Das Studierendenparlament

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1 Bearbeitung Sarah Pagliardini Aktenzeichen sp156.odt Telefon/Fax Durchwahl 0231 / Datum Seite 1 von 6 Protokoll der 156. Sitzung des s vom (öffentlicher Teil) Anwesende MdSP: Oliver Bohl, Christopher Held, Alexander Mertens, Sarah Pagliardini, Andreas Pirmann, Kevin Schmitt, Nicolai Spicher, Simon Tunnat Anwesende MdAStA: Daniel Tönies, Holger Armbrust, Tim Wirl, Rusudan Schulenberg, Nadeem Ghuman Anwesende Gäste: siehe Anwesenheitsliste Oliver Bohl stellt um 17:45 Uhr die Nichtbeschlussfähigkeit fest. Oliver Bohl eröffnet um 18:00 Uhr die Wiederholungssitzung. Die Einladung ist form- und fristgerecht erfolgt. Es sind 8 MdSP anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Emil-Figge-Straße Dortmund Gebäude: Emil-Figge-Straße 42 Dortmund Campus (Nord) Raum B.E.04 Telefon Telefax AStA Geschäftszeiten: Mo-Fr Verkehrsverbindungen: S1 Dortmund Universität S HB1 Dortmund Universität S 447 Dortmund Universität S Bankverbindung: Stadtsparkasse Dortmund BLZ Kto praesidium@stupa.fhdortmund.de

2 Seite 2 von 6 Oliver Bohl schlägt eine Änderung der Tagesordnung vor. Es gibt keine Gegenrede. Die Tagesordnung wird wie folgt genehmigt: TOP 1 Genehmigung des Protokolls der 155. Sitzung TOP 2 Berichte & Anregungen 1. AStA 2. StuPa 3. Senat 4. Studentenwerk TOP 3 FSRK FB3 TOP 4 AStA-Haushalt TOP 5 AStA-Antrag TOP 6 Wahlausschuss TOP 7 Sonstiges

3 Seite 3 von 6 TOP 1 Genehmigung des Protokolls der 155. Sitzung Es gibt keine Anmerkungen. Oliver Bohl stellt den Antrag, das Protokoll der 155. Sitzung zu genehmigen. (7 Ja 1 Enthaltung 0 Nein) TOP 2 Berichte & Anregungen 1. AStA Holger Armbrust berichtet, dass er einen Termin mit dem Inkassobüro hatte, um über die richtige Handhabung mit den Darlehen zu sprechen. Der AStA hat ein Guthaben von 500 pro Jahr und für Auskünfte über einen Antragsteller wird vom Inkassobüro ein Betrag von 7,50 erhoben. Rusudan Schulenberg berichtet, dass am Mittwoch, den 05. Juni 2013, wieder die offene Bühne stattfindet. Am 07. Juni 2013 findet das Fest der Kulturen statt. Die Anonymisierung wächst nicht so, aber der AStA bleibt am Ball. Daniel Tönies erzählt, dass neue Stellen für den AStA ausgeschrieben wurden, da einige Mitglieder in Zukunft ausscheiden werden. Der Gremienrummel sei gut verlaufen, aber das StuPa hätte sich ein bisschen mehr integrieren können. Des weiteren berichtet Daniel Tönies von dem Treffen mit der Ministerin Svenja Schulze, das insgesamt ganz gut verlaufen ist. 2. StuPa Oliver Bohl berichtet, dass die Wahl- und die Geschäftsordnung als bald veröffentlicht werden. 3. Senat Christopher Held erzählt, dass die letzte Sitzung ganze fünf Stunden gedauert hat, da die neue Prüfungsrahmenordnung Punkt für Punkt besprochen wurde.

