligen Erlösen in Höhe von 33,6 Mrd. Euro, die im Wesentlichen zur Schuldentilgung verwendet wurden. Eine Sendelizenz ist ein staatlich verwaltetes Rechtsgut, das bisher den Nutzern gegen Gebühren zur Verfügung gestellt wurde. Neu an der UMTS-Versteigerung war, dass das Nutzungsrecht an den Sendefrequenzen bis 2020 an die Unternehmen verkauft wurde. Ähnliche Sondergewinne entstehen auch beim Verkauf von Emissionsrechten für Treibhausgase durch den Staat. Das vom Staat ausgegebene Geld ist ebenfalls ein Rechtsgut. Dieses Rechtsgut wurde bisher auf sehr unterschiedliche Weise in Form von Münzen, Geldscheinen und Zentralbank-Buchgeld den Banken geliehen. Die Banken wiederum erzeugten die vier- bis sechsfache Menge an eigenem Buchgeld und verliehen das den Kunden gegen Zinsen oder kauften damit Aktien und Immobilien. Wenn nun ausschließlich die Zentralbank alles Geld emittiert und dieses verkauft wird, ergibt sich daraus - ähnlich wie aus dem Verkauf von Senderechten und Emissionsrechten - ein Verkaufserlös in Höhe der bestehenden Geldmenge. Vielleicht fragt sich jemand, wie man Geld verkaufen kann. Ganz einfach: man geht zum Bäcker, verkauft diesem fünf Euro und bekommt dafür Brot. 256

4 Landläufig sagt man zu diesem Vorgang Brot einkaufen und nicht Geld verkaufen. Beides ist das Gleiche nur von verschiedenen Seiten aus betrachtet. Auch der Begriff der stillen Reserve hilft zum Verständnis. Eine stille Reserve sind reale Vermögen von Unternehmen, die in der Bilanz nicht auftauchen. Diese entstehen regelmässig durch Unter- oder Überbewertungen. Wenn Betriebsgebäude nach 50 Jahren abgeschrieben sind, was gesetzlich korrekt ist, stehen sie in der Bilanz nur noch mit 1,- Euro. Tatsächlich sind sie vielleicht Millionen wert. Oder ein Grundstück steht mit der Kaufsumme in der Bilanz, inzwischen hat sich der Bodenpreis vervielfacht. Oder ein Unternehmen hat höhere Rückstellungen für ein Gerichtsverfahren gemacht, als später nötig werden. In diesen Fällen ist das Unternehmen reicher als es aus der Bilanz scheint. Deshalb entsteht beim Verkauf der Häuser, des Grundstücks oder dem Abschluss des Prozesses ein Sondergewinn. Die stille Reserve wird realisiert. Unsere Staaten sind reicher als sie scheinen. Sie haben das umlaufende Geld als stille Reserve. Wenn alles umlaufende Geld verkauft wird, entsteht der Sondergewinn. Damit heben wir eine Schatzkiste, von der wir bislang nichts wussten. Dazu muss niemanden etwas weggenommen werden. Nachteile haben nur diejenigen, die bislang von den Staatsschulden profitierten und das in Zukunft nicht mehr können, soweit diese durch den Sondergewinn getilgt wurden. Das kann nicht sein. Ich kann das nicht glauben, dass es so einfach geht, solche hohen Gewinne zu erzielen! Doch, es ist so einfach! Es ist ein Gewinn, der sich aus Änderungen in der Bilanzierung ergibt. In der Wirtschaft entstehen laufend Gewinne oder Verluste aus Bewertungsänderungen von Immobilien, Aktien und sonstigen Gütern in Bilanzen. Die Realisierung von stillen Reserven gehört zum Alltagsgeschäft. Wer mit Bilanzen nicht vertraut ist, dem kommt das vielleicht komisch vor. Das macht nichts, denn der Gewinn und das Geld ist trotzdem da. Praktisch läuft es so ab: 257

