EU Außen- und Sicherheitspolitik GASP-ESVP

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1 EU Außen- und Sicherheitspolitik GASP-ESVP Motive sicherheitspolitischer Integration Verhütung eines Weltkrieges Wirksamer Schutz nach außen (gegenüber Sowjetunion) Festigung regionaler Führung Wahrnehmung europäischer Interessen (gegenüber USA) Verstärkung des politischen Zusammenhalts 1

2 EPZ: Europäische Politische Zusammenarbeit ( ) 1. Phase: Gipfeltreffen Den Haag Dez Außenpolitische Kooperation Anknüpfung an Ideen Neuer Integrationsschub Schutzschild gegen feindliche Außenwelt Beitrag zu: Internationalen Konfliktbeilegung Friedenssicherung Menschenrechtsschutz Schwerpunkte Ost-West Beziehungen Nahost-Konflikt (Israel vs. arabische Staaten) 2

3 2. Phase ab 1975 EPZ Aktive Mitwirkung bei Entwicklung der KSZE (Schlussakte von Helsinki) Einheitliche Stimmabgabe bei UNO (60%) Engagement in Asien Kambodscha ASEAN 3. Phase bis 1986 EPZ Ausbau des diplomatischen Instrumentariums (Gemeinsame Standpunkte & Aktionen) Ausweitung der erfassten Krisenbereiche Debatte über militärische Aspekte von Sicherheitspolitik 3

4 4. Phase bis 1992 EPZ Konstituierung der EPZ durch EEA Nicht gemeinschaftsrechtlich sondern intergubernemental Außerhalb der EG Konsensprinzip Europäischer Rat Dublin (1990) Konzipierung der Gemeinsamen Außen und Sicherheitspolitik (GASP) Gipfelkonferenz Maastricht (1992) Konstituierung der GASP als II. Säule der EU Erfolge: EPZ: Fazit Vielzahl von gemeinsamen Entscheidungen und Standpunkten Umsetzung gemeinsamer Maßnahmen durch die EG (1.Irakkrieg) Defizite: Ineffektiv gegenüber weltpolitischen Veränderungen (Nahost-Konflikt, UdSSR) Scheitern im Konfliktfall Jugoslawien 4

5 Lachnummer Die Zeit, 15.April 1991 GASP: Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Maastricht 1992 und Amsterdam 1997: Militärisches Krisenmanagement ( Petersberg-Aufgaben Art. 17 EUV) Humanitäre und Rettungseinsätze Friedenserhaltende und schaffende Maßnahmen Kampfeinsätze WEU als militärischer Arm der GASP 5

6 Quelle: WEU Westeuropäische Union Quelle: 6

7 Vertrag von Amsterdam (1997) Beschränkte Möglichkeiten der qualifizierten Mehrheitsentscheidung WEU als zukünftiger Verteidigungsarm der EU Strategie- und Analyseeinheit im Rahmen der GD Auswärtige Beziehungen ad-hoc-koalitionen für spezifische Sicherheitsprobleme (z.b. Bosnien-Kontaktgruppe ) GASP: Instrumente Gemeinsame Erklärungen Diplomatische Interventionen Gemeinsame Aktionen (über EG) Gemeinsame Standpunkte Gemeinsame Strategie (seit Amsterdam) Schaffung des Amtes Mr. GASP 7

8 GASP: Entscheidungsverfahren Konsensprinzip Konstruktive Enthaltung (Neutrale) Mehrstimmigkeitsprinzip (gemeinsame Strategie) Helsinki 1999 Helsinki Head Goals Einsatztruppe ( Pers.) für Petersberg Aufgaben Koordinierung strategischer Aufklärung und gemeinsamer Transportmittel Stärkere Institutionalisierung der GASP Ausschuss für politische und Sicherheitsfragen Militärausschuss der Stabchefs der MST Europäischer Militärstab 8

9 GASP: Aktuelle Entwicklungen 2000: Gipfelkonferenz Nizza Konstituierung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) Auflösung der WEU 2003: Gipfelkonferenz Berlin Kooperation EU NATO Rückgriff auf militärische Ressourcen der NATO 2004: Übernahme der SFOR Mission in Bosnien 2005: Schaffung von Battle groups für sofortige militärische Einsätze 9

10 Quelle: GASP aus französischer Sicht 10

11 GASP: Fortschritte gegenüber EPZ Umfasst wirtschaftliche UND politische Aspekte Gemeinsame Standpunkte und Aktionen Eigenständige gemeinsame Verteidigungspolitik (ESVP) Nachteile von GASP Intergubernementale Außen- und Sicherheitspolitik Einstimmigkeitsprinzip WEU 2000 (Nizza) aufgelöst Beschränkung durch NATO und nationale Sicherheitspolitik 11

12 Die neue NATO Quelle: Quelle: 12

13 Europäische Sicherheitsarchitektur inkl. WEU Quelle: Adaptierte Darstellung nach Pfetsch, Europäische Union (2005), S. 275 Krisenmanagement der EU 13

14 14

15 15

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