4 Seite 4 von 6 18:32 Uhr Oliver Bohl geht. Es sind 7 MdSP anwesend. 18:33 Uhr Oliver Bohl kommt. Es sind 8 MdSP anwesend. Daniel Tönies berichtet, dass neue Schnittstellen für die IMAP-Server eingerichtet werden und dass es eine Klage gegen das neue Campusmanagement gibt. Dies kommt daher, dass die Ausschreibung deutschlandweit vorgenommen wurde, aber bei der Größe hätte europaweit geschehen müssen. Die verlorene Firma hat dagegen geklagt und Recht bekommen. Der Umbau des Gebäudes Emil-Figge-Str. 44 soll im August fertiggestellt werden. 4. Studentenwerk Sebastian Huhsfeldt berichtet, dass keine Verwaltungsratsitzung gewesen ist, sich aber alle studentischen Vertreter zusammengesetzt haben, um darüber zu diskutieren, welche Punkte sie in Zukunft angehen wollen wie z.b. Gastro oder Wohnen. TOP 3 FSRK FB3 Da keine Mitglieder vom FSR anwesend sind, stellt Oliver Bohl den Antrag, sie zur nächsten Sitzung verbindlich einzuladen und ihnen andernfalls die Gelder zu sperren. (8 Ja 0 Nein 0 Enthaltung) [sp156-1] TOP 4 AStA-Haushalt Holger Armbrust stellt den Haushalt des AStA vor und erklärt kleine Abweichungen, die aufgetreten sind. Oliver Bohl stellt den Antrag, den Haushalt zu genehmigen. (8 Ja 0 Nein 0 Enthaltung)[sp156-2] TOP 5 AStA-Antrag Tim Wirl stellt seinen Antrag vor, damit der AStA neue Kugelschreiber bestellen kann.

5 Seite 5 von 6 19:07 Uhr Andreas Primann geht. Es sind 7 MdSP anwesend. 19:09 Uhr Andreas Primann kommt. Es sind 8 MdSP anwesend. 19:12 Uhr Alexander Mertens geht. Es sind 7 MdSP anwesend. Oliver Bohl stellt den Antrag, den Antrag des AStA zu genehmigen. (7 Ja 0 Nein 0 Enthaltung)[sp156-3] TOP 6 Wahlausschuss Daniel Tönies berichtet über die Fehler, die die der WA dieses Jahr gemacht hat, die da wären: Leute konnten sich nachträglich noch auf Listen eintragen lassen. Allgemein wurden die Fristen nicht eingehalten. Es gab Kandidaten für das StuPa, die sowohl auf der fachbereichsinternen als auch auf der hochschulweiten Liste standen. Dieser Fehler wurde aber bereits behoben. 19:14 Uhr Alexander Mertens kommt. Es sind 8 MdSP anwesend. Es wird darüber diskutiert, ob beim nächsten Mal Bewerbungsgespräche für den neuen WA geführt werden sollten. Tim Wirl merkt an, dass bei den Briefwahlen alle Listen an die Personen geschickt wurden und dass die hochschulweite StuPa-Liste auf insgesamt sieben Zetteln steht anstatt auf einer. 19:31 Uhr Simon Tunnat geht. Es sind 7 MdSP anwesend. 19:33 Uhr Simon Tunnat kommt. Es sind 8 MdSP anwesend. Es wird sich darauf geeinigt, dass in Zukunft verbindliche Treffen mit dem WA vereinbart werden, um solchen Fehlern vorzubeugen.

6 Seite 6 von 6 19:41 Uhr Alexander Mertens geht. Es sind 7 MdSP anwesend. Des weiteren sollte das Wahl-HowTo angepasst werden. 19:43 Uhr Alexander Mertens kommt. Es sind 8 MdSP anwesend. TOP 7 Sonstiges Oliver Bohl merkt an, dass dies seine letzte Sitzung als Präsidiumsmitglied ist. Seine einziger Kritikpunkt ist die Absprache bzgl. der Rektoratstermine. Ansonsten hat er den AStA-Vorstand und auch den Studentenwerksvertreter sehr gelobt. Zudem merkt er an, dass er sich nächstes Jahr für den WA bewerben wird. Oliver Bohl schließt die Sitzung um 19:49 Uhr. Sitzungsdauer: 1 Stunde 49 Minuten Sarah Pagliardini (StuPa-Präsidium)

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