Die Ökosteuer. Wie entwickelt sich die Ökosteuer in Deutschland und welche Wirkung hat sie?

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1 Die Ökosteuer Wie entwickelt sich die Ökosteuer in Deutschland und welche Wirkung hat sie?

2 Gliederung Einführung der Ökosteuer Grundgedanken und Ziele Diskussionen vor 1999 Wirkung der Ökosteuer Theoretischer Ansatz Umsetzung und tatsächliche Wirkung Praktisches Beispiel Schlussbemerkung

3 DerVerlaufderÖkosteuer Diskussionen 1. Stufe Einführung Stufe Stufenweise Erhöhung Anpassung Besteuerung von Kohle Unterstützung durch Biokraftquotengesetz

4 Grundgedanken und Ziele Reduzierung des Verbrauchs von endlichen Ressourcen Sicherung der Lebensqualität nachfolgender Generationen Verhinderung von Ausbeutung der Umwelt Schützen des Klimas Förderung alternativer Maßnahmen Verbesserung des Arbeitsmarktes Einführung einer Ökosteuer

5 Fragen Diskussionen vor 1999 Grundlage der Ökosteuer? Pigou-Steuer oder Preis- Standard-Ansatz nach Baumol/Oates Was für eine Steuer? Einführung einer Emissionssteuer oder Energiesteuer Verwendung der Steuereinnahmen?Substitutiver-oder additiver Ansatz

6 Bedenken Diskussionen vor 1999 Nutzung der Steuereinnahmen für zweckfremde Ziele Verlust von Arbeitsplätzen durch Abwanderung von Unternehmen ins Ausland Verkomplizierung des Steuerrechts Einfluss auf den Wettbewerb Wirkung der Steuer nur kurzfristig Erreichung der Umweltziele nur langsam und ungenau Mögliche Investitionsbremse

7 Fazit Diskussionen vor 1999 Steuersystem sollte ökologisch modernisiert werden Langsame und schrittweise Einführung Muss zusammen mit bestehendem System funktionieren (anderen Umweltabgaben und Gebühren) Ökosteuer soll ökologischen Strukturwandel fördern und nicht Haushaltslöcher stopfen

8 Wirkung einer Ökosteuer Einführung von Ökosteuern, um Aktivitäten zu belasten, welche negative externe Effekte (Umweltverschmutzung) hervorrufen Grundlage Pigou-Steuer: Verursacher negativer Effekte kommen für die entstanden Kosten auf finanzielle Entlastung des Staates Probleme bei der Bewertung der umweltschädlichen Aktivitäten bzw. Höhe der Steuer Preis-Standard- Ansatz

9 Wirkung einer Ökosteuer Ökosteuer soll aufkommensneutral sein; Steuer wird gezahlt und durchsenkung der Lohnnebenkosten/ Rentenversicherungsbeiträge wieder zurück gegeben Prinzip der Doppelten Dividende: 1. Dividende: Lenkungsfunktion, da durch Steuerlast nach Alternativen gesucht wird Umweltbewussteres Leben Steigerung der Umweltqualität 2. Dividende: Steigerung der gesamtwirtschaftlichen Wohlfahrt, indem entweder Konsumenten entlastet, oder Kosten des Wirtschaftsstandortes verringert werden

10 Wirkung einer Ökosteuer 1. Dividende Umweltbewussteres Verhalten durch Steuereinführung Staatseinnahmen durch Ökosteuer 2. Dividende Verwendung der Steuereinnahmen zur Steigerung der Wohlfahrt

11 Wirkung einer Ökosteuer Quelle: Prof. Dr. Werner Smolny

12 Umsetzung der Ökosteuer Einführung der Ökosteuer zum Beinhaltet eine Erhöhung der Steuer auf Benzin, Diesel, Heizöl, Erdgas und Strom in den Jahren 1999, 2000, 2001, 2002 und 2003 (5 Stufen) : Anpassung der Ökosteuer um Subventionen abzubauen 2006: Besteuerung von Kohle, Mineralölsteuergesetz wird abgesetzt durch Einführung des Energiesteuergesetzt, Änderung des Stromsteuerrecht 2007: Unterstützung durch das Biokraftquotengesetz