5 - Die Umwandlung des gegenwärtigen Buchgeldes in Vollgeld geschieht auf einen Schlag, indem die Banken ihre täglich fälligen Kundenverbindlichkeiten der Zentralbank übergeben. - Die Banken haben nun weniger Schulden an ihre Kunden, aber entsprechend höhere Schulden an die Zentralbank in Höhe der Geldmenge M1, das heißt 5,2 Billionen Euro oder 537 Mrd CHF (Stand 2012). - Die Kunden haben nun auf ihren Konten echtes und in sich bestehendes Zentralbankgeld, anstatt nur eine Forderung an eine Bank. Das bislang zweitrangige Geld wird erstrangiges Geld. Die Banken verwalten die Konten außerhalb ihrer Bilanz wie bisher bei Wertpapierdepots. - Damit ist die Umwandlung des bestehenden Bankengeldes in Zentralbankgeld vollzogen. - Jedoch wurde dieses noch ausschließlich durch Kredite in Umlauf gebracht und nicht durch direkte Ausgaben. Das wird schrittweise in den folgenden fünf bis zehn Jahren wie folgt geändert. - Die Banken müssen ihre hohen Kredite bei der Zentralbank zurückführen. Das können Sie aus den Tilgungen von Kundenkrediten. - Immer wenn Banken einen Zentralbankkredit tilgen, wird Geld vernichtet, das dem Wirtschaftskreislauf fehlt. Die Zentralbank sorgt dafür, dass die Geldmenge stabil bleibt, indem sie entsprechend neues Vollgeld schöpft. - Dieses neue Vollgeld wird nicht mehr durch Kredite in Umlauf gebracht, sondern steht den Staaten und Bürgerinnen und Bürger als Sondergewinn zur Verfügung. Mehr braucht man dazu eigentlich nicht sagen. In dem Kapitel Vertiefung: Wie das Vollgeld in Umlauf bringen? werden diese Schritte noch genauer und in Bilanzform geschildert. Eine kleine Geschichte Für alle, denen der Sondergewinn immer noch komisch vorkommt, eine kleine Geschichte. Es war einmal, da hatte das Land einen tüchtigen König. Dieser lies viele Wohnhäuser bauen und vermietete sie. Es gab Hausverwalter, die kümmerten 258

6 sich um alles und kassierten die Miete ein. Dann war die Zeit der Könige vorbei, alle wollten König werden und die Demokratie begann. Am Anfang war es oft turbulent, da keiner wusste, wie Demokratie funktioniert. Durch caotische Regierungswechel gerieten die Häuser einfach in Vergessenheit. Die Hausverwalter störte das nicht, sie behielten die Mieten und zahlten sich gute Boni und Dividenden. Bei den Regierungen lief es aber nicht gut, sie mussten immer noch mehr Schulden aufnehmen und das Land wurde immer ärmer. Darüber wurde viel gesprochen, aber keiner wusste eine Lösung. Da fragte ein kleiner Junge: Wem gehören eigentlich diese Häuser? Die Eltern wussten es nicht. Der Junge war neugierig und fragte weiter. Doch der Nachbar wusste es nicht und die Lehrerin wusste es auch nicht. Aber die Großmutter, die ihren Enkel sehr mochte, kannte einen uralten Hausverwalter und lud diesen zu einem Abendessen ein. Nach einigen Gläsern Wein erzählte er ihr, dass die Häuser eigentlich dem König gehörten, aber irgendwann die Boten des Finanzministers nicht mehr kamen, um die Miete abzuholen. Ihn hatte das nicht gestört, denn die Hausverwalter behielten das Geld und hatten ein sehr gutes Leben. Als der Junge das hörte, sprang er in die Luft und rief: Dann können wir die Häuser doch verkaufen und damit die Schulden zurückbezahlen! Dann ist unser Land nicht mehr so arm und die Erwachsenen hören mit diesen grießgrämigen Gesprächen auf, die wir Kinder überhaupt nicht mögen. Der Junge rannte sofort zum Parlament ins Büro eines Abgeordneten und erzählte diesem alles. Doch der Abgeordnete schüttelte nur den Kopf: Das haben wir noch nie gehört und schickte den Junge hinaus. Dieser rannte ins nächste Büro, bekam aber nur zu hören: Hast Du keine anderen Sorgen?. Ein dritter Abgeordnete sagte: Das sollten wir lieber lassen. Wir wollen uns doch nicht die Finger verbrennen. Da rannte der Junge zum Rathaus und erzählte dem Bürgermeister alles. Doch der wies ihn ab: Da kenne ich micht nicht aus, das musst Du einen Professor fragen. Da rannte der Junge in die Universität, fand einen angesehenen Professor und erzählte ihm alles. Doch der Professor war gerade schlechter Laune und raunzte den Jungen an: Das könnte ja jeder sagen! 259

