Asylbewerber in Weilheim. für Bürger und Verantwortliche

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1 Asylbewerber in Weilheim Chancen, Aufgabe und Herausforderung Chancen, Aufgabe und Herausforderung für Bürger und Verantwortliche

2 Asylbewerber in Weilheim Stadt Weilheim: 120 Asylbewerber Herkunftsländer Syrien, Afghanistan, Pakistan, Senegal, Nigeria, Mali, Tschetschenien, h Eritrea, Irak, Sierra Leone, Somalia Unterkunftsart zwei größere Unterkunft mit je 40 Betten, 11 dezentrale Unterkünfte mit je 5-12 Personen Überwiegend Männer, einige i Familien; ein paar Frauen mit Töchtern; unbegleitete (minderjährige) Flüchtlinge

3 Asylbewerber in Kreis Weilheim in Peißenberg (26), Schongau (64), Seeshaupt (23), Wildsteig i (39), Bernbeuren (3) Penzberg (4) Weilheim (153) Hohenpeißenberg (24) Burggen (12) Ingenried (8) Wielenbach (6) Böbing (3) Peiting (28) Insgesamt 394 Ziel : 840

4 Asylanträge Januar bis November 2014: % aus Westbalkanländern 25% aus Syrien

5 Herklunftsländer (Diagramm)

6 Herkunftsländer BRD (Quelle: Bundesamt) Anerkennung 1. Syrien % 6. Afghanistan (27%) (4,1%) % 2. Serbien (11,1%) 3. Kosovo (7,0%) ,2 7. Irak 643 über 60% ,4% 8. Mazedonien (3,2%) 484 0,4% 4. Eritrea (6,5%) % 9. Ukraine (3,2%) Albanien (4,6%) 857 2,7% 10. Bosnien 419 (0,5%)

7 Fluchtwege Einige kommen mit dem Schiff in Hamburrg an Wenige kommen mit dem Flugzeug Ein großer Teil kommt über Türkei, Griechenland nach Europa. Ein weiterer große Teil über das Mittelmeer nach Italien oder Spanien Einige i kommen vom Osten über Polen Manchen gelingt die Flucht über eine spanische Enklave

8 Aufnahme- länder pro Kopf Deutschland im oberen Mittelfeld Weit hinter Schweden, Schweiz, Norwegen, Österreich, Ungarn Quelle SZ

9 Entwicklung seit 1980

10 Grundlage Asyl Asyl kommt aus dem griechischen und heißt Zufluchtsort (für Politisch- Verfolgte) Viele Religionen und Gesellschaften kennen Asyl In der Bibel findet z.b. die Familie von Jesus Zuflucht vor Herodes in Ägypten

11 Verfahren 1. Einreise nach Deutschland: Asylantrag 2. Aufnahme in einer Erstaufnahmestelle Bayern: Zirndorf, München (mit Außenstellen in GAP und FFB), Deggendorf 3. Prüfung: Sicheres EU Land (nun auch Serbien, Bosnien, Mazedonien): Ausweisung 4. Verteilung nach bestimmten Schlüssel auf die Landkreise

12 Verfahren 5. Persönliche Anhörung durch einen Entscheider Entscheider zum Reiseweg, zur Situation und Gründe des Asylantrags 6. Nachforschung, ob Fingerabdruck in einem sicheren Drittland abgegeben wurde oder anderswo Asylantraggestellt wurde: Falls ja: Rückführung ins Drittland (Dublin) 7. Entscheidung - Ziel Dauer des Verfahrens: 3 Monate; tatsächlich 6 Monate; - viele Asylbewerber warten über 15 Monate

13 Grundlage Asyl in Deutschland 16 Grundgesetz: Politisch Verfolgte genießen Asyl (1949) Einschränkung: sichere Herkunftsländer Einschränkung: sichere Herkunftsländer (1993)

14 Grundlage Asyl in Deutschland Artikel 1: Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) Definition Flüchtling: Drohende Verfolgung wegen Rasse, Religion, Nationalität, politische Einstellung, Zugehörigkeit zu bestimmten sozialen Gruppe. Schutz des Heimatlandes nicht in Anspruch nehmen kann und will