13 Umsetzung der Ökosteuer Normal-und Superbenzin (Cent/l) bis 1998 Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Ergänzung 5.Stufe 50,1 3,07 3,07 3,07 3,07 3, ,45 15,34 Diesel (Cent/l) 31,7 3,07 3,07 3,07 3,07 3, ,04 15,34 Leichtes Heizöl (Cent/l) Erdgas (Cent/kWh) Strom (Cent/kWh) Gesamtsteuersatz Ökosteuer Ökosteuereinnahmen (in Mrd. ) RVB ( % vom Bruttolohn) 4,09 2, ,14 2,05 0,18 0, ,20 0,55 0,36-1,02 0,26 0,26 0,26 0,26 0 2,05 2,05-4,3 8,8 11,8 14,3 17,4 17,0 20,3 19,5 19,3 19,1 19,1 19,5 19,5

14 Umsetzung der Ökosteuer Sonderregelungen: Für energieintensive Wirtschaftsbranchen (Steuervergünstigungen) Für Anbieter von Produkten und Dienstleistungen Luftverkehr ist von der Ökosteuer befreit Erst spätere Besteuerung von Kohle-und Kernbrennstoffen (erst 2006)

15 Auswirkungen der Ökosteuer Steuereinnahmen i.h.v. 18,6 Mrd. Euro Senkung der Rentenbeiträge um 1,7% Senkung der Sozialversicherungsbeiträge Finanzierung von erneuerbaren Energien Schaffung von Arbeitsplätzen Verringerung des CO2-Ausstoßes Reduktion des Kraftstoffverbrauchs Schafft Anreiz zum Energiesparen

16 Auswirkungen der Ökosteuer Bei Haushalten: Haushalte tragen 60% der Ökosteuer Stärkere Belastungen bei Haushalten mit geringerem Einkommen (Sozialschwache und Arbeitslose), sowie Rentnern Entlastung bei Haushalten mit wenig Personen, Haushalte mit Kind, sowie Berufspendlern Konsumenten werden mehr belastet, als Produzenten

17 Praktisches Beispiel Straßenverkehr verursacht 1/6 der CO2-Emissionen Stetige Zunahme der Verkehrsnachfrage Preiserhöhungen bei Kraftstoffen von um jeweils 6 Pfennig bzw. 3 Cent pro Liter, pro Jahr Steuerlast wird hauptsächlich von Konsumenten getragen Aussagen über die Wirksamkeit der Ökosteuer kann aus Sicht der Haushalte getroffen werden mit Hilfe von Preis- und Steuerelastizitäten Einkommenselastizität ist stärker, als Preiselastizität

18 Praktisches Beispiel Steuerelastizität liegt bei -0,1 Steigt Energiesteuer um 10%, verringern sich die gefahrenen Kilometer pro Haushalt um 200km Einsparung von ca.40kg CO2 pro Haushalt pro Jahr Durch Ökosteuer Preiserhöhungen von 30% Einsparungen von 120kg CO2 pro Haushalt pro Jahr Ein Anstieg des Einkommens wirkt gegen diesen Effekt

19 Zusammenfassung: Praktisches Beispiel Gefahrenen Kilometer gestiegen, u.a. wegen Einkommenserhöhungen Kraftstoffverbrauch leicht rückläufig effizienterer Personenverkehr CO2-Emissionen rückläufig Begrenzte Wirkung der Ökosteuer durch relativ niedrigere Steuerelastizität und Vernachlässigung des Tanktourismus Ökosteuer wirkt, jedoch zu gering in Bezug auf die verfolgten Reduktionsziele

20 Die Ökosteuer ist Schlussbemerkung ein wichtiges Instrument für Innovationen, für den Umweltschutz, sowie für die Beschäftigungspolitik. jedoch nicht so effizient, wie anfänglich erhofft. Deshalb sollte die Ökosteuer überarbeitet werden, um die gesetzten Ziele zu erreichen.

21 Wir danken für Ihre Aufmerksamkeit!