7 Weinend rannte der Junge zu seiner Großmutter, die machte ihm erst einmal einen heißen Kakau. Da ihr der tränenüberströmte Junge so leid tat, überlegte sie, was sie tun könnte. Da fiel ihr ihre Freundin Emma ein, deren Sohn ein Minister war. Sofort liefen beide zu Emma und erzählten ihr alles. Emma war eine energische Frau, griff zum Telefonhöher und rief ihren Sohn an. Als dieser sagte, das habe ich noch nie gehört, bekam er ein solches Donnerwetter, dass die Telefonleitung beinahe geplatzt wäre. Spätestens als Emma androhte, ihn morgen bei der Ministerkonferenz zu begleiten, was ihm sehr peinlich gewesen wäre, versprach er hoch und heilig, sich dafür einzusetzen, dass die Häuser verkauft und die Schulden bezahlt werden. Es brauchte zwar noch einige Zeit, aber dann geschah dies und die Leute sagten in den Straßen: Warum ist uns das nicht früher eingefallen? In dieser Geschichte steckt alles: Die Mietshäuser sind das Geld, die Hausverwalter sind die Banken, durch den Verkauf der Häuser entsteht der gigantische Sondergewinn. Heute sind die Menschen unwissend über die Geldschöpfung und in Politik und Wissenschaft wird das Thema ignoriert. Wir kommen nur weiter mit der Kraft von Emma, der Kraft einer Volksinitiative. Weitere Geldschöpfungsgewinne in der Zukunft Der Sondergewinn von etwa 5 Billionen Euro oder 300 Milliarden CHF entsteht nach der Umstellung auf Vollgeld in einer Übergangsfrist zwischen fünf bis zehn Jahren. Das ist ein einmaliger Vorgang und wiederholt sich nicht. Soweit die Wirtschaft weiter wächst, wird entsprechend mehr Geld benötigt. In Erwartung von zum Beispiel ein Prozent jährliches Wirtschaftswachstum schöpft die Zentralbank mindestens ein Prozent neues Vollgeld und schüttet es an den Staat oder die Bürgerinnen und Bürger aus, um das Wachstum finanziell zu ermöglichen. So entsteht im Euroraum ein Geldschöpfungsgewinn von etwa 50 Milliarden Euro, in der Schweiz von etwa drei Milliarden. Vollgeld ist also eine langfristige, bedeutende staatliche Einnahmequelle. Diese zukünftigen Gewinne aus der Erhöhung der Geldmenge sind aber schwer vorauszusagen, da es viele Unbekannten gibt. Anderst ist es mit dem Sondergewinn aus der Vollgeldumstellung. Dieser ist genau berechenbar, denn 260

8 die 5 Billionen Euro und 300 Milliarden CHF ergeben sich aus der schon existierenden und bekannten Menge an Geld. Was könnten wir mit dem vielen Geld machen? Darüber sagt die Vollgeld-Initiative in der Schweiz nichts aus. Es geht nur darum, den Gewinn zu erzielen, nicht ihn zu verteilen. Später können Abgeordnete oder das Volk entscheiden, inwieweit die 300 Milliarden in staatliche Aufgaben, Steuersenkungen oder eine direkte Auszahlung an alle Bürgerinnen und Bürger fließen. Sinnvoll wäre es, die Schulden von Staat, Kantonen und Gemeinden in Höhe von etwa 200 Milliarden zu tilgen, dann stehen Jahr für Jahr 5 Milliarden eingesparte Zinsen zur Verfügung. Das wäre einer neuer Schweizer Rekord: erster schuldenfreier Staat. Darüber wird später entschieden. Für Deutschland und die anderen Euroländer schlagen wir ein anderes Vorgehen vor: ein gesetzlich vorgeschriebendes Tilgungsgebot. Denn im Gegensatz zur Schweiz haben in diesen Ländern die Bürgerinnen und Bürger praktisch keinen Einfluss auf die öffentlichen Haushalte und die Schuldenberge sind wahrhaft bedrohlich hoch. Kasten Anfang Wie errechnen sich die 300 Milliarden Sondergewinn der Schweiz? In Höhe der Geldmenge M1 wird Banken-Buchgeld durch neu geschöpftes Vollgeld ersetzt. Dieses neue Vollgeld wird in einer Übergangsfrist von fünf bis zehn Jahren von der SNB als Gewinnausschüttungen an den Bund, Kantone, Gemeinden oder Bürgerinnen und Bürger ausbezahlt und kann von diesen frei verwendet werden. Die Geldmenge M1 sind alle umlaufenden CHF in Bargeld und in Buchgeld auf den Girokonten und Tagesgeldkonten der Banken. Das Buchgeld wurde von den Banken durch Kreditvergabe erzeugt. Auch dem umlaufenden Bargeld liegt eine Geldschöpfung der Banken zugrunde, denn Bargeld kommt nur in Umlauf, wenn von Banken geschöpftes Buchgeld in Bargeld umgetauscht wird betrug die Geldmenge M1 537 Mrd. CHF. Wieso sprechen wir dann nur von 300 Mrd. Gewinnausschüttung? Vollgeld kommt auf zwei Wegen in Umlauf: - durch Auszahlung als Zentralbankgewinn an Staat oder Bürgerinnen und Bürger 261

