VTG. Rolle des Preisüberwachers bei kommunalen Preisfestsetzungen - auf dem Weg zum win-win. Stadt- und Gemeindepräsident/-innen Tagung in Hagenwil

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1 Eidg. Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Preisüberwachung PUE VTG Rolle des Preisüberwachers bei kommunalen Preisfestsetzungen - auf dem Weg zum win-win Stadt- und Gemeindepräsident/-innen Tagung in Hagenwil Hagenwil, 15. September 2016 Stefan Meierhans Eidg. Preisüberwacher

2 Einleitung: Aufgaben des Preisüberwachers (I) Bildquellen: _und_%20Branchen/Informatik/Megafon_Ank _ndigung_ html

3 Preisüberwachungsgesetz Art. 4 Aufgaben 1 Der Preisüberwacher beobachtet die Preisentwicklung. 2 Er verhindert oder beseitigt die missbräuchliche Erhöhung und Beibehaltung von Preisen. [ ] 3 Er orientiert die Öffentlichkeit über seine Tätigkeit.

4 Einleitung: Aufgaben des Preisüberwachers (II) Bildquelle:

5 Bildquelle: s_id=24588

6 Einleitung: Aufgaben des Preisüberwachers (III) Bildquelle: plan-wettbewerbe /

7 Konsultation des Preisüberwachers (I) Bildquelle: atungsangebot/zuhoeren

8 Preisüberwachungsgesetz Art. 14 Massnahmen bei behördlich festgesetzten oder genehmigten Preisen 1 Ist die Legislative oder die Exekutive des Bundes, eines Kantons oder einer Gemeinde zuständig für die Festsetzung oder Genehmigung einer Preiserhöhung, die von den Beteiligten an einer Wettbewerbsabrede oder einem marktmächtigen Unternehmen beantragt wird, so hört sie zuvor den Preisüberwacher an. Er kann beantragen, auf die Preiserhöhung ganz oder teilweise zu verzichten oder einen missbräuchlich beibehaltenen Preis zu senken. 2 Die Behörde führt die Stellungnahme in ihrem Entscheid an. Folgt sie ihr nicht, so begründet sie dies. [ ]

9 Konsultation des Preisüberwachers (II) Näheres unter:

10 Konsultation des Preisüberwachers (III) Näheres unter: Bildquelle: /funny-man-with-lots-of-folders-onwhite

11 Konsultation des Preisüberwachers (IV) Näheres unter: (Gebührenbeurteilung in den Bereichen Wasserver- und Abwasserentsorgung). Bildquelle: e/imz143/yan0075/

12 Konsultation des Preisüberwachers (V) Bildquelle:

13 Beispiel einer systemischen Intervention: Baugesuchsgebühren (I) Bildquelle:

14 Beispiel einer systemischen Intervention: Baugesuchsgebühren (II) Bildquelle: Newsletter 7/14 der Preisüberwachung (Grafik 1)

15 Beispiel einer systemischen Intervention: Baugesuchsgebühren (III) Bildquelle: Newsletter 1/16 der Preisüberwachung (Grafik 1)

16 Andere Beispiele aus der «Küche» des Preisüberwachers

17 Notare

18 ÖV auch 2016 knapp 30 Mio Reduktion.

19 Gas Hochdruck Minus rund 10% im Hochdruck, und es geht weiter

20 Strom 4.7 % 3.83 % (entspricht rund 200 Mio CHF)

21 Post

22 Medikamente & Gesundheit

23 Im Dialog mit dem Preisüberwacher Web Blog blog.preisueberwacher.ch Mail