15 Artikel 60 (1): GFK kein Flüchtling (nach Art 1 GFK) darf in sein Heimatland zurückgeschickt werden Ausnahme: Gefahr für Gastland (Verbrechen) Artikel 60 (2-7) GFK Menschen die Folter, Todesurteil, Verstoß gegen Menschenrechtskonvention, Gefahr für Leib, Leben und Freiheit it in ihrem Heimatland zu erwarten haben;

16 Entscheidungen a GG: ja: Aufenthaltsgenehmigung h für 3 Jahre (Asylberechtigung; 1,7% der Anträge; im Jahr ,1%) 16a GG: nein; 60 (1) GFK ja: Aufenthaltsgenehmigung für 3 Jahre (Flüchtlingsschutz, 21,9 %; im Jahr ,3%) 16 a GG: nein; 60 (1) GFK: nein; 60 (2) GFK: ja: Aufenthaltsgenehmigung für 1 Jahr (subsidärer Schutz, 4,5%; im Jahr ,7%) Alle drei! nein: (33,7; im Jahr 2013: 38,5%) Abschiebung Duldung (weil man nicht weiß, wohin) Verfahrenseinstellung, z.b. wegen Dublin (36,7 %; im Jahr ,5)

17 Leistungen d. Staates Beispiel Alleinstehender Ernährung 135,94 Kleidung 32,98 Gesundheit/Körperpflege 16,78 Taschengeld 140,49 (Vergleich Hartz IV 391 ) Krankenverischerung Unterbingung g 296,12

18 Pflichten der Asylbewerber Leben in einer zugewiesenen Unterkunft Ausnahme: können selber für Unterhalt sorgen Aufenthalt im Bezirk des Ausländeramtes (Landkreis) Dürfen Regierungsbezirk g nicht verlassen Ausnahme mit Genehmigung: z.b. Urlaub; OAL Letzten beiden Punkte entfallen wohl seit Letzten beiden Punkte entfallen wohl seit

19 Arbeitserlaubnis Asylbewerber dürfen/sollen Arbeitsgelegenheiten (1 -Jobs) annehmen (Kirche, gemeinnützige Vereine, pol. Gemeinde, Staat) Bewilligung Ausländeramt Neu: Nach 3 Monaten: Nachrangige gg Arbeit,, falls nachweislich kein EU-Bürger diese Arbeit verrichten will/kann Bewilligung: Bundeagentur für Arbeit Einkommen wird auf staatl. Leistungen angerechnet

20 Arbeitserlaubnis Diese Vorrangprüfung entfällt für Hochschulabsolventen h l in Engpassberufen, die die Voraussetzungen für eine Blaue Karte EU erfüllen und für Fachkräfte, die eine anerkannte Ausbildung für einen Engpassberuf nach der Positivliste t der Bundesagentur für Arbeit haben beziehungsweise an einer Maßnahme für die Berufsanerkennung teilnehmen oder wenn die Menschen seit 15 Monaten ununterbrochen erlaubt, geduldet oder mit einer Aufenthaltsgestattung t tt in Deutschland sind.

21 Unterstützerkreise im Landkreis Weilheim, ca 80 Personen; Koordinatoren: Annette Herrmann, Gudrun Grill, Jost Herrmann Peißenberg, ca 60 Personen Koordinatoren: Lisa Hogger, Rainer Mogk Seeshaupt, Gudrun Grill, außerdem: Wildsteig, Schongau, Bernbeuren, Hohenpeißenberg, Peiting, Penzberg

22 Aufgaben Unterstützerkreise Sprachkurse Dolmetscher Übersetzungen Schulbegleitung Bildung Nachhilfe Arbeitsmöglichkeiten Arztbesuche Behördengänge Polizei Vereine Ausflüge, Aktionen Öffentlichkeitsarbeit Beschaffung v. Fahrräder, Möbel, Kleidung, TV Fahrradkurs Wohnungssuche h Begleitung bei drohender Abschiebung Konfliktmanagement Integration Aquirierung/Verwaltung von Geldern

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