9 - und durch Kreditvergabe an Geschäftsbanken. Die Auszahlung als Zentralbankgewinn ist der Normalfall, mit dem die regelmäßig benötigte Geldmenge bereitgestellt werden soll. Dagegen sollten kurz- und mittelfristige Schwankungen der Geldmenge durch Kredite an Geschäftsbanken ermöglicht werden, denn Kredite können schneller zurückgeführt werden als Auszahlungen an Staat oder Bürgerinnen und Bürger. Kredite laufen von selbst aus. Dagegen kommt ausgeschüttetes Geld nicht von alleine zurück. Um die Geldmenge wieder zu reduzieren, müsste eine extra Steuer erhoben oder Schulden aufgenommen und bei der Zentralbank einbezahlt werden. So etwas sollte man möglichst vermeiden. Die Geldmenge M1 entwickelte sich in der Schweiz in den letzten Jahren rasant. (2) 2002: : : : : : : : : (in Millionen CHF) Nach 2008 stieg die Geldmenge M1 von ca. 270 Mrd. CHF auf 540 Mrd. CHF bis Dieser Anstieg ist nicht auf Wirtschaftswachstum zurückzuführen, sondern nur auf die zusätzliche Nachfrage nach CHF aufgrund der Finanz- und Eurokrise. Die SNB fixierte den Wechselkurs zum Euro auf 1,2 und kaufte deshalb unbegrenzt überschüssige Auslandsdevisen mit neu geschöpften CHF auf hatte die SNB in ihrer Bilanz 47,5 Mrd. ausländische Devisenanlagen, 2012 waren es gigantische 432,2 Mrd.. Mit einem Abflauen der Eurokrise wird die SNB die Devisenanlagen wieder verkaufen und die Geldmenge senken können. Das muss sie kurzfristig umsetzen können. Deshalb darf nur die von der schweizer Volkswirtschaft regelmäßig benötigte Geldmenge als Zentralbankgewinn ausgeschüttet werden betrug die Geldmenge M1 etwa 270 Mrd. CHF. In der angenommenen zehnjährigen Übergangsfrist wird die Schweizer Wirtschaft weiter wachsen, wozu zusätzliches Geld geschöpft werden muss, mindestens 10 Prozent, also ca. 30 Mrd. CHF. Daraus ergibt sich eine Auszahlung von zusammen 300 Mrd. CHF. Alles darüber hinausgehende Geld sollte nur als Kredite oder durch den Kauf von Wertpapieren in Umlauf kommen und würde der SNB - falls notwendig - eine schnelle Reduktion der Geldmenge ermöglichen. Soweit in der Übergangsfrist Staatsschulden getilgt werden, entstehen dem Staat zusätzlich Milliarden Zinseinsparungen. Über die Verwendung des Sondergewinn, macht der Gesetzentwurf der Schweizer Vollgeld-Initiative keine Aussage. Das ist Angelegenheit späterer Beschlüsse von Parlamenten oder Volksabstimmungen. Damit könnten alle Schulden von Bund, Kantonen, Gemeinden und Sozialversicherungsträger vollständig getilgt werden, ohne jede Steuererhöhung oder Sparrunde. Wir würden unseren Nachkommen einen 262

10 schuldenfreien Staat übergeben und ein schuldenfreie Schweiz wäre eine Weltsensation. Trotz völliger Staatentschuldung wären immer noch 100 Mrd. CHF für zusätzliche staatliche Leistungen, Steuersenkungen oder direkte Auszahlungen an die Bürgerinnen und Bürger vorhanden. Die Schulden des Schweizer Staates sind mit Stand 2011 in Millionen CHF (3): Gesamt: Bund: Kantone: Gemeinden: Sozialversicherungen: Pro Einwohner: In % des Bruttoinlandproduktes: 35 Die Zinsausgaben des Bundes betrugen in Millionen CHF (4): 2010: : Die Schulden des Bundes machen etwa 53% der gesamten Staatsschulden aus. Die Zinskosten für die Kantone, Gemeinden und Sozialversicherungen sind ähnlich hoch wie beim Bund. Die gesamte jährliche Zinslast beträgt also etwa 5 Mrd. CHF. Diese 5 Mrd. werden bei einer vollständigen Staatsentschuldung eingespart und sind für andere Verwendungen frei Jahr für Jahr. Kasten Ende 263